Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

- Himmel ! -

Geheimnis Reich Gopttes

Himmels-Politik Evangelium Mk 4, 26-34 Das kleinste von allen Samenkörnern geht auf und wird größer als alle anderen Gewächse In jener Zeit sprach Jesus: 26Mit dem Reich Gottes ist es so, wie wenn ein Mann Samen auf seinen Acker sät; 27dann schläft er und steht wieder auf, es wird Nacht und wird Tag, der Samen keimt und wächst, und der Mann weiß nicht, wie. 28Die Erde bringt von selbst ihre Frucht, zuerst den Halm, dann die Ähre, dann das volle Korn in der Ähre. 29Sobald aber die Frucht reif...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 01.02.19
(v. l.): Abgeordneter Dr. Fabian Mehring, Schwester Antonia Stegmiller, Ilse Aigner | Foto: Sabrina Schmidt

Dillinger Franziskanerin erhält Bayerische Verfassungsmedaille

39 verdiente Persönlichkeiten erhielten im Maximilianeum die Bayerische Verfassungsmedaille von Landtagspräsidentin Ilse Aigner überreicht. Dr. Fabian Mehring freut sich, dass auch Personen seiner Heimatregion mit dieser ehrenvollen Auszeichnung Dank für ihr Engagement erhielten. So wurde Schwester Antonia Stegmiller aus Dillingen a. D. Donau mit der Verfassungsmedaille in Silber ausgezeichnet. Seit Jahrzehnten widmet sie sich mit großem professionellen und persönlichen Einsatz dem Wohl von...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 01.02.19
Foto: Eva Huber

Dr. Mehring will Bürgerstiftung mit Landesmitteln unterstützen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, Dr. Fabian Mehring, begrüßt die Idee dem Dinkelscherbener Seniorenstift durch die Gründung einer Bürgerstiftung eine Zukunft zu schenken. „Wir sollten nichts unversucht lassen, um eine Schließung dieser so wertvollen Einrichtung zu verhindern. Einfach das Licht auszumachen und dutzende Menschen an ihrem Lebensabend wahllos über Heime in ganz Schwaben zu verteilen, wäre eine politische und menschliche Katastrophe“,...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 01.02.19
Zigarette Haltestelle__Quelle Tagesspiegel.de

Wie können Bushaltestellen rauchfrei werden?

Düsseldorf, 1. Februar 2019 Schon 2015 wollte die Rheinbahn Rauchverbot in Wartehäuschen durchsetzen. Das ist jedoch rechtlich nicht einfach umsetzbar. Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages beschäftigte sich 2017 mit der Zuständigkeit für die Verhängung eines Rauchverbotes an Bushaltestellen und identifizierte diverse Hindernisse bei der Umsetzung. Am 30. Mai 2018 haben im Zuge einer Veranstaltung zum Weltnichtrauchertag die Stadt und verschiedene Institutionen ein...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 01.02.19
21 Bilder

Macht Armut einsam?*

Eine schwere Frage, die man nicht einfach mit „ja“ oder „nein“ beantworten kann. Auch die Frage wie viel Menschen in Einsamkeit leben, oder sich zumindest einsam fühlen, kann man nicht genau beantworten. Schätzungen gehen von mindestens 8 Millionen Menschen aus. So vereinsamen z.B. viele Hartz4 Bezieher, weil sie aus finanziellen Gründen nicht mehr am sozialen Leben teilnehmen können. Auch Rentnern, die an der Armutsgrenze leben, ist es peinlich zuzugeben, dass sie sich keinen Theaterbesuch...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 01.02.19
  • 5
  • 1

Der Zirkus um das Kopftuch im Islam.

Das Kopftuch im Islam ist grundsätzlich ein religiöses und symbolischer Ausdruck der Zugehörigkeit zum Islam. Hierzu gehört die religiöse Emanzipation. Somit ist das Kopf- tuch ein Ausdruck der Religion und des konservativen Islams. Es ist auch vollkommen richtig, dass das Kopftuchtragen in öffentlichen Einrichtungen (Schulen, Behörden usw.) und in Firmen bei der Arbeit verboten ist. Hier verweise ich auf den Antrag der Grünen unde Linken, was auch Gesetz wurde, das alle Kreuze  (Symbol der...

