Bayern (Bundesland) - Lokalpolitik

Einige Mitglieder der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatten im Gemeinderat beantragt, für die Wahl im September eine Beschränkung der Plakate im Ort auf drei große Ständer, ggf. in freiwilliger Übereinkunft der Parteien, zu erreichen. Alle Rednerinnen und Redner im Gemeinderat wiesen darauf hin, dass das in der Vergangeheit nicht funktioniert habe und für Eichenau keinen Sinn mache. Es wurde aber betont, dass man in Zukunft verstärkt darauf achten werde, keine Plakatständer an Kreuzungen...

„Dies ist ein weiterer Schritt zur Verbesserung der Bildungschancen sowie der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“ Mit diesen Worten kommentiert der Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) die nun feststehende Einrichtung einer Ganztagsklasse an der Anton-Höfer-Volksschule in Thannhausen zum kommenden Schuljahr. Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle hat die endgültige Genehmigung soeben erteilt. Damit wird das Angebot an Ganztagsbetreuung im Landkreis Günzburg auch auf den Grundschulbereich...

In Deutschland laufen die sichersten Kernkraftwerke der Welt! Zur Forderung des Bundesministers Gabriel, den Atomausstieg zu beschleunigen, erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Unabdingbare Voraussetzung für den Betrieb eines Kernkraftwerkes ist die Sicherheit. Zwar hat die Schnellabschaltung die Zuverlässigkeit des Sicherheitskonzepts bewiesen, doch beim Betrieb eines Atomkraftwerkes gibt es für uns keine Kompromisse. Deshalb...

„Dies ist ein weiterer Schritt zur Verbesserung der Bildungschancen sowie der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“ Mit diesen Worten kommentiert der Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) die nun feststehende Einrichtung einer Ganztagsklasse an der Anton-Höfer-Volksschule in Thannhausen zum kommenden Schuljahr. Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle hat die endgültige Genehmigung soeben erteilt. Damit wird das Angebot an Ganztagsbetreuung im Landkreis Günzburg auch auf den Grundschulbereich...

Lust auf´s Kofferpacken dürfte so mancher Gast beim Besuch des Sommerfestes im Fritz-Felsenstein-Haus verspürt haben. Schließlich fand die Veranstaltung diesmal unter dem Motto „Eine Reise um die Welt“ statt. Mehrere hundert Menschen, darunter viele Rollifahrer, waren gekommen, um bei warmen Sommertemperaturen am bunten Treiben auf dem Gelände der Königsbrunner Behinderteneinrichtung teilzunehmen. Bei einem abwechslungsreichen Programm-Mix aus Musik, Unterhaltung, Spielen, einer Tombola, einem...

Es ist wie es ist: Die Nuß ist geknackt. Aber bitte nicht diese, die braucht noch ein wenig. Der uneingeschränkte, allwissende Sieger ist Axel Haak aus Freilassing!! Die Frucht ist eine Quitte. Infos zur Frucht gibt es hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Quitte Vielen Dank an alle für's Mitraten!

Die Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) im Landkreis Günzburg wird weiter gestärkt. Wie Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU) mitteilt, werden zum 1. September 2009 die Johann-Ernst-Eberlin-Volksschule in Jettingen-Scheppach, die Freiherr-von-Stein-Volksschule in Ichenhausen sowie das Sonderpädagogische Förderzentrum in Ursberg jeweils mit einer halben zusätzlichen Stelle vom Freistaat Bayern gefördert. „Mit dem eindeutigen Fokus auf sozial benachteiligte junge Menschen leistet die...

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) informiert über eine entscheidende Erleichterung bei der Agrardieselrückerstattung, die von den Landwirten in der Region eingefordert wurde. Durch die allgemeine Verunsicherung der Verbraucher und den Druck bei den Erzeugerpreisen seien die deutschen und bayerischen Landwirte unmittelbar von der derzeitigen Wirtschaftskrise betroffen, so Nüßlein. Deshalb sei es immens wichtig, der Land- und Forstwirtschaft jetzt ein unterstützendes...

Die Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) im Landkreis Günzburg wird weiter gestärkt. Wie Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU) mitteilt, werden zum 1. September 2009 die Johann-Ernst-Eberlin-Volksschule in Jettingen-Scheppach, die Freiherr-von-Stein-Volksschule in Ichenhausen sowie das Sonderpädagogische Förderzentrum in Ursberg jeweils mit einer halben zusätzlichen Stelle vom Freistaat Bayern gefördert. „Mit dem eindeutigen Fokus auf sozial benachteiligte junge Menschen leistet die...

