Bochum - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Die Geraer Verkehrsbetrieb (GVB) GmbH hat heute Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt! -- Bundesweit ist der GVB der erste Verkehrsbetrieb, der Insolvenz anmelden muss.

Die Geraer Verkehrsbetrieb (GVB) GmbH hat heute Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter bestellte das Amtsgericht Gera den Rechtsanwalt Dr. Michael Jaffé von der Kanzlei JAFFÉ Rechtsanwälte Insolvenzverwalter, der seit vergangenem Freitag auch als vorläufiger Insolvenzverwalter für die Muttergesellschaft, die Stadtwerke Gera AG, tätig ist. Der Geschäftsbetrieb bei der GVB geht derzeit in vollem Umfang weiter, insbesondere fahren die Busse und...

  • Thüringen
  • Gera
  • 03.07.14
Wählen gehen sollte Selbstverpflichtung sein! -- Dabei kritisch beäugen, was haben die jeweiligen Politiker (sich) geleistet? -- Nicht traditionell wählen, wie Oma und Opa! -- Besser ruhig mal patriotisch denken und an den Erhalt der Rente und Ersparnisse! Wer vertritt da "unsere" Interessen in der Welt und im Ort am Besten? TPD-Repro:Volker Dau

"Wahltag ist Zahltag" sollte es heißen! -- Also "belohnt" die "Herrschenden" oder straft sie mit dem Stimmzettel ab!

Wählen gehen, ist wichtig! Eine herrliche Großauswahl von einem Dutzend gibt es diesmal für die Ratswahlen! Bei der Europawahl stehen sogar zwei Dutzend Parteien und Wählergruppen zur (Aus-) Wahl! Warum nicht einmal etwas anderes Wählen, wie Oma und Opa! "Demokratie wagen" (Willy Brandt) bedeutet auch einmal den Versuch zur Veränderung! Mal hinterfragen, haben die von (uns) bisher Gewählten "unsere" Interessen in den Gemeinden oder in Europa vertreten oder nur eine große...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 22.05.14
  • 1
AfD Spitzenkandidat zur Europawahl in Bad Hersfeld auf einer Wahlkundgebung. TPD - Foto: Volker Dau
3 Bilder

Professor Lucke, Spitzenkandidat zur Europawahl der AfD, wer ist er, was sagt er? Ein Bericht aus Bad Hersfeld

Prof. Lucke , was sagt er wirklich… diese Frage stellte sich mir , provoziert durch diverse Anti – AfD – Parolen von selbsternannten „Super-Demokraten“ im Vorfeld der 8.Mai – Kundgebung der AfD in der Wattenscheider Stadthalle! Wie der Zufall so spielt bekam ich am 3.5. bei einem Wochenendausflug in´s schöne Waldhessen ein Probeexemplar der Hersfelder Zeitung geschenkt… Da fand ich doch tatsächlich gegen Mitternacht , wie eine Eingabe, den Veranstaltungshinweis zu einer Kundgebung mit Professor...

  • Hessen
  • Bad Hersfeld
  • 06.05.14
  • 1
  • 2
Titel des Buches Medienpersönlichkeitsrecht | Foto: lit-verlag

Rechtsfolgen von Verleumdungen u.a. im Wahlkampf und anderswo. -- Eine Buchbesprechung der besonderen Art -- Ratschläge für Netz-Nutzer.

Wahlkampf – Strategien nicht nur radikaler Gruppen sind wohl nicht selten mit Kränkungen, Verleumdungen und Beleidigungen bis hin zur Nötigung verknüpft? Da stellt sich schon die Frage, welche Rechtsfolgen mit Verleumdungen u.a. verbunden sind. Nicht nur das Strafrecht greift da… Gerade das System der Rechtsfolgen von Persönlichkeitsverletzungen durch Massenmedien und dazu zählt insbesondere auch die Verbreitung im Internet sind wohl oft weder Tätern noch Opfern bekannt? Die Verbreitung...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 12.03.14
  • 8

Die Grünen Spitzenpolitiker fordern: " Russlands massive Völkerrechtsverletzung braucht eine klare und deutliche Reaktion"!

