AfD

Beiträge zum Thema AfD

Lokalpolitik

Was die AfD so denkt
Heute: Über rechte Gewalt gegen Schutzsuchende

"Ich will das auf keinen Fall herunterspielen, aber es ist doch klar, dass ein Gutteil dieser angeblichen Brandanschläge von den Flüchtlingen selbst kommt. Meist aus Unkenntnis der Technik. Mal ehrlich- viele von ihnen dürften es gewohnt sein, in ihren Heimatländern daheim Feuer zu machen." Paul Hampel (AfD)

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 21.07.23
  • 13
Lokalpolitik
Foto: P. Gross  / Gestern noch "Herr Richter", heute schon "Frau Höcke"

Liebes MyHeimat- Team:
Entfernen Sie endlich die Fake- Accounts "Beate H." und "Oliver Grothe"!

Was einen ehemaligen Bochumer Oberstudienrat mit Impulskontrollschwäche antreibt, sich illegal unter dem Pseudonym "Oliver Grothe" ausgerechnet Zugang zu dem Portal zu erschleichen, aus dem er erst kürzlich und zurecht achtkantig  rausgeworfen wurde, erschließt sich mir nicht.  Wenn ein ausländerfeindlicher AfD- Propagandist- mal als B. Höcke, mal als Beate Höcke und neuerdings als Beate H.- ebenfalls diesen Weg der Account- Erschleichung geht, versteht man es schon eher, schließlich kann er so...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 21.07.23
  • 110
  • 2
Lokalpolitik

Was die AfD so denkt
Heute: Über ihre eigenen Wähler

"Unsere Botschaften sollten mit 20% an Text und 80% an Bild veröffentlicht werden. Unser Wähler hat etwa das Hirn eines 14- jährigen!" (Antrag zum AfD- Landesparteitag in Bingen, 14. November 2017) Der Antrag von Harved Wöhrmann wurde auf der AfD- Seite veröffentlicht, später aber gelöscht. Der AfD- Kreisverband Ahrweiler erklärte dazu: "Bei dem Antrag von Harved Wöhrmann zum Landesparteitag handelt es sich um eine Einzelaktion des Schatzmeisters. Der Antrag war den übrigen Vorstandsmitgliedern...

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  • Bochum
  • 21.07.23
  • 36
Lokalpolitik
Foto: Screenshot

"Verdorbenes wokes System“
Was die AfD wirklich von der Bundeswehr hält

Die AfD rühmt sich gerne für ihre angebliche Nähe zur Bundeswehr: So versah sie erst unlängst einen Podcast mit dem Titel "AfD: Die einzige Partei, die sich für die Bundeswehr einsetzt". Doch schon die Warnungen von Parteichef Tino Chrupalla vor dem 100-Milliarden-Sondervermögen und die Tatsache, dass mehr AfD-Abgeordnete im Bundestag dagegen stimmten als dafür, hatten Zweifel an dieser Selbsteinschätzung aufkommen lassen. Nun geben abfällige Äußerungen von Vize-Parteichef Peter Boehringer...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 13.07.23
  • 16
Lokalpolitik
Foto: Pixabay

Zahlenspiele
Politische Verführbarkeit in einer Demokratie muss zu denken geben

Wer unzufrieden mit der Politik ist, ein anscheinend weit verbreitetes Phänomen derzeit, hat die Möglichkeit, sich einzubringen in die Politik, nicht zuletzt durch parteipolitisches Engagement in einer Partei eigener Wahl. Aber nur etwas mehr als 1 Prozent der Deutschen engagieren sich in einer politischen Partei, und das mit abnehmender Tendenz. Gab es im Jahr 2000 noch 1.725.237 Parteimitglieder im gesamten Parteienspektrum der nennenswerten Parteien (SPD, CDU, CSU, Grüne, AfD, Linke und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 12.07.23
  • 98
Lokalpolitik

Der Schwarze mit den grünen Haaren
Die Ampel, ein demokratisch hervorgebrachter Fehltritt?

