Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Der neue Parkplatz am Springer Bahnhof
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Bahnhof Springe: Was ist aus dem "Schandfleck" geworden?

Ich hatte hier bereits über den "Schandfleck" am Springer Bahnhof berichtet. Mein letzter Beitrag vom 20.10.2018 beschrieb die Beseitigung der alten, verfallenen Schuppen und die folgenden Erdarbeiten. Auf den Fotos konnte man erkennen, dass die Fläche plan gemacht worden war. Nun sind - bereits seit einiger Zeit - die Arbeiten beendet, und, wie geplant, ist auf der freien Fläche ein "schmucker" Parkplatz entstanden, der dringend gebraucht wurde und auch gut angenommen wird - wie man sieht. Was...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 20.06.19
  • 1

Landratsamt geschlossen

Mittwoch, 26. Juni 2019 Am Mittwoch, 26. Juni, bleibt das Landratsamt Augsburg wegen einer betrieblichen Veranstaltung geschlossen. Neben dem Hauptgebäude am Augsburger Prinzregentenplatz sind auch die Außenstellen in Augsburg, Gersthofen, Schwabmünchen und Stadtbergen sowie die Volkshochschule Augsburger Land geschlossen. Die Seniorenberatungsstellen sind an diesem Tag ebenfalls nicht zu erreichen. Das Jobcenter in Schwabmünchen hat an diesem Tag zu den gewohnten Zeiten geöffnet.

  • Bayern
  • Augsburg
  • 19.06.19
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Werden in Deutschland Kinder zum Rauchen gezwungen?

Es ist schon schlimm genug wenn Erwachsene Menschen dem Rauchen verfallen sind. In Deutschland werden alleine täglich ca. 204.000.000 Zigaretten konsumiert. Aber müssen wir unbedingt damit auch unsere Kinder und die gesamte Umwelt belasten? Auch der Tabakrauch, den ein Nichtraucher gezwungener Maßen einatmend, enthält die gleichen Giftstoffe und krebserzeugende Substanzen wie der inhalierte Tabakqualm eines Rauchers. Kinder von rauchenden Eltern leiden wesentlich häufiger unter chronischen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 19.06.19
  • 8
  • 1
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Tag der offenen Gesellschaft – Friedberg macht mit

„Frühstück ist fertig!“ hieß es vergangenen Samstag vor St. Jakob und der Tisch war reichlich gedeckt mit feinen Backwaren der örtlichen Bäcker und Konditoren sowie selbstgemachten Marmeladen, Obstsalat, Kuchen, Käse-und Wursttellern.  Zum Tag der offenen Gesellschaft deckte die FDP Friedberg den Tisch vor St. Jakob und beteiligte sich an der Aktion für Demokratie, Offenheit, Gastfreundschaft, Vielfalt und Freiheit. Über 700 Tische wurden deutschlandweit gedeckt und auch in Friedberg fand die...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 18.06.19

Der Hannibal-Komplex - Oder: Die Mär von rechtsextremen Einzeltätern

Ein Regierungspräsident, der Flüchtlinge unterstützte und mit einem Kopfschuss aus nächster Nähe förmlich hingerichtet wurde: Der Mord an Walter Lübcke (Christlich Demokratische Union, CDU) im hessischen Kassel zieht weite Kreise. Dass die Generalbundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen hat, von einem besonderen Fall spricht und einen rechtsextremistischen Hintergrund vermutet, zeigt eine Tragweite, die weite Teile des politischen Berlins beschäftigt. Just zu diesem Zeitpunkt...

  • Hessen
  • Marburg
  • 18.06.19
  • 9
  • 1

Farbenspiele: DIE LINKE, die Grünen und die neue, internationale Jugendbewegung

DIE LINKE wird in der Öffentlichkeit auch von den Medien als eine von Senioren dominierte und zerstrittene (Altherren-) Partei wahrgenommen und dargestellt, als eine Partei ohne wesentlichen Einfluss auf die wichtigsten politischen Probleme, – sie sind nicht einmal in ihrem ganzen Ausmaß erkannt worden, analysiert worden, diskutiert worden und werden jetzt von den Grünen, die unter dem Druck einer neuen, internationalen Jugendbewegung die sozialistische Komponente unseres Programms in ihr...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 18.06.19
  • 1
Bild - eigene Photoshop-Bearbeitung