Russlands massive Völkerrechtsverletzung braucht eine klare und deutliche Reaktion ---------------------------------------------------------------------- Zur Situation auf der Krim erklären Cem Özdemir, Bundesvorsitzender, Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende, und Rebecca Harms, Spitzenkandidatin für die Europawahl von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament: „Die Eskalation der Lage auf der Krim erfordert von Europa und der...

  • Berlin
  • Berlin
  • 02.03.14
  • 6
Beten wir, das Putin nicht wie einige "rote Zaren" regiert und reagiert... -- Freiheit für die Krim ist die Forderung des "Westens"... Wie reagiert Putin? TPD-Archivbild:Volker Dau

Plakat ukrainischer Studenten zum Breschnjew-Besuch 1973 in Bonn!-- Hoffentlich hat Putin mehr Skrupel, wie einige Vorfahren!

Beten wir, das Putin nicht wie einige "rote Zaren" vor ihm regiert und reagiert... -- Freiheit für die Krim ist die Forderung des "Westens"... Wie reagiert Putin? Einfach hat es Putin sicherlich nicht... Zeigt er Schwäche besteht die Gefahr, das weitere Völker der GUS-Staaten abtrünnig werden, zeigt er Härte, kommt es sicherlich zu einem Bürgerkrieg... mit viel Blutvergiessen... Nun wird sich zeigen, ob es fähige Diplomaten gibt, die gemeinsam mit Putin eine vernünftige, unblutige Lösung...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 01.03.14
  • 1
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Freispruch für Alt-Bundespräsident Wulff ! -- Niederlage der Staatsanwaltschaft Hannover

Freispruch für Alt-Bundespräsident Wulff ! -- Niederlage der Staatsanwaltschaft Hannover Nun wurde das Verfahren vorerst beendet und der Freispruch gesprochen! Mammutprozess um rund 700€uro endet endlich: „FREISPRUCH“! … lautet das Gerichtsurteil des LG Hannover nach monatelangem Verhandlungs-Marathon! Ob so ein Verfahren gerechtfertigt ist darüber finden selbst die erfahrensten Gerichtsreporter der Nation keine einheitliche Meinung. Die Verbissenheit der Hannoveraner Staatsanwaltschaft im...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Zoo
  • 27.02.14
  • 2
5 Bilder

Alles nur Fassade!

... die historische Fassade des ehemaligen Gymnasiums am Ostring wird Teil des neuen Justizzentrums in Bochum: ein Kompromiss nach lange geführtem Schulstreit.

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 13.02.14
  • 7
  • 5
Jürgen Todenhöfer, Schriftsteller | Foto: Jürgen Todenhöfer

Offener Brief von Jürgen Todenhöfer an den Bundespräsidenten Gauck

Liebe Leser! Diesen offenen Brief von Jürgen Todenhöfer habe ich heute im Netz gefunden und erlaube mir diesen hier einzustellen in der Hoffnung, dieser werde dadurch eine weitere Verbreitung finden: LIEBER HERR BUNDESPRÄSIDENT, Sie fordern, dass Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernimmt. Auch militärisch. Wissen Sie wirklich, wovon Sie reden? Ich bezweifle es und habe daher vier Vorschläge: 1. Ein Besuch im syrischen Aleppo oder in Homs. Damit Sie einmal persönlich erleben, was...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 05.02.14
  • 3
  • 1
Der"Grotewohl-Express" -- in Berlin-Hohenschönhausen,der berüchtigte Gefangenensammeltransportwagen (GSTW) der DR. Hiermit wurden poilitische Gefangene kreuz und quer durch die "DDR" verschubt. TPD-Foto:Volker Dau
Video 2 Bilder

Gedenkstätten Hohenschönhausen und Bautzen informieren über Misshandlungen in DDR-Gefängnissen -- Ausstellungseröffnung in Magdeburg

