Lokalpolitik

Weshalb auch immer, aber ich denke, die Plattform Myheimat, die in der Vergangenheit durch bundesweit agierende User nicht unmaßgeblich geprägt war, wird sich sukzessive wieder auf ihr ursprüngliches Gebiet Bayern als Nachrichtencommunity zurückziehen. Das Wort Bürgercommunity ist ohnehin zu hoch gegriffen. Ob der von mir vermutete Rückzug auf den Relaunch zurückgeht, kann ich nicht beurteilen. Ich denke jedenfalls, dass es, was gedankliche Auseinandersetzungen betrifft, in Zukunft auf Myheimat...

Der Stadtrundgang mit Heike Abend-Sadeh sollte zeigen, wie die zur Zeit vieldiskutierte (post)koloniale Thematik den interessierten Augsburg International  e.V. Mitgliedern dargestellt werden kann. Das Thema " Postkolonial" ist derzeit in aller Munde und Heike Abend-Sadeh konnte einen postkolonial kritischen Blick auf bekannte Augsburger Personen anschaulich aufbearbeitet in der Innenstadt Augsburg vermitteln. In Augsburg haben nicht nur die Römer, sondern auch Fugger und Welser ihre Spuren...

Die Gemeinde Elz (Landkreis Limburg-Weilburg, Hessen) sucht ab dem 01.04.2024 eine verantwortungs- und entscheidungsbewusste Persönlichkeit als                       hauptamtliche/n Bürgermeister:in (w/m/d) Die Anstellung erfolgt als Beamtin oder Beamter auf Zeit für die Dauer von sechs Jahren in Vollzeit und ist bis zum 31.03.2030 zu besetzen. Die Gemeinde Elz hat etwa 8.200 Einwohnerinnen und Einwohner und ist in zwei Ortsteile gegliedert. Der bisherige Bürgermeister kandidiert nicht mehr....

Nur ein weiterhin wirtschaftlich starkes Deutschland kann seine Flüchtlings- und Integrationsanstrengungen (mit der aktuellen  Politik) im eigenen Land und zudem auch weltweit gerecht werden! Das bedeutet, wir müssen als Land leistungsfähig bleiben und dürfen unsere Gesellschaft auch nicht überfordern – so wie bislang mit einer „grünen / linken Politik“ geschehen (eine wahre Integration kann letztlich Generationen andauern, es ist ein „Marathon-Lauf“, wenn wir letztlich alle integrieren und...

Förderung der Modernisierung und Sanierung des Messegeländes wird in Haushaltsberatungen behandelt Seit heute laufen die dreitägigen Haushaltsberatungen des Bayerischen Landtags. Hierzu wurden auch 5 Mio. Euro für die Förderung konkreter Investitionsvorhaben zur Modernisierung und Sanierung der Messe Augsburg vorgeschlagen. Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Augsburg bietet den drittgrößten Messestandort in ganz Bayern“, erklärt der...

FW-Direktkandidaten für den Landkreis Dillingen starten je vom zweiten Listenplatz in Schwaben „Das hat es so noch nie gegeben“, freut sich Dillingens langjähriger Landrat Leo Schrell, der in der Vergangenheit zahllose überregionale Wahlen für den Kreisverband der Freien Wähler gemanagt hat. Noch nie und bei keiner Partei war die Ausgangsposition dabei jemals so gut, wie bei den Wahlen im Herbst für Bezirkstagskandidat Ulrich Reiner und den amtierenden Landtagsabgeordneten Dr. Fabian Mehring....

Das Schweigen der Medien, das Vertuschen. Die Presse titelt: "Die UBS übernimmt die Credit Suisse für drei Milliarden Franken." Vier Tage vor der Pleite der Credit Suisse belogen Aufsichtsbehörde und Nationalbank die Öffentlichkeit: Es sei alles paletti. Als über der Credit Suisse bereits düstere Wolken aufzogen, verkündeten die Aufsichtsbehörde Finma und die Schweizerische Nationalbank am 15. März in einem gemeinsamen Communiqué: dass von den Problemen gewisser Bankinstitute in den USA keine...

Europaparlamentariern Müller will zurück nach München wechseln Die FREIEN WÄHLER im Regierungsbezirk Bayerisch-Schwaben setzen bei den Landtagswahlen im Herbst auf ein Spitzenduo aus Alexander Hold und Dr. Fabian Mehring. Beim Bezirksparteitag in der Memminger Stadthalle wählten die Delegierten Landtagsvizepräsident Alexander Hold aus dem Allgäu auf den ersten Listenplatz. Zum nordschwäbischen Spitzenkandidat kürten die Vertreter aller Kreisverbände Fabian Mehring, den Parlamentarischen...

„In den gespeicherten Personaldaten der Beschäftigten der Stadtverwaltung Düsseldorf wird das Geschlecht entweder mit "weiblich", "männlich" oder "divers" erfasst. Bei keiner Person ist die Geschlechtsoption "divers" eingetragen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Nun fragen wir im Gleichstellungausschuss 1.) Wenn die Stadtverwaltung die Gesellschaft auch in ihren Religionen, Weltanschauungen, Hautfarben, Herkünfte und sexuelle...

