Nordrhein-Westfalen (Bundesland) - Lokalpolitik

„Wuppertal bietet eine Oper aus der Kiste an. Das bedeutet, dass Darsteller und Schulkinder gemeinsam in einer Schulstunde in die Geschichte und viele Aspekte des Musiktheaters eintauchen. Dieses erfolgreiche Format wäre doch auch etwas für Düsseldorf, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Nun fragen wir im Kulturausschuss 1.) Wie ermöglicht die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit staatlichen und freien Theatern, Opern,...

„Seit Jahren haben viele Verkehrsteilnehmer auf der Roßstraße den Wunsch, dass der Verkehrsraum für alle sicher aufgeteilt wird,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Unsere diesbezügliche Anfrage in der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses wurde vom Beigeordneten Jochen Kral beantwortet: „Die Roßstraße stellt aus Sicht der Verwaltung eine Ergänzung des Radhauptnetzes dar, da sie als Zentralachse im Stadtgebiet auch für...

Ich bin vom myheimat-Team verwarnt worden, eine Premiere für mich in den sozialen Medien. Mal was Neues für mich. Viele Jahre tummelte ich mich mit meinen Beiträgen auf der Plattform Lokalkompass, die allerdings immer uninteressanter für mich wurde, ohne hier ansprechen zu wollen, weshalb, so dass ich mich im Oktober 2020 auch auf myheimat angemeldet habe, wo ich seitdem hauptsächlich tätig bin durch Beiträge und Kommentare. Als Mensch der politischen Mitte, der sich nach links und rechts...

„2016 löste der Rahmenplan Einzelhandel das Düsseldorfer Zentrenkonzept aus dem Jahre 2007 ab. In den letzten Jahren musste bzw. muss der Einzelhandel mit den Herausforderungen Corona, Ukraine-Krieg (Lieferketten), Fachkräftemangel, Inflation, Wegbrechen von Ankergeschäften (wie z.B. Karstadt Kaufhof, aber auch auf der Kö) uvam. klar kommen. Und auch im Großhandel gab und gibt es Veränderungen, wie z.B. beim Großmarkt an der Ulmenstraße oder dem Umzug der METRO, “erinnert Torsten Lemmer,...

„Zu öffentlichen Einrichtungen gehören u.a. Bibliotheken, Theater und Museen, Sportplätze und Schwimmbäder. Gemäß § 8 Absatz 1 Gemeindeordnung NRW schaffen Gemeinden innerhalb der Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Betreuung ihrer Einwohner erforderlichen öffentlichen Einrichtungen. Aufgrund mangelnden Fachpersonals, gestörter Lieferketten, Energieeinsparmaßnahmen und weiterer Gründe ist in Düsseldorf zu hören und in Presseveröffentlichungen zu...

Es waren wohl Drohnen auf dem Weg zum Kreml. Sie wurden abgefangen. Russland spricht von einem Terroranschlag, dem Putin zum Opfer fallen sollte. Die Ukraine dementiert eine Beteiligung, ziemlich unglaubwürdig, wie ich finde. Aber von wem auch immer initiiert, ein Anschlag auf Putin kann nicht ausgeschlossen werden. Und Russland ist erzürnt, genauso wie dazumal Hitler, als Graf von Stauffenberg, ein sich zum innenpolitischen Gegner gewandelter Militär, ein missglücktes Attentat auf Hitler...

„Da in den vergangenen Wochen Düsseldorfer Bürger und Unternehmer in unserer Geschäftsstelle fragten, wie sich die Gebühren von Mahnungen, z.B. von der AWISTA, für nicht bezahlte Rechnungen zusammensetzen, haben wir dies in der letzten Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz zum Thema gemacht, “erläutert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Der zuständige Beigeordnete, Jochen...

„In den letzten Wochen wurde bekannt, dass Extreme die anstehende Schöffenwahl unterwandern wollen, um unerkannt politischen Einfluss zu nehmen, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die in diesem Zusammenhang gestellten Fragen beantwortete der zuständige Beigeordnete, Christian Zaum. Als Erstes prüft die Verwaltung bei jeder Bewerbung die vom Gesetzgeber im Gerichtsverfassungsgesetz festgelegten Ausschlussgründe. Als Zweites...

Ach, da sitze ich vor dem Computer, schaue parallel fern, hatte einen guten Tag mit Intensitäten, die hier nicht näher erläutert werden sollen, und denke mir: Worüber soll ich jetzt etwas schreiben? Mir fällt nichts aktuell Wichtiges für die Leserschaft hier ein, zumal ich meine persönliche Erlebniswelt nicht exhibitioniere. Folglich schreibe ich, der ich mich zumeist politisch auf myheimat äußere, da Rheinberg, mein Standort, weit mehr als Bochum im Westen liegt: Im Westen nichts Neues. Und...

