Lokalpolitik

Seit 5 Jahren als Stromer unterwegs. Kein Benzin! Kein Diesel! Kein Öl! Keine Reparatur! Fazit: Alles gut! …  und Strom aus Wasserkraft, Wind und Sonne gäbe es - wenn der Mensch nur wollte - im Überfluss!

Der Freistaat Bayern nimmt viel Geld in die Hand und investiert in den 'Städtebaulichen Denkmalschutz'. Mit 24 von insgesamt 37 Millionen Euro unterstützt der Freistaat gemeinsam mit dem Bund dieses Jahr Projekte in insgesamt 69 bayerischen Kommunen. Dank Förderung können allein in Schwaben zehn Kommunen ihre historischen Altstädte und Ortskerne erhalten und modernisieren. „Baukultur ist Identität. Baukultur ist das, was unsere Stadt- und Ortskerne ausmacht. Gerade in Zeiten des stetigen...

Langerringer FREIE WÄHLER rüsten sich beim Sommerfest für die Kommunalwahl Zu ihrem traditionellen Sommerfest hatten die Freien Wähler in Langerringen auf den Hof der Familie des Ortsvorsitzenden Herbert Graßl geladen. Neben FW-Kreischef Tobias Kunz konnte Graßl seinen zahlreichen Gästen dabei einen besonderen Gast präsentieren: Mit dem Heimatabgeordneten Dr. Fabian Mehring war der parlamentarische Geschäftsführer der Freien Wähler im Bayerischen Landtag der Einladung des Ortsverbandes gefolgt....

Düsseldorf, 4. Juli 2019 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hat den Oberbürgermeister gebeten, zu Beginn der heutigen Ratssitzung eine Gedenk- bzw. Schweigeminute zu Ehren des am 2. Juni 2019 ermordeten Dr. Walter Lübcke abzuhalten. Seit vielen Jahren gab es gegenüber Walter Lübcke unsägliche Anfeindungen und Morddrohungen. An seine Äußerung vom 20. Oktober 2015, „Es lohnt sich, in unserem Land zu leben. Da muss man für Werte eintreten, und wer diese Werte nicht vertritt, der kann...

Auf dem sehr gut besuchten Bundesparteitag der Aktion Partei für Tierschutz - DAS ORIGINAL - TIERSCHUTZ hier! am 02. Juli 2019 wurden von den fast 100 Anwesenden der Marketing Manager Rudi Görg aus Lübeck/Schleswig-Holstein zum neuen Vorsitzenden und die Stadträtin a. D. Christine Brill aus der Lutherstadt Eisleben / Sachsen-Anhalt zur stellv. Vorsitzenden gewählt bzw. wieder gewählt. Als Bundesschatzmeister wurde der selbstständige Finanzbuchhalter Rüdiger Sreball aus Oberhausen neu und als...

Ursula von der Leyen soll als erste Frau an die Spitze der EU-Kommission rücken! Na klar, das sollte ich als Frau ja freudig begrüßen - oder? Nein, auf keinen Fall! Damit würde sie an die Spitze der EU gestellt, obwohl sie zur Europawahl überhaupt nichts beigetragen hat. Ganz nebenbei steht sie zurzeit einem Ministerium vor, dessen Leitung mit der ordentlichen Erfüllung ihrer Aufgaben bisher total überfordert war! Mit solchen Vorschlägen der EU-Staats- und Regierungschefs würde bei deren...

Düsseldorf, 3. Juli 2019 Alle Vorhaben im Rahmen „Soziale Stadt, Garath 2.0“ sind vorbehaltlich einer abschließenden förderrechtlichen Prüfung und unter dem Vorbehalt verfügbarer Haushaltsmittel von der IntermAG „Soziale Stadt“ für eine Förderung empfohlen worden. Trotz fehlender Zusage der Förderung wurde die Maßnahme an der Gesamtschule Stettiner Straße – hier u. a. Herstellung einer Dachbegrünung – begonnen. Wie in der Sitzung des Strukturausschusses des Regionalrats am 12.06.2019 zu...

Düsseldorf, 3. Juli 2019 In Düsseldorf kann man Eddy-Elektroroller mieten. Fahren dürfen die Mieter damit überall; die Mietzeit kann jedoch nur im Geschäftsgebiet von Heerdt bis Mörsenbroich, von Stockum bis Eller beendet werden. Außerdem ist es seit Sommer 2019 möglich sein, Elektro-Tretroller zu mieten. In diesem Zusammenhang fragt Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung am 4. Juli die Verwaltung, wie viele Eddy-Elektroroller bzw....

Große Veränderungen gab es im Juni an der Main-Weser-Bahn zwischen Frankfurt und Bad Vilbel nicht. Das schöne Sommerwetter lud aber dazu ein, ein paar Bilder entlang der im Ausbau befindlichen Bahnstrecke zu machen. Die Unterführung bei Berkersheim war am 28. Juni 2019 wieder passierbar. An den Wänden fanden sich einige Messpunkte. Bei der nächsten Unterführung (Niddapark) ist an den Fundamenten neben dem jetzigen Durchgang gearbeitet worden. Der Streckenabschnitt vor der zukünftigen Station...