  • Niedersachsen
  • Barsinghausen
  • 31.01.19

Asse: Lüge und Wahrheit

Wahr ist, die Asse ist ein ehemaliges Salzbergwerk. Wahr ist, das es ab 1965  als Forschungsbergwerk betrieben wurde. Wahr ist, das es zwischen 1967 und 1978 als Endlagerung für schwach- und mittelverstrahltem radioaktiven Abfall benutzt wurde. Wahr ist, die Forschungsarbeiten zur Endlagerung radioaktiver Abfälle liefen 1995 aus. Anschließend wurden verbliebene Hohlräume verfüllt. Wahr ist auch, das in die Asse Wasser eindringt. Wahr istauch, das ca 126.000 Fässer dort eingelagert sind. Nur was...

  • Niedersachsen
  • Barsinghausen
  • 31.01.19
  • 1
Der Mittelhessen-Express zeigt an, dass er zum Hauptbahnhof fährt. Stattdessen ist die Fahrt zum Stadion geplant.
24 Bilder

Baustellenfahrplan der Main-Weser-Bahn zu Ostern 2018

In den Osterferien 2018 sorgten zwei Baustellen für große Abweichungen im Fahrplan: Der S-Bahn-Tunnel und ein Gleis zwischen Frankfurt/West und Bad Vilbel waren gesperrt. Von Ostersamstag bis Ostermontag gab es sogar eine Totelsperrung zwischen Frankfurt/West und Bad Vilbel. Fotografen konnten Züge mit ungewöhnlichen Fahrtzielen aufnehmen wie den RE98 von Kassel nach Siegen oder den Mittelhessen-Express zum Stadion. Allerdings lohnte sich das nur begrenzt, da für die Sommerferien ein ähnlicher...

  • Hessen
  • Stadtallendorf
  • 31.01.19
  • 2
Jesuskind, arm, Zuwendung suchend

Sorge um die Kleinen

Himmels-Politik Evangelium (Erzabtei Beuron) Mt 18, 1-5  1In jener Stunde kamen die Jünger zu Jesus und fragten: Wer ist im Himmelreich der Größte? 2Da rief er ein Kind herbei, stellte es in ihre Mitte 3und sagte: Amen, das sage ich euch: Wenn ihr nicht umkehrt und wie die Kinder werdet, könnt ihr nicht in das Himmelreich kommen. 4Wer so klein sein kann wie dieses Kind, der ist im Himmelreich der Größte. 5Und wer ein solches Kind um meinetwillen aufnimmt, der nimmt mich auf. : Christus wünscht...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 31.01.19
  • 2
Pressebricht Nr. 675

Zukunftsszenario – Politik hat kein Ziel

 Agensa 2011-2012: Olaf Scholz kann sich laut Vorabbericht der Wochenzeitung “Die Zeit” einen Anstieg des Spitzensteuersatzes um drei Punkte auf 45 Prozent als gerecht vorstellen.“ Dieser lag 1987, zu Zeiten des Kanzlers Kohl, bei 56 Prozent und heute bei 42 Prozent. Olaf Scholz kann sich laut Vorabbericht der Wochenzeitung “Die Zeit” einen Anstieg des Spitzensteuersatzes um drei Punkte auf 45 Prozent als gerecht vorstellen.“ Dieser lag 1987, zu Zeiten des Kanzlers Kohl, bei 56 Prozent und...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 31.01.19
2 Bilder

Wann und wie wird das Schwanenhaus im Hofgarten endlich wirksam geschützt?

Düsseldorf, 31. Januar 2019 Zu Beginn des Jahres wurden mehrfach die Kupferregenrohre am Schwanenhaus gestohlen. In den letzten Monaten wurde das Schwanenhaus wiederholt von Vandalen und Zerstörern heimgesucht. Die Eingangstür wurde aufgehebelt und beschädigt. Schreiner haben eine neue Zarge gefertigt. Dann wurde das ganze Haus mehrhmals mit Grafitti beschmiert. Folge: kompletter Neuanstrich des Hauses. Deshalb fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung in der nächsten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 31.01.19
3 Bilder

