Bayern (Bundesland) - Lokalpolitik

Den Radverkehr stärken und sicherer machen und das Radland Bayern noch attraktiver gestalten: Dazu bringt die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion das bayerische Radgesetz auf den Weg. „Bis 2030 sollen bayernweit insgesamt 1.500 Kilometer an neuen Radwegen entstehen, Kommunen finanziell wie auch beratend bei der Umsetzung von Radinfrastrukturprojekten gefördert sowie die Verkehrssicherheit und die Bedingungen für den Radverkehr verbessert werden“, fasst Dr. Fabian Mehring, Landtagsabgeordneter aus...

Städtebauförderungsprogramme unterstützen bayerische Kommunen Kommunen stehen bei der Entwicklung ihrer Innenstädte und Dorfplätze vor großen Herausforderungen. Daher ist es laut dem Landtagsabgeordneten Dr. Fabian Mehring unverzichtbar, dass der Freistaat seine Städte und Gemeinden bei der Mammutaufgabe der baulichen Städteentwicklung unterstützt. „429 Städte und Gemeinden in Bayern werden mit mehr als 195 Mio. Euro in ihrer städtebaulichen Entwicklung unterstützt“, so der Parlamentarische...

Einen besonderen Geburtstag gab es im AWO Seniorenheim im Mai zu feiern. Die Jubilarin, Frau Franziska Bayerl, freute sich über die zahlreichen Geschenke und guten Wünsche zu ihrem 100. Geburtstag, den sie im Kreise ihrer Familie begehen konnte. Für das leibliche Wohl der mitfeiernden Bewohnerinnen und Bewohner sorgte ebenfalls ihre Familie, vielen Dank! Foto/Text: AWO Betreuungsteam

Freistaat unterstützt Einrichtungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring freut sich über die finanzielle Unterstützung zahlreicher Kindertageseinrichtungen und öffentlichen Schulen in der Region. Der Freistaat unterstützt mit über einer Milliarde Euro seine bayerischen Kommunen bei ihren Investitionen. „Unsere Bildungs- und Betreuungseinrichtungen gehören hierbei zu den wichtigsten Pflichtaufgaben unserer Städte und Gemeinden“, so der...

Der Deutschlandtakt der Deutschen Bahn will viel erreichen: Doppelt so viele Reisende und ein Viertel mehr Marktanteil der Schiene am Güterverkehr. Klinkt super, bedeutet aber mehr Züge und könnte den 15-Minuten-Takt auf der Paartalbahn zwischen Friedberg und Augsburg gefährden. Deshalb hatte die SPD Friedberg zu einer Informationsveranstaltung eingeladen mit Herbert König, der 24 Jahre die Münchner Verkehrsgesellschaft geleitet und den AVV mitbegründet hatte. König, vom ehemaligen Münchner...

Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der bayerischen Gebietsreform fand Anfang Mai eine kleine Feierstunde mit Zeitzeugen im Alten Rathaus von Neusäß statt. Am 1. Juli 1972 trat die erste Stufe der bayerischen Gebietsreform in Kraft. Aus der Gebietsreform ging der heutige Landkreis Augsburg hervor, und die Gemeinde Neusäß entging einer Eingemeindung nach Augsburg, indem man sich mit den Nachbardörfern im Schmuttertal zu einer sogenannten „Großgemeinde“ zusammenschloss. 1972 schlossen sich die...

Die Damen der Aichacher Frauen Union haben auch dieses Jahr zum Muttertag wieder fleißig Kuchen, Torten und Muffins für das Heilig-Geist-Spital in Aichach gebacken. Am Vortag des Muttertags übergaben Monika Knauer, Anneliese Fuchs und Vorsitzende Elfriede Grabbert (v. l. stehend) die vielen Leckereien. Die Spitalbewohnerin Waltraud Scholz und Zweiter Bürgermeister Josef Dußmann freuten sich über die großzügigen Kuchenspenden.

