Bayern (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Foto: Michaela Meier

Staatsminister Dr. Mehring
Nordendorf statt München: Stärkung für die Fluthelfer / Äpfel aus der Staatskanzlei stärken die Helfer an der Schmutter

Eigentlich hätte am vergangenen Samstag im Münchner Hofgarten der bayerischen Staatskanzlei gefeiert werden sollen. Beim Fest der Demokratie hätte sich auch das Digitalministerium unter Leitung des Meitinger Staatsministers Dr. Fabian Mehring präsentiert. Als Give-Away für die vielen tausend Gäste hatte Minister Mehring Äpfel mit dem Logo seiner Ministeriums bestellt. Angesichts der Hochwasserkatastrophe der letzten Woche kam jedoch im Freistaat keine Feierlaune auf, sodass Ministerpräsident...

  • Bayern
  • Nordendorf
  • 10.06.24
Foto: Elias Braun
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Staatsminister Dr. Mehring
Minister Mehring in Gundelfingen: Schnelle und unkomplizierte Hilfe für Bayerns Vereine! Nach Hochwasser nimmt Staatsminister auch Verbände und Nachbarvereine in die Pflicht

Zum Auftakt der Freiluftsaison hatte Bayerns Digitalminister Fabian Mehring noch selbst auf dem Tennisplatz des FC Gundelfingen aufgeschlagen. Auf dem mit viel ehrenamtlichem Einsatz frisch für die neue Saison hergerichteten Courts löste der Staatsminister sein Versprechen aus dem Vorjahr ein und bestritt ein Show-Match zur Saisoneröffnung. Nun lud der Verein den Minister erneut auf seine Sportanlage, um dem Kabinettsmitglied stellvertretend für viele Vereine in ganz Nordschwaben aus erster...

  • Bayern
  • Gundelfingen an der Donau
  • 10.06.24
Oberstleutnant Stefan Holland, Staatssekretärin Siemtje Möller und Brigadegeneral Thomas Hambach | Foto: Dieter Obermayer - Bundeswehr
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Staatsbesuch bei der Bundeswehr
Besuch der Staatssekretärin beim Informationstechnikbataillon 292

Staatssekretärin Siemtje Möller besuchte das Informationstechnikbataillon 292 in Dillingen an der Donau und verschaffte sich einen Überblick über die bisher geleistete Amtshilfe beim Schutz gegen das Hochwasser. Bereits seit dem 1. Juni ist das IT-Bataillon 292 beauftragt, im Rahmen von Amtshilfe die Einsatz- und Rettungskräfte im Landkreis Dillingen zu unterstützen. Zum Zeitpunkt des Besuches waren die Maßnahmen zum Schutz vor dem Hochwasser bereits reduziert worden und die Staatssekretärin...

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  • Dillingen
  • 10.06.24
  • 1
Foto: mbruxelle/stock.adobe.com

Hochwasserkatastrophe im Landkreis Dillingen
Landrat Markus Müller fordert kritische Analyse

Eine tiefgreifende und kritische Analyse der massiven Auswirkungen des jüngsten Hochwasserereignisses ist aus Sicht von Landrat Markus Müller unbedingt erforderlich. Dabei sei eine „Effekthascherei in der Bewertung“ nicht zielführend. Aus seiner Sicht gebe es keine einfachen Antworten, da bei den jüngsten Hochwasserereignissen zum einen eine Vielzahl von Faktoren überregional zusammengetroffen, aber auch die eine oder andere Überraschung zu Mengen, Dimensionen, Wechselwirkungen und Auswirkungen...

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  • Dillingen
  • 10.06.24
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Was wollen sie? Und Sie?
Stadtpark oder Wohnquartier? Bürgerbegehren startet

Eigentlich war es absehbar.  Der Gersthofer Stadtrat hatte am 04.10.2023 die Stadtverwaltung beauftragt, die Verkaufsverhandlungen mit dem Privatinvestor, dem Eigentümer des City-Centers, aufzunehmen. Dieser beabsichtigt neben der (Wohn-)Bebauung des heutigen Stadtparks auch den Umbau und die Bebauung des heutigen Parkdecks des City-Centers.  Doch viele Gersthofer Bürgerinnen und Bürger lehnen die Pläne zur Bebauung des Stadtparkareals ab, aus verschiedenen Gründen. Sie wünschen sich bzw....

