AfD

Aufmerksam sein und aufwachen!Was steckt hinter dem Gender*sternchen? Ein neues Problembewusstsein oder unkritische und einseitige Berichterstattung in Medien? Wer kennt nicht die Bilder der bunten Regenbogenbewegung, die Werte und Toleranz vermitteln sollen/wollen. Wer zum ersten Mal mit dem Thema Woke konfrontiert wird, denkt, es ist eine weitere Spinnerei. Dies kann nicht sein, wenn uns die Medien mit dem Gender* und den :Innen täglich konfrontieren. Wenige wissen, dass allein in Deutschland...

Ein lesenswertes Essay  von Dirk Kurbjuweit DER SPIEGEL 06/24 "Die AfD müsse politisch bekämpft werden, heißt es. Doch eine wehrhafte Demokratie muss auch die juristischen Hebel nutzen, die ihr zu Gebote stehen. Deutsche Unbedingtheit. Was hat Björn Höcke gemeint, als er diesen Begriff in seinem Interviewbuch verwendet hat, um die politische Haltung der AfD zu charakterisieren? Er sagte: »Ein paar Korrekturen und Reförmchen werden nicht ausreichen, aber die deutsche Unbedingtheit wird der...

Der jüngste Farbanschlag auf die Kölner SPD- Geschäftsstelle geht wieder einmal auf das Konto linker Extremisten. Torsten Ilg, Kölner Kreisvorsitzender der FREIEN WÄHLER und ehemaliger Bezirksvertreter von Rodenkirchen erinnert sich:  „Im Januar 2020 gab es schon einmal einen linksextremistisch motivierten Anschlag auf die Kölner SPD. Damals wurde ein Schaukasten in Zollstock zerstört. Daraufhin habe ich diese Tat in der Bezirksvertretung öffentlich kritisiert und die SPD aufgefordert, mit...

(Köln / Berlin) Die Freien Wähler Köln kritisieren die geplante Gründung einer weiteren Rechtspartei unter Führung des umstrittenen ehemaligen Chefs des Kölner Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen: „Wir verurteilen bei der Werteunion vor allem das Fehlen einer Brandmauer nach Rechtsaußen, insbesondere was die AfD betrifft. In der heutigen AfD wimmelt es nur so von Menschen mit einem rechtsextremen Weltbild. Politische Steigbügelhalter für Nazis braucht nun wirklich niemand in...

Bei allem Beteuern von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, dass es keine Zusammenarbeit mit dieser, zwar demokratisch gewählten, jedoch nicht demokratisch agierenden Partei gäbe, sieht die Wirklichkeit gänzlich anders aus, ist vielmehr von Skandalen geprägt. Näher am Menschen, war ein CSU-Slogan. Doch tatsächlich wird die Distanz immer größer, wie zwei konkrete Beispiele beweisen. Offen bleibt die Frage, weshalb Ministerpräsident Dr. Markus Söder dazu schweigt und sich selbst, wie seine Partei...

... war das, was in Potsdam möglich war - wieder einmal. Meine Erinnerungen sind die meines Großvaters, der mir vor fast 45 Jahren von einer Konferenz in Wannensee erzählte, in der der Tod von Millionen Menschen beschlossen wurde. Nein, er war natürlich nicht dabei, interessierte sich aber für Politik, neben div. anderer Dinge. Hannover war auf diese Fülle nicht vorbereitet. Bei sonnigen -2° haben sich in kurzer Zeit Menschen aus allen Richtungen auf dem Opernplatz zusammengefunden. Es blieb...

Antrag reflexartig abgelehnt. Warum die Steilvorlage nicht nutzen.Wir brauchen:den Zuzug von jährlich einer (1) Million Arbeitskräfte,ein Einwanderungsgesetz Europa Fachkräfte und Basisarbeitende:Reinigungsdienste, Gastronomie, Lieferdienste,die Arbeit als Saison- und Erntehelfer/-innen oder Hilfsarbeit in Produktion oder Logistik,die Müllentsorger nicht zu vergessen. Die AfD-Fraktion fordert, die Auswirkungen von Zuwanderung auf die Sozialsysteme wissenschaftlich zu evaluieren und begründet...