Am Samstag den 13. Mai 2023 konnte ich in Augsburg diesen Aufmarsch beobachten. Ich machte einige Aufnahmen von den aufgebrachten und unzufriedenen Bürger mit einigen interessanten Transparenten!

Für den Neubau des Paul-Klee-Gymnasiums in Gersthofen hat der Landkreis Augsburg einen Kunst-am-Bau-Wettbewerb ausgelobt, um auf diese Weise die bestmögliche künstlerische Lösung für das Schulbauprojekt zu finden. Bei der Auswahl der Einreichungen wurde ein besonderes Augenmerk darauf gelegt, dass die Entwürfe dem Namensgeber Paul Klee, der Architektur und dem Ort angemessen sind und zur Identitätsstiftung mit dem Standort beitragen. Sieger "DU bist die Farbe"Nach dem vorgeschalteten...

Große Hoffnungen hegte Cornelia Beßler, dass am 04. Mai 2023 nicht nur das Verfahren 23 Ds 506 Js 134890/20 vor dem Amtsgericht Augsburg seinen Abschluss findet, sondern vor Allem die Umtriebe aufklärt, mit welchen der Mitangeklagte Hans-Georg Jakob Müller Risch und seine Tochter Susanne Maria das von ihr geschriebene Stück um die Sagen der Wilden Fräulein zerstörten. Diverse Schatten daraus belasten es noch heute, hemmen seine Wiederaufführung. Bitterst ihre Enttäuschung und die, der weiteren,...

Einladung zu einer öffentlichen FraktionssitzungThema: „Autofrei Zone Aichach“Im Namen der SPD-Fraktion laden wir zu unserer öffentlichen FraktionssitzungTermin: Dienstag, 23.05.2023Uhrzeit: 19:00 UhrOrt: Wandelbar in Aichach, Werlbergerstr. 14, 86551 Aichachein.An diesem Abend möchte die SPD-Fraktion mit Ihnen über die geplante autofreie Zone in Aichach „Koppoldstraße bis Bauerntanzgasse“ diskutieren. 100 Meter !!! die in Zukunft den Bürgern ohne Autoverkehr zur Verfügung stehen könnten. Mit...

Bei der Informationsveranstaltung am 11.05.2023 der Gemeinde Ellgau war Nichts von "Friede, Freude, Eierkuchen" zu spüren. Der Andrang und das Interesse war groß - so groß dass Viele außerhalb des Saals sitzen oder stehen mussten. Schon in den einleitenden Worten von Bürgermeisterin Christine Gumpp wurden Anfeindungen gegen Bürger laut, die sich kritisch zu den Bauvorhaben "Veranstaltungsstadl" und "Kläranlage" und dem Nichtanfragen bei der Gemeinde Meitingen bezüglich der anstehenden...

50 000 Unterschriften gegen Sanierungszwang benötig: Jeder kann online oder vor Ort unterzeichnen Die Regierungsfraktion der FREIE WÄHLER im Bayerischen Landtag will das von Bundesminister Robert Habeck (Grübe) eingebrachte Gebäudeenergiegesetz zu Fall bringen. Dazu hat die FW-Landtagsfraktion eine Massenpetition an den Deutschen Bundestag auf den Weg gebracht, die Fraktionschef Florian Streibl und Parlamentarischer Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring am Donnerstag im Münchner Landtag...

Im Justus-von-Liebig-Gymnasium waren wieder 20 Schülerinnen und Schüler aus der Neusässer Partnerstadt Cusset zu Gast. Während ihres Aufenthaltes sind die Jugendlichen in Gastfamilien untergebracht und lernen so den Alltag der deutschen Schülerinnen und Schüler kennen. Neben Ausflügen in die Umgebung stand auch ein Besuch im Neusässer Rathaus auf dem Programm. Erster Bürgermeister Richard Greiner begrüßte die Schülerinnen und Schüler, stellte die Stadt Neusäß vor und diskutierte mit den...

