Bochum - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Gedenkstätte Hohenschönhausen,Gedenkstein "Für die Opfer kommunistischer Zwangsherrschaft 1945-89"  TPD-Foto : Volker Dau

Stasi-Experte erstattet Anzeige wegen NSA-Skandal Knabe: „Rechtsstaatliche Regelungen müssen auch von Geheimdiensten eingehalten werden“

Stasi-Experte erstattet Anzeige wegen NSA-Skandal Knabe: „Rechtsstaatliche Regelungen müssen auch von Geheimdiensten eingehalten werden“ Nach den Enthüllungen über Ausspähungsmaßnahmen westlicher Geheimdienste hat der Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, Strafanzeige gegen unbekannt erstattet. In dem Schreiben an die Berliner Staatsanwaltschaft und die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe verweist er darauf, dass die Aufzeichnung und Auswertung von privaten...

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  • 08.07.13
Wie weit geht der "EU-Regulierungs-Wahn"?Welchen Führerschein wird der Fahrzeugführer dieses Schienen-Kleinwagens demnächst wohl brauchen? Kann sich der ehrenamtliche Museumsbahn-Mitarbeiter den Erwerb noch leisten?TPD-Foto:Volker Dau

Verband Deutscher Museums- und Touristikbahnen meldet:Triebfahrzeugführerschein auf dem Prüfstand

Pressemeldung des VDMT -- Der VDMT ist der - " Verband Deutscher Museums- und Touristikbahnen" TPD/VDMT: 07.07.2013 - Triebfahrzeugführerschein auf dem Prüfstand Die Verordnung 2007/59/EG der Europäischen Union hat zum Ziel, europaweit einheitliche Bedingungen für den Erwerb und die Verwaltung von „Lokführerscheinen“ zu schaffen, um - unter anderem - den europaweiten Einsatz von Lokführern zu ermöglichen. Hierbei wurde jedoch zu wenig bedacht, dass Lokführer in der Regel eben nicht...

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  • 08.07.13
Gedenkstein: Den Opfern kommunistischer Gewaltherrschaft 1945-89,STASI-Zuchthaus Hohenschönhausen.TPD-Foto:Volker Dau

DDR-Geschichte besser aufarbeiten -- Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen soll weiter unterstützt werden

Bundestag beschließt, DDR-Geschichte besser aufzuarbeiten Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen soll weiter unterstützt werden Der Deutsche Bundestag hat am Freitag (28.06.) beschlossen, die Aufarbeitung der SED-Diktatur zu verstärken. In einer Entschließung forderten die Abgeordneten die Bundesregierung auf, die bisherigen Maßnahmen auf diesem Gebiet konsequent fortzuführen. „Die Aufarbeitung bedarf nicht nur des Erhalts des Bestehenden, sondern lebt vielmehr von einem ständigen Wandel. Immer...

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  • 28.06.13

Kampf um Rohstoffe in Mali?

Mali-Einsatz: Es geht um Rohstoffe, nicht Demokratie Am morgigen Donnerstag entscheidet der Bundestag über die Entsendung der Bundeswehr nach Mali im Rahmen des UNO-Mandates MINUSMA. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE: Seit einem halben Jahr unterstützt die Bundeswehr einen französisch geführten Militäreinsatz in Mali, der die Probleme des Landes verschärft. Seit ausländische Truppen in Mali sind, hat die malische Regierung den...

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  • 26.06.13
  • 2

Bundesregierung lässt ihre Bürger und Unternehmen im Stich. --Spionageskandal folgenlos?

Bundesregierung lässt ihre Bürger und Unternehmen im Stich. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland äußert sich zu den Datenskandalen Prism und Tempora: Berlin, 25. Juni 2013 – Die Geheimdienste der USA und Großbritannien haben über Jahre hinweg die Daten deutscher Bürger und Unternehmen ausgespäht. Der eventuelle Schaden für die Wirtschaft durch die illegal beschafften Informationen ist noch nicht abzuschätzen und das Vertrauen in befreundete Staaten durch die Spionageaktionen...