"Plötzlich tut sich etwas: Nach dem Bekanntwerden eines Geheimtreffens von AfD-Politikern und Rechtsextremen regt sich Widerstand in der Wirtschaft gegen die Partei. Das sagt die Unternehmenselite des Landes dem SPIEGEL." Quelle: SPIEGEL online 17.01.2024: "Jetzt wacht auch die Wirtschaft auf" Auszug: "Lange haben die Chefs der großen deutschen Konzerne bis auf sehr wenige Ausnahmen zum Erstarken der zumindest in Teilen rechtsradikalen AfD und ihrer fremdenfeindlichen Rhetorik geschwiegen. Das...

Contra von Florian Handl: Aufgrund aktueller Ereignisse wie dem Treffen zum Thema "Remigration" und dem Höhenflug der Partei Alternative für Deutschland (AfD) kochen die Diskussionen um ein Parteiverbot für die AfD wieder hoch. Die Partei wird vom Verfassungsschutz intensiv beobachtet und gilt in Teilen als gesichert rechtsextrem. Besonders die Anhänger von Björn Höcke und dem mittlerweile verbotetenen "Flügel" wird eine problematische Nähe zum Nationalsozialismus nahegelegt. Ist das Grund...

(Köln) „Wir haben uns heute spontan entschlossen, mit einer Botschaft gegen Extremismus die angekündigten Kölner Demonstrationszüge „Köln gegen Rechts“ zu ergänzen. Ich sage bewusst ergänzen. Weil es uns im Gegensatz zu einigen sehr linken Gruppierungen in dieser Stadt nicht darum geht, ausschließlich gegen rechts zu demonstrieren. Uns geht es um weitaus mehr, als nur um das Erstarken des Rechtsextremismus und der AfD. Wir sehen insgesamt eine Tendenz zur Radikalität und Entfremdung zwischen...

Zum "Remigrationsplan" der AfD schreibt Melanie Amann auf Spiegel online (12.01.2024). Es ist vermutlich einer ihrer besten Kommentare überhaupt: "Der bei einem Geheimtreffen besprochene »Remigrationsplan« macht deutlich, wie weit die AfD außerhalb der Verfassung steht. Doch die etablierten Parteien scheinen resigniert zu haben. Es gibt die AfD zweimal: einmal auf dem Papier und einmal aus Fleisch und Blut. Die eine AfD findet sich im Parteiprogramm und in Positionspapieren, es ist eine...

Die AfD erscheint vielen Wahlberechtigten gerade attraktiver denn je. Dabei zeigt ein Blick in das Programm der Partei: Menschen, die die AfD wählen wollen, würden am stärksten unter der AfD-Politik leiden. Die Initiative #AfDnee ***will Sie darüber aufklären, dass eine Stimme für die AfD in Wirklichkeit eine Stimme gegen Ihre eigenen Interessen ist. Der folgende Faktencheck legt die Widersprüche der AfD -Positionen offen. Die jeweiligen AfD-Positionen sind verlinkt, so dass diese leicht...

(Köln / Sülz-Klettenberg) Heute wurde im Petersberger Hof in Köln-Klettenberg der Kölner Kreisverband der Partei FREIE WÄHLER gegründet. Der Kreisverband hat derzeit 15 Mitglieder und bildet den kommunalpolitische Unterbau der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei, zu der neben Köln und Bonn, auch der Rhein-Erft-Kreis und der Rhein-Sieg-Kreis gehören. Im Bezirk gibt es rund 50 Mitglieder. Bezirksvorsitzender ist Torsten Ilg, der heute auch einstimmig zum 1. Vorsitzenden der neuen...

Die Frage sei erlaubt. Weshalb? Weil die AfD ein schwerwiegendes Imageproblem besitzt, vor allem, weil es zahlreiche ihrer Vertreter mit dem Gesetz nicht so ganz genau nehmen. Nicht, dass es keine strafrechtlichen oder dienstrechtlichen Ermittlungen gegen die Volksvertreter anderer Parteien gäbe, aber nirgendwo ist diese Quote so hoch wie bei der AfD. Die Delikte haben "WamS"-Recherchen zufolge eine erstaunliche Bandbreite: Es geht um Trunkenheit am Steuer, unerlaubtes Entfernen vom Unfallort,...

