Bayern (Bundesland) - Lokalpolitik

Schon an zwei Samstagen basierte der Infostand der CSU Friedberg an der Ecke Ludwigstraße – Münchnerstraße um Unterschriften zu sammeln. Der Grund so einer Unterschriftenliste ist die „Sanierung des Wittelsbacher Schlosses in Friedberg“ Da bremste auch der Regen nicht und gerne ließen sich die Bürger auch über den Sinn der Aktion aufklären.

Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU), der Erste Bürgermeister von Münsterhausen, Robert Hartinger, und dessen Breitbandpate, Erwin Haider, mitteilen, erhält der Markt Münsterhausen für seinen Breitbandausbau 100.000 Euro vom Freistaat Bayern. Damit sind das Ortszentrum Münsterhausen sowie die Ortsteile Reichertsried und Häuserhof schon bald mit schnellem Internet mit einer Leistung von bis zu 50 MBit/s versorgt. Noch in den Vorplanungen ist der Breitbandausbau für die...

Die zukünftige Siedlungsentwicklung stellt Städte und Gemeinden im Landkreis Günzburg und in ganz Bayern in den kommenden Jahren vor große Herausforderungen. Die Innenentwicklungspotenziale müssen effektiv genutzt werden, Baulücken und Brachflächen sind bevorzugt zu entwickeln. „Mit einem kommunalem Flächenmanagement können sich die Kommunen im Landkreis Günzburg ihrer baulichen, wirtschaftlichen, ökologischen Stärken bewusst werden und dies aktiv nutzen und weiterentwickeln“ so der heimische...

Die Bilder von der Tsunami-Katastrophe in Japan ließen niemand unberührt. Hans Ostermayer, der Geschäftsführer der Dr. Schwab GmbH, war während des Erdbebens in Japan, und erlebte die Katastrophe hautnah mit. Das Unternehmen hat enge Kontakte nach Japan, direkt ins Krisengebiet Fukushima und deshalb war schnell klar, dass man auch einen Beitrag leisten möchte, um den Menschen dort zu helfen. Den richtigen Partner fand man in Johanna Dankl-Schreier. Sie pflegt seit drei Jahrzehnten...

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein und der Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (beide CSU) fordern die Bundesregierung auf, die Anwender von drahtlosen Mikrophonanlagen wie das Kultur- und Tagungszentrum Edwin Scharff Haus in Neu-Ulm und viele Vereine und Verbände für den Wegfall von Funkfrequenzen rasch zu entschädigen. In einem Brief an den zuständigen Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, MdB Hartmut Koschyk, weisen die Abgeordneten auf die Problematik hin,...

Mit insgesamt 450.000 Euro unterstützen Bund und Freistaat Bayern in diesem Jahr Ichenhausen, Krumbach und Ziemetshausen bei städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Die Mittel werden im Rahmen des Bund-Länder-Grundprogramms der Städtebauförderung bereitgestellt. „Wir unterstützen die bayerischen Kommunen in diesem Jahr mit rund 8,5 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Grundprogramm. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil stehen...

Die Mittelstandsunion der CSU-Fraktion des Landkreises Neu-Ulm lud im Rahmen Ihrer regelmäßigen Gesprächsabende am Donnerstag den 16. Juni 2011 zu einem Vortragsabend mit dem Thema „Förderprogramme für mittelständische Unternehmen“ ein. Frau Dr. Ing. Sandra Schnarrenberger, Kreisvorsitzende der Mittelstandunion im Landkreis Neu-Ulm begrüßte die Gäste der gut besuchten Veranstaltung und brachte Ihr Anliegen zum Ausdruck, in regelmäßigen Abständen in einem Dialog zwischen Unternehmern und Politik...

Kürzlich machte die REGIONALE ENERGIE OFFENSIVE der FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION Halt in Waldstetten. Die Veranstaltungsreihe hat bereits in 45 Landkreisen stattgefunden. Ziel ist es kommunale Mandatsträger und Bürger der Landkreise, Städte und Gemeinden dazu anzuregen, die Energiewende von unten nach oben aktiv zu anzugehen. Zu Beginn erläuterte MdL Ulrike Müller die energiepolitischen Positionen der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. Der Energiepolitische Referent der Landtagsfraktion, Gottfried...

Mit insgesamt 450.000 Euro unterstützen Bund und Freistaat Bayern in diesem Jahr Ichenhausen, Krumbach und Ziemetshausen bei städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Die Mittel werden im Rahmen des Bund-Länder-Grundprogramms der Städtebauförderung bereitgestellt. „Wir unterstützen die bayerischen Kommunen in diesem Jahr mit rund 8,5 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Grundprogramm. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil stehen...

