Bochum - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Kern der ESG7 ist die Kampfgruppe um den US-Hubschrauberträger USS „America“ (rechts hinten), hier zusammen mit den Docklandungsschiffen USS „New Orleans“ (vorne) und USS „Germantown“ (links hinten) bei Talisman Sabre 2021
 | Foto: US Navy/Jomark A. Almazan
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Deutsche Marineinfanterie trainiert in Australien
Seebataillon kooperiert mit US Marine Corps

Die DFB- Fußballfrauen sind zur Zeit nicht die einzige deutsche Gruppe in Australien. Auch das Seebataillon der Deutschen Marine ist aktuell dort vor Ort und nimmt vom 22. Juli bis zum 04. August am multinationalen Großmanöver Talisman Sabre teil, wie das Presse- und Informationsbüro der Marine mitteilt. Australien richtet diese größte gemeinsame Ausbildungsaktivität seiner Verteidigungskräfte mit dem US- Militär seit 2005 alle zwei Jahre aus. Talisman Sabre 2023 ist nun die zehnte und bislang...

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  • 29.07.23
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Prachtvolles Haus auf unsicherem Fundament: Alternative für Deutschland (AfD) | Foto: P.Gross, KI- unterstütztes Bild

Mehrheit steht gegen die AfD- Ziele
Prächtiges Haus, unsicheres Fundament

In Umfragen schneidet die AfD zur Zeit gut ab und bekam in der Sonntagsfrage sogar mehr Stimmen als die SPD. Im Kontrast dazu stehen Ergebnisse einer FORSA- Umfrage, die zeigt, dass ein Großteil der Deutschen die grundlegenden Ziele der AfD ablehnt. Dazu gehören angestrebte Austritte aus der NATO und der Europäischen Union, aber auch die Abschaffung des Euros. So sind lediglich 9% der Deutschen für einen Austritt aus den NATO, überwältigende 88% dagegen. Gegen einen Austritt aus der EU sind...

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  • 29.07.23
  • 15
  • 4
Leichte Grammatikprobleme in Sachsen- Anhalt | Foto: P. Gross (Screenshot Twitter)

Sie wollen nur helfen
Aber wer hilft ihnen?

Eine vorbildliche Aktion aus Sachsen- Anhalt: Junge Menschen gehen auf die Straße, um Menschen zu helfen, die Hilfe nötig haben. So lange sie nicht auf die Idee kommen, Deutsch- Nachhilfe zu geben: lobenswert!

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  • 27.07.23
  • 15

Was die AfD so denkt
Heute: Über eigene Wahltaktiken

"Wenn Du Direktkandidat bist, solltest Du solche Sätze mit "gehören an die Wand gestellt" besser vermeiden. Es schadet ungemein, wenn die Presse sowas ausschlachtet. Deshalb sollten wir grade jetzt genau überlegen, wie wir Dinge formulieren." Daniel Roi (AfD)

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  • 25.07.23
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Was die AfD so denkt
Heute: Über die Regierung

"Diese Schweine (Regierungsmitglieder) sind nichts anderes als Marionetten der Siegermächte des 2. Weltkriegs und haben die Aufgabe, das deutsche Volk klein zu halten, in dem molekulare Bürgerkriege in den Ballungszentren durch Überfremdung induziert werden sollen." Alice Weidel (AfD)

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  • 24.07.23
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Foto: Screenshot

Linke Naivität
Womit DIE LINKE ihre Wähler verscheucht

Das würde in der Tat den Sicherheitsinteressen Rechnung tragen. Allerdings nicht den wechselseitigen, sondern nur den russischen. Denn folgt man der kruden linken Idee, müssten Norwegen, Finnland, Estland und Lettland aus der NATO austreten. Wer solche Gedankenspiele ernsthaft veröffentlicht, glaubt auch an die Existenz von rosa Einhörnern. Spinnt man diese Träumerei weiter, müssten wir aber zwangsläufig auch über einen Sicherheitskorridor zwischen den westeuropäischen Staaten und den OVKS*-...

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  • 24.07.23
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Was die AfD so denkt
Heute: Über Oppositionspolitiker mit Migrationshintergrund

"Ladet sie (gemeint ist die SPD- Politikerin Aydan Özuguz) mal ins Eichsfeld ein und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können." Alexander Gauland, AfD "Und da hat mein Freund Dr. Gauland 100%ig Recht! Solche Menschen müssen wir selbstverständlich entsorgen!" Petr Bystron, AfD

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  • 22.07.23
  • 6
  • 1
Foto: Propagandaaufnahme, 1938  United States Holocaust Memorial Museum, Fotografie #13132, gemeinfrei, "Fünf Juden mit Behinderung in Buchenwald"

Wie konnte "das alles" nur passieren?
Genau so passiert das!