„Das chaotische „Bäumchen wechsle dich“ der Kölner Ratsfrau Karina Margareta Syndicus ist ein ein Beleg dafür, dass VertreterInnen diverser linker Wählergruppen im Kölner Rat, entweder nur den eigenen Profit, oder eigene Eitelkeiten im Sinn haben. Politische Beständigkeit, oder eine verlässliche seriöse Politik, ist von diesen Leuten nicht zu erwarten. Wer sein Parteibuch oder seine Mitgliedschaft in einer Wählergruppe ohne stichhaltige inhaltliche Begründung einfach wechselt wie Unterwäsche,...

Ja, die AfD hält nicht viel von einer Abgabe von Entscheidungsbefugnissen Deutschlands an überstaatliche Instanzen, nicht viel von westlicher Bindung, insbesondere nicht viel von Bündnissen wie der EU oder der NATO. Deutschland first, so lautet die unausgesprochene Parole der AfD. Eine nationalistische Sichtweise. Deutsche Politik hat sich nur um Deutschland zu kümmern, bestimmt nicht um Krisensituationen außerhalb des Landes wie etwa um die Ukraine. Darüber hinaus hält die Partei auch nichts...

Der Nadelstich- Attentäter von Tino Chrupalla wurde von einem Zeugen bei der Tat fotografiert. Wer kennt diesen... äh... diese... also, wer kann sachdienliche Hinweise auf den Aufenthaltsort des Attentäters geben? Informationen bitte an die Kriminalpolizei Ingolstadt, das Bundeskriminalamt oder an jede ADAC- Geschäftsstelle. Korrektur: Nicht an jede ADAC-, sondern an jede AfD- Geschäftsstelle!

Der Kölner Bezirksvorsitzende der Partei FREIE WÄHLER hat in einer Erklärung zur Deutschen Einheit seine Partei als „neuen Mehrheitsbeschaffer“ empfohlen. „Über 30 Jahre nach Vollendung der Einheit Deutschlands, erstarken die politischen Ränder in unserem Land. Schuld daran ist eine Politik, die den Menschen nicht mehr zuhört. In der Folge sind vernünftige neue Mehrheiten oftmals nicht möglich. Auf kleinere Parteien wie die Partei FREIE WÄHLER, kommt vielerorts eine verantwortungsvolle Aufgabe...

Eine Neverending-Story mit ungewissem Fortgang und ungewissem Ausgang, der Zustrom von, ja was denn eigentlich, echten Flüchtlingen gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention oder Menschen auf der Suche nach einem besseren Leben, und dem Umgang damit? Jedenfalls eine Story, in der sich die EU, in der sich Deutschland zu einem Blatt im Wind gemacht zu haben scheint. Das Asylrecht, die Genfer Flüchtlingskonvention, Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg, aus der Unheilsgeschichte, in deren Zentrum...

In einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) unter Leitung von Marcel Fratzscher wurden die einzelnen Ziele der AfD mit den Bedürfnissen ihrer Wählerschaft verglichen – und eine große Diskrepanz festgestellt. Die Leidtragenden einer AfD-Politik wären hauptsächlich die eigenen Wählerinnen und Wähler und zwar in allen politischen Bereichen, wie etwa Wirtschaft, Steuern, soziale Absicherung. Die Auswertung ergab, dass die AfD eine »extrem neoliberale Wirtschafts- und...

Wer meint, der rechtsextreme Björn Höcke als Landesvorsitzende seiner Partei würde die Menschen in Thüringen davon abhalten, ihr Kreuzchen bei der AfD zu machen, muss wohl einsehen, dass er sich gewaltig täuscht. Man muss sich schon fast die Frage stellen, ob die AfD gerade wegen rechtsextremer Ansichten so viel Zuspruch erfährt. Damit wird ein besonderes Licht auf Teile des dortigen Wahlvolks geworfen, ein Licht, das Fragwürdigkeiten beleuchtet, in deren Mittelpunkt weniger die AfD selbst als...