Überall in der Stadt findet man „Energiewende-Häuschen“. Hier wird die Hochspannung von 10 Kilovolt (kV) in gebrauchsübliche 230 Volt umgespannt (gewendet). Meistens sehen diese Häuschen grau und trist aus, und fallen so kaum auf. Einige jedoch sind mit kleinen Kunstwerken verziert, wie man auf den Fotos sehen kann.

Düsseldorf, 2. Juli 2019 In Düsseldorf ist die Personalsituation und die Mehrarbeit bei der Feuerwehr seit Jahren Thema. Deshalb fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung in der nächsten Ratsversammlung, wie sich die Mehrarbeitsstunden bei der Düsseldorfer Feuerwehr im Zeitraum vom 01.01.2017 bis zum 31.12.2018 entwickelt haben, wie viele Vollzeitstellen dieser Stundenzahl entsprechen, wie viele Mehrarbeitsstunden Anfang 2019 ausgezahlt werden sollten, auf welcher...

Düsseldorf, 2. Juli 2019 Am 29. und 30. Juni kam es im Freibad Rheinbad jeweils zu schwerwiegenden Vorfällen. In der Folge musste die Polizei anrücken, es wurde Pfefferspray eingesetzt und nach Auseinandersetzungen und einer Schlägerei am Sonntag wurde das Freibad am zweiten Tag hintereinander zwangsweise geräumt. Bereits am 27. Juni 2019 berichtete die Presse über Sicherheitsmängel in den NRW-Freibädern und darüber, wie nötig der Einsatz von zusätzlichen Sicherheitskräften in den Bädern...

Parlamentarischer Geschäftsführer Dr. Mehring hat sich Gennach informiert Die Abschaffung der KITA-Beiträge gehört zu den größten Erfolgen der FREIEN WÄHLER aus den Koalitionsverhandlungen im letzten Herbst. „Wir wollen eine Familienkoalition sein und die Betreuung und Ausbildung unserer Kleinsten an die Spitze der politischen Agenda heben“, sagt Heimatabgeordneter Fabian Mehring, der parlamentarische Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion. Nach der politischen Sommerpause will die...

Landrat Martin Sailer besucht die Firmen TopM Software GmbH und Singold Stahlbau GmbH in Bobingen Ein Generationenwechsel ist in mittelständischen inhabergeführten Unternehmen oft eine Herausforderung. Wie diese eindrucksvoll gelöst werden kann, zeigten die Firmen TopM Software GmbH und Singold Stahlbau GmbH Landrat Martin Sailer und dem zweiten Bürgermeister Klaus Förster beim Firmenbesuch im Juni in Bobingen. Die seit 1991 bestehende TopM Software GmbH ist ein Allrounder in Sachen Entwicklung...

Der Freistaat Bayern unterstützt die bayerischen Omnibusunternehmen bei der Vergrößerung ihrer Busflotte. Allein in diesem Jahr investiert die Staatsregierung mit 68 Millionen Euro den Kauf von 900 Bussen. Das sind im Vergleich zum, Vorjahr knapp 20 Prozent mehr (2018: 751 Busse). Die neuen Fahrzeuge entsprechen modernsten Anforderungen und ermöglichen beispielsweise Menschen mit Behinderungen, Senioren und Eltern mit Kinderwägen eine barrierefreie Fahrt. Für Bayerns Bauminister Dr. Hans...

Eigentlich ist es doch selbstverständlich das wir Bürger die Natur aus eigenen Stücken schützen. Wofür brauchen wir dann noch ein Gesetz? Na ja, vielen Bürgern ist die Natur in der sie leben total schnuppe, und deshalb musste ein Gesetz her. In § 1 des Gesetzes werden drei Ziele des Gesetzes genannt es sind: - Die Erhaltung der Vielfalt, Eigenart und Schönheit von Natur und Landschaft - die Erhaltung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes, wobei eine nachhaltige Nutzbarkeit der Natur durch...

Düsseldorf, 1. Juli 2019 Sonntag Mittag haben rund 500 Kalkumer Bürger für den Erhalt der Ackerflächen, der Frischluftschneisen und dem Naherholungsgebiet westlich des Schloß Kalkums demonstriert. Alexander Führer, stellv. Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Das Düsseldorf bezahlbaren Wohnraum benötigt, ist bekannt. Die nun im Zusammenhang mit dem Schloß Kalkum diskutierten Flächen sollten aber bitte nicht angedacht und nicht zur Verfügung stehen. Dies ernsthaft...

Düsseldorf, 1. Juli 2019 Der Weltartenschutzrat IPBES teilte in seiner Abschlußpressekonferenz mit, dass eine Million Tierarten vom Aussterben bedroht sind, wenn es nicht unverzüglich zu massiven Veränderungen in der Landwirtschaft und beim Umwelt- und Klimaschutz kommt. In Düsseldorf gelten schon viele Verordnungen wie z.B. der Schutz vor Heckenrodung 1.3 bis 30.9. oder die Meldepflicht für geschützte Tiere. Auch das im Dezember 2017 beschlossene Klimaanpassungskonzept nimmt sich der...

