AfD

Gotthardt: Besondere moralische Verantwortung an der Spitze des Bildungsausschusses zum Ablauf der von den demokratischen Fraktionen an den Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung und Kultus des Bayerischen Landtags Bayerbach gesetzten Frist zum 22. Dezember hier ein Statements von Tobias Gotthardt, stellvertretender Vorsitzender des Bildungsausschusses und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, sowie Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer:...

Zu Düsseldorfer Jonges und der Nicheinladung der AfD: Für den 10. August hatten die Düsseldorfer Jonges die Herren Andreas Rimkus (SPD), Thomas Jarzombek (CDU), Frederik Hartmann (Bündnis 90/Grüne), Dr. Christoph Schork (FDP) und Helmut Born (LINKE) zu einer Diskussion eingeladen, die wetterbedingt abgesagt wurde. Im Vorfeld wurde bekannt, dass die Bundestagskandidaten der AfD nicht eingeladen wurden. Dies begründet Wolfgang Rolshoven, Vorsitzender der Jonges damit, dass man diese Partei für...

Die IHK Düsseldorf hat die zum Deutschen Bundestag kandidierenden Vertreter von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, FDP, LINKE und AfD eingeladen. Als bekannt wurde, dass auch die AfD-Kandidaten eingeladen wurden, haben Thomas Jarzombek (CDU) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) erklärt, an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen zu wollen. Daraufhin hat die IHK die AfD-Kandidaten wieder ausgeladen. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER:...

Wegen Abweichlern in Parteien fehlt die sichere Mehrheit! Grüne und Linke in Thüringen ziehen ihre Unterschriften auf einem Antrag zur Auflösung des Landtags zurück - Die für den 26. September geplante Landtagswahl kann somit nicht stattfinden. Für die Auflösung des Landtags wäre eine Zweidrittelmehrheit notwendig gewesen. CDU, Linke, SPD und Grüne kommen zusammen auf 63 von 90 Stimmen - Aber wegen vier Verweigerern in den Reihen der CDU und zwei bei den Linken wird die benötigte Stimmenzahl...

...– Klare Grenzen der Einbürgerung aufzeigen“? Zur heutigen Ratsversammlung äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wie folgt: „Am 23. Juni wurden uns zur Vorbereitung der öffentlichen Sitzung 1.097 Seiten übersandt. Am 29. Juni folgte zu dieser Sitzung eine Nachlieferung von 229 Seiten und am 30. Juni nochmals 44 Seiten. 1.270 Seiten für 48 Tagesordnungspunkte (TOP). In diesen 48 Punkten sind diverse Untertagesordnungspunkte...

Das Grundübel in Deutschland: Die Unfähigkeit – und der Unwillen - wichtiger Akteure des öffentlichen Lebens, einen rationalen Diskurs in der Gesellschaft zu organisieren. Beispiele gibt es zuhauf. Heiner Flassbeck versucht seit Jahr und Tag vergeblich, triviale saldenmechanische Zusammenhänge in der Makroökonomie, die von den Mainstreamökonomen einfach ausgeblendet werden, in die ökonomische Diskussion einzubringen. Er wird mit Missachtung gestraft. Richtig heftig bläst der Gegenwind...

Corona, weiterhin wichtiges, aber enervierendes Thema Nr.1. Klima? Nebensächlich. Alles andere übrigens auch. Und in der Wählergunst? Die Union vorne, gefolgt von den Grünen, die mitregierenden Sozialdemokraten auf verlorenem Posten. Dennoch: Union plus SPD könnte reichen. Aber wer will das schon?! Und die AfD als Gegner der Coronapolitik? Nix mit Zustimmung. Fatal für die Partei. Und die Linken? Was soll der Wähler von ihnen erwarten? Wo ist ihr Profil? Die FDP? Ja, sie könnte Zukunft mit...

Mit Stimmen der AfD, wenn anders keine Mehrheit erreicht werden kann? Um Himmels willen, nein! Zu großes Infektionsrisiko, zu großes Stigmatisierungsrisiko. Dann lieber den Antrag zurückziehen oder das Amt nicht annehmen. So ist sie, die parlamentarische Gepflogenheit. Beispiele dafür gibt es auf kommunaler wie auf Landesebene, im Bund bislang nicht. Mehrheitsbeschlüsse, die ohne die AfD nicht erreicht werden könnten, werden tabuisiert und zum No-go erklärt. Solche Beschlüsse darf es nicht...