September 2021, Bundestagswahlen, Beendigung der Merkel-Ära. Merkel wollte nicht mehr antreten. Vieles sprach für eine künftige schwarz-grüne Regierung. Es kam schließlich aber zu einer Dreierkoalition von SPD, Grünen und FDP, zur Ampel, geführt als Bundeskanzler vom Sozialdemokraten Olaf Scholz, der schon im Wahlkampf Führung versprach. Zu den bereits damals bekannten zu beackernden Problembereichen, Migration und Integration, Klimawandel u.a., kamen als neue krisenhafte Herausforderungen all...

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  • Rheinberg
  • 02.07.23
  • 72
  • 2
Lokalpolitik
Pappmache-Höcke zum Karneval   Photoshop-Berarbeitung

Thüringen
Ist die AfD nur ein Ostphänomen?

Die AfD ist nicht nur ein Ostphänomen, so wie immer wieder „simpel im WESTEN“ vermittelt wird!!! Alles im gesellschaftlichen, politischen Leben hat Ursachen – Diese muss man angehen, wenn man wahrhaft was verändern möchte! „Nachdem Robert Sesselmann zum ersten AfD-Landrat Deutschlands gewählt wurde, überprüft ihn das Verwaltungsamt auf Verfassungstreue, die Wahl könnte für ungültig erklärt werden. Der thüringische Innenminister verteidigt die Entscheidung.“ „Die AfD sei eine radikale Partei –...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 01.07.23
  • 28
Lokalpolitik
Foto: Pixabay

Klimaaktivismus und AfD
Klimaaktivisten der letzten Generation - produktiv oder kontraproduktiv?

Sie nennen sich die letzte Generation, treten für mehr Klimaschutz ein. Völlig in Ordnung, entspricht es doch auch der Klimawissenschaft. Seit Anfang 2022 inszeniert die letzte Generation sich selbst und ihr Anliegen, das sie anfangs durch einen Hungerstreik in die Öffentlichkeit brachte, durch Lahmlegen des Autoverkehrs, durch Beschmieren von Kunstwerken und Gebäuden und jüngst durch Angriffe auf das Eigentum begüterter Menschen. Der Ärger vieler der von den Aktionen Betroffenen ist da, die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 27.06.23
  • 61
  • 2
Lokalpolitik
Foto: Pixabay

Landratswahlen
Landkreis Sonneberg bekommt als erster deutscher Landkreis einen Landrat von der AfD

Wenn auch nur für kurze Zeit, so ist der südthüringische Landkreis Sonneberg, kleinster Landkreis Ostdeutschlands, doch tatsächlich mal in das nationale Scheinwerferlicht der politischen Öffentlichkeit getreten. Und das wegen einer Landratswahl. Nachdem im ersten Wahlgang keiner der Landratskandidaten die notwendige Mehrheit erreichen konnte, kam es heute zwischen Robert Sesselmann (AfD) und dem Amtsinhaber Jürgen Köpper (CDU) zu einer Stichwahl. 48.000 Wahlberechtigte waren aufgerufen, ihr...

  • Thüringen
  • Sonneberg
  • 25.06.23
  • 34
  • 5
Lokalpolitik
Foto: Pixabay

Unwohlsein contra Wohlsein
Leben wir nicht eigentlich in einem Land, in dem wir gut und gerne leben - hallo, Angela Merkel

Myheimatler stellen Beiträge zuhauf ein zu lokalen und sublokalen Themen. Ihnen ist das auf der Plattform myheimat, auf der man ja schließlich schreiben soll und kann, was einem am Herzen liegt, anscheinend wichtig. Etwa Sonnenauf- und untergänge sowie das Durchstreifen der Natur genauso wie Hinweise auf lokale Geschehnisse spielen eine große Rolle, doch ein Beweis dafür, dass es für viele Menschen unserer Heimat, die man auch auf Gesamtdeutschland ausdehnen kann, eigentlich keine fundamentalen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 22.06.23
  • 13
  • 4
Lokalpolitik
Foto: P.Gross

