Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Demokratie à la AfD Teil 1
Im AfD-Vorschlag zur "direkten Demokratie" ist Machtmissbrauch eingepreist

Die AfD stellt sich mit Slogans wie „Demokratie bewahren“ als „bürgerliche“ Partei dar. Es lohnt daher ein genauer Blick auf den Demokratiebegriff rechtspopulistischer Akteure, der immer wieder mit der Forderung nach "direkter Demokratie" verbunden ist. In meinen kommenden Beiträgen geht es genau darum: Wie die AfD auf Demokratie Bezug nimmt und was sie unter Demokratie versteht. Ein sehr komplexes Thema. In diesem und mindestens einem weiteren Beitrag geht es um DIREKTE DEMOKRATIE. Teil 1: Die...

  • Hessen
  • Gießen
  • 26.10.24
  • 37
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Foto: ki/stock.adobe.com

IHK Schwaben in Dillingen
Der Wirtschaft fehlen die Impulse: Zeit für mutige Reformen

Die IHK-Regionalversammlung Dillingen stellt die Ergebnisse der aktuellen IHK-Konjunkturumfrage vor. Der Wirtschaft im Landkreis Dillingen fehlen die Impulse, die noch zu Jahresbeginn erhoffte konjunkturelle Trendwende bleibt aus. Das zeigen die Ergebnisse der aktuellen IHK-Konjunkturumfrage. Der IHK-Konjunkturindex, der sowohl die aktuelle Geschäftslage als auch die Erwartungen im Landkreis Dillingen abbildet, bleibt mit 99 Punkten deutlich hinter seinem langjährigen Durchschnitt zurück....

  • Bayern
  • Dillingen
  • 25.10.24
  • 1

BBB-Oktoberfest 2024
BBB-Oktoberfest 2024 in Leipheim: Respekt und Anerkennung im öffentlichen Dienst im Fokus

Traditionell fand in Leipheim wieder das „Oktoberfest“ der BBB-Kreisausschüsse Neu-Ulm, Unterallgäu, Dillingen und Günzburg statt. Das zentrale Thema lautete: „Respekt und Anerkennung im öffentlichen Dienst – Ideen sind gefragt!“. Zu den Gästen zählten die Landtagsabgeordneten Marina Jakob (Freie Wähler), Eva Lettenbauer (Grüne) und Jenny Schack (CSU). Die Veranstaltung war mit rund 70 Teilnehmern gut besucht. Roland Grimm, stellvertretender Vorsitzender des BBB-Kreisausschusses Günzburg,...

  • Bayern
  • Leipheim
  • 25.10.24
Foto: wikipedia

Probleme mit dem AUDI A4 Baujahr 1997 1.8 L
Kauf, Deutscher, kauf! - Die Nachhaltigkeitslüge und Erziehung zu blindem Konsum.

Sollten Sie sich ein wenig in der Automobilgeschichte auskennen, dürfte Ihnen sicher bekannt sein, dass dieses hier benannte, absolut ausgereifte Fahrzeug, dem VAG-Konzern massive wirtschaftliche Probleme bereitete, denn außer den üblichen Verschleißteilen (die noch heutzutage sehr günstig im Zubehör erhältlich sind), gab es keinerlei Probleme mit dem 1.8 Liter Motor ohne Turbo (Laufleistungen um 380 000 KM sind völlig normal) und der vollverzinkten Karosse. Mit der Begründung/Ausrede die...

  • Niedersachsen
  • Braunschweig
  • 24.10.24
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Neu am 23.10.2024! Die Nr. 936 auf der bundesweiten Karte der Fahrradreparaturstationen
13 Bilder

3 x neu 🚲+🔧 = ✅️! Erst "1", jetzt "2", "3" und "4"
Besser Radfahren, mit diesen drei neuen Fahrradreparaturstationen. Und schon in der Karte! Und unten: Ein HAZ-Leserbrief dazu ...

