Bochum - Lokalpolitik

Beim Kotau wirft sich der Grüßende in gebührendem Abstand vor dem zu Begrüßenden nieder und berührt mehrmals mit der Stirn den Boden. Die drei Spitzenvertreter des Bündnisses Sahra Wagenknecht,  Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali und Sevim Dagdelen konnten sich das partout nicht vorstellen, als es im Koalitionsvertrag in Thüringen um die Stationierung US- amerikanischer Mittelstreckenraketen ging. Einen Kotau? Niemals. Dem Redaktions Netzwerk Deutschland (RND)  sagte Wagenknecht: „Das BSW...

Die Frankfurter Rundschau meldete gestern: Israels Angriff auf Hafen in Syrien: Putins Flotte gerät in Gefahr Damaskus/Moskau – Bei israelischen Angriffen auf die syrische Flotte vor der Hafenstadt Tartus könnten auch russische Schiffe getroffen worden sein. Satellitenaufnahmen zeigen offenbar, dass diese dort vor Anker lagen.Nee. Nee, das glaube ich nicht. Es gibt ganz sicher aktuelle Satellitenbilder, die russische Schiffe vor Tartus zeigen. Sicher ist allerdings, dass die russischen...

Heute morgen hat die Ukraine einen Angriff auf die Krimbrücke gestartet. Augenzeugen berichten über heftige Explosionen. Nähere Details sind noch nicht bekannt.

Reisen nach Russland, Kontakte zu Einflussagenten Putins, Nebenjobs in Moskau: Die AfD hat zurzeit gleich mehrere Skandale zu bewältigen, die ihren Ruf als putinfreundlichste Fraktion im Bundestag befeuern. So konnte der AfD- Bundestagsabgeordnete Rainer Rothfuß nicht widerstehen, als er vergangenen Monat zu einer Veranstaltung ins russische Sotchi eingeladen wurde.  Ärger zog sich Rothfuß zu, als die Reise nach Russland ursprünglich im Namen der Fraktion wahrnehmen wollte und vorab eine...

Der syrische Hafen Tartus ist Russlands einziger Hafen außerhalb der eigenen Grenzen. Seit 1971 unterhält Russland- damals noch als Sowjetunion- diesen strategisch wichtigen Mittelmeerhafen, der jedoch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zunächst keine Rolle mehr spielte.  Seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2012 hat sich die russische Nutzung dieses Hafens deutlich intensiviert und wurde so zum wichtigsten Marinestützpunkt Russlands in Übersee. Insbesondere nach dem groß...

In Syrien geschieht gerade weltgeschichtliches. Etwas, das auch positive Auswirkungen auf Deutschland und die EU haben könnte. Für Jubel ist es aber noch ein wenig zu früh.  Was da aktuell passiert und was daraus entstehen kann, beschreibt der Kölner Stadt- Anzeiger in sehr lesenswerter Form. Um den ganzen Artikel "Rebellion in Syrien: Wladimir Putin hat die Lage nicht mehr im Griff"  von Matthias Koch zu lesen, geht es hier lang.

Gerade erst haben die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ihre Koalitionsverhandlungen in Brandenburg beendet. Der Vertrag für eine gemeinsame Regierung steht und am 11. Dezember soll nun Dietmar Woidke im Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt werden.  Und schon geht's drunter und drüber. Der BSW- Abgeordnete Sven Hornauf will gegen Woidke stimmen, falls der SPD-Politiker sich nicht gegen die Stationierung des Raketenabwehrsystems ARROW 3 aussprechen sollte, das auf dem...

In Litauen ist ein Flugzeug des Postdienstleisters DHL abgestürzt. Es fiel dabei mitten auf ein Wohnhaus. Ein im Auftrag des Postdienstleisters DHL in Leipzig gestartetes Frachtflugzeug ist am frühen Morgen in der Nähe des Flughafens der litauischen Hauptstadt Vilnius auf ein Wohnhaus gestürzt. Dabei sei mindestens eine Person ums Leben gekommen, eine weitere Person sei verletzt worden, zitierte der litauische Rundfunk einen Sprecher des Rettungsdienstes. Die näheren Umstände sind bisher nicht...

Der so genannte Januskopf gilt als Symbol der Zwiespältigkeit (etwas ist „janusköpfig“ = etwas ist „sich von zwei entgegengesetzten Seiten zeigend“). So, wie das Bündnis Sahra Wagenknecht, vergleicht man sein Parteiprogramm mit der Realität. So heißt es im Parteiprogramm: "Die Bundeswehr hat den Auftrag, unser Land zu verteidigen. Für diese Aufgabe muss sie angemessen ausgerüstet sein." Klingt doch gut. Doch was passiert, wenn die Politik plötzlich ernst macht und genau das vor hat- die...