Kostensteigerung des Neubaus werden vom Landtag gedeckt Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring freut sich über die Unterstützung des Bayerischen Landtags beim Neubau für das Institut für Theoretische Medizin an der Universität Augsburg. „Das Institut wird ein Leuchtturm für systematische Grundlagenforschung in der Biomedizin an der Universität Augsburg“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. Wie Mehring weiter schildert, sollen dort später 1.500...

In wenigen Wochen, am 31.Mai enden die diesjährigen Sozialwahlen. Überall sieht man große Plakate, hört im Radio und sieht im Fernsehen Werbespots und einige haben auch Wahlunterlagen per Post erhalten. Aber was ist eigentlich die Sozialwahlen? Dieser Frage sind vor wenigen Tagen interessierte Bürgerinnen und Bürger auf dem letzten Stammtisch der SPD Gersthofen nachgegangen. „ Die Sozialwahlen sind die drittgrößte Wahl in Deutschland, nach der Bundestags- und Europawahl. Aber was wir eigentlich...

Landtagsabgeordneter freut sich über Finanzspritze der Bayerischen Landesstiftung für Projekt ein den Region Seit vielen Jahren unterstützt Dr. Fabian Mehring den Meitinger Verein Dachskinder e. V. bei ihrem besonderen Ziel, eine Einrichtung für Kurzzeitwohnen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung aufzubauen. „Angela Jerabeck und Angelika Brunner stecken unglaubliches Herzblut in dieses wertvolle Projekt, um schwertskranke Kinder aus unserer Heimat bestmöglich zu versorgen und ihre...

Derzeit laufen die Planungen für eine Neugestaltung der Innenstadt. Neben einem Wettbewerb zur Gestaltung der Potenzialfläche gibt es eine Mehrfachbeauftragung zur Bebauung des bisherigen Stadtparks. Daneben wird ein sog. Mobilitätskonzept entwickelt; erste Überlegungen zu einer Sperrung des Teils der Bahnhofstrasse vor der sog. Strasserkreuzung und eine Umleitung des Durchgangsverkehrs über die Thyssen- und Schubertstrasse wurden bereits von einem Planungsbüro vorgestellt. Aus Sicht der CSU...

FREIE WÄHLER-Fraktion stellt sich mit Bundesratsinitiative gegen geplantes Gebäudeenergiegesetz Ab 2024 soll der Einbau neuer Öl- und Gasheizungen per Bundesgesetz grundsätzlich verboten werden. So sieht es ein entsprechender Entwurf vor, den Bundeswirtschafts- sowie -bauministerium derzeit erarbeiten. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion lehnt das geplante Verbot strikt ab. Bayern stemmt sich mittels Antrag zum Bundesratsplenum gegen die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. „Das ist...

Besuch im Aichacher Geburtshaus Nach der Schließung der Geburtsabteilung am Aichacher Krankenhaus gab es so gut wie keine Geburten mehr in Aichach. Um den Familien eine neue Möglichkeit zur Geburt in Aichach zu geben, entstand durch Aichacher Hebammen die Idee des Geburtshauses. Vergangene Woche informierten sich Dr. Simone Strohmayr, MdL, und die AWO-Vorsitzende aus Aichach, Kristina Kolb-Djoka, im Aichacher Geburtshaus wie es um die Geburtshilfe in Aichach steht. Das Ziel des Besuchs war es,...

Das heute noch hoch aktuelle Thema: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ stellte Ingo Lehmann in der Mitgliederversammlung der Arbeitsgruppe 60plus zur Diskussion. Besonders gewürdigt wurde die Sozialdemokratin und Vorkämpferin für die Gleichberechtigung Elisabeth Selbert, eine von vier Frauen im 65-köpfige Parlamentarischen Rat. Sie sprach 1949 von einer gesellschaftlichen Revolution: Der Parlamentarische Rat hatte Artikel 3, Absatz 2 des Grundgesetzes nach ihrer Formulierung beschlossen:...