„Wie man sich bettet, so liegt man“, lautet ein bekanntes Sprichwort. Und dass man möglichst gut liegt, darum sorgt sich das Unternehmen „Schaumstoffe Frei“ aus Neusäß. Einen Einblick in den Betrieb, dessen Gegenstand Schaumstoffe, Matratzen und Bezüge sind, gab jetzt Geschäftsinhaber Siegfried Frei Bürgermeister Hansjörg Durz. Seit über 50 Jahren ist das Unternehmen „Schaumstoffe Frei“ im Neusässer Ortsteil Steppach zu Hause. „Ich fühle mich hier sehr wohl“, erzählt Siegfried Frei, dessen...

Vertreter von Kommunen und Länder haben eine Abschaffung der Gewerbesteuer vorerst abgewendet. Dieses Ergebnis gab Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nach der Abschlusssitzung der Gemeindefinanzkommission bekannt. Aus gegebenem Anlass unterhielt sich myheimat mit Aichachs Bürgermeister Klaus Habermann über die Bedeutung der Gewerbesteuereinnahmen für die Stadt Aichach, den gelungenen Branchenmix im Gewerbepark an der B 300 und das Projekt „Interkommunales Gewerbegebiet Aichach-Dasing“....

Pressemitteilung von .ausgestrahlt AKW-Moratorium endet mit Teil-Erfolg für Anti-Atom-Bewegung. Langer Weiterbetrieb von neun Reaktoren wird zu neuen Protesten führen. Die sieben Moratoriums-Meiler und das Pannen-AKW Krümmel sollen endgültig stillgelegt werden. Das war zu Beginn des dreimonatigen Moratoriums nicht absehbar. Zuerst wollte die Kanzlerin nur Zeit gewinnen. Doch in dieser Zeit kam es zu den größten Massenprotesten in der Geschichte der Anti-AKW-Bewegung: Am 26. März demonstrierten...

Königsbrunn: "Alles Leben ist Begegnung". Unter diesem Motto konnte kürzlich bei sommerlichen Temperaturen Königsbrunns 1. Bürgermeister Ludwig Fröhlich zahlreiche Vertreter aus dem öffentlichen Leben und den Vereinen begrüßen, um ihnen das nach umfangreichen Sanierungen neu gestaltete Rathaus näher vorzustellen. An der Spitze der Gäste kein geringerer als der Generalkonsul Indiens, Herr Anup K. Mudgal, der Wirtschaftskonsul Indiens, Herr Yash Pal Motwani und der Beauftragte für Marketing, Herr...

Nach den guten Zahlen über alle Gemeindedaten, die die Bertelsmann Stiftung für ganz Deutschland gesammelt hat, und seit einigen Jahren über interaktive Karten zur Auswertung zur Verfügung gestellt hat, kommen nun auch aus Bayern vom Landesamt für Statistik verläßliche Planungsgrundlagen. Da der Gemeinderat in Eichenau im Juni und Juli über die Folgen diskutieren möchte, die aus der demographischen Entwicklung zu ziehen sein werden, kommt die Veröffentlichung vom Mai 2011 gerade recht. Schon...

Vierzehn Tage vor Ende des Atom-Moratoriums, wurde allen Abgeordneten des Deutschen Bundestages eine DVD zugestellt. Sie zeigt Berichte über verschwiegene Störfälle in deutschen Atomkraftwerken, über Unfälle, bei denen Menschen verstrahlt wurden, über die weit verbreitete Korruption in einer hochgefährlichen Industrie. Alle Beiträge auf dieser DVD wurden in den letzten 25 Jahren im ARD-Programm gesendet – doch Politik und Betreiber haben aus den brisanten Erkenntnissen keine Konsequenzen...

Ilse Thanopoulos (Wiesenbach) und Roland Kempfle (Burtenbach) als Beisitzer gewählt Referat und Diskussion von und mit Finanzstaatssekretär Franz-Josef Pschierer sowie Neuwahlen standen im Mittelpunkt der Bezirksversammlung Schwabens CSU-Kommunalpolitiker. Kaufbeurens Oberbürgermeister Stefan Bosse gab dazu als KPV-Bezirksvorsitzender im Saal der Sparkasse „Stadtcenter“ in Vöhringen seinen Rechenschaftsbericht. Die Vorstandschaft traf sich in den vergangenen zwei Jahren zu zehn Veranstaltungen...