Warten auf Regen
Weil extreme Politik Raum greift

Zugegeben- bei annähernd 30°C und Sonnenschein investiere ich meine freie Zeit lieber in Aktivitäten in der Nähe von Gewässern oder eines Grills, statt mich in politische Themen zu vergraben. Wozu gibt es denn Regentage? Aber ist das der Grund, weshalb die ohnehin schon wenig frequentierte Rubrik Politik derzeit so dahin dämmert? Oder wirkte die Entgiftungsaktion der Redaktion doch eher toxisch und vergiftete des einen oder anderen Motivation? Das Ergebnis jedenfalls ist unerfreulich. Neben...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 17.06.23
  • 98
  • 1
Lokalpolitik
Die Partei Freie Wähler in Köln kritisiert Erhöhung der Bezüge der Fraktionen im Rat der Stadt Köln | Foto: Bild FW Köln - Frei von Rechten Dritter

Köln: Fraktionen wollen mehr Geld.
Freie Wähler sehen darin Selbstbedienung

„Mehr Geld für die Fraktionen im Kölner Rat? Das würden wir nur bei einem grundsätzlichen Systemwechsel befürworten. Davon ist Köln aber meilenweit entfernt. Politiker die „nur“ ehrenamtlich tätig sind, können für ihr Handeln kaum zur Verantwortung gezogen werden. Teure aber völlig inkompetente Entscheidungen unserer Volksvertreter bleiben weitestgehend folgenlos. Unter diesen Bedingungen darf die Kölner Politik keine höheren Bezüge und Zuwendungen beschließen“. Mit diesen klaren Worten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 08.06.23
  • 1
Lokalpolitik
Die Partei Freie Wähler befürwortet in Köln Woke Themen und Verfassungs-Patriotismus

Patriotismus ist woke
Freie Wähler Köln sagen ja zum Pride Month

#pridemonth #FreieWähler „Beschmutzt unsere Farben nicht. Wir sind deutsch und bunt. Verfassungs-Patriotismus und das Bekenntnis zur aufgeklärten Vielfalt ist unser Motto zu den diesjährigen Pride-Month“ mit diesen Worten wollen die Freien Wähler in Köln und im Bezirk Mittelrhein ein Zeichen setzen gegen laufende Hetzkampagnen rechter und rechtsextremer Kräfte im Netz: „Unsere Nationalhymne beginnt mit den Worten: Einigkeit und Recht und Freiheit. Wir glauben es ist an der Zeit, die Farben...

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  • Köln
  • 04.06.23
  • 1
Lokalpolitik
Foto: Pixabay

Lanz - Talkshow vom 25.Mai 2023
Steffen Kotré, der erhellende AfD-Mann aus dem Brandenburgischen mit Nerven wie Drahtseile

Mit Steffen Kotré, Bundestagsabgeordnete der AfD und wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher seiner Fraktion, hatte Markus Lanz am gestrigen Abend neben dem renommierten Klimaforscher Mojib Latif und der Spiegel-Journalistin Melanie Amann nur einen Politiker, einen Protagonisten der AfD, ins Studio eingeladen. Die beiden Hauptthemen: Der Klimawandel und der Ukrainekrieg. Man hätte vermuten können, für Kotré keine optimalen Bedingungen für die Präsentation seiner Partei, ist deren...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 26.05.23
  • 193
Lokalpolitik

Stimmen Aufwand und Ertrag?
2022: Über 400.000,- Euro Sitzungsgelder an Stadtratsfraktionen

„Neben den Ausgaben für Personal, Räume, Büroausstattung und sonstige Geschäftsaufwendungen tagten 2022 die Fraktionen und Gruppen, z.B. in Vorbereitung von Ausschuss- oder Stadtratssitzungen. Wir fragten die Verwaltung, wieviele Sitzungen, die ihnen zu Abrechnungszwecken bekannt geworden sind, haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD, FDP, LINKE, AfD, Klima-Partei, Tierschutz/FREIE WÄHLER durchgeführt? Und welche Beträge wurden überwiesen?,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der...