Auf Einladung der Freien Wähler besuchte die Landtagsabgeordnete Ulrike Müller (FW) die Marktgemeinde Meitingen. Sie gab einen interessanten Einblick in die Arbeit im Landtag und beantwortete zahlreiche Fragen zu aktuellen Themen. Mit Spannung wurden unter anderem ihre Ausführungen zur bayerischen Bildungspolitik aufgenommen, schließlich ist die Marktgemeinde Schulzentrum im nördlichen Landkreis. „Möglichst kurze Wege für die Schülerinnen und Schüler, sowie eine weiterhin hohe Qualität in der...

Sommerzeit, Campingzeit Echte Bayern bevorzugen feste Gebäude zum Übernachten und Bewohnen. Die fahrbaren Untersätze finden sie nicht so anziehend, selbst wenn es sich um das Modell „Neuschwansteimn“ oder ein langgezogenes Vehikel, Marke „Herrenchiemsee handelt. Zwei Bayern, die an einem Campingplatz vorbeikamen, verstanden sich, als der eine brummte: „Schaugs o, die Hexenschuss-Farm!“ Darauf der andere: „Mei Schwägerin aus Köln hat aa auf dera Gicht Puszta ghaust zweng am Abenteuer. Und sie...

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein suchte das Gespräch mit örtlichen Vertretern des BBV und des BDM, um gemeinsam Ansatzpunkte für die Verbesserung der Situation der Milchbauern zu finden. Das Ergebnis dieses Gesprächs wurde heute der Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner vorgestellt. Nüßlein hält die Zusammenarbeit von BDM und Bauernverband für bemerkenswert und unabdingbar zugleich. In seinem Günzburger Büro traf sich der Abgeordnete Dr. Georg Nüßlein mit Vertretern des...

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag erklären der der Co-Vorsitzende Markus Ferber (CSU): „Der Lissabon-Vertrag gibt den nationalen Parlamenten durch die Subsidiaritätskontrolle zum ersten Mal Mitspracherechte bei EU-Gesetzgebungsvorhaben. Zugleich stärkt er die Mitentscheidungsrechte des Europäischen Parlaments und macht die EU so demokratischer. Der vom Bundesverfassungsgericht geforderte Ausbau der parlamentarischen Kontrolle von EU-Entscheidungen auf Bundesebene...

Nach langwierigen Verhandlungen mit dem Bundesverkehrsminister und dem Koalitionspartner und etlichen Abstimmungen mit den örtlichen Kreisbrandräten freut sich der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein für den „Feuerwehrführerschein“ endlich eine praktikable Lösung präsentieren zu können. Die entsprechende Änderung des Straßenverkehrsgesetzes wurde am gestrigen Freitag in 2./3. Lesung im Bundestag beschlossen. Damit sei der Weg zum Erwerb einer „Fahrberechtigung“ für junge Leute mit...

50 Jahre Solidarität für - und mit Menschen Der AWO Ortsverein Herbertshofen-Erlingen feierte Jubiläum Der Ortsverein Herbertshofen-Erlingen konnte in diesem Jahr auf 50 Jahre erfolgreiches Wirken für die Menschen zurück schauen. Man feierte diesen besonderen Anlass mit Mitgliedern, Freunden und Vertretern des öffentlichen Lebens des Ortsteiles im Pfarrheim der Gemeinde St. Clemens mit einem schönen Beisammensein bei Kaffee und großer Kuchenauswahl. Nach der Begrüßung durch die 1.Vorsitzende...

„Der Einsatz der CSU für eine möglichst einfache und kostengünstige Regelung für unsere Feuerwehrleute hat sich gelohnt. Der gefundene Kompromiss zum Feuerwehrführerschein ist für uns allerdings noch nicht die endgültige Lösung.“ Mit diesen Worten kommentierte der Günzburger Landtagsabgeordnete Alfred Sauter den am 1. Juli gefassten Beschluss des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages zum Feuerwehrführerschein. Nach langen und harten Auseinandersetzungen mit dem Koalitionspartner SPD...

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein suchte das Gespräch mit örtlichen Vertretern des BBV und des BDM, um gemeinsam Ansatzpunkte für die Verbesserung der Situation der Milchbauern zu finden. Das Ergebnis dieses Gesprächs wurde heute der Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner vorgestellt. Nüßlein hält die Zusammenarbeit von BDM und Bauernverband für bemerkenswert und unabdingbar zugleich. In seinem Günzburger Büro traf sich der CSU-Abgeordnete Dr. Georg Nüßlein mit Vertretern des...

In einem Dringlichkeitsantrag fordert die FW-Landtagsfraktion die Weiterentwicklung der Hauptschule zu einer zehnjährigen beruflichen Mittelschule. „Die Hauptschule ist das Stiefkind in der Schullandschaft. Wir wollen mit dieser Umwandlung erreichen, dass sie wieder mehr anerkannt wird“, erklärt Eva Gottstein, MdL (Eichstätt), bildungspolitische Sprecherin der Fraktion. Die berufliche Mittelschule (BMS) soll nach Ansicht der FW-Fraktion noch stärker praktisch ausgerichtet und enger mit der...