IM "Computer"

Eine vollständige „Durchleuchtung“ der Menschen über ihr Verhalten durch einen überwachenden Staat wurde schon immer vom Bürgern mit DDR-Vergangenheit als sehr negativ wahrgenommen! Das Problem ist das unser heutiger Staat über moderne Medien-Technik private Informationen der Bürger problemlos bei Bedarf abgreifen kann, welches immer wieder der damaligen DDR mit ihren IM´s vorgeworfen und widerholt kritisiert wird (war ja ursprünglich auch berechtigt). Was technisch möglich ist wird letztlich...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 18.06.19
  • 8
  • 2
Walter Hermanns
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Trauerspiel Hofgarten nimmt kein Ende

Düsseldorf, 18. Juni 2019 Ein Planwagen, gezogen vom Traktor, hält auf der Busspur der Heinrich-Heine-Allee am Hofgarten an. Eine Gruppe stark alkoholisierter, junger Männer, steigt aus und springt in den Ententeich; die Tiere nahmen Reißaus. In dem Moment fährt ein Polizeifahrzeug dort entlang. Walter Hermanns: „Als Beobachter dachten wir, prima, die Polizei ist da, sie wird sich darum kümmern. Mit Erstaunen und Entsetzen sahen wir, dass die Polizei weiterfuhr und gar nichts unternahm. Wenn...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 18.06.19

Bewerben Sie sich jetzt um den Bayerischen Exportpreis 2019!

Wirtschaftsförderung des Landkreises Augsburg unterstützt Unternehmen bei der Bewerbung Der „Exportpreis Bayern“ hat sich in den vergangenen Jahren fest etabliert und wird 2019 bereits zum dreizehnten Mal verliehen. Der Wettbewerb des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, des Bayerischen Industrie- und Handelskammertags, der Arbeitsgemeinschaft der bayerischen Handwerkskammern in Zusammenarbeit mit Bayern International richtet sich an Unternehmen mit bis...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 17.06.19

"Kommunale Straßensanierung: Steuerfinanzierung muss Beitragsfinanzierung ablösen" Dr. Ernst Niemeier

Wollen die StadtratsmitgliederInnen von CDU und SPD in Springe der großen Koalition in Berlin nacheifern und gute Lösungen sabotieren? Sind sie so selbst verliebt, dass sie es nicht für nötig befinden mal zum Beispiel nach Elze zu fahren oder dort im Rathaus anzurufen, um sich zu informieren, wie Strassenausbau auch gehen kann, ohne das entrüstete Bürger die Sachbearbeiter im Rathaus angehen? Sind sie eigentlich wirklich informiert über die Gesetzeslage?  "Als Ergebnis der kritischen Analyse...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 17.06.19
6 Bilder

Parkfest der „IG STRABS-freies Walkenried – Informationsveranstaltung rund um das Thema Straßenausbaubeiträge

Walkenried/Landkreis Göttingen. Am Sonntag, 23. Juni 2019, in der Zeit zwischen 11 Uhr und 17 Uhr veranstaltet die „IG STRABS-freies Walkenried“ ein großes Parkfest mit viel Informationen rund um das Thema „Straßenausbaubeiträge“ im Bürgerpark in Walkenried. Als fachkundige Referenten haben sich unter anderem Christan Grascha(Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag) und Nils Finn(ehemaliger Vorsitzender und Sprecher des Niedersächsischen Bündnis gegen...

  • Niedersachsen
  • Walkenried
  • 17.06.19
6 Bilder

Parkfest der „IG STRABS-freies Walkenried – Informationsveranstaltung rund um das Thema Straßenausbaubeiträge

Walkenried/Landkreis Göttingen. Am Sonntag, 23. Juni 2019, in der Zeit zwischen 11 Uhr und 17 Uhr veranstaltet die „IG STRABS-freies Walkenried“ ein großes Parkfest mit viel Informationen rund um das Thema „Straßenausbaubeiträge“ im Bürgerpark in Walkenried. Als fachkundige Referenten haben sich unter anderem Christan Grascha(Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag) und Nils Finn(ehemaliger Vorsitzender und Sprecher des Niedersächsischen Bündnis gegen...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 17.06.19
Ricardo Lenzi Laubinger erläutert sein Buch Und eisig weht der kalte Wind
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Musikalische Lesung zur Buch-Präsentation über Sinti Schicksale