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  • 25.06.13
  • 2

AfD-Sprecher Lucke: Euro-Rettung ist Konkursverschleppung

AfD-Sprecher Lucke: Euro-Rettung ist Konkursverschleppung Maßnahmen dienen nur den Banken und nicht den Menschen Berlin, 24. Juni 2013 – Der Gouverneur der zypriotischen Zentralbank (CBC) Panicos Dimitriades hat schwere Vorwürfe gegen das Management der EZB erhoben. In einem Tagesspiegel-Interview sagte er, die EZB habe bewusst über ein Jahr lang Insolvenzverschleppung der Laiki-Bank betrieben. Sie habe der Bank über 9,2 Mrd. Euro Kredite ausgegeben, die kaum besichert waren. Dadurch konnten...

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  • 24.06.13

Lauschprogramm betrifft Deutschland in vielerlei Hinsicht -- AfD fordert Aufklärung von der Bundesregierung

Lauschprogramm betrifft Deutschland in vielerlei Hinsicht AfD fordert Aufklärung von der Bundesregierung Nicht nur die USA, auch Kanada saugt systematisch Nutzerdaten aus dem Internet ab und leitet sie einer geheimdienstlichen Verwertung zu. Dies gab der kanadische Verteidigungsminister Peter Mc Kay gestern vor dem Verteidigungsausschuss des kanadischen Parlaments zu. Damit spionieren neben der CIA auch der CSE, der Auslandsgeheimdienst Kanadas, weltweit Telekommunikationsdaten von Nutzern aus....

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  • 13.06.13
  • 1
3 Bilder

10. Todestag von Jürgen W.Möllemann -- Am 5.Juni 2003 bei Fallschirm-Absturz bei Marl-Loemühle getötet.

Nun ist der Fallschirm - Absturz von Jürgen W.Möllemann schon 10 Jahre her. Noch immer gibt es Legendenbildung und Vermutungen um den überraschenden Todesfall vom 5.Juni 2003. War es ein Unfall? Warum hätten dann Haupt - und Notfallschirm versagt? War es eine Selbsttötung? Wenn ja, warum bringt sich ein erfolgreicher und finanziell gefestigter Mensch wegen einer Krise um? War es doch wie "Verschwörungstheoretiker" vermuten Mord? Wer sollte den wie begangen haben und aus welcher Motivlage? Das...

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  • Münster (NW)
  • 07.06.13
LOGO    AfD | Foto: Alternative für Deutschland Logo

Griechenland mit Drachme leichter durch die Krise?

Griechenland mit Drachme leichter durch die Krise Studie des IWF bestätigt Position der Alternative für Deutschland Ein Arbeitspapier des Internationalen Währungsfonds (IWF) hat die Einschätzung der Alternative für Deutschland bestärkt und Fehler bei der Griechenland-Rettung eingeräumt. „Der Versuch, ein Land komplett in kurzer Zeit umzukrempeln war unverantwortlich in den Folgen für die einfache Bevölkerung“, sagt Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland. „Es wäre einfacher und...

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  • 07.06.13
AfD Sprecherin des KV Bochum , Frau G.Walger-Demolsky.TPD-Foto:Volker Dau
2 Bilder

Partei Alternative für Deutschland AfD jetzt auch in Bochum aktiv.

Partei Alternative für Deutschland AfD jetzt auch in Bochum Auch in Bochum hat sich jetzt ein Kreisverband der AfD gegründet. Die Partei, die sich schon mit der Namensgebung das Hauptanliegen auf die Fahne geschrieben hat , zu den etablierten Parteien endlich eine echte Alternative zu bieten, startet jetzt mit örtlichen Mitgliederstrukturen voll durch. Schließlich hat man schon in diesem Jahr Ambitionen in den Bundestag einzuziehen. Sicherlich ein organisatorischer Kraftakt. Die Partei in den...

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  • 24.05.13
LOGO von der Homepage Alternative für Deutschland | Foto: Alternative für Deutschland

Alternative für Deutschland, wirklich eine Alternative für den mündigen Bürger?