Himmel... ich hatte gar nicht vor, diese Meldung zu kommentieren, aber da sich noch am Sonntagabend sämtliche Premiummedien einschließlich Tagesschau, Tagesthemen und Axel Springer- Blätter gegenseitig hochschaukelten, hier nur kurz ein paar Worte zur angeblichen Reichweitenaufhebung US- amerikanischer Raketen. Egal, was am Sonntagabend und auch heute in den Medien gemeldet wird, geht auf eine einzige Meldung der Agentur Reuters zurück, die folgenden Textinhalt hatte: New York, 17. Nov...

Wer ist denn dieser „man“? De Masi bleibt da im Ungefähren. „Man hat die Ukraine verheizt“. Gemeint ist wohl der Westen im Allgemeinen und die NATO im Speziellen. Damit hätte de Masi also den Schuldigen an „über einer Million Toten“ und einem „zerstörten Land“  deutlich identifiziert. Dieser "historische Fehler", von dem de Masi redet, ist nichts anderes als die souveräne Entscheidung der Ukraine, ob und in welches Bündnis sie eintreten möchte. Ein Recht, das de Masi hier der Ukraine abspricht....

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Ihr dürft gerne Eure Meinung äußern: völlig anonym und ohne Speicherung Eurer Daten. Natürlich ist diese Umfrage nicht wirklich ernst zu nehmen, da man den Kanzler / die Kanzlerin nicht direkt wählen kann.  Aber falls es die Möglichkeit gäbe- wie würdest Du entscheiden? Das Gesamtergebnis ist direkt auf der Umfrageseite ersichtlich. Hier geht's zur Umfrage!

Das Bündnis Sahra Wagenknecht unterhält mehrere Facebook- Seiten. Darunter auch eine für Unterstützer. Dort versammeln sich keine Mitglieder, sondern am BSW interessierte Leute, Menschen, die vielleicht einmal Mitglied werden oder das BSW auch tatkräftig unterstützen wollen. Nun, unterstützen mag ich es nicht, aber es interessiert mich schon, was das BSW- Umfeld über die Veröffentlichungen des BSW denkt. Also besuchte ich die Facebook- Seite und stieß gleich auf einen für mich interessanten...

Die Linkspartei hat ein neues Führungsduo: Ines Schwerdtner und Jan van Aken wurden auf dem Parteitag mit deutlicher Mehrheit gewählt. Nach den Parteiaustritten um Sahra Wagenknecht kämpft die Partei um ihren politischen Neustart. Ines Schwerdtner und Jan van Aken heißen die neuen Vorsitzenden der Linkspartei. Sie wurden am Samstag auf dem Bundesparteitag in Halle an der Saale mit großer Mehrheit gewählt - die Publizistin Schwerdtner erhielt 79,8 Prozent der Stimmen, der frühere...

Im Juli reiste die BSW Co- Chefin Sevim Dagdelen zum NATO- Gipfel nach Washington D.C. Sie nutzte die Gelegenheit, auch bei einer Anti- NATO Kundgebung aufzutreten. Hier ihr Redebeitrag: "Volkssouveränität statt Vasallentreue" Rede von MdB Sevim Dagdelen bei der Kundgebung „No to NATO – Yes to Peace“ vor dem Weißen Haus in Washington DC am 7. Juli 2024 "Zum 75. Geburtstag der NATO kurz vor dem Washingtoner NATO-Gipfel verblassen drei großen NATO-Mythen. Erster Mythos. Die NATO sei ein...

Am dritten Oktober rufen diverse Gruppierungen einmal mehr zu einer großen "Friedensdemonstration" auf. So auch die Initiative: "Nie wieder Krieg!": "Die Situation in Europa und Nahost entwickelt sich gefährlich in Richtung Großkrieg. Statt sich für Frieden einzusetzen, liefert der Westen – einschließlich der Bundesregierung – immer mehr Waffen und beschleunigt die Eskalation durch die Erlaubnis, diese auch gegen russisches Gebiet einzusetzen (1) Atomwaffen werden wieder einsatzfähig gemacht...

Die als stärkste Fraktion im neuen Thüringer Landtag mit dem Vorschlagsrecht für das Amt der Parlamentspräsidentin ausgestattete AfD-Fraktion hat sich auf eine Kandidatin für die konstituierende Sitzung in der kommenden Woche festgelegt: Es handelt sich um die 38jährige Wiebke Muhsal. Muhsal ist wegen Betrugs vorbestraft:  "Im Juni 2015 hob der Justizausschuss des Thüringer Landtages auf Antrag der Staatsanwaltschaft in Erfurt die parlamentarische Immunität von Muhsal auf, um ein...