Jahrzehntelang wurde die Kriegsgeneration gefragt, wie "das alles" passieren konnte. Heute glauben dieselben, die das einst fragten, jeden Mist aus dem Internet, schimpfen auf die „Lügenpresse“, verachten das „Politiker- Pack“, pöbeln gegen „Flüchtlinge“ und wählen die AfD. So passiert das!

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  • 22.07.23
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Was die AfD so denkt
Heute: Über rechte Gewalt gegen Schutzsuchende

"Ich will das auf keinen Fall herunterspielen, aber es ist doch klar, dass ein Gutteil dieser angeblichen Brandanschläge von den Flüchtlingen selbst kommt. Meist aus Unkenntnis der Technik. Mal ehrlich- viele von ihnen dürften es gewohnt sein, in ihren Heimatländern daheim Feuer zu machen." Paul Hampel (AfD)

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  • 21.07.23
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Foto: P. Gross  / Gestern noch "Herr Richter", heute schon "Frau Höcke"

Liebes MyHeimat- Team:
Entfernen Sie endlich die Fake- Accounts "Beate H." und "Oliver Grothe"!

Was einen ehemaligen Bochumer Oberstudienrat mit Impulskontrollschwäche antreibt, sich illegal unter dem Pseudonym "Oliver Grothe" ausgerechnet Zugang zu dem Portal zu erschleichen, aus dem er erst kürzlich und zurecht achtkantig  rausgeworfen wurde, erschließt sich mir nicht.  Wenn ein ausländerfeindlicher AfD- Propagandist- mal als B. Höcke, mal als Beate Höcke und neuerdings als Beate H.- ebenfalls diesen Weg der Account- Erschleichung geht, versteht man es schon eher, schließlich kann er so...

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  • 21.07.23
  • 110
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Was die AfD so denkt
Heute: Über ihre eigenen Wähler

"Unsere Botschaften sollten mit 20% an Text und 80% an Bild veröffentlicht werden. Unser Wähler hat etwa das Hirn eines 14- jährigen!" (Antrag zum AfD- Landesparteitag in Bingen, 14. November 2017) Der Antrag von Harved Wöhrmann wurde auf der AfD- Seite veröffentlicht, später aber gelöscht. Der AfD- Kreisverband Ahrweiler erklärte dazu: "Bei dem Antrag von Harved Wöhrmann zum Landesparteitag handelt es sich um eine Einzelaktion des Schatzmeisters. Der Antrag war den übrigen Vorstandsmitgliedern...

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  • 21.07.23
  • 36

Flüchtlingsrat NRW fordert: Kirchenasyl respektieren

Kirchenasyl respektieren, Schutzräume bewahren! Flüchtlingsrat NRW fordert vom Land aktives Bekenntnis und klare Erlasslage Nach einem Abschiebungsversuch am 10.07.2023 aus dem Kirchenasyl in der Evangelischen Kirchengemeinde Lobberich/Hinsbeck (Stadt Nettetal) befindet sich ein kurdisches Ehepaar aus dem Irak laut einer Pressemitteilung der Evangelischen Kirche im Rheinland vom 13.07.2023 nun in Abschiebungshaft. „Das Kirchenasyl bot bislang einen Schutzraum, der für Flüchtlinge in Härtefällen...

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  • 14.07.23
  • 1
Foto: Screenshot

"Verdorbenes wokes System“
Was die AfD wirklich von der Bundeswehr hält

Die AfD rühmt sich gerne für ihre angebliche Nähe zur Bundeswehr: So versah sie erst unlängst einen Podcast mit dem Titel "AfD: Die einzige Partei, die sich für die Bundeswehr einsetzt". Doch schon die Warnungen von Parteichef Tino Chrupalla vor dem 100-Milliarden-Sondervermögen und die Tatsache, dass mehr AfD-Abgeordnete im Bundestag dagegen stimmten als dafür, hatten Zweifel an dieser Selbsteinschätzung aufkommen lassen. Nun geben abfällige Äußerungen von Vize-Parteichef Peter Boehringer...

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  • 13.07.23
  • 16
Foto: Ostansicht der Hans-Insel, im Hintergrund Ellesmere Island / Toubletap CC BY- SA 3.0,  Lageplan /User Twthmoses on en.wikipedia, CC BY- SA 2.5,  Hissen der dänischen Orlogsflag 2003 / CC BY- SA 4.0
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Eine hochprozentige Auseinandersetzung
Der "Whiskey- Krieg" um die Hans- Insel

Die Hans-Insel ist eine kleine, unbewohnte und vegetationslose Insel in der Nares-Straße mit einer Fläche von etwa 1,25 km². Sie ist nach dem grönländischen Expeditionsteilnehmer Hans Hendrik benannt, der zwischen 1853 und 1883 an fünf Arktisexpeditionen teilnahm. Kanada beanspruchte die Insel rückwirkend seit 1880, als das Vereinigte Königreich die unbeanspruchten arktischen Gebiete an Kanada übergab. Dänemark beanspruchte ab 1920 ganz Grönland, was international unter anderem vom Vereinigten...