Vorab das 🚲-Fahren bewerten Mach's SELBER hier online, beim 🚲-Klima-Test 2024 ... - - - -  Zu diesem Thema gab's einen Leserbrief in der HAZ vom 4.11.2024, siehe unten. Jetzt vier 🚲-Reparaturstationen in Langenhagen Bereits seit Januar 2024 Nr. "1" ■ KSG in Wiesenau Neu seit Mitte Oktober 2024 Nr. "2" ■ Linie-1-Haltestelle "Langenhagen Zentrum", Stadtbahnhof, Nr. "3" ■ S-Bahn-Haltestelle "Langenhagen Mitte", Straßburger Platz, Nr. "4" ■ S-Bahn-Haltestelle "Kaltenweide", Kaltenweider Platz 3 x...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 24.10.24
➡️ Bild anklicken für GANZES Bild! ⬅️ | Foto: Ein ganz ❤️-liches Dankeschön für dieses aufschlussreiche Bild geht an den 🚲-Freund B.L., der diese Sotuation am "Paulaner" (Rad-Schiebe-Richtung SÜDEN) ablichtete.

🚲 = ✅️! Langenhagen: Der neue 🚲-Standard?!
🚲 = ✅️! Radweg ja danke, aber bitte absteigen ...

✅️ oder ❌️? Vorab: Wie ist Deiner Meinung nach das Radfahren in Langenhagen (und anderswo)? ■ Ist's Himmel oder Hölle? ■ Oder gar das PARADIES? >> HIER kannst Du es selber online bewerten, beim Fahrradklima-Test 2024 ... ;-) - - - - - Auf dem Gehweg: Audi-SUV-Fahrer tötet Mutter und ihre zwei Kinder So werden Kinder geschützt: Durch Schieben ihres eigenen Fahrrades auf dem Weg zu ihrer eigenen Schule ... Vor wem? Die - mit großem Abstand - größte Gefahr für Kinder auf dem Weg zur Schule und...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 23.10.24
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Biberbach muss sparen
Bürgerversammlung in Affaltern mit Bürgermeister Jarasch

Biberbach muss sparen Bei der Bürgerversammlung in Affaltern informierte Bürgermeister Jarasch nicht nur über die angespannte finanzielle Situation der Gemeinde Von Rosmarie Gumpp Affaltern: Die Bürgerversammlung war gut besucht und die Anwesenden hatten auch Fragen mitgebracht. „Wo müssen wir sparen?“ wurde nicht nur einmal als Frage in den Raum gestellt. Bürgermeister Wolfgang Jarasch ging ausführlich auf die angespannte finanzielle Situation Biberbachs und seiner Ortsteile ein. „Wir werden...

  • Bayern
  • Biberbach
  • 23.10.24
Bürgermeister Michael Wörle | Foto: Stadt Gersthofen

30 Jahre gersthofer
"Eine mit Leidenschaft und Hingabe erfüllte Vision"

Liebe Gersthoferinnen und Gersthofer, liebe Leserinnen und Leser, ich freue mich, dem gersthofer zum 30-jährigen Jubiläum zu gratulieren. Als der „gersthofer“ vor 30 Jahren mit dem Magazin gestartet ist, gab es eine Vision: einen Raum zu schaffen, in dem lokale Geschichten erzählt, Meinungen ausgetauscht und Gemeinschaften gestärkt werden. Diese Vision hat das Stadtmagazin mit viel Leidenschaft und Hingabe verfolgt. Durch unzählige Artikel, Reportagen und Interviews haben sie die Vielfalt und...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 23.10.24
Foto: Landtagsbüro Jenny Schack, MdL

Städtebauförderung
Grünes Licht für das neue Bürgerhaus in Oberrohr

Im Ortskern von Oberrohr soll eine Begegnungsstätte für Bürgerinnen und Bürger entstehen. „Ich freue mich, dass nun die Zusage des Bayerischen Bauministeriums vorliegt und das Projekt über die Städtebauförderung finanziell kräftig unterstützt wird“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Mit dem Bayerischen Städtebauförderprogramm werden vor allem kleinere Gemeinden im ländlichen Raum bei der Aktivierung und Stärkung ihrer Ortskerne unterstützt. Nachdem sich abzeichnete,...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 23.10.24
Foto: Landtagsbüro Jenny Schack, MdL
2 Bilder