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  • Düsseldorf
  • 07.02.23
Lokalpolitik

Wieviele Euro Sitzungsgelder wurden 2022 an die Fraktionen und Gruppen überwiesen?

„In der letzten Ratsversammlung beantwortete die Verwaltung unsere Anfrage zu den Ausgaben für Fraktionen und Gruppen zur Durchführung von Sitzungen im Jahr 2021. Da diese Antworten zum Teil sehr bemerkenswert waren, fragen wir nun für 2022 nach, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „1.) Wie oft tagten die Fraktionen und Gruppen des Rates bzw. die Fraktionen der Bezirksvertretungen im Zeitraum 1.1.2022 bis 31.12.2022 (selbstverständlich...

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  • Düsseldorf
  • 31.01.23
Lokalpolitik

2021: Über 400.000 Euro Sitzungsgelder an die Düsseldorfer Ratsfraktionen

„Letzte Woche haben OB Keller, CDU und Bündnis 90 / Grüne den Stadthaushalt 2023 beschlossen,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die Ausgaben von rund 3,7 Milliarden Euro beinhalten auch Ausgaben für die kommunale Politik. Neben Ausgaben für Personal, Räume, Büroausstattung und sonstige Geschäftsaufwendungen sowie den monatlichen Aufwandsentschädigungen an gewählte Stadtrats- bzw. Bezirksvertretungsmitglieder tagen die Fraktionen und...

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  • Düsseldorf
  • 21.12.22
Lokalpolitik

Keine Straße mit marokkanischem Bezug

„In der Stadtratssitzung hatte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER beantragt, einen Teil der Ellerstraße, mindestens im Abschnitt östlich der Bahntrasse/Vulkanstraße bis zur Kreuzung Kruppstraße in Boulevard du maroc oder mit marokkanischem Bezug umzubenennen,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dieser Antrag wurde von allen anderen Parteien (von AfD bis LINKE) abgelehnt! Das ist traurig. Gemäß dem Amt für Statistik und Wahlen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 19.12.22
  • 1
Lokalpolitik
Deutzer Freiheit Köln: Die Partei Freie Wähler fordert von der CDU den Tabubruch: "Verkehrsversuch notfalls mit den Stimmen der AfD stürzen."

Deutzer Freiheit: Freie Wähler: „Notfalls mit AfD-Stimmen Verkehrsversuch „stürzen“

Die Kölner CDU muss das Linksbündnis bei Verkehrsfragen ausbremsen: "Notfalls mit Stimmen von der AfD". Freie Wähler fordern "Tabu-Bruch" in Köln Köln/Deutzer Freiheit: Dramatische Umsatzeinbußen trüben das Weihnachtsgeschäft im rechtsrheinischen Köln. „Der Einzelhandel geht vor Weihnachten baden und die Politik schaut zu“. Die Partei Freie Wähler fordert den „Sturz“ des Verkehrsversuchs und ein Ende der Sperrung der Einkaufsstraße für den Autoverkehr. „Notfalls mit den Stimmen der AfD“. Die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 04.12.22
  • 12
  • 1
Lokalpolitik
??????????????????? | Foto: Pixabay

Streit um die Verlängerung oder Streckung der Kernenergie - Entscheidungsprozesse für mich wenig transparent

Die Energiekrise, ausgelöst durch die Ukrainekrise, hat die Diskussion über die Kernkraft wieder an die Oberfläche gespült. In Deutschland wird angesichts befürchteter Nöte in der Energieversorgung heftig gestritten. Auf die inhaltlichen Argumente will ich hier gar nicht eingehen, aber vielmehr auf die Entscheidungsprozess, die für mich nicht durchschaubar sind. Nötig für eine Entscheidung ist eine entsprechende Änderung des Atomgesetzes. Und wer beschließt darüber? Natürlich in erster Instanz...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 16.10.22
  • 13
Lokalpolitik
Symbolbild | Foto: Pixabay
2 Bilder

Heißer Herbst/Winter, der schon im September beginnen könnte? Die Straße als Schlachtfeld? Poor Ampel!