Auf Einladung der DFG Deutsch Französischen Gesellschaft Augsburg sprach Prof. Dr. Klaus Arntz / Professor für Philosophie, Angewandte Ethik  der Universität Augsburg über die Trägerin des Nobelpreises für Literatur 2022 Annie Ernaux. Thema das Buch und der Film : " Das Ereignis" - ein erschütterndes Ereignis!   Annie Ernaux welche 1940 geboren wurde, sprach von sich selbst als „Ethnologin ihrer selbst“, wichtig ist ihr aber auch: "die Dinge sind mir passiert, damit ich davon berichte“. Prof....

Am vergangenen Freitag besuchte die CSU Derching das örtliche UNIKA Kalksandsteinwerk. Die Delegation wurde von Herrn Mechau, dem Geschäftsführer des Werks, begrüßt. Im Verlauf der Präsentation entstand rege Diskussion, in der die anwesenden der CSU ihre Fragen an Herrn Mechau und Frau Kraisy stellen konnten. Besonders interessierten sich die Besucher für die Auswirkungen der Energiepreisentwicklung auf die Produktion und die Strategie des Werks in Bezug auf Nachhaltigkeit und Umweltschutz. Es...

Bericht über „Digitale Infrastruktur 2023“ zeigt Erfolge in der Region Der Breitbandausbau in Bayern hat seit 2014 endlich deutlich Fahrt aufgenommen. Dies bestätigt nun der aktuelle Bericht „Digitale Infrastruktur 2023“ des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat. „Bei uns in Schwaben profitieren über 60 % der Kommunen vom Gigabit-Förderprogramm unserer Bayernkoalition. Inzwischen wurden daraus über 12.000 km Glasfaserstrecke gefördert“, erklärt Landtagsabgeordneter Dr....

„Waldland Bayern“: Nordschwabens Waldbesitzer suchen „Bündnis der Vernunft“ mit der Landespolitik Es war ein in vielerlei Hinsicht besonderer Termin, zu dem Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring am Kicklinger Sportplatz das Politiker-Schuhwerk gegen eine geländetaugliche Variante tauschte. Dort empfingen den Parlamentarischen Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Landtag die Spitzenvertreter der Waldbesitzer aus Nordschwaben und dem angrenzenden Oberbayern. Die Vorstände und...

Hoher Besuch und gute Nachrichten: Innenminister Herrmann folgte Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Mehring „Die Feuerwehrerlebniswelt ist ein Leuchtturm des Feuerwehrwesens in ganz Bayern und strahlt aus dem Martini-Park nach ganz Bayern aus. Hier finden Bildung, Information und Prävention auf einzigartige Weise unter einem Dach zusammen und stiften echte Begeisterung für die Feuerwehr“, findet der Landtagsabgeordnete Dr. Fabian Mehring (FREIE WÄHLER). Deshalb engagiert sich der...

Landtagsabgeordneter Fabian Mehring unterstützt interkulturellen Austausch in der Region Geborgenheit und Sicherheit schenken während des Schüleraustauschs und dabei selbst eine bereichernde Erfahrung machen: Ab September 2023 haben Familien in der Region wieder die Möglichkeit, ein internationales Gastkind für ein halbes oder ganzes Schuljahr bei sich zu Hause aufzunehmen. Rund 220 Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren reisen diesen Sommer mit der gemeinnützigen Jugendaustauschorganisation AFS...

Landtagsabgeordneter Mehring lobt Anlaufstelle für bürgerliches Engagement als „Herzkammer des Ehrenamt“ Das Freiwilligen-Zentrum in Augsburg gehört zu den größten Einrichtungen im Bundesgebiet. Es fungiert als Anlaufstelle für Personen, die sich ehrenamtlich engagieren möchten oder Hilfe benötigen. Über die Arbeit dieser besonderen Einrichtung informierte sich Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring auf Einladung des Geschäftsführers Wolfgang Krell. Finanziell gefördert vom Freistaat Bayern,...