Es geht um Chancen und es geht um "Housing First". In den USA, in Wien und auch in Finnland wurde das System bereits erfolgreich praktiziert. Nun hält die Idee auch in Deutschland Einzug. Zuletzt in Berlin - nun auch in Hamburg. Unsere Bürgerinitiative möchte einen kleinen Beitrag dazu leisten, das Prinzip "Housing First" bekannter zu machen, denn es birgt große Chancen für die Betroffenen einen dauerhaften Ausstieg aus der Obdachlosigkeit zu finden. Was ist Housing First? Housing First, auch...

Mehr Sicherheit beim Motorradfahren ist das Ziel der einmonatigen Schwerpunktkontrollen der Bayerischen Polizei, die am 1. Juli 2019 in ganz Bayern starten. Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann geht es dabei insbesondere um die Motorradfahrer, die zu riskant und zu schnell fahren. "Ein guter Biker hält sich an die Regeln und gefährdet nicht sich und andere", betonte Herrmann. Leider fehle hier bei manchen die erforderliche Einsicht. "Daher sind konsequente Polizeikontrollen notwendig,...

Die Regensburger Domtürme, Wahrzeichen der Stadt Regensburg, sind für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann weit mehr als ein Beispiel monumentaler Baukunst. Beim Pontifikalamt zum Jubiläum '150 Jahre Vollendung der Regensburger Domtürme' sagte Herrmann, die Türme seien auch "stein gewordener Ausdruck dessen, wozu christlicher Gemeinschaftssinn und gelebtes Miteinander fähig sind". Insgesamt gebe der Freistaat Jahr für Jahr rund 25 Millionen Euro für den Erhalt und die Renovierung von...

Düsseldorf, 30. Juni 2019 Am 15. Mai 2019 hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zum Thema Großtagespflege eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, die diese nächste Woche in der Ratssitzung beantworten wird. Am 14. Juni 2019 hat die CDU zum Thema Großtagespflege einen Antrag für die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses gestellt. Es wurde beantragt, dass städtsiches Jugendamt und freie Träger gemeinsam Großtagespflegen errichten. Der Ausschuss beschloss einstimmig, dass die...

Erhalt der Artenvielfalt Durch den Einsatz von Herbiziden, Insektiziden sowie diverser Pestizide wird die Artenvielfalt von Insekten, Kleinlebewesen und Pflanzen gefährdet. Wenn wir so weiter machen, dann werden wir irgendwann  mal einen hohen Preis dafür  bezahlen müssen.

Lorenz Gösta Beutin (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Die Bundestagsfraktion Die Linke bringt heute den Antrag ein, den Klimanotstand in Deutschland anzuerkennen und gleichzeitig endlich ein Klimaschutzgesetz vorzulegen, das geeignet ist, den Beitrag Deutschlands an der Erfüllung des Pariser Klimaabkommens einzuhalten. Genau das ist es, was wir jetzt brauchen. (Beifall bei der LINKEN) Das ist nicht irgendwie illusorisch oder sonst...

Diese Fotos zeigen eine noch weitgehend intakte Natur. Wir sollten alles daran setzen, diesen Zustand so lange wie möglich zu erhalten.

Düsseldorf, 29. Juni 2019 Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat heute mitgeteilt, dass der OSD gestern Abend im Hofgarten den sogenannten „Macheten-Mann“ stellte, die Waffe sicherte und die Personalien aufnahm. Der Mann wurde belehrt, dass er nicht das Recht habe, im öffentlichen Raum Bäume und Pflanzen zu beschneiden. Er erwiederte, dass dann, wenn die Obrigkeit nichts gegen Obdachlose und andere Leute unternehme, er freischneiden müsse, damit man sich nicht im Gebüsch rumtreiben könne. Claudia...

Düsseldorf, 29. Juni 2019 Spielplätze, auf denen Kinder mit und ohne Behinderung und ohne Barrieren miteinander spielen können, sind noch zu selten vorhanden. Die deutschlandweite Spendenaktion „Stück zum Glück“ versucht dies zu ändern. In Köln, Frankfurt, Duisburg und 17 anderen Orten wurden bzw. werden inklusive Spielplätze eröffnet. Da dieses Thema auch in Düsseldorf wichtig ist, fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung, welche Spielplätze ermöglichen es...

Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – TIERSCHUTZ hier! . Die Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – TIERSCHUTZ hier! hat in ihrer Aufstellungsversammlung am 3. April 2018 einstimmig beschlossen, mit einer bundeseinheitlichen Liste zur Europawahl 2019 antreten zu wollen. Frau Claudia Krüger wurde einstimmig zur Spitzenkandidatin gewählt. Der Vorsitzende Thomas Schwarz: „Wir sind sehr dankbar, dass Claudia Krüger, die Mitglied keiner Partei ist und seit 2014 als Mitglied im...