Vorhin habe ich noch einen differenzierenden Beitrag zum laufenden AfD-Bundesparteitag in Kalkar geschrieben, der durch einen falschen Klick meinerseits verschwand. Sollte ich den Beitrag nochmals angehen? Ich habe mich dagegen entschieden. Differenzierung ist doch überhaupt nicht angesagt. Deutschland predigt ausdrücklich die Vielfalt, das Bunte, die Verschiedenartigkeit, die demokratische Auseinandersetzung um die richtigen Wege. Aber was ich sehe, ist ein Trend zur Einheit, insbesondere zur...

Gemeinsam für ein starkes Battenberg! Werden Sie unser Kandidat für das Stadtparlament in Battenberg an der Eder. Wir stehen für eine familienfreundliche Kommunalpolitik und einen ausgeglichenen Finanzhaushalt. Gemeinsam können wir unsere Gemeinde stärken und die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft unserer Bürgerinnen und Bürger stellen. Aus diesem Grund suchen wir in Battenberg, Berghofen, Dodenau, Frohnhausen und Laisa nach weiteren, kommunalpolitisch interessierten Bewerbern. Bei Interesse...

Heute Nachmittag, Freitag, 23.Oktober 2020, Paderborn in Westfalen: Gleich zwei Mahnwachen für Samuel Paty, den französischen Lehrer, der vor einer Woche auf offener Straße nahe Paris von einem hasserfüllten Islamisten bestialisch hingerichtet wurde. Zugleich wollen die Mahnwachen klar und unmissverständlich öffentlich Stellung beziehen gegen den Islamismus. Aber was ist das denn? Die örtliche AfD und das örtliche Bündnis gegen Rechts verbrüdern sich? Sie sind die Veranstalter der Mahnwachen....

Mit einem Volksaufstand hatte die Demonstration der AfD am heutigem 17.Juni 2020  nichts zu tun, aber es ist richtig und wichtig, dass wenigstens eine Partei in Schwerin den damaligen Opfern ein ehrendes Gedenken gab. Der damalige Aufstand forderte offiziell 40 Todesopfer, auf beiden Seiten.  (Als Aufstand vom 17. Juni 1953 wird der Aufstand bezeichnet, bei dem es in den Tagen um den 17. Juni 1953 in der DDR zu einer Welle von Streiks, Demonstrationen und Protesten kam, die mit politischen und...

Während mehrere Tausend Menschen in Erfurt gegen die Ministerpräsidentenwahl demonstrierten, rauchten im Kabinet in einer Sondersitzung die Köpfe. Trotz nicht enden wollender Querelen konnte mann sich vorerst bei bei ganz wenigen Punkten einigen: 1. a² + b² = c² und 2. die Erde kreist um die Sonne (für diese Feststellung wären die Linken und die AfD im 16. und 17. Jahrhundert verbrannt worden!) Warum nicht gleich so, sich bei realen Sachen einigen und nicht wegen Wunschträumen einiger...

Die Vorgänge in Thüringen rund um die Wahl eines Ministerpräsidenten für die 7. Legislaturperiode von 2019-2025 schlagen bundesweit hohe Wellen. Der hohe emotionale Erregungsgrad vieler Beteiligter führt dazu, dass nicht immer mit der nötigen intellektuellen Klarheit Gedanken formuliert und ausgesprochen werden. Hier mein Versuch einer Einordnung und Bewertung Beginnen wir mit den Fakten: Am 27. Oktober 2019 fand die Wahl zum 7. Thüringer Landtag statt. Das Ergebnis, das der Landeswahlleiter...

KLIMAKATASTROPHE : Gut das es die AfD gibt, denn wen sollte man sonst für die "Klimakatastrophe" verantwortlich machen? Im Moment dominieren zwei Themen im Netz Auf der einen Seite ist es der amerikanische Präsident Donald Trump, und zum Zweiten die AfD mit der keiner zusammenarbeiten will. Amerika ist weit weg, und die Vorwürfe gegen Donald Trump werden vielleicht zur Amtsenthebung führen. Aber kehren wir erst einmal vor der eigenen Haustüre. Die AfD liegt zwar in der Wählergunst mit weit...

Von Bundestagsabgeordneten sollten man eigentlich verlangen das Sie 355 von 133 unterscheiden können.  Leider doch nicht, da kommen Sprüche wie: Das sieht gut aus und wir sind im Präsidium der Meinung das die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Das Präsidium erklärt hier offiziell, das Sie  nicht den Unterschied zwischen 133 zu 355 erkennen können. Man ist das peinlich !  Aber es geht noch weiter !!!   Die anderen Abgeordneten, jenseits der AfD, klatschen tatsächlich Beifall und bekunden somit ihre...