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  • 06.07.23
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Gesundheitsversorgung Flüchtlinge

Endlich umfassende Gesundheitsversorgung für alle! Gemeinsam mit über 200 weiteren Organisationen fordert der Flüchtlingsrat NRW die Abschaffung des  Ssylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG), das vor 30 Jahren im Zuge des sog. Asylkompromisses als Abschreckungsinstrument eingeführt wurde. Die harschen Restriktionen des Gesetzes machen auch vor dem lebenswichtigen Bereich der Gesundheit nicht Halt. § 4 AsylbLG setzt der medizinischen Versorgung Schutzsuchender enge Grenzen, zusätzliche Leistungen...

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  • 03.07.23
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Foto: KI- gestützt

Wagner- Söldner stellen sich gegen russische Armee
Putin spricht von Verrat

Seit Freitagabend überschlagen sich die Ereignisse in Russland: Jewgeni Prigoschin, Chef der Wagner- Miliz, erklärte in einem Video, das Verteidigungsministerium versuche, Putin und die Öffentlichkeit über die Kriegsgründe zu täuschen. Dass von der Ukraine eine Aggression ausgehe und diese gemeinsam mit der Nato Russland angreifen solle, sei eine Lügengeschichte! Prigoschin warf Verteidigungsminister Sergej Schoigu vor, diesen Krieg aus Geltungssucht begonnen zu habe und kündigte an, "das Böse"...

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  • 24.06.23
  • 111
Foto: Fotos: Sevim Dagdelen, Fotograf: Olaf Kostritz, Lizenzfrei CC BY-SA 4.0 / Patriot- Flugabwehrsystem, Fotograf: Bernd vdB, gemeinfrei
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Wieder mal gelogen
Linke Bundestagsabgeordnete macht Abwehr- zu Angriffswaffen

Sevim Dagdelen, DIE LINKE, Mitglied des Bundestags ist bekannt dafür, dass sie es mit der Wahrheit nicht wirklich genau nimmt, wenn es darum geht, die Bundeswehr, die NATO oder die USA zu verteufeln. Als die USA im Dezember beschloss, die Ukraine mit PATRIOT Flugabwehrsystemen zum Schutz sensibler Infrastruktur auszustatten, twitterte Sevim Dagdelen: #Biden setzt auf Sturm: Lieferung der weitreichenden #Patriots mit Ausbildung in Deutschland macht Weg frei für ukrainische Raketenangriffe auf...

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  • 24.06.23
  • 3
Foto: Fregatte BADEN- WÜRTTEMBERG, Fotograf: "Ein Dahmer", Lizenzfrei CC BY-SA 4.0

Korvette oder Fregatte?
Das lief falsch bei "Maischberger"

In der heutigen Ausgabe der Sendung "Maischberger" kam auch Marie- Agnes Strack- Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, im Themenkreis "Verhältnis zu China" zu Wort, die u.a. erklärte, dass die Taiwan- Straße zwischen China und Taiwan ein internationales Gewässer ist. Das stimmt. Und es stimmte auch, dass die deutsche Fregatte BAYERN, wie Strack- Zimmermann erläuterte, dort operierte, aber das Verteidigungsministerium kein grünes Licht gab, diese internationale...

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  • 21.06.23
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Weltflüchtlingstag 2023

Zum Weltflüchtlingstag: Menschenwürdige Unterbringung jetzt! Die Zahl der globalen Flüchtlinge ist auf einem unrühmlichen Rekordhoch – laut UN-HCR (Stand: 13.06.2023) gab es im vergangenen Jahr über 108 Millionen Vertriebene weltweit. Seit mehr als einem Jahr herrschen aufgrund mangelnder Vorbereitung auf steigende Flüchtlingszahlen und des Kriegsausbruchs in der Ukraine angesichts von Überbelegungen und der Schaffung von Notunterkünften deutliche Missstände im Landesaufnahmesystem. Anlässlich...