Das Bremer Friedensforum hat seinen Aufruf zum diesjährigen Ostermarsch "Diplomatie statt Eskalation!" veröffentlicht. Der diesjährige Ostermarsch startet am Samstag, 8. April, um 11 Uhr am "Friedenstunnel" (Parkallee). Bei der Auftaktkundgebung begrüßen der Betriebsratsvorsitzende und Gewerkschafter Roman Fabian und Eva Böller (Bremer Friedensforum) die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Nach der Demonstration durch die Innenstadt spricht um 12 Uhr auf dem Marktplatz der Theologe Eugen...

Warum sollen Sozialversicherte Arbeitnehmer? Statt eines Up-Dates, soll die Hardware bei den Hausärzten getauscht werden. Roman Leipold schaut sich im März-Heft von CHIP die „Digitale Medizin auf Abwegen“ an und vermutet eine gigantische Geldverschwendung beim Konnektorentausch in den Arztpraxen. Zitat von Dirk Engling vom Chaos Computer Club: „Durch strategische Inkompetenz will sich ein Kartell eine goldene Nase verdienen.“ Sieben Kassenzahnärztliche Vereinigungen haben wegen des Verdachts...

Krumbach Über ein erfolgreiches Jahr konnte sich der JU-Vorsitzende Sebastian Kaida in seinem Bericht bei der Jahreshauptversammlung der Jungen Union freuen. So wurde beispielsweise der Antrag zu den Maßnahmen zur Energieeinsparung „trotz verschiedener Hürden“ im Stadtrat beschlossen. Ein großes Thema sei derzeit auch die Erarbeitung des Mobilitätskonzeptes. Als einzige politische Gruppierung würde sich die Junge Union im Krumbacher Stadtrat klar gegen eine künstliche Behinderung des...

„Gemäß dem Integrationsprofil Düsseldorf leben hier rund 170.000 nichtdeutsche Personen, die weiblich bzw. männlich registriert sind,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Nun fragen wir im Ausschuss für Gleichstellung 1.) Wie hat das Gleichstellungsbüro bzw. das Amt für Gleichstellung und Antidiskriminierung, ggf. auch in Zusammenarbeit mit Dritten, in den Jahren 2021 und 2022 Asylsuchenden und Geflüchteten, die sich nicht männlich...

„Zu städtischen Neubauten gibt es den politisch erklärten Willen: „Wo die Stadt neu baut, sollen maximale energetische Standards eingehalten werden. Zur Schonung finanzieller wie stofflicher Ressourcen wollen wir das Prinzip „Cradle to cradle“ („von der Wiege zur Wiege“) verbindlich machen.“ In der Sitzung des Bauausschusses wurde von der Kämmerin Dorothée Schneider unsere diesbezügliche Anfrage beantwortet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

Die Uhr ist auf MESZ umgestellt, sie zeigt 21.45 Uhr, eine günstige Gelegenheit, um sich mal im Zentrum der Altstadt umzusehen. Von dem Vorteil der mitteleuropäischen Sommerzeit, dass es jetzt abends länger hell sein soll, ist selbstverständlich noch nichts zu spüren. Auf dem Rudolph-Karstadt-Platz oder auf dem Marktplatz ist kaum noch jemand unterwegs. Um 22 Uhr werden auch die Restaurants schließen, dann ändern sich die Lichtverhältnisse der Gebäude noch mehr. 1980 war in Deutschland die...

Der Rat der Stadt Düsseldorf hat mit Beschluss vom 29.08.2019 die Verwaltung beauftragt, für ausgewählte Bereiche der Stadt eine gezielte Parkraumbewirtschaftung unter besonderer Berücksichtigung des Bewohnerparkens zu organisieren und ein Ingenieurbüro mit der Erstellung eines stadtbezirksbezogenen Parkraummanagementkonzepts unter Einbeziehung u.a der Bezirksvertretungen und des Ordnungs- und Verkehrsausschusses zu beauftragen. Nun liegt das Konzept vor und sehr zeitnah in den...

Diesmal hatte unser Vorstandsmitglied Manuel Laeuffer teilgenommen und diesen auch auf Instagram veröffentlichten Bericht geliefert: "EIN NETZWERK FÜR DIE BAHN.... Wie ist der Stand bei den Reaktivierungsbemühungen verschiedener Bahnprojekte in #Niedersachsen und wie kann besonders der ländliche Raum durch einen besseren Schienenverkehr gestärkt werden? Um diese und weitere Themen ging es beim "Netzwerk Reaktivierung" des Verkehrsclub Deutschland (VCD) Niedersachsen am vergangenen Samstag....

Beim Spaziergang durch die Stadt ist uns der schreckliche Zustand eines Teils der Jüdengasse aufgefallen. Ich halte diesen Zustand für eine Schande für Naumburg. Hier besteht Handlungsbedarf.