Ilse Thanopoulos (Wiesenbach) und Roland Kempfle (Burtenbach) als Beisitzer gewählt Referat und Diskussion von und mit Finanzstaatssekretär Franz-Josef Pschierer sowie Neuwahlen standen im Mittelpunkt der Bezirksversammlung Schwabens CSU-Kommunalpolitiker. Kaufbeurens Oberbürgermeister Stefan Bosse gab dazu als KPV-Bezirksvorsitzender im Saal der Sparkasse „Stadtcenter“ in Vöhringen seinen Rechenschaftsbericht. Die Vorstandschaft traf sich in den vergangenen zwei Jahren zu zehn Veranstaltungen...

Pfaffenhofen, 09.06.2011: Wie erwartet hat die CSU-Fraktion den 48- jährigen Polizeioberkommissar Thomas Röder zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Die geheime Wahl erfolgte einstimmig. Röder, bisher schon Fraktionsgeschäfts-führer, tritt die Nachfolge von Theo Abenstein an, der nach 21 Jahren Fraktionsvorsitz die Verantwortung an die „nächste Generation“ übergeben wollte. Die bisherigen Stell-vertretenden Fraktionsvorsitzenden, Brigitte Axthammer und Martin Wolf, wurden in ihren Funktionen...

Die CSU Fraktion im Günzburger Stadtrat hat beantragt, den Stadtrat in der nächsten Sitzung über den Stand der Maßnahmen und Planungen zur Verkehrsberuhigung in der Ulmer Straße zu informieren. In dem Antrag an den Oberbürgermeister führt die CSU aus, dass die extrem hohe Verkehrsbe-lastung auf der Ulmer Straße die Bürger der Unterstadt und die Günzburger Kommunalpolitik seit Jahren beschäftige. Durch die Planungen zur Konversion des Fliegerhorstes und der Umfahrung Leipheims habe das Thema...

Breitbandversorgung im ländlichen Raum gezielt voranbringen Der Deutsche Bundestag hat heute eine öffentliche Anhörung über den Gesetzentwurf zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen durchgeführt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Die heutige Expertenanhörung hat gezeigt, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes zwar gute Ansätze für einen beschleunigten...

Mit 60.000 Euro unterstützen der Bund und der Freistaat Bayern im Rahmen des Programms „Stadtumbau West“ die Stadt Leipheim bei der Konversion des ehemaligen Fliegerhorstes. Dies teilt Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU) mit. Das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau West“ kommt insbesondere solchen Städten und Gemeinden zugute, die von den städtebaulichen Folgen demographischer und wirtschaftsstruktureller Veränderungen oder militärischer Konversion betroffen sind. Alfred Sauter: „Die...

Körperscanner verletzen die Privatsphäre ohne offenkundigen Sicherheitsgewinn/ Flickenteppich der Sicherheitsbedingungen verhindert effektiven Terrorschutz Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments sprach sich für den Einsatz von Sicherheitsscannern an Flughäfen aus. "Der Einsatz von Ganzkörperscannern verletzt die Privatsphäre der Passagiere ohne einen sichtbaren Nutzen zur Bekämpfung der Terrorgefahr zu erzielen", kritisiert Markus Ferber, Vorsitzender der CSU-Gruppe im Europäischen...

Offene Informations- und Diskussionsveranstaltung MdB Dr. Georg Nüßlein diskutiert die Energieversorgung der Zukunft. Die Energieversorgung in Deutschland befindet sich im Wandel. Die Modernisierung des Energiesystems sowie der Umstieg auf Erneuerbare Energien sind in vollem Gange. Gerade nach den schrecklichen Ereignissen in Japan sind zum Thema einer sicheren, umweltverträglichen und bezahlbaren Energieversorgung viele Fragen an den Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüßlein (Energie- und...

Nach dem fast schon spektakulären Rücktritt des Vorsitzenden der JU Schwaben im März diesen Jahres fand nun im Bezirksverband der Jungen Union die Delegiertenversammlung mit Neuwahlen statt. Für die kommenden zwei Jahre wurde der 28jährige Richter Dr. Hans Reichhart aus Jettingen-Scheppach zum neuen Bezirksvorsitzenden der Junge Union Schwaben gewählt. Er setzte sich mit einem Traumergebnis gegen seinen Allgäuer Mitbewerber durch. Der Günzburger CSU-Stadtrat und JU-Kreisschatzmeister Stefan...