Hochwasserschutz
Hochwasserschutz bleibt gemeinsamer Kraftakt

Das Hochwasser im Juni dieses Jahres hat den Landkreis Günzburg hart getroffen. „Wie groß die Schäden sind, merken wir an vielen Stellen: Manche Firmen mussten Kurzarbeit anmelden und viele Menschen können bis heute immer noch nicht in ihre Häuser und Wohnungen zurückkehren“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Die Wassermassen haben neben Häusern und Unternehmen auch im Besonderen landwirtschaftliche Fläche geschädigt. Allein bei den Privathaushalten seien im Landkreis...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 23.10.24
Sanierung Dachstuhl alter Rathausteil | Foto: Stadtarchiv
71 Bilder

30 Jahre myheimat Gersthofen
Es ist viel passiert in Gersthofen in diesen 30 Jahren

Das Gersthofer Stadtmagazin feiert sein 30-jähriges Bestehen und ist damit das älteste Magazin aus der myheimat-Familie. 30 Jahre sind ein langer Zeitraum. Nicht nur der "gersthofer" hat sich in dieser Zeit verändert und weiterentwickelt, sondern natürlich auch die Stadt Gersthofen. Wir blicken auf die spannendsten Meilensteine Gersthofens  aus den vergangenen Jahrzehnten zurück. Zusammengetragen von der Stadt Gersthofen. 1994Historischer Dachstuhl des Gersthofer Rathauses saniert Unter der...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 23.10.24
Foto: Pixabay

Gefahren des Internets
Vom Zeitalter der Information ins Zeitalter der Desinformation - für jeden von uns eine erschreckende Perspektive

Das Internet, erst wenige Jahrzehnte existierend, beförderte das hoch gelobte Informationszeitalter. Doch Obacht, muss heute gesagt werden. Frontal, eine Sendung des ZDF, greift immer wieder heikle Themen auf. Heute gab es etwa einen Beitrag über Desinformationen im Internet, aus dem so viele Menschen schließlich ihre Meinung bzw. Überzeugung bilden, vermeintlichen Informationen folgend. Exemplarisch wurde dargelegt, wie Trump-Sympathisanten das Internet durch Fakes instrumentalisieren und den...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 22.10.24
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➡️ Bild anklicken für GANZES Bild! ⬅️
 | Foto: Ein ganz ❤️-liches Dankeschön für dieses aufschlussreiche Bild geht an den 🚲-Freund B.L., der diese Sotuation am "Paulaner" (Rad-Schiebe-Richtung SÜDEN) ablichtete.

🚲 = ✅️! Langenhagen: Der neue 🚲-Standard?!
🚲 = ✅️! Radweg ja danke, aber Schulkinder bitte vom 🚲 absteigen ...

Vorab Wie ist denn Deiner Meinung nach das Radfahren in Langenhagen? ■ Ist's Himmel oder Hölle? ■ Oder gar das  PARADIES für 🚲-Fahrende? >> HIER kannst Du es selber online bewerten, beim aktuellen ADFC-Fahrradklima-Test 2024 ... ;-) - - - - -  Erst mal diesen Link anschauen: Anderswo auf dem Gehweg Langenhagen's neuer 🚲-Sicherheits-Trick. Radunfälle vermeiden geht wohl immer mehr so: ■ Schulkinder sollen hier, auf dem Weg zur Schule, besser nicht Radfahren, sondern lieber ihr Rad nur schieben....

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 22.10.24
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Heike Heubach zu Besuch in Königsbrunn
Scheckübergabe des SPD Ortsvereins an den FFH e.V.