Gedenkstätte informiert über Misshandlungen in DDR-Gefängnissen Ausstellungseröffnung in Magdeburg Eine Ausstellung in Magdeburg informiert ab Mittwoch (29.01.) über die Misshandlung von Häftlingen in DDR-Gefängnissen. Dabei geht es auch um Maßnahmen, mit denen Häftlinge zur Arbeit für ostdeutsche Industriebetriebe gezwungen wurden. Die Ausstellung dokumentiert unter anderem den Fall einer Inhaftierten, die im Frauenzuchthaus Hoheneck in Einzelarrest kam, weil sie die ihr abverlangten...

  • Sachsen-Anhalt
  • Magdeburg
  • 23.01.14
Vörläufiges Ergebnis Bürgerentscheid, Repro:Volker Dau | Foto: Stadt Essen

Klatsche für die Etablierten! -- Messe-Umbau durch Volkes Stimme(n) gestoppt!

Klatsche für die Etablierten! Nun ist es passiert, was bisher wohl nur in den Albträumen der (Be-)Herrschenden in Essen passierte, „Volkes Stimme“ hat gesiegt und die Beschlüsse zum Messe-Umbau gekippt. Da stellt sich doch die Frage auch für andere Städte und deren Groß-Projekte: Würden die Bürger „Leuchttürme“ im Ruhrgebiet finanzieren? Fakt ist ja wohl, dass viele Ruhrgebietsstätte, so wären sie Privat-Unternehmen, hätten längst Insolvenz anmelden müssen? Es stellt sich ja durchaus in Zeiten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 20.01.14
Die Kanzlerin "immer unter Dampf"! | Foto: Bundesregierung

Nun ist sie vereidigt, die dritte Regierung Merkel! -- Der Wille zum puren Machterhalt hat wohl geholfen alle Hindernisse zwischen SPD und CDU/CSU zu überwinden!

Nun ist sie vereidigt, die dritte Regierung Merkel! Der Wille zum puren Machterhalt hat wohl geholfen alle Hindernisse zwischen SPD und CDU/CSU zu überwinden! Beide Parteien versuchen jetzt die Forderungen ihrer jeweiligen Klientel zu Erfüllen! Doch wer kann das bezahlen? Werden da wieder Schulden gemacht, unter denen die nächsten Generationen zu Leiden haben? Oder kommen doch direkte und indirekte Steuerlasten auf den Bürger zu? Was für ein Kabinett wurde da zusammengezimmert? Herausragend...

  • Berlin
  • Berlin
  • 17.12.13
  • 1
  • 1
16 Bilder

... jede Menge Kohle auf dem Weg zum Heizkraftwerk Herne, Steinkohlekraftwerk der STEAG

Unglaubliche Mengen an Steinkohle, u. a. aus den USA und Kanada. Lt. Wikipedia produziert das Kraftwerk jährlich ca. 5,2 Mrd. kWh Strom (Energiebedarf von ca. 1,3 Mio. Haushalten) und 800 Mio. kWh Fernwärme, die in die Fernwärmeverbundleitung der Fernwärmeschiene Ruhr eingespeist werden. Der jährliche Steinkohleverbrauch beträgt ca. 2,0 Mio. Tonnen. Die Kohlebelieferung erfolgt über den Rhein-Herne-Kanal, aus dem auch das benötigte Kühlwasser entnommen und wieder eingeleitet wird. Man muß es...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Herne
  • 04.12.13
  • 5
  • 4

N 24 Reportage zum Thema: " NSU-Bande" unbedingt ansehen: Montag, 4.11.2013 20,10 Uhr

Neue Spur: Tod von NSU-Terroristen doch kein Selbstmord? Waffenexperte widerspricht BKA-These in der N24-Reportage "Der NSU - Eine Spurensuche", Sendedatum: 4.11.2013, 20.10 Uhr wie die Pressestelle von N 24 mitteilte: Vor zwei Jahren endete die Terrorserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). Noch immer gibt es viele offene Fragen: Wo bereitete der NSU um die mutmaßlichen Täter Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos seine Taten vor? Wer hat das Trio unterstützt? Und: Haben...