POLITIK : Nach dem Mauerfall haben viele Bürger der ehem. DDR gedacht das jetzt für sie die Sonne aufgeht, und die versprochenen paradiesischen Zeiten beginnen. Ich vermute das haben die westdeutschen Politiker wohl nicht so ernst gemeint als sie diese Versprechungen machten. Es wurde bis heute zwar viel getan, aber durch die Vernachlässigung der Infrastruktur sind nun viele Orte vom sozialen Leben abgehängt worden. Nun kam 2015 das nächste Versprechen, und zwar von unserer Bundeskanzlerin....

... den Topf voll Gold habe ich leider nicht gefunden ;-) Regenbogen, gesehen in Augusthausen

Dem Wind und vor allem der AfD sei Dank, da haben es die Windkraftgegner doch tatsächlich auf die Seite 1 vom Sonntagsblitz Schwerin, Parchim und Ludwigslust geschafft. Allerdings natürlich nur im näheren Umkreis von Schwerin, Windkraftanlagen gibt es ja nur hier und nicht überall im Land. Was sagt uns dies, politisch korrekter Parteiwind weht nur im Einzugsgebiet dieser Ausgaben. Die vielen anderen Sonntagsblitz Ausgaben hatten wichtigere Themen wie „Die 3 Damen von der MeLa oder „Die blauen...

In einem Land das im Internet-Ausbau international mit Entwicklungsländer auf einer Stufe steht , kann 3 min. nach Schließung der Wahllokale schon das fast genaue Endergebnis der Wahl verkünden? Genau mein Humor !  Das man schon wenige Minuten nach der Schließung der Wahllokale so eine sichere Wahlprognose zu den später tatsächlichen Wahlergebnissen in Sachsen und Brandenburg abgibt, lässt bei mir Zweifel an den Ergebnissen  aufkommen.  Der Grund für berechtigte Zweifel ergibt sich aus dem...

Diese oder eine ähnliche Schlagzeile wäre doch eine Sensation , die von den Gegnern der Klimaveränderung weidlich ausgeschlachtet werden könnte– oder ? Solange ich mich zurück erinnern kann, erinnere ich mich – wenn es um unsere Umwelt geht – an mahnende Wissenschaftler und Experten auf ökologischem, philosophischem und/oder ökonomischem Terrain, die vor einem ungezügelten Expansionsdrang und dessen explosionsartigen negativen Folgen gewarnt und ebenso auf ein mangelhaftes oder sogar...

...ihr Wunsch sei uns Befehl Die nach wie vor schwelende Wirtschaftskrise und die weltweiten Rettungs- und Konjunkturpakete trieben die Verschuldung der öffentlichen Haushalte in der Welt und in Europa auf neue Rekordhöhen. Die zunehmende Polarisierung der Vermögensverteilung, riesige, Anlage suchende Finanzvermögen einerseits, wachsende Verschuldung vieler privater Haushalte und der Staaten andererseits, sind wichtige Ursachen von Spekulationsblasen und Finanzkrisen. Es ist mehr als...

Gegen fake News, Halbwahrheiten, Haß

Gibt es wirklich noch Leute deren IQ wesentlich oberhalb der Raumtemperatur liegt? Bei rund 80% im Wahlergebnis für die Altparteien der EU-Wahlen hege ich so meine Zweifel. Immerhin hat die „Chlorophyllsekte“ mit Parolen wie: „Wer nicht hüpft, der ist ein KLIMZI (= klima- nazi)“ es geschafft, fast 20% der Wählerstimmen (eine Partei, die systematisch an derVernichtung unseres Landes arbeitet) zu ergattern, indem sie die Schulkinder bei „Friday for future“ vor ihren „Greta-Propagandakarren“...

Wer sich auf den Weg zum Bürgerform zur Astrid-Lindgren Schule gemacht hat, wurde wieder einmal enttäuscht. Der Bürgermeister kam wieder mit dem Fahrrad angeradelt und findet dies bestimmt „Sau Cool“ und der Vorteil ist, „unser“ Bürgermeister bleibt so fit für die kommenden Aufgaben und hat immer genug Puste auf Fragen ausführlich und langatmig zu antworten. Das bringt Zeitgewinn bei der begrenzten Redezeit für die Bürger. Auf Fragen wird lange und ausdauernd Stellung bezogen. Ein weiterer...

Ausgerechnet ein Feuilletonist der FAZ, Fridtjof Küchemann, stellt ein krasses Video zur Europawahl einer größeren Anzahl von Menschen vor. Wobei das nicht ganz stimmt, denn über zwei Millonen junge  - und jung gebliebene - Menschen haben das Video auf YouTube bereits gesehen. Rezo ja lol ey schreibt zu dem Video auf seinem Kanal: Die Europawahl bzw EU-Wahl steht vor der Tür. Ob CDU, SPD oder AfD gute Parteien sind, die im Einklang mit Wissenschaft und Logik stehen, versuche ich in diesem Video...