Der SPD Ortsverein Königsbrunn übergab heute einen Scheck über eintausendeinundsiebzig Euro an den Fritz-Felsenstein-Haus e.V. . Der Spendenbetrag wurde im Zuge des diesjährigen SPD Sommerfestes am Ilsesee durch Tomobla-Lose und die private Spende des SPD-Ortsvorstandsmitglieds Ulrich Grassinger erlöst.   Der Scheckübergabe voran ging eine Besichtigung des Förderzentrums Brunnenschule Königsbrunn (Lebenshilfe Augsburg e.V.), sowie des Fritz-Felsenstein-Hauses.   Zur Besichtigung bekamen MdB...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 22.10.24
Im Beisein der beiden Vorsitzenden  Angelika Jerabeck (rechts)und Angelika Brunner (zweite von links) segnete Pfarrer Gerhard Krammer (links) in Meitingen das neue Fahrzeug des Vereins Dachskinder. | Foto: Peter Heider
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Verein Dachskinder freut sich über ein eigenes Fahrzeug

Segnung des neuen Kleinwagens durch Pfarrer Gerhard Krammer. 41 Firmen, Geschäfte und Ärzte finanzierten das Auto für den Verein. Von Peter Heider Meitingen. Über ihr erstes Auto, einen Kleinwagen der Marke Toyota Aygo, der besonders für den Stadtverkehr geeignet ist, konnten die beiden Vorsitzenden des im Jahre 2017 gegründeten Verein Dachskinder Angela Jerabeck und Angelika Brunner freuen. Finanziert wurde das Auto von 41 Firmen, Geschäften und Arztpraxen aus Meitingen und dem Umland. Bereits...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 22.10.24
Redebeitrag vom hier ansässigen Feinkostenhändler
40 Bilder

Hochtaunuskreis
Kundgebung gegen Ausländerhass in Friedrichsdorf

In den letzten Tagen wurde mehrfach über eine Veranstaltung in Friedrichsdorf berichtet, bei der es zu einem unangenehmen Vorfall gekommen ist: Auf der Kerb im Stadtteil Burgholzhausen wurde bei der Partynacht am 6.10.2024 laut zu einem Partyschlager "Ausländer raus!" gegrölt. Der DJ sah keine Veranlassung, einzugreifen, und ließ die Massen fröhlich weiterfeiern. Glücklicherweise nahm Lichttechniker Patrick Reitz ein Video von dem Vorfall auf und ging damit an die Öffentlichkeit, was...

  • Hessen
  • Friedrichsdorf
  • 22.10.24
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Über den Abbau und möglichen Ersatz von Klettergerüsten und anderen Spielgeräten will die Stadt weiterhin den Bezirksrat nicht vorab von sich aus informieren.

Rundschreiben an die Ortspolitiker
Verwaltung will Beschlüssen des Bezirksrates Döhren-Wülfel nicht folgen

Der Bezirksrat Döhren-Wülfel ist für die öffentlichen Spielplätze im Stadtbezirk zuständig. Weil die Politiker jedoch bislang immer erst von aufgeregten Eltern erfuhren, dass wieder einmal ein Spielgerät abgängig und entfernt wurde, forderte die Bürgervertreter im Juni des Jahres auf Antrag der SPD-Fraktion, „dass der Bezirksrat automatisch über den Abbau von Spielgeräten auf Spielplätzen im Stadtbezirk jeweils zum Quartalsende informiert wird.“ Jetzt wies die Stadtverwaltung die Forderung des...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
  • 21.10.24

Michel Friedman
War mein Vorbid

Er ist ganz eindeutig ein Schlaukopf, der sich in die öffentliche Debatte einmischt.  Er ist wie so viele Prominente leider Gottes sehr stark gefährdet.  Seine Ehefrau hat er in einer echten Trauersituation kennengelernt.  Man kann ihn für seinen klarschsrfen verstand bewundern.  Für seine brilliante Rhetorik und für seinen Mut, für andere zu kämpfen.  Er machte sich unter anderem für die Antion „Gesicht zeigen“ stark.  Ja, er setzt sich vorbildlich ein für andere und für Unterdrückte.  Man...