  • Sachsen
  • Zwickau
  • 04.11.13
"Wahlurne"  für Infratest im Auftrag der AfD mit der geduldigen und kompetenten Tina Löffler von Infratest/dimap , die erfolgreich die Wähler ansprach und charmant befragte. -- TPD-Foto:Volker Dau

Welche Kombinationen gab es bei den Erst - und Zweitstimmen auf gemeinsamen Stimmzettel? Da gab es wohl die wildesten Kombinationen?

Welche Kombinationen gab es bei den Erst - und Zweitstimmen auf gemeinsamen Stimmzettel? Da gab es wohl die wildesten Kombinationen? Kann da jemand eigene Beispiele aus seinem Wahllokal hier einstellen? Ich war heute zwei Stunden bei einer Auszählung dabei! Der interessanteste Stapel von Wahlscheinen war der "gemischte"... Als der vorgelesen wurde gab es viel Kopfschütteln und Schmunzeln... Es kam garnicht so selten vor, dass der gleiche Wähler z.B. die Erststimme der CDU und Zweitstimme SPD...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 22.09.13
  • 2
Infratest dimap live für die ARD vor Ort im waldhessischen Schenklengsfeld,bereits am Sonntag - Vormittag. TPD-Foto: Volker Dau

Wahl in Hessen -- Infratest für die ARD live dabei!

Wer sich gleich über die schnellen Hochrechnungen von der Landtagswahl durch Infratest wundert, dem sei erklärt ,das Infratest vielerorts live dabei ist! In Hessen wo offiziell ja erst die Bundestagswahl und dann die Landtagswahl ausgezählt wird produziert Infratest durch Wähler-Befragung parallel seine Ergebnisse für die Prognosen!

  • Hessen
  • Schenklengsfeld
  • 22.09.13

Wählen gehen, muss die Devise heute heißen! Hin zur Wahlurne Ihr Unzufriedenen und Nichtwähler!

Wenn ich durch die Gegend fahre sehe ich überall Wahlplakate, dieses Mal waren gerade kleine und neue Parteien besonders aktiv! Da frage ich mich können diese noch etwas bewirken...? Angeblich sind ja noch am Wahltag rund 1/3 der Wahlberechtigten unentschlossen ob sie wählen oder nicht und wenn ja wen! Vielleicht hilft ja da tatsächlich ein Wahlplakat auf dem Weg zur (Wahl-) Urne...? Manche Aussagen sind zwar "wischiwaschi" . Da überbieten sich z.B. die Parteien bei den Forderungen zum...

  • Berlin
  • Berlin
  • 22.09.13

Würde Bouffier eine Koalition mit der AfD eingehen?

Zwischen AfD und Linkspartei gebe es "große Unterschiede", antwortete Bouffier. Bei der AfD wisse er zwar nicht einmal "wer für die in Hessen überhaupt kandidiert". Aber dafür kenne er "das Programm" der Partei, und das sei "im Rahmen der Demokratie", sagte Bouffier: "Deshalb schließe ich natürlich nichts aus." Dazu mehr in Spiegel-online: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hessen-b...

  • Hessen
  • Wiesbaden
  • 19.09.13
Hin zur Krankengymnastik zum "Volker-Team"! | Foto: (Foto: http://wir-wollen-volker.de/neueste-meldungen/page/12/?votes=3)

Da lese ich im Wahlkampf in Hessen.."Wir wollen Volker"! -- Da denk ich lauter nette Leute... -- Leider meinten die wohl nicht mich....?