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  • Gersthofen
  • 09.06.24

BBB - Kreisausschuss Günzburg
Betriebsbesichtigung bei Peri

Im Rahmen seiner Reihe „Information vor Ort“ besuchte der BBB (Bayerischer Beamtenbund) -Kreisausschuss Günzburg die Firma PERI in der großen Kreisstadt. Das Stammwerk der Gerüstkonstrukteure befindet sich in Weißenhorn. Der Gerüst- und Schalungsspezialist ist ein international tätiger Fachbetrieb für Gerüstsysteme mit weltweit rund 9.000 Mitarbeitenden, davon ca. 200 in der Donaustadt. Im Werk Günzburg werden seit 2016 Gerüstsysteme hergestellt. Die Günzburger Staatsdiener nutzten die...

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  • Günzburg
  • 09.06.24
  • 1
Das Smartphone war in den vergangenen Tagen das wichtigste Werkzeug von Gablingens Bürgermeisterin Karina Ruf. | Foto: Florian Handl
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Interview mit Karina Ruf
Der Zusammenhalt der Gemeinde war großartig

Eine der vom Hochwasser Anfang Juni besonders betroffenen Gemeinden war Gablingen. Die Schmutter erreichte Pegelstände, welche die Werte für ein hundertjähriges Hochwasser (HQ100) bei weitem übertrafen. Auch weil die ganze Gemeinde zusammenhalf und der Katastrophenschutz funktionierte, konnte schlimmeres verhindert werden. Wir sprachen mit Gablingens Bürgermeisterin Karina Ruf über die Geschehnisse. myheimat: Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Karina Ruf, es liegen einige anstrengende Tage...

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  • Gablingen
  • 07.06.24
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Sanierung
Sanierung Neusässer Entlastungstunnel

Die Sanierungsarbeiten am Neusässer Entlastungstunnel schreiten Zug um Zug voran. In den Oster- und Pfingstferien war dieser nun gesperrt, um Arbeiten an der Tunneltechnik vorzunehmen. In den Osterferien wurden überwiegend vorbereitende „unsichtbare“ Arbeiten wie z.B. das Verlegen von Kabeln getätigt. Während der Pfingstferien wurden nun verschiedene Leuchten angebracht und Kameras installiert. Beleuchtete Fluchtwegbeschilderung und Fahrbahn-Leitsystem Für mehr Sicherheit im Notfall wurden...

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  • Neusäß
  • 07.06.24
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AWO-Ortsverein Aichach
AWO-Ortsverein Aichach für Demokratiearbeit geehrt

Der AWO-Ortsverein Aichach wurde für sein Engagement im Bereich der Demokratiearbeit mit dem renommierten Engagementpreis der AWO Schwaben ausgezeichnet. Unter der Leitung von Kristina Kolb-Djoka haben die Mitglieder des Vereins durch ihr Projekt Impulse für ein demokratisches und solidarisches Miteinander gesetzt. Bei der feierlichen Preisverleihung im Kulturhaus Göggingen, die im Rahmen eines großen Ehrenamtstages stattfand, wurde der Aichacher Ortsverein gewürdigt. Neben einer Urkunde...

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  • Aichach
  • 06.06.24

Hochwasser und Europawahl
Informationen zur Durchführung der Europawahl 2024 in der VG Nordendorf

Aufgrund des Hochwassers ist die Verwaltungsgemeinschaft Nordendorf provisorisch in das Rathaus nach Ellgau umgezogen. Der Notbetrieb für dringende Angelegenheiten und insbesondere zur weiteren Vorbereitung und Durchführung der Europawahl wurde zwischenzeitlich eingerichtet. Adresse des provisorischen Verwaltungssitzes: Rathaus Ellgau, Hauptstraße 25, 86679 Ellgau Telefon: 08273 99980 Die Hauptnummer der Verwaltungsgemeinschaft wird auf den Anschluss nach Ellgau umgeleitet. Nebenstellen sind...

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  • Nordendorf
  • 06.06.24
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Foto: (c) Wolfgang Prokoph/pinkhopper.de

Staatsminister Dr. Mehring
Plus von 17 Prozent: Digitalministerium wächst am stärksten / Mehring: „Rückenwind für Zukunftstechnologien!“

Mit dem Beschluss des Bayerischen Landtags zum Doppelhaushalt 2024/2025 steht das Digitalministerium stärker da denn je. Demzufolge wird das Haus unter Leitung von Minister Dr. Fabian Mehring mit einem Plus von rund 17 Prozent sogar den größten prozentualen Aufwuchs unter allen Ressorts verzeichnen. Mehring sieht sich damit in seinem konsequenten Digitalisierungskurs für den Freistaat bestätigt: „Der aktuelle Beschluss des Landtags gibt Rückenwind für Zukunftstechnologien, die schon heute das...