Die Ehrungen von langjährigen Mitgliedern standen bei der Jahreshauptversammlung im AWO Ortsverein Landsberg neben der Entlastung des Vorstandes im Mittelpunkt. Alleinsein bedeutet nicht unbedingt auch einsam zu sein: Gastredner Pajam Reis-Parsi, Koordinationsstelle Seniorenpolitisches Gesamtkonzept, zeigte praxiserprobte Wege aus der Einsamkeit auf. Einsame Menschen fordern die ganze Gesellschaft heraus, auch in Landsberg! Zunächst bedankte sich Vorsitzender Claus Wilk bei den langjährigen...

„Im Februar 2023 wurde eine Rotbuche auf der Leostraße 98, 40547 Düsseldorf unerlaubter Weise gefällt. Die zuständigen Beigeordneten Cornelia Zuschke und Jochen Kral antworteten in der letzten Ratsversammlung,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: Die vorgenommene Fällung des satzungsgeschützten Baumes ist gemäß § 2 der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Landeshauptstadt Düsseldorf eine verbotene Maßnahme, daher wird seitens der...

„Im April 2021 erklärte die Verwaltung, dass der barrierefreie Umbau des Ratssaales angegangen werden wird,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Nun, nach rund zwei Jahren fragten wir nach dem aktuellen Sachstand. Die Stadtkämmerin Dorothée Schneider teilte mit, dass „die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie am 09.05.2022 im Ältestenrat und am 12.12.2022 im Behindertenrat vorgestellt. Die vorgestellten Planungen wurden begrüßt und...

Prolog: Als die Meldungen über die Ticker liefen, dass man ein Segelboot ("SS ANDROMEDA") im Zusammenhang mit den North Stream- Sprengungen auffand, das mit ukrainischen Pässen angemietet wurde und auf dem Sprengstoffreste gefunden wurden, war es einigen MH- Usern gleich klar: Da mussten die USA hinter stecken! Mal war es die USA allein, mal zusammen mit Norwegen. Diese Theorie war mindestens so absurd, wie auch der Verdacht, ukrainische Kräfte wären hier am Werk gewesen. Vier Punkte sprachen...

Im Osten (War is not over) nichts bemerkenswert Neues, könnte man derzeit sagen, aber im Westen ist doch einiges los, wenn auch nichts Kriegerisches. Hier nur vier selektive Punkte: - In Frankreich scheint seit Wochen die Hölle los zu sein, ausgelöst durch eine von Staatspräsident Macron inzwischen durchgeboxte Rentenreform, mit der das Rentenalter von 62 auf 64 Jahre angehoben wird, die volle Rente erst bei etwas über 40 Einzahlungsjahren gezahlt wird. Auf französischen Straßen geht's hoch...

Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: "Es wurde bekannt, dass das Bund-Länder-Programm" Investitionspakt Sportstätten" ohne Vorankündigung vom Bund eingestellt wurde. Diese Beendigung von SPD, Bündnis90 / Grünen und FDP ist ein Schlag gegen Bewegung und sportliche Betätigung. Corona hat gezeigt, wie wichtig Sport und körperliche Anstrengungen sind. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fordert alle politischen Akteure auf, sich für die...

„Die Landwirte in Düsseldorf sind durch die Hitzesommer der letzten Jahre, den Schwankungen im Grundwasser, im Rhein, gestörter Lieferketten uvwm. herausgefordert,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Auf unsere diesbezügliche Anfrage antwortete für den Beigeordneten Dr. Michael Rauterkus das Dezernat 04, dass „von den insgesamt 21.714 ha Stadtgebiet die Flächennutzung Landwirtschaft einen Anteil von 3.871 ha und die Waldfläche einen...

„Im Stadtgebiet von Düsseldorf leben viele verschiedene Tiere, die Tag für Tag den vielen, unterschiedlichen Herausforderungen ausgesetzt sind, die Natur, Umwelt, Einflüsse und auch Menschen verursachen, wie z.B. Bauvorhaben, Klima- und Umweltveränderungen und viele weitere mehr. Die diesbezügliche Anfrage wurde in der letzten Ratsversammlung beantwortet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Der zuständige Beigeordnete, Jochen Kral,...

Janine Nanette Kretzschmar aus Wertingen gehört zu den besten Auszubildenden Deutschlands. Sie hat ihre Ausbildung zur Verfahrensmechanikerin für Kunststoff- und Kautschuktechnik mit der Fachrichtung Faserverbundtechnologie als Bundesbeste abgeschlossen. Jens Walter, Regionalgeschäftsführer der IHK Schwaben für den Wirtschaftsraum Augsburg, zeichnete die erfolgreiche Absolventin und den Ausbildungsbetrieb SGL Carbon in Meitingen bei einem Firmenbesuch aus. Auch Dr. Michael Higl, stellv. Landrat...

Landtagsabgeordneter Dr. Mehring zeigt sich von den Projekten der Region begeistert Der Kulturfonds Bayern 2023 unterstützt bayernweit 70 Projekte mit insgesamt 734.300 Euro. Mit den Fördermitteln werden dabei vielfältige Kulturbereiche mit bis zu 25.000 Euro unterstützt. Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, zeigt sich erfreut über gleich neun Projekte, die in Schwaben unterstützt werden. „Ob Ausstellungen, Theater, Festivals: Die bayernweit...