„Die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Einschränkungen hatten und haben auch für Düsseldorfer Bürger Folgen. Viele Kinder und Jugendliche leiden noch heute verstärkt unter Lernproblemen, Depressionen oder Essstörungen, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sagte hinsichtlich der Ergebnisse der Corona-KiTa-Studie, man wisse heute, dass die Kitas keine Treiber der Pandemie gewesen seien....

Oberbürgermeister a.D. Thomas Geisel hat am 14. Februar Silvestermüll auf der Theodor-Heuss-Brücke vorgefunden und dies auch auf facebook mit eindrücklichen Fotos dokumentiert. „Das hat uns sehr überrascht, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, „denn OB-Kandidat Dr. Stephan Keller erklärte in seinem Wahlkampf, dass er und seine Partei sich für Sicherheit und Sauberkeit einsetzen und dafür sorgen, dass diesen wichtigen Themen wieder an...

Am Duisburger Hauptbahnhof weist ein Schild darauf hin, dass Duisburg eine fahrradfreundliche Stadt sei. Beim Fahrradklimatest des ADFC belegt Duisburg jedoch wiederholt einen der letzten Ränge. 2022 landete die Stadt sogar auf dem deutschlandweit vorletzten Platz. Wie passt das zusammen? Nun, zum einen gibt es in und rund um Duisburg tatsächlich einige gut ausgebaute touristische Radwege. Um diese zu erreichen, läßt sich jedoch eine mehr oder weniger lange Fahrt durch die Stadt nie vermeiden,...

„Am 9. März wurden in einem Gotteshaus der Zeugen Jehovas in Hamburg sieben Menschen erschossen, “erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da es auch in unserem Stadtbezirk, Am Hackenbruch, einen Königreichssaal gibt, frage ich in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung 8 1.) Wie werden Besucher dieses Königreichssaals geschützt, auch durch Unterstützung Dritter? 2.) Wie werden ehemalige Mitglieder der Zeugen Jehovas, unabhängig davon,...

„Gemeinnützige Vereine in Bayern können zweimal im Jahr Veranstaltungen durchführen, ohne das GEMA Gebühren zu bezahlen sind; diese Gebühren werden vom Freistaat Bayern bezahlt. Dadurch soll ein Zeichen der Wertschätzung an die Ehrenamtlichen gesendet werden. Es dient auch der bürokratischen Entlastung der ehrenamtlichen Vereine, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir nun in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses...

Die Welt wartet auf Kiews Gegenschlag – und Wagner-Chef Prigoschin gibt ein alarmistisches Interview: Russland drohe eine »Tragödie«; man müsse aufhören, »die Bevölkerung zu täuschen«. Wann startet die Ukraine ihre lange erwartete Offensive? Diese Frage scheint auch Jewgeni Prigoschin zu beschäftigen. Der Chef der Söldnergruppe Wagner sagte in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit dem russischen Militärblogger Semjon Pegow, er rechne Mitte Mai mit dem Beginn der ukrainischen...

Die Tagesschau berichtet: "Einigung in der Ampelkoalition Faeser sieht Chance für Asyl-Durchbruch Stand: 30.04.2023 20:08 Uhr Bundesinnenministerin Faeser sieht ein "historisches Momentum" für die EU-Flüchtlingspolitik. Die Ampelkoalition habe sich darauf verständigt, Asylverfahren an der Außengrenze anzustreben. Die angestrebte Frist ist ambitioniert. Wenige Tage vor dem Spitzentreffen zur deutschen Flüchtlingspolitik am 10. Mai sieht Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein "historisches...

Am Tag des Baumes, am 25. April 2023, fand eine Aktion der Baumschutzgruppe in Vennhausen statt. „Wegen der Renatuierung der Düssel und zum Schutz der Anwohner vor Hochwasser soll eine jahrzehnte gewachsene, gesunde Rotbuche gefällt werden, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „So sehr die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und auch ich, als Ratsherr und Bezirksvertreter hier vor Ort mich über die Renatuierung der Düssel freue, kann...