Zwischen Freitagmorgen und Samstagmorgen (ca. 03:00 Uhr MEZ) durchquerten die Fregatte BADEN- WÜRTTEMBERG und der Einsatzgruppenversorger FRANKFURT AM MAIN die als Formosastraße (Taiwanstraße) bekannte Passage zwischen der Volksrepublik China und Taiwan. Zum ersten Mal seit mehr als 20 Jahren passierte die deutsche Marine nun wieder die Straße von Taiwan. Trotz aller Warnungen durch die Volksrepublik China. „Internationale Gewässer sind internationale Gewässer. Es ist der kürzeste und...

Meldung auf der Webseite des Bündnisses Sahra Wagenknecht- "Vernunft & Gerechtigkeit": 28. August 2024 Neue US-Raketen in Deutschland? SCHOLZ LÜGT! Seine „Gedächtnislücken“ sind bekannt, aber wie Herr Scholz nun auch noch die Wahrheit verdreht, ist in der jüngeren deutschen Geschichte einmalig. Am Rande des NATO-Gipfels gab der selbsternannte Friedenskanzler die Entscheidung bekannt, dass ab 2026 weitreichende Waffensysteme in Deutschland stationiert werden sollen, mit denen Ziele tief in...

Ich mache kein Geheimnis daraus, dass ich Parteien an den Rändern unseres politischen Spektrums äußerst skeptisch betrachte. Aus Gründen. Und die finden auch laufend Bestätigung, wie dieser Fall zeigt: Es geht um die Landtagswahlen am 01. September in Thüringen. Eine Kandidatin des BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht, im Netz ob der Russlandnähe scherzhaft auch "Bündnis Strahlender Wladimir" genannt), Jennifer Schuchardt, twitterte ein Kurzvideo, in dem man sie im Porträt sieht und sie ihrem...

Schnell, sehr schnell zeigt sich die Bundeswehrredaktion mit der Erstellung eines Kurzvideos des Manövers Rimpac 2024. Ganz frische Aufnahmen vom PHOTEX (Photo Exercise) sind bereits integriert:

RIMPAC fordert. Für die Frauen und Männer an Bord der teilnehmenden Schiffe gibt es auf See kaum Erholungsphasen. Der Übungskatalog ist eng gefüllt und aufgrund der- aus meiner Sicht- spärlichen Berichterstattung geht leider vieles an uns Landratten vorbei.  So wurde inzwischen das Seegefecht in allen erdenklichen Lagen geübt. Regelmäßige Serials wie ADEX (Air Defense Exercise- Luftabwehrübung ), SURFEX (Seezielbekämpfung) und ASW (Anti Submarine Warfare) in Form eines CASEX (Stopp! Nicht CAR...

Twitter heißt jetzt X, sonst änderte sich nix. Zumindest nicht, was die Art der Übungen angeht, in die nun die beiden deutschen Einheiten EGV FRANKFURT AM MAIN und Fregatte BADEN- WÜRTTEMBERG im Rahmen des Manövers "Rim of the Pacific" (RIMPAC) vor Hawaii involviert sind. So meldete die Deutsche Marine via X, dass der Kommandant des Einsatzgruppenversorgers FRANKFURT AM MAIN, Fregattenkapitän Hanno Weisensee, hohen Besuch auf seinem Schiff erhielt. Der neuseeländische Flottenkommandeur,...

Auf dem obigen Foto sehen wir ein sogenanntes "Doppel- RAS- Manöver". RAS steht für Replenisment- At- Sea (Versorgung in See). Der Einsatzgruppenversorger FRANKFURT AM MAIN versorgt hier gleich zwei Schiffe parallel. An Steuerbordseite (rechts) die Fregatte BADEN- WÜRTTEMBERG, an Backbordseite (links) die niederländische Fregatte HNLMS TROMP. Dabei fällt- trotz der etwas versetzten Perspektive- auf, dass die BADEN- WÜRTTEMBERG näher an der FRANKFURT AM MAIN fährt als das niederländische Schiff....

Das PIZ Marine legt noch einen Beitrag über das Auslaufen zum Manöver RIMPAC mit einigen Fotos nach: Auslaufen zur weltweit größten Marineübung An dem fünf Wochen dauernden multinationalen Manöver beteiligen sich die Fregatte „Baden-Württemberg“ und der Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ der Deutschen Marine. RIMPACRim of the Pacific findet alle zwei Jahre statt, ausgerichtet von der USUnited States Navy. Es verläuft dieses Jahr in den Seegebieten um die Hawaii-Inseln und auf den...

Ob großes Ostseemanöver Baltops oder die Kieler Woche- ich habe von Berichterstattungen über diese Marinethemen abgesehen, weil ich MyHeimat nicht mit zu vielen maritimen Beiträgen überfrachten möchte. Ich konzentriere mich auf das Indo- Pacific Deployment und denke, damit habe ich in den kommenden Monaten noch genug zu tun. Das heißt nicht, dass ich alles andere aus dem Blick verliere. So auch nicht den gestrigen Start der Fregatte HAMBURG in die Mission  EUNAVFOR ASPIDES, dem Einsatz im Roten...