AfD und DIE LINKE haben schon zum Sturm gegen die Politik geblasen, der sich als laues Lüftchen erweisen könnte, wären da nicht einige Umstände, welche die Menschen in ihren Sog ziehen könnten. Zunächst gibt es ab dem 1.September nicht mehr das 9-Euro-Ticket. Für alle wird der ÖPNV wieder teurer, an dessen quasi kostenfreie Nutzung sich viele Menschen in den vergangenen drei Monaten gern gewöhnt haben, deren Abschaffung sie nicht werden einsehen können, hat es doch funktioniert, ohne dass der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 25.08.22
  • 23
Lokalpolitik
Kompass verlegt....

NRW-Landtagswahl 2022 - Nicht-Wähler um 1,0 Mio. auf 5,7 Mio. gestiegen

....durch Nicht-Wähler können sich Politiker das eigene Wahlergebnis schön rechnen. ----- Auch Verluste, wie bei der CDU. ----- Die gezählten Wählerstimmen: CDU - 2,6 Mio.  /  SPD - 2,0 Mio. / Grüne - 1,2 Mio. / FDP - 0,3 Mio. / AfD - 0,3 Mio. ----- Wahlberechtigt waren 12,9 Mio. Bürger. ----- Jetzt wird NRW mit nur 7,1 Mio. Wählerstimmen regiert. Im Jahr 2017 waren es noch 8,4 Mio. Wählerstimmen. ----- Die Zahl der Nicht-Wähler steigt und steigt. Und Politiker können sich freuen, weil es das...

  • Berlin
  • Berlin
  • 17.06.22
  • 6
  • 1
Lokalpolitik

Steuern wir auf lange Sicht auf ein Drei-Volksparteien-System (Union, SPD, Grüne) in unseren Parlamenten zu? Anders gefragt: Schmieren bald alle kleinen Parteien ab?

Die Zeit der Volksparteien sei vorbei, wurde in der Vergangenheit nicht selten gemunkelt. Erbhöfe gäbe es nicht mehr. Gute Beispiele dafür findet man, wenn man ins europäische Ausland schaut, etwa nach Frankreich oder Italien, wo einst dominierende Volksparteien ins Bodenlose gestürzt sind und neue Parteigebilde aufgestiegen sind bis an die Hebel der Macht. Regierungsbündnisse mit vielen Parteien sind keine Seltenheit mehr. Aber welche Entwicklungen kann Deutschland erwarten? Die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 16.05.22
  • 9
  • 1
Lokalpolitik
Die Partei Freie Wähler will ein Zeichen setzen #Landtagswahl #Kll

Köln Landtagswahl NRW: Freie Wähler sind Protestpartei und seriöse Alternative

Landtagswahl Höhepunkt NRW : Freie Wähler sehen sich als demokratische Prostestbewegung „Wer AfD wählt erreicht nichts, denn diese Partei wird von allen anderen ausgegrenzt. Wir Freie Wähler sind hingegen eine wählbare Alternative für alle Demokraten, die diesmal den etablierten Parteien ihre Stimme nicht geben möchten,“ So das Fazit des Kölner Spitzenkandidaten der Partei Freie Wähler im Endspurt des Landtagswahlkampfes in NRW. Am 15. Mai ginge es um mehr, als nur die Überwindung der 5% Hürde:...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 12.05.22
  • 1
Lokalpolitik

Auf Bürgerkosten: Oberbürgermeister und Große Fraktionen leisten Wahlkampfhilfe für die AfD

Seit Monaten wird im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf immer wieder über das Thema diskutiert, ob dem Antrag der AfD zugestimmt wird, beratende, nicht stimmberechtigte Mitglieder in Ausschüsse entsenden zu dürfen – oder nicht. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Die Bezirksregierung Düsseldorf hat sich nun mehrfach zu diesem Sachverhalt geäußert und erklärt, dass, unabhängig von der Frage, wie sich die AfD damals verhielt, ihr als...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 10.04.22
  • 2
  • 1
Lokalpolitik
links Torsten Ilg, Vorsitzender Bezirksvereinigung Mittelrhein Freie Wähler, rechts Dr. Michael Stehr
Vorsitzender Freie Wähler Rhein-Sieg-Kreis und Troisdorf