Wiesbaden: Landtag | Foto aus dem hessischen Wahlkampf ....Foto aus dem hessischen Wahlkampf .... Nettes Bild einer Iniative für "meinen Vornamens-Vetter"... Mal schauen wo nach der Wahl so ein Gymnastik-Würfel günstig angeboten wird? Ein nicht ernst gemeinter Beitrag zur Wahl... Hätte "Mann" vielleicht zur Glosse umbauen sollen? Bild-Quelle: http://wir-wollen-volker.de/neueste-meldungen/page/12/?votes=3

  • Hessen
  • Wiesbaden
  • 19.09.13
  • 1
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Staatsgeheimnis Bankenrettung -- unbedingt anschauen! RBB-Fernsehen 20.August 2013 23:15Uhr bis 00:15 Uhr

Staatsgeheimnis Bankenrettung . 20.August 2013 Film von Arpad Bondy und Harald Schumann,16 zu 9 Format Stereo rbb Fernsehen Heute | 23:15 - 00:15 (60 Min.) Inhalt der Sendung: 50 Milliarden Euro in Griechenland, 70 Milliarden Euro in Irland, 40 Milliarden Euro in Spanien - ein Eurostaat nach dem anderen sieht sich gezwungen, seine Banken mit gigantischen Summen zu stützen, um damit die Verluste auszugleichen, die den Geldhäusern aus faulen Krediten entstanden sind. Aber wohin gehen die...

  • Berlin
  • Berlin
  • 20.08.13
  • 1

AfD kritisiert Irreführung der Bürger und kreative Buchführung scharf

Extra-Einnahmen für Schäuble --AfD kritisiert Irreführung der Bürger und kreative Buchführung scharf Wie Dagmar Metzger vom "Pressekontakt" der AfD meldet: Berlin, 19.08.2013 – „Angesichts von 35 Milliarden Euro Mindereinnahmen, die den deutsche Sparern aus den Niedrigzinsen erwachsen, ist es ein starkes Stück, von einem Gewinn für Deutschland zu sprechen“, kommentiert der Sprecher der Alternative für Deutschland, Prof. Bernd Lucke, die Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage...

  • Berlin
  • Berlin
  • 19.08.13
  • 2
AfD-Sprecher Prof. Bernd Lucke am Rednerpult auf dem Gänsemarkt in Hamburg TPD-Foto:AfD | Foto: AfD
Video 3 Bilder

AfD. Umjubelte Abschlusskundgebung in Hamburg: Lucke:Regierung an den Herausforderungen gescheitert!

Umjubelte Abschlusskundgebung in Hamburg -- Bernd Lucke: Regierung an den Herausforderungen gescheitert Aus einer Pressemeldung der AfD :Hamburg, 17. August 2013 Insgesamt 1.000 Menschen kamen auf den Hamburger Gänsemarkt, um an der Abschlusskundgebung des Wahlkampfauftakts der Alternative für Deutschland teilzunehmen. Den beiden Kundgebungsrednern Prof. Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland, und Prof. Jörn Kruse, Vorsitzender des Hamburger Landesverbands, wurde dabei ein...

  • Hamburg
  • Hamburg
  • 17.08.13
  • 1
AfD-Sprecher Prof Bernd Lucke warnt vor den Folgen der Niedrigzinsen für das Volksvermögen! | Foto: AfD - Pressebild  /TPD

Niedrigzins frisst deutsche Sparvermögen

Niedrigzins frisst deutsche Sparvermögen Berlin 5. August 2013 – aus einer AfD-Pressemeldung... Wie eine von der Postbank veröffentliche Studie zeigt, vernichtet der für Deutschland deutlich zu niedrige Zinssatz der EZB die Rücklagen der Sparer. Allein im Jahr 2013 wird den Anlegern so ein Verlust von rund 14 Mrd. Euro entstehen. Für das kommende Jahr rechnet die Bank sogar mit einem Verlust von 21 Mrd. Euro. Für AfD-Sprecher Bernd Lucke ist dies eine direkte Folge des Eurosystems: „Der...

  • Berlin
  • Berlin
  • 05.08.13
  • 6
"Freund und Feind" hören und sehen mit... Melani-Bild aus der Schweiz, TPD-Archiv-Foto: Repro Volker Dau

Orwells Visionen und Erich Miehlke´s STASI / MfS -- Steinzeit-Geschichten gegen NSA und Co?