§ 219a ein absolutes NOGO, denn das greift die Frau in ihren Grundrechten an

Leben wir heute noch im Mittelalter? Heute ist es immer noch verboten, Werbung für Abtreibungen zu machen, obwohl die Frauen, die es gewollt, oder ungewollt schwanger geworden sind, gerade in dieser für sie schwierigen Zeit, dringend bräuchten. Denn nehmen wir einmal an, eine verheiratete Frau wird mit über 50 Jahren ungewollt schwanger, hat höchstes Risiko wegen ihres Alters, und auch Ihr Arbeitgeber sowie Ehepartner würden diese Schwangerschaft nicht billigen. Dann hat die Frau von heute ja...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Misburg-Anderten
  • 31.01.19
pixabay

Antrag: Verbot von Glyphosateinsatz in Düsseldorf

Düsseldorf, 30. Januar 2019 In der nächsten Stadtratssitzung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, dass die Verwaltung in künftigen Vertrags- und Verpachtungsverhandlungen über die Nutzung von landwirtschaftlichen Pachtflächen im Düsseldorfer Stadtgebiet immer vereinbart, dass sowohl der Einsatz von Glyphosat, als auch anderen Giften verboten ist. Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Derzeit wird von den Pächtern schon auf über 70 % der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 30.01.19

WDR extra: Arabische Großfamilien im Visier der Polizei -- Heute, 30.1.19 20,15 Uhr bis 21,45 Uhr WDR FS

WDR extra: Arabische Großfamilien im Visier der Polizei Die Ermittlungsbehörden in NRW haben kriminellen Clan-Strukturen den Kampf angesagt. Einer der Hotspots dieser besonderen Form der Organisierten Kriminalität: NRW und hier vor allem das Ruhrgebiet. Die Täter operieren im Schutz der Großfamilien, verachten die Regeln des Rechtsstaates, pflegen eine eigene Paralleljustiz. Doch wie groß ist das Problem tatsächlich? Was bringt die neue Null-Toleranz-Politik der Landesregierung für die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 30.01.19
keine_uebertragung (c) Landeshauptstadt Düsseldorf

Antrag: Auch Ausschusssitzungen im Live-Stream übertragen

Düsseldorf, 30. Januar 2019 In der nächsten Stadtratssitzung beantragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, dass die Verwaltung prüft, mit welchem Aufwand alle öffentlichen Ausschusssitzungen im Live-Stream übertragen und bis zur Genehmigung der jeweiligen Niederschrift online bereitgestellt werden können. Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Seit Jahren werden die Stadtratssitzungen live übertragen und anschließend online bereitgestellt. Das hat sich bewährt....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 30.01.19
Geißbart

Gott Dein Wort Licht Freude

Himmels-Politik Gott. Dein Wort bringt Licht und Freude in die Welt. Es macht das Leben reich, es stiftet Frieden und Versöhnung. Gib, dass wir es nicht achtlos überhören. Mach uns aufnahmebereit. Bring dein Wort in uns zu hundertfältiger Frucht. Darum bitten wir durch Jesus Christus. Amen .

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 30.01.19
190124 (c) Landeshauptstadt Düsseldorf

Dürfen Elektrofahrzeuge in Düsseldorf kostenfrei parken?

Düsseldorf, 30. Januar 2019 In der nächsten Stadtratssitzung fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER aus aktuellem Anlass, ob die Verwaltung vor der Einführung des kostenlosen Parkens für Elektrofahrzeuge ab sofort auf allen rund 12.000 Parkplätzen mit Parkscheinautomaten in Düsseldorf alle rechtlichen Aspekte berücksichtigt hat wie z.B., dass der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf bisher keine entsprechende Ausnahmegenehmigung erteilt hat, dass Autofahrer, die nicht mit einem...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 30.01.19
  • 2

Keine Studenten im Bonotel: FDP knickt ein, FWK kündigen eigenen Antrag an.

„Dass die FDP in der gestrigen Sitzung der BV-Rodenkirchen, trotz positiver Signale durch den Beigeordneten für Soziales Dr. Harald Rau, ihren eigenen Antrag zur Unterbringung von Flüchtlingen im Bonotel wieder zurückgezogen hat, ist mehr als bedauerlich. Über den Vorstoß von FDP und FREIEN WÄHLERN wurde unlängst in der lokalen Presse wohlwollend berichtet. Herr Dr. Rau hat in einer aktuellen Verwaltungsmitteilung klargestellt, dass die Liegenschaft des ehemaligen „Bonotels“ grundsätzlich...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 29.01.19
Neujahrsempfang 1990 in Döhren. Links: Bezirksbürgermeisterin Inge Meier, rechts das Wirtsehepaar Deppe.
7 Bilder