  • Berlin
  • Berlin
  • 21.10.24
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Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
Bayern Allianz gegen Desinformation nach fünf Monaten mit neun Tech-Partnern // Staatsminister Mehring: „Bayern bietet den Feinden der Demokratie im digitalen Raum die Stirn“

Desinformation fordert Demokratien rund um den Globus heraus: Einer aktuellen Studie des Softwareunternehmens Adobe zufolge befürchten 94 Prozent der US-Bürger, dass Falschinformationen die anstehenden Präsidentschaftswahlen beeinflussen. Fast die Hälfte (44 %) gaben an, in den letzten drei Monaten in die Irre geführt worden zu sein oder Fake News mit Bezug auf die Wahl Glauben geschenkt zu haben. Der Digitalverband Bitkom hebt in seinem aktuellen „Policy Brief – Maßnahmen gegen Desinformation...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 21.10.24

Sprachlicher Trug
Sprachbetrug

Da wird in ein sogenanntes Sicherheitspaket der deutschen Bundesregierung auf Druck der Opposition eine Einstellung der Asylbewerberleistungen für sog. Dublin-Fälle aufgenommen, die jeglichem sozialstaatlichen Grundverständnis der Bundesrepublik Deutschland als sozialem Bundes- und Rechtsstaat eklatant widerspricht. Diese Menschen dadurch de facto zu zwingen, sich auf illegalem Weg mit dem Lebensnotwendigen zu versorgen, macht das die Bundesrepublik sicherer? Ein Sozialarbeiter in der...

  • Bayern
  • München
  • 20.10.24
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Meine seltsamen Gedanken
Wann bin ich eigentlich tot?

Nein nein! Ihr müßt jetzt keine Angst haben! 😂🤣😂 Ich bin noch sehr lebendig ( sonst könnte ich ja auch diesen Beitrag nicht schreiben! Oder vielleicht doch? ) und gedenke, es auch noch recht lange zu bleiben! Und sei schon allein deswegen um andere zu ärgern! 😉😉😉 Aber das ist eben eine Frage, über die zur Zeit wieder mal heftig diskutiert wird! Die FDP sorgt bei diesem Thema zur Zeit für mächtig Wirbel, auch in den (a)sozialen Medien! Ihr Vorschlag ( so ich das richtig verstanden habe ): ...

  • Niedersachsen
  • Bad Münder am Deister
  • 20.10.24
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Leere Worte für große Tonnen
Bürgerfreundlichkeit sieht anders aus

Ich melde mich mit den folgenden Zeilen in "myheimat" zu Wort, weil ich eine Bitte habe. Eine Bitte an unsere Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker. Die einfache Bitte, uns Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen. Sie tun es nicht. Von uns gewählt, tauchen sie parteiübergreifend ab in eine gegenseitige Ja-Sage-Glocke. Treffen sich periodisch in Sitzungsrendevous, in denen sie sich gegenseitig ihre Projekte beschließen. Treten wir Bürgerinnen und Bürger an sie mit einem Anliegen heran,...

  • Bayern
  • Schwabmünchen
  • 20.10.24
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Foto: Pixabay

Migration
Die EU - ein Verzweifeln am verankerten humanitären Anspruch

Meloni wollte die Frage nach Asylberechtigung ins EU-Ausland, in diesem Fall nach Albanien, verschieben, eigentlich eine unabhängig von der Einschätzung der Meloni-Regierung nachvollziehbare Politik, um im Vorfeld von anscheinend nicht lösbaren Abschiebungsfragen die Spreu vom Weizen zu trennen. Meloni ist von Gerichten zurückgepfiffen worden.  Nun, die demokratisch verfassten EU-Staaten haben eine Gewaltenteilung, in der die Judikative eine wichtige Rolle spielt. Im Fall Italien muss sich...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 19.10.24
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Ilse Aigner, MdL, beim Grußwort
6 Bilder