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  • Meitingen
  • 06.06.24

Schulpartnerschaft
Schulpartnerschaft: Sigel und Realschule Heilig Kreuz kooperieren

Die Sigel GmbH und die Realschule Heilig Kreuz in Donauwörth haben eine IHK-Schulpartnerschaft geschlossen. Die feierliche Unterzeichnung der Urkunden fand im April statt. Der verstärkte Austausch von Schule und Wirtschaft bringt Vorteile für beide Seiten. In diesem Sinne schloss die Sigel GmbH aus Mertingen eine Schulpartnerschaft mit der Realschule Heilig Kreuz in Donauwörth. Das feierliche Rahmenprogramm zur Unterzeichnung der Urkunden gestalteten die 8. Klassen der Schule. „Der Sinn einer...

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  • Mertingen
  • 06.06.24
Foto: INFORMATIONSTECHNIKBATAILLON 292, Presseoffizier, Rudolf-Diesel-Str. 1a, 89407 Dillingen an der Donau
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Jahrhundert-Hochwasser
Informationstechnikbataillon 292 unterstützt bei Hochwasserhilfe

Stand: 4. Juni, nachmittags Aus dem kleinen Bach wurde in kürzester Zeit ein reißender Fluss. Das Wasser warf große Wellen. Die Ersten schwappten bereits über das Ufer und fluteten die dahinterliegenden Flächen. Das Wasser reichte noch nicht bis zu den nahegelegenen Wohnhäusern, näherte sich ihnen aber unaufhaltsam. Der starke Regen dauerte mittlerweile schon mehrere Tage an und war ganz offensichtlich die Ursache für das Hochwasser. So oder so ähnlich sah es am Wochenende des 1. Juni an vielen...

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  • Dillingen
  • 06.06.24
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Foto:  www.ChristianSchwier.de - adobe.stock.com

Jahrhundert-Hochwasser
Gemeinsam bringen wir unsere Heimat wieder zum Strahlen

Das Hochwasser in Süddeutschland hat die Region stark getroffen. In den Nachrichten-Medien werden dramatische Szenen gezeigt und Betroffene vorgestellt, deren gesamte Existenz plötzlich hinweggespült wurde. Was über Zeitung und TV so fern scheint, ist ganz nah für das myheimat-Team. Denn mit Sitz in Augsburg erleben viele Kolleginnen und Kollegen die Situation hautnah mit oder sind selbst betroffen. Daher werden wir von den Umsätzen unserer Sonderausgabe "Unterwegs in" 5% an das Spendenkonto...

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  • Burgau
  • 06.06.24
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Foto: (c) Katrin Zagel

Hochwasser
Lehren aus dem aktuellen Extremwetterereignis / Landtagsabgeordnete Jakob fordert Bericht der Staatsregierung

Wegen der extremen Niederschlagsereignisse am Fronleichnamswochenende und der sich weiterhin zuspitzenden Hochwasserlage in Bayern fordert die umweltpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Marina Jakob in der kommenden Umweltausschusssitzung einen ausführlichen Bericht der Staatsregierung über die Ursachen, Auswirkungen sowie die Schlussfolgerungen aus diesem Extremwetterereignis. Dazu Jakob: „Die starken Regenereignisse in den vergangenen Tagen haben zu unzähligen, teilweise...

  • Bayern
  • München
  • 05.06.24
Landrat Martin Sailer machte sich ein Bild von der Lage aus der Luft. | Foto: Landkreis Augsburg
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Interview mit Landrat Martin Sailer
Gemeinsam schlimmeres verhindert

Für den Landkreis Augsburg wird mit 1 bis 1,5 Milliarden Euro Schaden gerechnet. Es hätte viel schlimmer kommen können. Landkreis Augsburg. Die Flut am ersten Juniwochenende übertraf alle Vorhersagen und Erwartungen. Trotz stellenweise Jahrhunderthochwasser und enormer Schäden ist die Katastrophe noch vergleichsweise glimpflich ausgegangen. Wir sprachen mit Landrat Martin Sailer, der uns einen guten Überblick geben kann, warum es nicht schlimmer kam. myheimat: Sehr geehrter Herr Landrat Martin...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 05.06.24
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Jahrhundert-Hochwasser
Aktuelle Informationen und Tipps der Stadt Burgau - Wiederherstellung der Stromversorgung

Stromversorgung:Dringender Aufruf! Jedes Privathaus im Überschwemmungsgebiet muss einzeln geprüft werden. Momentan ist die LEW dabei die Abschnitte A1, A3, A5 und A8 zu überprüfen. Den Mitarbeitern muss zu jedem Haus Zutritt gewährt werden. Bitte sorgen Sie dafür, dass entweder jemand zu Hause ist, evtl. ein Nachbar einen Schlüssel hat oder zumindest an der Haustür eine Telefonnummer gut sichtbar angebracht wird, unter der Sie erreichbar sind. Eine Freischaltung ganzer Abschnitte ist erst nach...