Und eisig weht der kalte Wind ist nicht nur der Titel des Buchs von Ricardo Lenzi Laubinger, sondern trotz hochsommerlicher Temperaturen im gut besuchten Kesselhaus des Kulturzentrum Schlachthof Wiesbaden e. V. geradezu körperlich spürbar, nachdem seine gelesenen Passagen erschaudern gleichsam das Blut in den Adern gefrieren lassen. Das Schicksal der Sinti Familie Weiss/Laubinger von 1925 bis 2017 geht in doppelter Hinsicht unter die Haut: sowohl was die unmenschlichen Grausamkeiten der...

  • Hessen
  • Wiesbaden
  • 17.06.19
  • 1

Mitfahrer Bank

Endlich mal eine pfiffige Idee. Die Mitfahrerbank in Uetze. Man setzt sich da hin und wartet das man mitgenommen wird. 

  • Niedersachsen
  • Lahstedt
  • 16.06.19
  • 3
  • 8

Ist Greta Thunberg wirklich die Klima - Ikone?

Wer ist eigentlich Greta Thunberg? Sie ist das Kind eines erfolglosen Schauspielers und einer noch weniger erfolgslosen verkrachten Popsängerin, die auf "Oper" macht und wird also durch gekonnte PR von interssierter Seite zur Projektionsfläche für Tausende von Kindern frustierter Altlinken, aggressiven Kommunisten und Grünen benutzt. Diesem Kind fehlt jegliche Kindheit und sie hat es eigentlich durch die diagnostivizierte Depression, Essstörungen und mit dem Asperger-Syndrom schwer genug und...

  • Niedersachsen
  • Barsinghausen
  • 16.06.19
  • 2
  • 2
im Hintergrund die Nikolaikirche
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Heute zweite Demo: "Potsdam for Future"

Klimaschutz ist ncht nur die dringslichste Aufgabe für die Bundesregierung, sondern auch für die Landesregierungen und die Kommunen. Als erste deutsche Stadt hat Konstanz den Klimanotstand ausgerufen. "Konstanz, Heidelberg, Münster, Kiel – Potsdam könnte sich nun bald einreihen in die Städte, die den Klimanotstand ausgerufen haben. Entscheidungen, die die Stadtverordneten dann fällen, könnten also einen Klimavorbehalt bekommen..." (https://www.pnn.de/potsdam/kommentar-der-klimanots...) Das neue...

  • Brandenburg
  • Potsdam
  • 16.06.19
  • 44
  • 8

Broschüre + Faltblatt

Die Broschüre "Dachdecker Dein Beruf" ist kostenlos beim Zentralverband des Deutschen Dachdeckerhandwerks, Fritz-Reuter-Straße 1, 50968 Köln erhältlich. Flippig gestaltet (was die Seitengestaltung / das Layout anbelangt) soll sie Werbung für den Beruf des Dachdeckers machen. Ob das hier bei der eher steifen sprachlichen Herangehensweise dann auch gelingt, können die jungen Leser dann ja selbst entscheiden. Das Faltblatt "Falsche Freunde in der Flüchtlingshilfe? Informationen zu islamistischen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 16.06.19

Chaos vorprogrammiert

Hamburger Stammtisch Bevor sie ihr erstes Bier vor sich hatten, sagte Karl: "Kommt mal mit raus, ich will euch was zeigen!" Ralf und Walter folgten ihm. In Charlys Fahrradständer hatte er einen E-Roller in schwarz/gelb abgestellt. "Das ist die neueste Errungenschaft meines Enkelsohnes", bemerkte er stolz. "Da darfst du doch noch gar nicht mit fahren!", antwortete Walter vorwurfsvoll. "Habe ich ja auch nicht! Ich habe ihn hierher geschoben, um ihn euch zu zeigen! Gestern haben Ronald und ich in...

