Lokalpolitik

Vorab-FAZIT zu diesem Beitrag: Wenn man für Frieden ist, ist man doch kein Feind der Ukraine – Wie „naiv“ ist diese nur „propagandistisch einseitige Auslegung“  mitunter hier im Land (zumal keiner dieses Wort „FRIEDEN oder vorerst ein WAFFENSTILLSTAND“ mehr „in den Mund nimmt“ (zum Tabu-Thema geworden)!! Jeder weiß doch wer hier der Aggressor ist - Man darf doch aber die Humanität bezüglich dieses Krieges nicht „aus dem Auge verlieren“ (es geht doch allgemein "um den Spezi MENSCH und sein...

Im Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel verstehen sich die Fraktionen. Gestritten wird nur manchmal in der Sache, um das Beste für den Stadtbezirk zu erreichen. Da liegt es nahe, dass man auch einmal außerhalb der Politik zu einem zwanglosen abendlichen Sommerplausch zusammenkommt. So trafen sich nun die Bezirksratsmitglieder aus CDU und SPD Freitagabend (14. Juli) ganz entspannt zu einem kühlen Getränk im Leinerausch auf der Bezirkssportanlage in Döhren, ganz ohne Tagesordnung, einfach nur mal so....

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht denkt über die Neugründung einer eigenen Partei nach. Einer Umfrage zufolge würde sie in Thüringen viel Zuspruch bekommen. Quelle: Merkur und Thüringer Allgemeine Die AfD in Thüringen wäre geschwächt, aber trotz alledem noch stark. Was würde sich in der Politik zukünftig ändern - Eine weitere Polarisierung - RECHTS zu LINKS?  Was würde das für die anstehenden Wahlen bezügliche zu einem neuen Landtag in Thüringen bedeuten? FAZIT mür mich: Politik wird...

Lob & Tadel: Die Mitmach-Aktion Im Zuge der 🚲-Konzept-Erarbeitung startet Verwaltung der Stadt Langenhagen eine Beteiligungsmöglichkeit. Anklicken & mitmachen Hier, bei den Langenhagener News, gibt's die Details dazu. - - - - - Hinweis Hier gibt's weitere Tipps rund ums Radfahren in Langenhagen.

Die wichtigsten Ereignisse des NATO-Gipfels in Vilnius waren die Zusagen der westlichen Partner der Ukraine, die Waffenlieferungen weiterhin fortzusetzen und zu verstärken, was nach Ansicht von Bündnis-Generalsekretär Stoltenberg für die Ukraine von entscheidender Bedeutung ist. Außerdem wurde der Aktionsplan für die Ukraine gestrichen und damit der Weg Kyjws zum Bündnis wesentlich verkürzt. Ein mehrjähriges Programm zur militärischen Unterstützung der Ukraine und die Einrichtung eines...

Erfurt ist nicht nur die Landeshauptstadt von Thüringen, sondern mit rund 214.000 Einwohnern auch die größte und die schönste Stadt des Freistaats Thüringen. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.705 Euro liegt Erfurt auf dem sechsten Platz der Großstädte mit den niedrigsten Schulden. Quelle: Capital - 2019 Erfurt hat es letztlich kapiert – „Ohne verfügbares Moos ist nix mehr los (Schulden - sind letztlich kontraproduktiv)“! (so im Großen , wie im Kleinen) Mit Schulden lässt es sich zwar...

Die AfD rühmt sich gerne für ihre angebliche Nähe zur Bundeswehr: So versah sie erst unlängst einen Podcast mit dem Titel "AfD: Die einzige Partei, die sich für die Bundeswehr einsetzt". Doch schon die Warnungen von Parteichef Tino Chrupalla vor dem 100-Milliarden-Sondervermögen und die Tatsache, dass mehr AfD-Abgeordnete im Bundestag dagegen stimmten als dafür, hatten Zweifel an dieser Selbsteinschätzung aufkommen lassen. Nun geben abfällige Äußerungen von Vize-Parteichef Peter Boehringer...

Landtag legt bei Medizincampus und Polizeiinspektion Augsburg-West kräftig nach Für den Medizincampus an der Augsburger Uniklinik und das neue Dienstgebäude der Polizeiinspektion Augsburg-West fließt deutlich mehr Geld von der Isar an den Lech als ursprünglich beschlossen. Über den zusätzlichen Geldsegen aus der Landespolitik informiert Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring nach der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses im Münchner Maximilianeum. Wie Mehring erläutert, werden die bisher...

Projekte mit kulturellem Schwerpunkt bayernweit in der Fläche fördern – das ist Ziel des Kulturfonds im Bereich Bildung. Er wurde am Donnerstag im Bayerischen Landtag beschlossen. Im Jahr 2023 unterstützt der Freistaat eine Vielzahl neuer Vorhaben mit einer Rekordsumme von insgesamt mehr als 800.000 Euro. „Dies wurde erst durch den starken Einsatz der Mehrheitsfraktionen und der Staatsregierung möglich. Zusätzlich zu den Mitteln für das Jahr 2023 können wir daher auch aus der Vergangenheit zur...