„Ein Ziel von Stadtverwaltung und Stadtplanung ist es, dass auch die Bürger frühzeitig informiert werden und ihre Argumente einbringen können. In Bebauungsverfahren ist es für die Stadt, den Investor und die Bürger auch gut, frühzeitig Verständnisse zu entwickeln und Meinungsaustausch auf Augenhöhe führen zu können, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb gibt es Apps, wie z.B. cityscaper, mit deren Hilfe Projektentwürfe...

Das dänische Verteidigungsministerium bestätigt: Russland hatte ein Spezialschiff in der Nähe des Detonationspunkts von Nord Stream Bereits Ende März habe ich darüber berichtet, wie sich neue Indizien rund um den North Stream 2- Sabotageakt durch die Auswertungen von AIS- Signalen und Satellitenfotos ergeben haben. Inzwischen konnte die dänische Zeitung "Information" diesem Indizienpuzzle noch ein interessantes Teilchen hinzufügen. (übersetzt aus dem Dänischen) "Das russische Spezialschiff...

Migrationskonferenz in Frankfurt am Freitag: Ich wollte mich anlässlich des N-Wort-Hypes um Boris Palmer, dem Tübinger Oberbürgermeister, den er ausgelöst hat, sachkundig machen, was Palmer genau in welchem Zusammenhang gesagt hat. Meine Internetrecherche, was Originalaufnahmen betrifft, blieb erfolglos, anscheinend gelöscht. Nur Kommentierungen und Berichte über Reaktionen waren mir zugänglich. Es geht wohl um das N-Wort, von dem als N-Wort jeder offensichtlich sprechen darf und dabei doch das...

Die Stadtverwaltung informiert über das „Ergebnis zum interdisziplinären Gestaltungswettbewerb zur Integration des Schallschutzes in den Stadtraum von Düsseldorf in Folge des Infrastrukturausbaus zum Rhein-Ruhr-Express“. Dazu erklärt Alexander Führer, fachkundiger Bürger: „Man lese die Überschrift der Verwaltungsvorlage erneut und Wort für Wort! Der Schallschutz an der meist sechsgleisigen Bahntrasse, rund 35 bis 45 Meter breit, wo bald bis zu 1.000 Züge binnen 24 Stunden jeden Tag und jede...

„Im Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) stand die Vorberatung zur Strategie zum Parkraummanagement auf der Tagesordnung. So hatten fachkundige Bürger, wie z.B. aus dem Behindertenrat, der IHK, dem ADFC oder dem VCD die Gelegenheit, ihre Standpunkte zu erläutern, “bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER brachte Alexander Führer einen Änderungsantrag ein. Wie in der Vorlage der Fachverwaltung...

„Gegen die Stimme von Tierschutz / FREIE WÄHLER haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD, LINKE und Die Partei/Klima den sechsmonatigen Versuch auf der Luegallee, Tempo 30 und Radfahrstreifen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschlossen, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Man kann ja für die Stärkung des Radverkehrs sein. Man kann ja argumentieren, dass der öffentliche Raum für alle Verkehrsteilnehmer gerechter verteilt werden soll. Aber...

„Seit Jahresbeginn gilt in der Gastronomie die Pflicht, Mehrwegbehälter zum Mitnehmen anzubieten. Dies wird bisher jedoch zu wenig umgesetzt und zu wenig kontrolliert, “bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb frage ich nun die Verwaltung 1.) Wie konkret kontrolliert die Stadtverwaltung Düsseldorf die seit Jahresbeginn geltende Pflicht, in der Gastronomie Mehrwegbehälter zum Mitnehmen anzubieten (bitte konkret und detailliert...

„Zum Welttag des Artenschutzes am 3. März war zu lesen, dass in NRW fast die Hälfte aller Tiere und Pflanzen in NRW auf der „Roten Liste“ stehen, also vom Aussterben bedroht sind, “erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb frage ich nun im Fachausschuss 1.) Wie konkret setzt sich die Stadtverwaltung Düsseldorf dafür ein, dass die auf der „Roten Liste“ NRW stehenden Pflanzen, Pilze und Tiere so stark geschützt werden, dass sie bald...

Frau Ramona Nahirni-Vogg vom Myheimat-Team schrieb kürzlich in einem Kommentar: "Als myheimat wünschen wir uns lokale Nachrichten, von Themen, die sonst kein klassisches Medium in den Fokus rückt. Dazu gehören Vereinsnachrichten, schöne Fotogalerien Ihrer Heimat, Aktuelles aus Ihrer Stadt. Für Weltpolitik gibt es andere Foren, die geeigneter sind. Da sich aber unter diesen Berichten die Kommentare häufen und nicht selten auch der Verhaltenskodex ignoriert wird, erarbeiten wir gerade ein...