Unglaublich, wie immer mehr Details über die Abhör-Wut und Daten-Ausspähung unserer "US-amerikanischen Freunde" bekannt werden... Es ist einfach nicht fassbar und erfassbar, was dort gesichtet und gespeichert wird... Mitten drin wohl die Dienstleister wie Google u.a.? Da fragt mancher schon ketzerisch, ob derartige Dienste nicht vielleicht sogar den Geheimdiensten gehören? Und das Volk fällt wohl auch noch auf die neuesten Gimmicks zum Abhören herein? Freiwillig soll man ein heute vorgestelltes...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 02.08.13
  • 1
Kennzeichenkartei der STASI | Foto: BStU
3 Bilder

Alle reden z.Zt. von der NSA und deren elektronischer "Aufklärung"...--Wie das früher "zu Fuß" passierte wird am Montag in der VHS Bochum am Beispiel der Stasi - Aktivitäten in Bochum berichtet...

Was wusste die Stasi über Bochum Das Ruhrgebiet im Blick des MfS Viele Bürger der alten Bundesländer glauben, das Thema Staatssicherheit sei ausschließlich auf die ehemalige DDR und damit in der Aufarbeitung lediglich auf die neuen Länder bezogen. Aktenfunde aus der Stasi-Unterlagen-Behörde geben einen Überblick über Maßnahmen der Staatssicherheit, die Bochumer Bürger betrafen - sei es in ihrer Heimatstadt oder aber bei Besuchen in der DDR. Es sind nicht die großen Spionagefälle, wie der von...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 27.07.13
  • 1
Berliner Piraten... TPD-Foto:Volker Dau

Die Piratenpartei Deutschlands fordert eine umfassende Aufklärung der deutschen Überwachungspraxis

Wie Anita Möllering Pressesprecherin der "Bundes-Piraten meldet: Während sich Regierung und parlamentarische Oppositionsparteien am Überwachungsprogramm der NSA abarbeiten, fordert die Piratenpartei Deutschland eine umfassende Aufklärung der deutschen Überwachungspraxis. Hier geht es nicht allein um die Zusammenarbeit der Polizei und Geheimdienste mit ausländischen Behörden, sondern auch um das Netz an innerdeutschen Überwachungssystemen. Dazu Katharina Nocun, politische Geschäftsführerin der...

  • Berlin
  • Berlin
  • 15.07.13
  • 1

Ist die Krise schon vorbei? Warum Europa im Wahlkampf keine Rolle spielt.. ARD-Presseclub

Ist die Krise schon vorbei? Warum Europa im Wahlkampf keine Rolle spielt.. aus der ARD/WDR - Vorankündigung zur Sonntagssendung 14.07.2013 Zwei Monate vor der Bundestagswahl scheint die Krise in Europa sich beruhigt zu haben. In dieser Woche gaben die Euro-Finanzminister weitere Milliarden-Kredite für Griechenland frei und attestierten dem Land, auf dem richtigen Weg zu sein. Euromünze in Erdspalte (l) und Angela Merkel (r) mit ihrem Herausforderer SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 14.07.13
Berliner Piraten  TPD-Foto:Volker Dau

Offener Brief an Kanzlerin Merkel: PIRATEN wollen Antworten zur Rolle Deutschlands im Überwachungsskandal

Anita Möllering Pressesprecherin der Piraten-Pundespressestelle meldet: Offener Brief an Kanzlerin Merkel: PIRATEN wollen Antworten zur Rolle Deutschlands im Überwachungsskandal Anlässlich der heute beginnenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA hat die Piratenpartei Deutschland Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Bundesregierung in einem Offenen Brief zu klaren Antworten bezüglich ihrer Mitwisserschaft bei der Ausspähung deutscher und europäischer Bürger...

  • Berlin
  • Berlin
  • 08.07.13
  • 1

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