Landtagsabgeordneter Dr. Mehring wirbt für „Level-II“-Krankenhaus Die aktuellen Überlegungen zur Einhäusigkeit, ausgelöst durch die finanziellen und personellen Herausforderungen bei der Wertachklinik, hat die Kreistagsfraktion der FREIEN WÄHLER zum Anlass für einen Ortstermin am Bobinger Standort des kommunalen Krankenhauses genommen. In Abstimmung mit Klinikchef Martin Gösele lud Kreistagsfraktionschefin Melanie Schappin ihre Fraktionskollegen zu einer Sitzung in das Krankenhaus. Gemeinsam...

Langjähriger Dillinger Landrat wurde mit dem Bayerischen Panther ausgezeichnet Der Bayerische Panther ist die höchste Auszeichnung, die von den FREIEN WÄHLERN vergeben wird. Der Ehrenpreis der Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag geht an Persönlichkeiten, die sich in besonderer Weise um Demokratie, Freiheit und Heimat im Freistaat Bayern verdient gemacht haben. Seit letztem Freitag zählt ein bekanntes Gesicht aus Nordschwaben zu den handverlesenen Ordensträgern. Vor über 1000 Gästen wurde...

Obwohl die Stadt Gießen nach den letztjährigen negativen Erfahrungen das Eritrea-Festival verbieten wollte, sahen zwei Gerichte dies anders und die Veranstaltung konnte doch durchgeführt werden. „Jetzt müssen Staatsanwaltschaft und Gerichte zügig handeln! Die Strafen müssen sofort und schnellstmöglich auf den Fuß folgen!“, so der Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER in Hessen, Engin Eroglu, MdEP Die FREIE WÄHLER Hessen danken den Ordnungskräften für ihren Einsatz am Wochenende und wünschen den...

Wer unzufrieden mit der Politik ist, ein anscheinend weit verbreitetes Phänomen derzeit, hat die Möglichkeit, sich einzubringen in die Politik, nicht zuletzt durch parteipolitisches Engagement in einer Partei eigener Wahl. Aber nur etwas mehr als 1 Prozent der Deutschen engagieren sich in einer politischen Partei, und das mit abnehmender Tendenz. Gab es im Jahr 2000 noch 1.725.237 Parteimitglieder im gesamten Parteienspektrum der nennenswerten Parteien (SPD, CDU, CSU, Grüne, AfD, Linke und...

Bad Lauterberg. Eine gewisse Ähnlichkeit hat das Agieren des Bürgermeisters bei der Vorlage zum Haushalt mit dem der Bundesregierung. Die Gremien und der Rat können kaum prüfen, kaum beraten und keine anderen Vorschläge einbringen. Es muss mal wieder alles ganz schnell gehen. Der Bürgermeister und ein Drittel des Rates fanden den, insbesondere für die Ortsräte aufgebauten Zeitdruck, aber in Ordnung. Ein Tag später kann das Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit der Vollbremsung zum...

Wollen wir unseren Kaiser Wilhelm wieder haben? …… lieber nicht, obwohl er damals in seiner Zeit viel für die heutigen Kaiserbäder erreicht hat! Feiner Sandstrand, ein ruhiges Hinterland und eine der sonnigsten und schönsten Lagen von Deutschland (erholsam durch die salzhaltige Luft der Ostsee). Diese Vorzüge Usedoms wussten bereits der deutschen Kaiser, der Adel und das wohlhabende Bürgertum zu schätzen. Noch heute tragen Heringsdorf, Bansin und Ahlbeck den Beinamen "Kaiserbäder". Gegenüber...

Langjähriger Dillinger Landrat wurde mit dem Bayerischen Panther ausgezeichnet Der Bayerische Panther ist die höchste Auszeichnung, die von den FREIEN WÄHLERN vergeben wird. Der Ehrenpreis der Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag geht an Persönlichkeiten, die sich in besonderer Weise um Demokratie, Freiheit und Heimat im Freistaat Bayern verdient gemacht haben. Seit letztem Freitag zählt ein bekanntes Gesicht aus Nordschwaben zu den handverlesenen Ordensträgern. Vor über 1000 Gästen wurde...

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Carmen Wegge traf sich mit einer Gruppe engagierter und starker Frauen aus der Kommunal- und Landespolitik. Ziel des Treffens war es, über die Gleichstellungspolitik zu diskutieren und gemeinsame Maßnahmen zu erörtern.Besonders erfreulich war die Anwesenheit von Beate Oswald-Huber, der Gleichstellungsbeauftragten aus dem Landkreis Aichach-Fiedberg, Oswald-Huber betonte die Bedeutung der Gleichstellung von Frauen in allen Bereichen der Gesellschaft und lobte das...

Die Ortsgruppe Neusäß/Aystetten des BUND Naturschutz hat in ihrer offiziellen Stellungnahme zur Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Neusäß ihre Kritik an den geplanten Maßnahmen und der intransparenten Vorgehensweise der Stadt deutlich gemacht. Die neuen Flächenausweisungen auf dem Thaler Gelände, im Gewerbegebiet Nord und am Schulzentrum stehen im eklatanten Widerspruch zu den Zielen des erst im Jahr 2019 neu aufgestellten Flächennutzungsplans: Sicherung von Grünzügen,  Schutz von...