Damals in Döhren: Die neuen Wirte stießen mit der Prominenz an

Januar anno 1990 in Döhren, genauer in der Wiehbergstraße. Frisch vom Klubheim Hannover 96 war das Gastwirtsehepaar Deppe nach Döhren gekommen. Sie hatten das Döhrener Gesellschaftshaus von Koch-Weltmeister Axel Rühmann übernommen. Um das noch junge Jahr 1990 zu begrüßen, luden sie die Döhrener Prominenz Mitte Januar zu einem Neujahrsempfang in das frisch renovierte Restaurant. Bei Sekt, Bier und Schnittchen stießen unter anderem Bezirksbürgermeisterin Inge Meier, Eberhard Schmidt, Chef der...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Seelhorst
  • 29.01.19
  • 2
15 Bilder

3 D-Druck im Katastrophenfall zur Ersatzteil-Not-Produktion vor Ort

3 D-Druck im Katastrophenfall zur Ersatzteil-Not-Produktion vor Ort Juri Boos präsentierte in einem DRK-Zelt eindrucksvoll bei Minus-Temperaturen die Leistungsfähigkeit des 3 D-Druckes! Es wurden z.B. Ersatzteile für eine Zentrifuge gezeigt die auch auf Knopfdruck von der SD-Karte reproduziert wurden. Es waren die Kurbel, der Halter, im Original für zwei Teströhrchen, nach leichter Programmerweiterung auch für vier Röhrchen „gedruckt“! Mich faszinierte die Feinheit des Druckes mit sogar...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Münster (NW)
  • 29.01.19
  • 2

"Gelbe Westen": Rücktritt von Macron! Es lebe die Macht des Volkes, für das Volk und durch das Volk.

"Seit dem 17. November haben wir uns vom kleinsten Dorf, vom ländlichen Raum bis zur größten Stadt gegen diese zutiefst gewalttätige, ungerechte und unerträgliche Gesellschaft erhoben. Wir lassen das nicht weiter so geschehen! Wir lehnen uns gegen die hohen Lebenshaltungskosten, die Unsicherheit und die Armut auf. Wir wollen in Würde für unsere Lieben, unsere Familien und unsere Kinder leben. 26 Milliardäre besitzen so viel wie die Hälfte der Menschheit, das ist inakzeptabel. Teilen wir den...

  • Hessen
  • Marburg
  • 29.01.19
  • 38
  • 3

Abmahnung der NordWestBahn

Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hat im Rahmen eines Krisengesprächs die NordWestBahn aufgrund der anhaltenden und für die Fahrgäste untragbaren Qualitätsprobleme abgemahnt. Seit Wochen kommt es auf den von dem Eisenbahnverkehrsunternehmen betriebenen Nahverkehrslinien im Emscher-Münsterland-Netz (RE 14, RB 45) und im Niers-Rhein-Emscher-Netz (RE 10, RB 31, RB 36, RB 44) zu Zugausfällen und einer Häufung weiterer Verstöße gegen die vertraglich festgelegten Leistungen. Der VRR als...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 29.01.19
Foto: Veronika Seitz

Dr. Fabian Mehring war Gastgeber für 600 Gäste im Landtag

Traditionell laden die FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag zu Beginn eines jeden Jahres zu einem Neujahrsempfang in den Bayerischen Landtag. Rund 600 Gäste sind dieser Einladung gefolgt und wurden in diesem Jahr zum ersten Mal vom neuen Parlamentarischen Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring begrüßt. „Es ist mir eine Ehre und Freude, dass so viele Ehrenamtliche und engagierte Persönlichkeiten aus ganz Bayern unserer Einladung ins Maximilianeum gefolgt sind. Was für ein Immunsystem das Vitamin C...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 29.01.19
pixabay

Islam- oder Moscheesteuer – Nein Danke!