Freie Wähler Treffen Troisdorf: Kritik an Corona-Politik der etablierten Parteien und der AfD

„Der Rhein-Sieg-Kreis ist für die Freien Wähler strategisch besonders wichtig, denn dort gibt es sowohl ländliche als auch städtisch geprägte Gemeinden an den Stadtgrenzen zu Köln und Bonn. Die Partei FREIE WÄHLER muss in NRW vor allem in den Großstädten stärker punkten. Deshalb habe ich die Einladung der örtlichen Vertreter der Partei sehr gerne angenommen“, erklärt der Vorsitzende der Bezirksvereinigung Mittelrhein Torsten Ilg anlässlich eines Koordinationstreffens der Partei FREIE WÄHLER in...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Troisdorf
  • 09.02.22
  • 1
Lokalpolitik

Längst überfällig gewesen, aber erst jetzt passiert: Jörg Meuthen hat die AfD verlassen

Irgendwie wollte er in den letzten Jahren nicht zur AfD passen, obwohl er immer noch den Parteivorsitz innehatte. Er schien derjenige zu sein, der die Brücke der Partei zum gemäßigten Wählerlager schlug. Die Rede ist von Prof. Jörg Meuthen. Nun hat er die Brücke eingerissen und ist aus der AfD ausgetreten mit der Begründung seiner Niederlage im Machtkampf mit dem formal aufgelösten Flügel der AfD. "Das Herz der Partei schlägt heute sehr weit rechts und es schlägt eigentlich permanent...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 28.01.22
  • 50
Lokalpolitik

Nachspiel im Rat: Bezirksregierung beanstandet „Keller`s Ratsbeschluss“

Die Presse berichtet heute darüber, dass die Bezirksregierung Düsseldorf Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller angewiesen hat, den im Stadtrat im Februar 2021 mit großer Mehrheit getroffenen Beschluss, dass die AfD keine beratenden, nicht stimmberechtigten Mitglieder in Ausschüsse entsenden dürfte, zu beanstanden. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Bei der Entscheidung der Bezirksregierung Düsseldorf geht es nicht darum, ob man...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 27.01.22
Lokalpolitik
Gegen das Kölner CDU Mitglied Max Otte läuft derzeit ein Parteiausschlussverfahren, da er sich von der AfD als Kandidat für die Wahl des neuen Bundespräsidenten aufstellen lässt. Die Freien Wähler sehen die CDU/CSU in einer strategischen Zwickmühle.

Freie Wähler Mittelrhein: „Kölner CDU läßt sich im Fall Otte vor falschen Karren spannen“

„Der Fall Max Otte macht deutlich, wie zerrissen die CDU inzwischen ist. Einige Forderungen der AfD waren früher auch bei der Union fest verankert. Zumindest zu Zeiten von Alfred Dregger und Franz-Josef Strauß. Das ist unstrittig. Die Abgrenzung der Christdemokraten von der Rechtsaußenpartei AfD ist rein strategischer Natur. Dennoch dürfte es auch der Kölner CDU klar sein, dass ihr Mitglied Max Otte, dessen Parteiausschlußverfahren vom Kölner Kreisverband durchgeführt werden soll, am Ende...

  • Berlin
  • Berlin
  • 27.01.22
  • 1
  • 1
Lokalpolitik

FREIE WÄHLER-Fraktion hält an beantragtem Verfahren zur Absetzung von Ausschussvorsitzendem Bayerbach fest

Gotthardt: Besondere moralische Verantwortung an der Spitze des Bildungsausschusses zum Ablauf der von den demokratischen Fraktionen an den Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung und Kultus des Bayerischen Landtags Bayerbach gesetzten Frist zum 22. Dezember hier ein Statements von Tobias Gotthardt, stellvertretender Vorsitzender des Bildungsausschusses und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, sowie Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer:...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 23.12.21
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