Jetzt reicht es anscheinend den sozialdemokratischen Ratsmitgliedern in Hannover. Sie gehen auf Gegenkurs zum grünen Oberbürgermeister Belit Onay. Nachdem Hannovers Stadtoberhaupt angekündigt hat, prüfen zu lassen, wo sogenannte „Superblocks“ eingerichtet werden können, gib es nun Gegenwind vom Koalitionspartner. Superblocks sind innenstadtnahe Wohnquartiere in denen Fahrradfahrer und Fußgänger absoluten Vorrang haben sollen und statt parkenden Autos Flächen zum Spielen und Verweilen einladen....

Am 30.06.2023 habe ich wieder die Baustellen an der Main-Weser-Bahn zwischen Bad Vilbel und Frankfurt West besucht. Außerdem ergab sich am 2.7. noch eine Gelegenheit für einen weiteren Besuch. Bei diesem habe ich noch das eine oder andere Detail entdeckt, welches ich bei der ersten Tour übersehen habe. Zudem gab es im Gegensatz zum 30.6. auch noch Sonnenschein. In Bad Vilbel war am neuen Bahnsteig keine Veränderung zu entdecken. Die Verlegung der neuen Gleise ist in der Zwischenzeit wohl...

Der Beethovenpark im Herzen von Neusäß ist ein besonderes Projekt. Auf der Industriebrache des ehemaligen Mineralölhandels Sailer sind auf rund 30.000 m² rund 280 Wohneinheiten entstanden. Die ersten Überlegungen über eine mögliche Neunutzung der Industriebrache fanden im Jahr 2006 statt, danach ruhte das Projekt, bis im Jahr 2014 die ITP Real Estate GmbH das Grundstück erworben hatte und das Projekt durch die Beethovenpark Neusäß GmbH & Co. KG Fahrt aufnahm. In weniger als 10 Jahren entstand...

Landtagsabgeordneter freut sich über Finanzspritze für zehn Projekte in seiner Heimat Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer letzten Sitzung Förderungen für fast 190 Projekte beschlossen. Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring freut sich dabei über die Unterstützung von zehn Projekten in seiner Heimat: „Die Bayerische Landesstiftung unterstützt kirchliche, kommunale sowie private Denkmäler und fördert Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen“, erklärt Abgeordneter Mehring. Für den...

Zu Ehren ihrer langjährigen Mitgliedschaften im SPD Ortsverein Friedberg/Bayern gratulierten im Rahmen einer Feierstunde die SPD-Ortsvorsitzende Ulrike Sasse-Feile und die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Simone Strohmayr. In ihrer Begrüßungsansprache dankte MdL Dr. Simone Strohmayr den Ehrenträgern für die lange Mitgliedschaft und ihren Einsatz für die SPD. „Sozis haben es nicht immer leicht in Bayern“, so Strohmayr,“manches Mal weht uns der politische Wind hart ins Gesicht. Danke dafür, dass ihr...

Wenn sich die Konjunktion „Das kann ja heiter werden“ in eine Tatsache wandelt, gilt diese Annnahme als erwiesen. In seinem Kabarett erzählt Münchens Alt-Oberbürgermeister Christian Ude im großen Saal vom Friedberger Wittelsbacher Schloss von Erlebnissen aus der Zeit seiner Regentschaft über die Bayerische Landeshauptstadt. Bis auf den letzten Platz gefüllt war der große Saal und das Publikum begrüßten Christian Ude und seine Gattin Edith von Weser-Ude mit herzlichem Applaus. Der Einladung der...

Suchen und finden Hier klicken für alle bereits veröffentlichten Anmerkungen für Langenhagen aus dem Fahrradklima-Test 2022. - - - - Dies ist Nr. 9 der Serie der 146 individuellen Anmerkungen für das Radfahren in Langenhagen beim 🚲-Klima-Test (FKT) des Fahrrad-Club ADFC e.V. 2022/2023: Autos haben nach wie vor Vorrang ...Frage Wer in Langenhagen ist eigentlich für die Verkehrsplanung in Langenhagen zuständig?? Kommentare sind willkommen! Fortsetzung Die Publizierung der weiteren insgesamt 146...

Suchen und finden Hier klicken für alle anderen bereits veröffentlichten Anmerkungen für Langenhagen aus dem Fahrradklima-Test 2022 - - - - Dies ist Nr. 7 der Serie der 146 individuellen Anmerkungen für das Radfahren in Langenhagen beim 🚲-Klima-Test (FKT) des Fahrrad-Club ADFC e.V. 2022/2023: Auch bei Straßenneubaumaßnahmen wird der Radverkehr nicht ernst genommen und muss mit der nach dem Autospurenbau noch verfügbaren Restfläche vorlieb nehmen. Dem Radverkehr werden bei der Querung der...

Demokratie braucht mündige Staatsbürger „mit politischer Urteilskraft“ und keine „undemokratischen, dogmatischen SCHREIHÄLSE“!