Weitere Beitrittsgespräche mit der Türkei für Dienstag geplant / Ferber: nicht die EU steht in der Bringschuld, sondern die Türkei! Als „Selbstbetrug des Rates" hat der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, die für morgen geplante Eröffnung eines weiteren Verhandlungskapitels mit der Türkei genannt. „Die Türkei hat keinerlei Fortschritte auf dem Weg zu einer Stärkung der Presse- und Meinungsfreiheit sowie dem Schutz von Minderheiten gemacht. Deshalb sollte der Rat...

Der Bund der Energieverbraucher e.V. hat 2007 in Brüssel eine Beschwerde gegen die Bundesrepublik Deutschland eingereicht. Die deutsche Regierung ignoriert zentrale Gemeinschaftsvorschriften zum Schutz von Energieverbrauchern. Die EU-Kommission startete nun ein Vertragsverletzungsverfahren gegen 25 EU-Länder wegen schlechter Umsetzung der EU-Gemeinschaftsvorschriften zur Energiemarktöffnung. Die Staaten hätten die Reformen bis 2007 national umsetzen müssen, hieß es. Dies sei in vielen Staaten...

„Die CSU setzt sich weiterhin nach Kräften für eine möglichst einfache und kostengünstige Lösung für unsere Feuerwehrleute ein“, betont der Günzburger Landtagsabgeordnete Alfred Sauter und verweist auf die intensiven Bemühungen von Innenminister Joachim Herrmann im Bundesrat, damit Einsatzfahrzeuge bis zu 4,75 Tonnen noch mit der Führerscheinklasse B geführt werden dürfen. Die Länder haben dieser Forderung Bayerns im Bundesrat mehrheitlich zugestimmt. Der bayerische Antrag zur Änderung der...

Nach einem Gutachten des Darmstädter Öko-Instituts für das Bundesumweltministerium (Juni 2009) bringt eine Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken nicht zwingend sinkende Strompreise. Beim Vergleich der Strompreisniveaus in einzelnen EU-Mitgliedstaaten kommt das Institut zum Ergebnis, dass es keinen Zusammenhang zwischen hohem Kernenergie-Anteil und Strompreisniveau gibt. Im Gegenteil fänden sich sowohl Staaten mit hohen Kernenergieanteilen und sehr hohem Preisniveau für Haushalts- und...

Auch in diesem Jahr konnte die FRAUEN UNION EICHENAU wieder für einen sozialen Zweck spenden: Die Vorsitzende Christa Hiller und einige Mädels der Frauen Union überreichten einen Scheck über 250,-- Euro an den Vorsitzenden des Elternbeirates der Josef Dering Schule Christian Schubeck und dessen Stellvertreterin Claudia Schlesinger. Die FRAUEN UNION EICHENAU unterstützt damit das Schulprojek „Den Werten auf der Spur “ das an der Josef Dering Schule über das ganze Schuljahr durch behandelt wurde...

Eine Frage die man sich in den letzten Wochen immer wieder stellte. Die Antworten dafür gleichen sicherlich nicht jenen der Politik. Doch wäre nicht manches Desaster vermeidbar gewesen, hätte man vorher die Augen geöffnet und den Tatsachen in die Augen gesehen? Kleine Geschenke an die Otto – Normalverbraucher wurden immer abgeschlagen, Sie hätten größere Schäden verhindert. Doch die großen Geschenke, die als bald auch in Rauch aufgehen werden, werden sie bereits als Wahlgeschenke angeboten??...

„Die bayerische SPD will die Kosten für den Feuerwehrführerschein auf die Steuerzahler abwälzen“, stellt Christian Meißner, Vorsitzender des Arbeitskreises für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, fest. Nur so seien Äußerungen aus der SPD zum Beispiel in der „Neuen Presse“ zu verstehen, dass der Freistaat den Feuerwehrführerschein für Fahrzeuge bis zu 7,5 Tonnen bezahlen solle. „Das ist typisch SPD“, erklärt Meißner. „Anstatt im Berlin beim...

Nach dem ausgedienten Rundgang in Bad Waldsee fuhren wir zum Bodensee. Ziel war Lindau, dieses reizvolle Städtchen hatte ich seit meiner Jugend nicht mehr besucht. Natürlich war es reichlich voll in den Gassen und der Uferpromenade, aber wir fanden immer wieder einen Gassenwinkel, den der große Besucherstrom ausließ bzw. übersah. Ein Highlight war der besuch in der St.Peterskirche. Nur ein Rundgewölbe, außer den Zeichnungen und einer Gedenkstätte für Kriegsopfer nicht mehr drin....aber genial!...