Zu der Diskussion, ob Moscheen in Deutschland von Muslimen durch eine Steuer finanziert werden soll, wurde über den Jahreswechsel 2018/19 in Deutschland diskutiert; auch bei der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. In Deutschland dürfen Kichen, wie beispielsweise die römisch-katholische und die evangelische Kirchensteuern von ihren Mitgliedern erheben, da diese Kirchen die gesetzlichen Voraussetzungen, d.h. sie sind Körperschaften öffentlichen Rechts, erfüllen. Wenn nun „der“ Islam in...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 29.01.19
  • 1
Christus Der Herr. v. Frà Elia

ohne geringsten Zweifel

Himmels-Politik 29 Jan 2019. Aus jesus.comes.com : Jesus (Gebetserfahrung v. Clare Dubois) : : "Seid euch bitte ohne den geringsten Zweifel bewusst, dass Ich immer an eurer Seite bin, bereit, euch zu umarmen und euch zärtlich durch jeden Sturm hindurch zu halten, der euch überfällt. Bitte ignoriert Meine Gegenwart nicht. Kommt zu Mir und Ich werde euch trösten und stärken.” : Dies ist zu verinnerlichen - und beten wir weiterhin ohne Unterlass, indem wir es unserem Herzen anempfehlen ... ... ......

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 29.01.19
  • 1
pixabay

Hundesteuer in Düsseldorf noch zeitgerecht?

Düsseldorf, 29. Januar 2019 In Anbetracht dessen, dass bei einem städtischen Haushalt von 3.000 Millionen Euro die Hundesteuer nur rund 2 Millionen Euro Einnahmen einbringt, fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der nächsten Stadtratssitzung die Verwaltung, welcher Aufwand Jahr für Jahr die Erhebung, Festsetzung, Durchsetzung, Niederschlagung, Erlass und Aussetzung der Vollziehung in der städtischen Verwaltung insgesamt betrieben wird. Claudia Krüger, Fraktionsvorsitzende der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 29.01.19
  • 1
2 Bilder

Pflege-Ausbildung soll attraktiver werden? wie, wenn ich fragen darf?

ich habe damals 2004 meine Ausbildung zur examinierten Altenpflegerin gemacht, in dem Glauben, wir lernen in der Schule alles, was gute Pflege ausmacht. 2005 wurde mir das erste Mal bewusst, dass die Pflege, die wir im Unterricht gelernt haben, nicht mit dem konform geht, schon die Ausbildung selbst war mehr als oberflächlich und eher spartanisch. Was mich am meisten aufregte, war ein "betreuter Urlaub" der dann der Anlass war, mich aus der Pflege-Ausbildung und auch sonst raus zu...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Waldheim
  • 29.01.19
  • 3
  • 2

Klausurtagung im Rot(h)enberg

SPD Friedberg erarbeitet den „Fahrplan“ bis zur Kommunalwahl. Wenn von Jahresauftakt- oder Winterklausuren die Rede ist, kommen einem womöglich gleich hochrangige Bundes- und Landespolitiker in den Sinn, die hinter dicken Klostermauern oder in anderen monumentalen Gebäuden über die Zukunft des Landes sinnieren. Dass es auch lokaler und bodenständiger geht, beweist die SPD Friedberg, die den Veranstaltungssaal des AWO-Heims in der Rothenbergstraße zwei Tage lang zur Tagungsstätte ihrer...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 28.01.19

Islamische Gewalt und Pressefreiheit.

In Indonesien ist wieder ein Anschlag auf eine christliche Kirche durch den IS erfolgt. Es gab 21 christliche Tote und zig Verletzte. Dies kam nur kurz in den Nachrichten. Die islamischen Verbände haben nichts getan, nicht einmal ein bedauern ausgesprochen. Man stelle sich vor dies würde in Deutschland passieren. Es stände ein Artikel in der Zeitung, die Nachrichten im Fernsehen würden es bringen. Die moslimischen Verbände würden sich nicht äußern und auch kein bedauern aussprechen. Man stelle...

  • Niedersachsen
  • Barsinghausen
  • 28.01.19
  • 1

Veranstaltungdhinweis

Der Kreisverband der Landsberger SPD lädt in die Gaststätte „Bei Dimi“ in Kaufering zu Swing – Latin – Dixi – Politik ein. Maria Noichl, die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, steht Fragen von Bürgervertretern des Landkreises Rede und Antwort. Die 12 th Street Jazz Connection präsentiert fetzige Musik bis kein Fuß mehr still steht. Be-ginn um 16:30 Uhr am Sonntag, den 10. Februar, in der Gaststätte „Bei Dimi“ in der Bayerstraße 17 in Kaufering, direkt am...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 28.01.19

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