  • Hamburg
  • Bramfeld
  • 15.06.19
  • 1

14. 06. - Tag der Blutspende

Wussten Sie eigentlich, dass Datenschützer den Tod von Bürgern billigend in Kauf  nehmen? Stellen Sie sich bitte vor, sie werden in einen Unfall verwickelt und schwer bzw. lebensbedrohlich verletzt. Nichts funktioniert mehr so richtig, Sie können auch keinen klaren Gedanken mehr fassen aber der Selbsterhaltungstrieb funktioniert noch halbwegs und sie denken "ich brauche Blut". Was aber keiner weiß, Sie haben eine seltene Blutgruppe, da ist das Blut für eine Transfusion in der Regel nicht so...

  • Thüringen
  • Weimar (TH)
  • 15.06.19
  • 13
  • 11
aus: Oberhessische Presse, 3. Juni 2019, Seite 6

Partei "Die Linke" gegen Bundeswehrpräsenz

Hiermit gebe ich bei myheimal den Inhalt eines Leserbriefs wider, dessen Veröffentlichung mir von Herrn Conrad, Reaktion OP, verweigert wurde. Leserbrief zu dem OP–Artikel „Panzer auf dem Hessentagsgelände“ vom 3. Juni 2019 Aufgemacht mit der Überschrift „Panzer auf dem Hessentagsgelände“ sah sich offenbar die OP-Redaktion genötigt, sehr ausführlich über fünf Spalten zu einem vom MdL der „Linken“, Hernn Schalauske, geäußerten Protest gegen eine Bundeswehrausstellung auf dem Hessentagsgelände zu...

  • Hessen
  • Marburg
  • 14.06.19
  • 11
  • 5
Ein 30m breites Band soll sich längs durch Deutschland ziehen Beispielbild von der BI https://werra-meissner-gegen-suedlink.de | Foto: Beispielbild von der BI https://werra-meissner-gegen-suedlink.de
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Der Südlink betrifft uns alle!

Auch wenn wir z.Z. von einem Trassenvorschlag verschont wurden, sollen wir als Stromkunde für eine unsinnige „Stromautobahn“ zahlen. Beim Südlink handelt es sich bisher um 2 Stromleitungen, die eine Punkt zu Punkt-Verbindung von Nord- nach Süddeutschland herstellen. Die Investition soll der Firma Tennet mit bis zu 9% verzinst und dann auf den Strompreis aller Verbraucher umgelegt werden. Der Bundesverband der Bürgerinitiativen gegen Südlink ist der Auffassung, dass diese Stromtrasse nicht der...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 14.06.19
  • 1
  • 1

CSU wirbt um Mitarbeit, Mut und konsequentes Handeln beim Thema Verkehr

Der Zeitungsartikel zur Umgestaltung der Bahnhofstraße hat erste Diskussionen im Netz ausgelöst Dabei zeichnet sich ein klassisches Muster ab. Bestehende Probleme werden aufgelistet, den angedachten Maßnahmen wird eine Verschlechterung der Ist-Situation nachgesagt und die Verantwortlichen werden kritisiert, Alternativvorschläge jedoch bleiben aus. „Ja, wir verstehen die Ängste der Bürgerinnen und Bürger sehr wohl. Aber keine Lösung ist auch keine Lösung“, so CSU Fraktionsvorsitzender Max Poppe....

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 14.06.19
Amtswechsel-Feier; v.l.: Präsident des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, Dr. Thomas Smollich, die frühere Präsidentin Hannelore Kaiser, Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza und der neue VG-Präsident Ingo Behrens.

Festakt zum Amtswechsel an der Spitze des Verwaltungsgerichts Hannover

Großer Bahnhof in der juristischen Fakultät der Leibniz-Universität Hannover. Hier auf dem Conti-Campus wurde heute (13. Juni) in einem Festakt die frühere Präsidentin des Verwaltungsgerichts Hannover verabschiedet und ihr Nachfolger Ingo Behrens begrüßt. Mehr beim Stadtreporter. Bitte hier klicken

  • Niedersachsen
  • Hannover-Nordstadt
  • 13.06.19
Foto: V-Partei

Beyond-Meat-Burger belegt Verfassungswidrigkeit des Tierschutzgesetzes in seiner aktuellen Fassung! Vegane V-Partei³ fordert Ende aller Schlachthäuser