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  • 19.06.23
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Foto: P.Gross

Warten auf Regen
Weil extreme Politik Raum greift

Zugegeben- bei annähernd 30°C und Sonnenschein investiere ich meine freie Zeit lieber in Aktivitäten in der Nähe von Gewässern oder eines Grills, statt mich in politische Themen zu vergraben. Wozu gibt es denn Regentage? Aber ist das der Grund, weshalb die ohnehin schon wenig frequentierte Rubrik Politik derzeit so dahin dämmert? Oder wirkte die Entgiftungsaktion der Redaktion doch eher toxisch und vergiftete des einen oder anderen Motivation? Das Ergebnis jedenfalls ist unerfreulich. Neben...

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  • 17.06.23
  • 98
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Foto: P. Gross

Noch nie gehört?
Wie unsere Marine auf den Hund kommt

Sollten Sie zufällig in Zukunft einmal Gelegenheit haben, ein deutsches Kriegsschiff besichtigen zu dürfen, dann achten Sie bitte unter Deck im "Schiffstechnischen Leitstand" auf Dinge, die Sie dort eigentlich nicht vermuten würden. Zum Beispiel? Ein Stofftier! Präzise gesagt: Ein Stoffhund, denn so seltsam das zunächst anmutet: Es ist keineswegs egal, um was für ein Stofftier es sich handelt. Elefanten, Bären, Giraffen und Katzen gehören da auf keinen Fall hin! Und so peinlich das auch für die...

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  • 10.06.23
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Foto: Hein Mück, Lizenzfrei CC BY- SA 4.0

Ein Lachs auf Abschiedstour
Ein Schiff wird kommen...

PIZ Marine: Das letzte Mehrzwecklandungsboot der Flotte ist nach 57 Dienstjahren auf Abschiedstour. Landungsboot „Lachs“ ist fachlich ein sogenanntes Landing Craft Utility. Es ist das einzige graugestrichene Boot der Seestreitkräfte, das den Rhein befahren kann. Seinen geringen Tiefgang nutzt die Besatzung des „Lachs“, um allen Interessierten das letzte Landungsboot (von ehemals 22) der Deutschen Marine zu präsentieren. Am 10. Juni läuft das Boot in Düsseldorf ein und präsentiert sich am...

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  • 09.06.23
  • 6
  • 1
Foto: Facebook- Fundstück

Nur "Mittelneger"?
Ist das dann noch OK?

Im Kreis Olpe stolpert man- etwas überrascht- über ein Ortsschild: "Mittelneger". Hmm. Hat man vergessen, das auszuwechseln? Oder muss man das gar nicht auswechseln, weil es sich schließlich nicht um einen "Vollneger" handelt? Was ist da also los in Olpe? Wissen Sie's?

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  • 05.06.23
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Foto: Vesseltracker

Anschaffung in nur sechs Monaten!
Neuer Hochseeschlepper für die Marine

"Am 12. Mai 2023 wurde durch das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw- Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr) der Zuschlag zum Kauf des Hochseeschleppers „Rota Endurance“ erteilt. Auf marktverfügbare, gegebenenfalls auch gebrauchte Lösungen schnell zurückzugreifen, um Fähigkeitslücken zeitnah zu schließen - auch das ist einer von vielen neuen Wegen, die die Bundeswehr derzeit beschreitet. Durch den Zuschlag wurde...

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  • Bochum
  • 02.06.23
  • 9
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Foto: Bild 1: Robert Anders Lizenz: CC BY 2.0 / Bild 2: Screenshot Twitter
2 Bilder

Der Fan guckt (nicht) in die Röhre
Fußball- Bundesliga: Sky verbietet Public Viewing in Dortmund

Der Blog "Ruhrbarone" berichtet heute: Wenn sich am Samstag die Meisterschaft zwischen Bayern München und Borussia Dortmund entscheidet, wird es in der Dortmunder Innenstadt kein Public Viewing geben. Der TV-Sender Sky habe der Stadt keine Freigabe des Signals für eine solche Veranstaltung gegeben, schreiben die Ruhr Nachrichten. Auch den Wirten auf dem Alten Markt, einem zentralen Platz in der Dortmunder Innenstadt, wurde es untersagt worden, „das Spiel auf Bildschirmen im Freien zu...

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  • 23.05.23
  • 5
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Flüchtlingsrat zum Flüchtlingsgipfel

Nach dem Flüchtlingsgipfel: NRW muss die Notbremse ziehen! Der Flüchtlingsrat NRW fordert von der Landesregierung eine starke Gegenstimme zu den unsäglichen Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern In der morgigen Sitzung des Integrationsausschusses soll die nordrhein-westfälische Landesregierung zur Umsetzung der auf dem Flüchtlingsgipfel am vergangenen Mittwoch, 10.05.2023, vereinbarten Beschlüsse berichten. Diese hochgradig restriktiven Vereinbarungen – wie die Auslagerung von Asylverfahren...

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  • Bochum
  • 16.05.23
  • 1
  • 1

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