Alternative für Deutschland, wirklich eine Alternative für den mündigen Bürger? Hier scheint sich ein Zusammenschluss politischer Art zu Formieren, der wohl Denkanstöße fern ab unserer jetzigen festgefahrenen Strukturen bietet? Dazu sollte man einmal die "geistigen Väter" beobachten. https://www.alternativefuer.de/ Heute zu Prof. Bernd Lucke: Wer ist dieser Bernd Lucke, der bei Anne Will seine Ideen vorstellte? Ein bemerkenswerter Beitrag dazu findet sich hier:...

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  • 25.03.13
  • 10
"Oskar" der letze "Grüne" als Blickfang.TPD-Foto:Volker Dau

Polizei Essen: Vier Tatverdächtige aus der Salafisten-Szene in Untersuchungshaft

POL-E: Essen/ Dortmund: Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Dortmund : 14.03.2013 | 20:12 Uhr Polizei Essen: Vier Tatverdächtige in Untersuchungshaft Nach der gestrigen Festnahme (13. März) durch Ermittler des polizeilichen Staatsschutzes wurden die vier Tatverdächtigen aus der salafistischen Szene heute auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dortmund dem dortigen Amtsgericht vorgeführt. Der zuständige Richter erließ gegen alle vier Beschuldigten u.a. wegen des Vorwurfes der Planung...

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  • Leverkusen
  • 14.03.13

Nachzahlung für Asylbewerber

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts steht vielen Flüchtlingen eine Nachzahlung von Sozialleistungen zu. Die Rechtsanwendung ist in den Kommunen jedoch sehr uneinheitlich. Der Flüchtlingsrat NRW fordert deshalb eine Klarstellung durch die Landesregierung. Mit seinem viel beachteten Urteil vom 18.07.2012 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Regelsätze des Asylbewerberleistungsgesetzes für unzureichend erklärt und eine Übergangsregelung in Kraft gesetzt, die eine deutliche...

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  • 08.02.13

Hilfe für Flüchtlinge

Keine diskriminierenden Sondergesetze für Schutzsuchende: Landesflüchtlingsräte fordern die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes Drei Jahre nach dem Hartz IV-Urteil am 9.2.2010 und gut ein halbes Jahr nachdem das Bundesverfassungsgericht am 18.7.2012 die Höhe der Leistungen nach dem Asyl­bewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für verfassungswidrig erklärt hat, fordern die Landesflüchtlingsräte die Abschaffung dieses diskriminierenden Gesetzes und keine Neuauflage, wie von der...

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  • 08.02.13
  • 1
Opel in Bochum -nur noch-"Teilweise"

Opel nur noch "Teil-weise" in Bochum

Der Autobauer Opel stellt die Produktion kompletter Fahrzeuge im Werk Bochum im Jahr 2016 ein. Das teilte das Unternehmen am Montag mit. Durch die Werksschließung könnten bis zu 3.000 Stellen wegfallen. Bereits im Juni hatte Opel angekündigt, dass kein Nachfolge-Modell für den Zafira Tourer in Bochum angesiedelt werden kann. Laut dem Autobauer soll das Warenverteilzentrum in Bochum mit aktuell 430 Beschäftigten aber erhalten bleiben. Zudem verhandele die Geschäftsleitung mit der...

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  • 10.12.12
TPD-Foto: Volker Dau

Bundesregierung zeigt sich unfähig zu echter Novellierung des Tierschutzgesetzes meint die Piratenpartei

Bundesregierung zeigt sich unfähig zu echter Novellierung des Tierschutzgesetzes Am 28.11. beschloss der Agrarausschuss die Reform des Tierschutzgesetzes [1]. Die Reform erlaubt die betäubungslose Ferkelkastration noch bis 2018, obwohl der Fleischpreis in Deutschland im internationalen Vergleich sehr niedrig ist und die Kosten für eine Betäubung kaum ins Gewicht fallen. In anderen Ländern wird zudem längst die Ebermast – ggf. mit Impfung – durchgeführt und auf die Kastration ganz verzichtet...