Während sich die drei Parteien der Bundesregierung seit der letzten Bundestagswahl 2017 weitestgehend mit sich selbst beschäftigen und die Grünen den Klimaschutz nur auf die Themen Braunkohle und für Elektromobilität reduzieren, beackert die vegane V-Partei³ das Problem, was sich im schlimmsten Fall zu einer weltweiten Katastrophe entwickeln kann. Sowohl Klimawandel als auch Welthunger werden zu einem Großteil von der industriellen Tierwirtschaft befördert, was nur mit einem raschen Ausstieg...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 13.06.19
  • 1
2 Bilder

Zerstörung und Müll im Hofgarten

Düsseldorf, 13. Juni 2019 Düsseldorf ist immer eine Reise wert. An einem Wochenende wurde 25 Jahre Rheinufertunnel gefeiert. Am nächsten dann der Japantag mit rund 600.000 Besuchern. Und nun die Jazz Rally mit 250.000 begeisterten Zuhörern. Viele freuen sich und feiern friedlich; einige schlagen jedoch aus der Art. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Der Hofgarten musste wieder einmal leiden. Zerstörte Wegbegrenzungen und Müll beweisen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 13.06.19
  • 1
"Gute Straßen für alle!" ADFC-Vorsitzender Ulrich Syberg (r.) übergibt den Gesetzentwurf an Bundesminister Dr. Andreas Scheuer © BMVI

"Gute-Straßen-für-alle-Gesetz" - Reform der StVO: Guter Anfang, aber ...

Rauf aufs Rad! Verhalten positiv sieht der Fahrradclub ADFC den Entwurf von Bundesverkehrsminister Scheuer für eine fahrradfreundliche Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung  Reform StVO: Guter Anfang, aber dicke Brocken kommen noch. Alle Details hier in dieser Pressemeldung: https://www.adfc.de/pressemitteilung/reform-stvo-guter-anfang-aber-dicke-brocken-kommen-noch/

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.06.19
Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker wurde einst mit den Stimmen der Kölner FREIEN WÄHLER ins Amt gewählt.

Freie Wähler Köln: Keine Unterstützung mehr für Henriette Reker bei OB Kandidatur.

Auf ihrer Vorstandssitzung bewerteten die Freien Wähler Köln das Europawahl-Ergebniss der Stadt Köln und seine Auswirkungen auf die Kommunalpolitik.Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, ob Oberbürgermeisterin Henriette Reker im Falleiner erneuten Kandidatur wieder unterstützt werden sollte. Bei ihrer ersten Kandidatura als parteilose Oberbürgermeisterin gehörten die Freien Wähler mit CDU, Grünen und FDP zum Unterstützerkreis: "Wir wollten einen Beitrag zur Durchsetzung einer parteilosen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 13.06.19
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Niedersachsenweites Bewohnerinitiativentreffen in Göttingen

Die LAG Soziale Brennpunkte Niedersachsen e.V. lud zum Sommertreffen nach Göttingen Weststadtzentrum. 25 Teilnehmer aus 6 Initiativen trafen sich dort zum regen Austausch. Der Verein "Letter-fit: Miteinander-Füreinander" e.V. war auch dabei. Nach dem leckeren Mittagessen ging es zum traditionellen Rundgang durch das Gebiet, bei dem verschiedene Projekte und Orte vorgestellt wurden wie z.B. die Wohnung für Hausaufgabenhilfe und Treffen direkt im Brennpunkt, um die Leute zum nur wenige 100 m...

  • Niedersachsen
  • Göttingen
  • 12.06.19
Freie Wähler in Köln kämpfen für mehr Bürgerbeteiligung und Perspektiven für den Kölner Großmarkt in der Südstadt. (Links Torsten Ilg, Rechts Rolf Kremers).

Köln Lindenthal / Rodenkirchen: Freie Wähler fordern Klarheit zum Großmarkt.

„Eine Verlegung des Großmarkts nach Marsdorf lehnen wir Freien Wähler ab. Die Stadt muss jetzt endlich für Klarheit sorgen und vor allem tragfähige Alternativen mit den Händlern des Großmarkts am alten Standort in Raderberg entwickeln,“ so Bezirksvertreter Rolf Kremers (Freie Wähler, FWK) in einer aktuellen Pressemitteilung. Er wird in der Juli-Sitzung der BV-Lindenthal den aktuellen Sachstand schriftlich erfragen. So will er u.a. wissen, ob die Stadt in Marsdorf ein stadteigenes, neues...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 12.06.19
  • 1

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