Bürgerpreis 2024 des Bayerischen Landtags ...
... und seine Fragen

Am 17. Oktober 2024, 13.00 hatte die Präsidentin des Bayerischen Landtags, Ilse Aigner, MdL, in den Senatssaal des Maximilianeum zur Verleihung des Bürgerpreises geladen. Nie wieder ist jetzt! lautete das zentrale Motto für die Auszeichnung ehrenamtlicher Engagements für Vielfalt, Zusammenhalt und Demokratie, mit dem Ansatz Aus der Vergangenheit lernen – In Generationen denken! Und wie so oft, hatte auch diese Medaille sehr wohl zwei Seiten: der Worthülsen waren viele zu hören – alleine es...

  • Bayern
  • München
  • 19.10.24
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Foto: (c) Andreas Gebert

Ohne Digitalisierung keine Energiewende
Staatsminister Mehring: „Digitalisierung ist Gamechanger der Energiepolitik“

• Die steigende Komplexität der Stromnetze ist nur durch Digitalisierung beherrschbar • LEW nutzt digitale Technologien für den Netzbetrieb • Staatsminister Mehring war der erste Besucher in der neu fertiggestellten Netzleitstelle, einer der modernsten in Europa Keine Energiewende ohne Digitalisierung: Das zeigte sich eindrucksvoll beim Besuch von Staatsminister Dr. Fabian Mehring bei LEW in Augsburg. Das Unternehmen betreibt eines der modernsten Leitstellen in Europa und setzt auch darüber...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 19.10.24
  • 1
2 Bilder

Linke wählt Parteispitze:
Neustart mit Schwerdtner und van Aken

Die Linkspartei hat ein neues Führungsduo: Ines Schwerdtner und Jan van Aken wurden auf dem Parteitag mit deutlicher Mehrheit gewählt. Nach den Parteiaustritten um Sahra Wagenknecht kämpft die Partei um ihren politischen Neustart. Ines Schwerdtner und Jan van Aken heißen die neuen Vorsitzenden der Linkspartei. Sie wurden am Samstag auf dem Bundesparteitag in Halle an der Saale mit großer Mehrheit gewählt - die Publizistin Schwerdtner erhielt 79,8 Prozent der Stimmen, der frühere...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 19.10.24
  • 43
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Offener Brief
An Herrn Patrick Engels, Fraktionsvorsitzender der AfD-Ratsfraktion Bottrop

Sehr geehrter Herr Patrick Engels, leider waren Sie bisher, trotz mehrfacher Bitten meinerseits, nicht in der Lage die an Sie gestellten Fragen - Hier -  zu beantworten! Neben mir, PRV, haben mehrere Lokalreporter wiederholt brennende Fragen an Sie gestellt, die geradezu nach Beantwortung schreien! Beispiele: "Ein Slogan der Marke „AfD“ aus dem Jahre 2021 lautet: „Deutschland. Aber normal!“ Was bitte ist darunter zu verstehen?" Oder auch: "Warum werden drei der sechzehn Landesverbände der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bottrop
  • 19.10.24
  • 2
  • 1

Landtagsliteratur Rheinland - Pfalz

Der Präsident des Landtages Rheinland - Pfalz: Landtag Rheinland - Pfalz Handbuch der 18. Wahlperiode 2021 - 2026 Band 1 Abgeordnete, Gremien, Organisation; Neue Darmstädter Verlagsanstalt Rheinbreitbach 2022; 160 Seiten; ISBN: 9783-95879-173-2 Der Präsident des Landtages Rheinland - Pfalz: Landtag Rheinland - Pfalz Handbuch der 18. Wahlperiode 2021 - 2026 Band 2 Rechtsgrundlagen; Neue Darmstädter Verlagsanstalt Rheinbreitbach 2022; 287 Seiten; ISBN: 9783958791749 Der Landtag ist die höchste...

  • Hessen
  • Wiesbaden
  • 19.10.24

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