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  • 30.11.12
  • 16
Piratenexpress-Modell, gesehen in Bochum.TPD-Foto:Volker Dau
Video

Es fährt ein Zug nach irgendwo.....Wohin rollte der Piratenzug auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei in Bochum

Es fährt ein Zug nach Irgendwo… --Wohin rollte der Piratenzug? Eindrucksvoll waren die Bilder vom „Piratentreffen“ in Bochum schon. Der Bundesparteitag in Bochum, er war ja anders, als bei den anderen Parteien nicht eine Art Bundes-Deligierten-Treffen, nein, es war ein Treffen von ganz normalen Mitgliedern, jedoch mit vollem Stimm- und Rederecht! Die etwa 2.000 registrierten Mitglieder vor Ort sollten über rund 1200 Anträge abstimmen. – Geschafft wurde nur ein Bruchteil, etwa ein gutes...

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  • 28.11.12
  • 3
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Piraten oder nur Anträge en mass

Die Piraten haben auf ihrem Bundesparteitag in Bochum die Beratungen wieder aufgenommen. Zunächst standen Satzungsfragen auf der Tagesordnung. Kernstück ist das Konzept einer "Ständigen Mitgliederversammlung". Eine solche Alternative zu einem Parteitag soll mehr Mitgliedern die Gelegenheit geben, sich über das Internet an den Entscheidungen zu beteiligen. Angesichts der langwierigen Diskussionen auf dem Parteitag der Piraten machte sich Parteichef Bernd Schlömer (siehe Artikelbild oben) für die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 25.11.12
  • 1

Energiesparen

Energiesparen ist angesagt, aber wohl nur für Ottonormalverbraucher. Sparbirnen, die giftige Stoffe enthalten werden allen zudiktiert, obwohl die Entsorgung noch nicht geregelt ist. Man könnte ja auch wem das nicht gefällt Halogen - oder LED-Leuchten nehmen, aber das scheitert bei vielen Leuten am Preis. Neubauten haben strenge Energievorschriften. Altbauten sollen wärmegedämmt werden, obwohl durch die Feuchtigkeit die Außenwände ein Nährboden für Algenbefall sind. Schon nach ca fünf Jahren, so...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 17.10.12
  • 3
Nicht zuviel Telefon für das Volk? Oder hatte man Angst zuviele Telefonate, z.B. in den Westen nicht überwachen zu lönnen? | Foto: MDR-Foto

Fernsehtipp: Fasse dich kurz - Telefonieren in der DDR : Di., 31.07. 22:05 Uhr

Fasse dich kurz - Telefonieren in der DDR Di., 31.07. 22:05 Uhr 45 min Von Klingelfeen und Stöpselmiezen, eisernen Jungfrauen und Roten Telefonen, von ungewöhnlichen Telefonaten und gewagten Verbindungen. Das Fernsprechwesen - es entwickelt sich. Nur nicht so, wie Millionen DDR-Bürger es sich erhoffen. Auf ein Telefon warten manche länger als auf einen Trabi. Und viele bekommen nie eines. 1989 zählt man gerade elf Anschlüsse auf 100 Bürger. 95 Prozent der Ortsvermittlungstechnik tut schon seit...

  • Sachsen
  • Leipzig
  • 30.07.12
Opel-Erfolgsmodell Kadett vor Bochumer Werk

Dr.Sedran, Opel- "Übergangschef" ein Opelaner oder "Leiharbeiter" von Alix Partner?

Dr.Sedran, Opel- "Übergangschef" ein Opelaner oder "Leiharbeiter" von Alix Partner? Diese Frage stellt sich wohl tatsächlich? Schließlich wäre es wohl nicht das erste Mal, daß Alix Partner so Leute in Firmen abgibt um diese vor Ort direkt zu "Dirigieren"? Beispiele wären wohl MÄRKLIN, Kunert u.a. ? Die nächste Frage ist:Wer ist der Auftraggeber? GM oder die Banken? Wie ist der Arbeitsauftrag? Es wird wohl noch spannend? Wer die Herren bei Alix Partner bestellt, der bestimmt doch wohl die...