Da werden Menschen vergewaltigt, zusammengeschlagen oder gemobbt - niederschmetternde persönliche Demütigungen! Menschen werden zu offensichtlichen Opfern, schämen sich oftmals, wissen um ihre Opferrolle, wollen sie aber gar nicht wahrhaben, erst recht nicht in die Öffentlichkeit getragen wissen. Nun, um tatsächliche Opfer, so sehr sie auch unser aller Solidarität verdient haben, soll es hier nicht gehen. Es soll hier um die Instrumentalisierung der Opferrolle gehen. Ein erstes Beispiel, mich...

Das schärfste Schwert unserer Demokratie ist das Parteienverbot. Dies ist in Artikel 21 Grundgesetz niedergelegt. Dort heißt es unter anderem: "Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen...sind verfassungswidrig." Wird dies vom Bundesverfassungsgericht für eine Partei so entschieden, ist die Partei verboten und verliert Vermögen und Mandate. Der Leitartikel...

Mir wird angst und bange bei dem zunehmenden Zuspruch der AfD. Wann werden die Demokratischen Parteien wach, Ihre Programme den Bürgern deutlicher erklären und für wirkliche Lösungen werben. Die AfD hat 35 Kandidaten aufgestellt und will mit 30 Abgeordnete ins Europaparlament einziehen, um es grundlegend zu verändern. Der Spitzenkandidat, von der eigenen Fraktionsgemeinschaft im Europaparlament suspendiert, ist der 46-jährige Rechtsanwalt, Dr. Maximilian Krah, und vormaliges CDU-Mitglied aus...

Wie ich vernommen habe, sind viele Deutsche in den sozialen Medien über die Fußballnationalmannschaft der Frauen nach dem Ausscheiden aus der Fußballweltmeisterschaft regelrecht hergefallen. Bedauern und Traurigkeit könnte ich ja verstehen, aber ich befürchte, die Reaktionen sind nur ein Mosaiksteinchen in dem großen Mosaik der wachsenden Unzufriedenheit vieler Deutsche mit den Zuständen in Deutschland, die der Einzelne kaum am persönlichen Wohlergehen festmacht, zumal die meisten da nicht...

In Umfragen schneidet die AfD zur Zeit gut ab und bekam in der Sonntagsfrage sogar mehr Stimmen als die SPD. Im Kontrast dazu stehen Ergebnisse einer FORSA- Umfrage, die zeigt, dass ein Großteil der Deutschen die grundlegenden Ziele der AfD ablehnt. Dazu gehören angestrebte Austritte aus der NATO und der Europäischen Union, aber auch die Abschaffung des Euros. So sind lediglich 9% der Deutschen für einen Austritt aus den NATO, überwältigende 88% dagegen. Gegen einen Austritt aus der EU sind...

"Wenn mich in der Nachbarschaft ein Neger [...] anhustet, dann muss ich wissen, ist er krank oder ist er nicht krank!" Andreas Winhart (AfD)

"Wenn Du Direktkandidat bist, solltest Du solche Sätze mit "gehören an die Wand gestellt" besser vermeiden. Es schadet ungemein, wenn die Presse sowas ausschlachtet. Deshalb sollten wir grade jetzt genau überlegen, wie wir Dinge formulieren." Daniel Roi (AfD)

"Diese Schweine (Regierungsmitglieder) sind nichts anderes als Marionetten der Siegermächte des 2. Weltkriegs und haben die Aufgabe, das deutsche Volk klein zu halten, in dem molekulare Bürgerkriege in den Ballungszentren durch Überfremdung induziert werden sollen." Alice Weidel (AfD)

Man muss kein Freund von CDU-Parteichef Friedrich Merz sein, um festzustellen, dass hier einiges für ein grandioses Eigentor, nein, nicht von Friedrich Merz, sondern von den eigenen Leuten der CDU spricht. Aufgrund eigentlich völlig undramatischer Aussagen in seinem Sommerinterview mit Theo Koll im ZDF - es gab übrigens dramatischere Aussagen - wird er in eine Löwengrube geworfen. Leidtragender wird sicherlich Merz selbst sein, denn dieser Knieschuss ist kaum mehr rückgängig zu machen, obwohl...