  • Thüringen
  • Eisenach (TH)
  • 19.07.12
Opel-Kadett Erfolgsmodell,TPD-Foto:Volker Dau

Dr.Sedran, Opel- "Übergangschef" ein Opelaner oder "Leiharbeiter" von Alix Partner?

Dr.Sedran, Opel- "Übergangschef" ein Opelaner oder "Leiharbeiter" von Alix Partner? Diese Frage stellt sich wohl tatsächlich? Schließlich wäre es wohl nicht das erste Mal, daß Alix Partner so Leute in Firmen abgibt um diese vor Ort direkt zu "Dirigieren"? Beispiele wären wohl MÄRKLIN, Kunert u.a. ? Die nächste Frage ist:Wer ist der Auftraggeber? GM oder die Banken? Wie ist der Arbeitsauftrag? Es wird wohl noch spannend? Wer die Herren bei Alix Partner bestellt, der bestimmt doch wohl die...

  • Hessen
  • Rüsselsheim
  • 19.07.12
Das einstige Erfolgsmodell Kadett vor dem Bochumer Werk.TPD-Foto:Volker Dau

Opel, wohin fährst Du? Vorschläge zur Opel-Zukunft zur Diskussion

Opel, wohin fährst Du? Da steht das einstige Erfolgsmodell vor dem Werk.TPD-Foto:Volker Dau Bochum: Opel-Werk Bochum | Wohin bringt uns die "Phrasendrescherei" von Herrn Einenkel wirklich? Zitate: "Nach dem Rücktritt von Opel-Chef Stracke ist für die Belegschaft entscheidend, dass der dringend notwendige Wachstumskurs umgesetzt wird und keine Kahlschlagpolitik erfolgt. "Wir brauchen dringend eine Öffnung der außereuropäischen Märkte und eine neue Modelloffensive. Eine erneute Diskussion über...

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  • Bochum
  • 17.07.12
6 Bilder

Soli-Zuschlag -Opel Bochum

Es war ein warten auf eine Æusserung. Das Land- und seine Menschen stehen zum Standord Bochum.... dazu waren viele Menschen angereist...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 21.05.12

Thyssen Krupp- zieht Bilanz 20.01.2012

13. ordentliche Hauptversammlung der ThyssenKrupp AG, 20. Januar 2012, RuhrCongress Bochum An diesem Tag haben Sie die Möglichkeit ab 10.00 Uhr die Hauptversammlung per Video-Streaming live im Internet zu verfolgen. Sie benötigen dazu einen FlashPlayer oder Windows MediaPlayer. Video-Streaming HauptversammlungDie Konfiguration von Firewalls kann dazu führen, dass das Verfolgen des Streamings nicht möglich ist! Neben der Online-Version der Einladung/Tagesordnung standen folgende Dokumente zur...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 20.01.12
Revidierte "Problemzone?!"""

Die Fragen der Politik aus der Not geboren...

„Empfehlung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte an betroffene Patientinnen zur Entfernung von PIP- und Rofil-Brustimplantaten“ wird das Thema einer Aktuellen Viertelstunde im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Integration (Vorsitz Günter Garbrecht, SPD) am Mittwoch, 18. Januar 2012, 13.30 Uhr in Raum E3 – D01. Die SPD-fraktion verweist in ihrem entsprechenden Antrag darauf, dass die Empfehlung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte erfolgte, „da mögliche...

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  • Bochum
  • 17.01.12

Wolf Biermann nach seiner Ausbürgerung

Heute vor 35 Jahren begann eine HISTORISCHE WOCHE, deren Ausläufer später zur Wende in der DDR führte. Am 13. November gab Wolf Biermann nach fast 12 Jahren Berufsverbot ein Konzert in Köln, das für die DDR-Führung als vorgeschobener Anlass herhalten musste, ihn drei Tage später auszubürgern (einen Tag nach seinem 40. Geburtstag). Weitere drei Tage später fand eine Solidaritätsveranstaltung statt, bei der er auch selbst auftrat. Hier sehen Sie Originalaufnahmen vom Abend des 19. Novembers 1976...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 13.11.11

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