  • Bayern
  • Burgau
  • 05.06.24

Landrat Martin Sailer und Hansjörg Durz, MdB
Empfehlung für Kombination der orangen und türkisen Trassenvariante

Nachdem die Regierung von Schwaben das Raumordnungsverfahren für das Bahnprojekt Ulm-Augsburg mit der landesplanerischen Beurteilung kürzlich abgeschlossen hat, sprechen sich Landrat Martin Sailer und Hansjörg Durz, MdB, öffentlich für eine autobahnnahe Trasse aus. „Wir freuen uns sehr, dass jetzt der nächste Schritt in der Umsetzung des Bahnprojekts Ulm-Augsburg getan werden kann. Für uns steht der Mehrwert für die Region, den wir nun auch durch die Hochleistungskorridorsanierung der...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 04.06.24
Der Jugendbeirat der Stadt Gersthofen beteiligt sich an der Sticker-Kampagne des DVBJ (Dachverband der bayrischen Jugendvertretungen) „Sei keine Flasche, geh wählen!“. | Foto: Jugendbeirat Gersthofen

„Sei keine Flasche, geh wählen!“
Jugendbeirat Gersthofen macht sich stark für die Europawahl 2024

„Es ist an der Zeit, dass wir alle Verantwortung übernehmen. Politik betrifft uns alle und Europa steht im Mittelpunkt unserer gemeinsamen Zukunft. Es ist der Ort, an dem wir unsere Träume verwirklichen können. Deshalb ist es entscheidend, dass wir aktiv werden und unsere Stimme bei der kommenden Europawahl am 9. Juni 2024 abgeben. Diese Wahl ist keinesfalls unwichtig und mit über 300 Millionen Wahlberechtigten in Europa kann ein Zeichen gesetzt werden“, sagt Anna Mölle, 1. Vorsitzende...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 04.06.24
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Foto: (c) TeamFabi
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Hochwasser
Hochwasser in der Region: Landespolitik will mit vereinten Kräften helfen / Staatsminister Mehring hat sich zusammen mit den Abgeordneten Knoll und Jakob ein Lagebild verschafft

Beim Jahrhundert-Hochwasser am Wochenende gehörte die Region zu den bundesweit am Stärksten betroffenen Gegenden. Sowohl der Landkreis Augsburg als auch der Landkreis Dillingen haben den Katastrophenzustand ausgerufen. Noch immer können zahlreiche Menschen, die aus ihren Häusern evakuiert werden mussten, nicht in ihr Zuhause zurück. Ab Dienstag werden sich Staatsregierung und Landtag in München mit der Situation befassen. In Vorbereitung hierauf haben sich Staatsminister Dr. Fabian Mehring und...

  • Bayern
  • Biberbach
  • 04.06.24

Jahrhundert-Hochwasser
Entwarnung für Burgau

*Aktuelle Lage:* Folgende Straßen sind noch nicht befahrbar: - Haldenwangerstraße - Industriestraße zwischen V-Markt und Ostpreußenstraße - Ostpreußenstraße - Heimstättensiedlung - Bahnhofsweg - Siemensstraße *Bitte halten Sie die Straßen für Rettungskräfte frei!* *Pumparbeiten* Die betroffenen Gebiete wurden in Planquadrate eingeteilt, in denen die zugeteilten Einheiten mit Erkundung und Pumparbeiten beginnen. Weitere Einheiten werden im Laufe des Tages zur Unterstützung kommen. *Stromgefahr*...

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  • Burgau
  • 04.06.24

Jahrhundert-Hochwasser
Freiwillige Helfer für Burgau

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! In diesen schweren Stunden der Hochwasserkatastrophe sind wir geradezu überwältigt von der enormen Hilfsbereitschaft in unserer Bevölkerung; so zahlreich gehen bei uns die Angebote zur Hilfe ein. Hierfür sind wir sehr dankbar. Das Technische Hilfswerk versorgt uns in großem Umfang mit Sandsäcken und technischem Gerät. Daher wird momentan keine zusätzliche Hilfe benötigt. Sobald wir Ihre Hilfe wieder benötigen, z.B. bei Aufräumarbeiten werden wir auf der...

  • Bayern
  • Burgau
  • 03.06.24
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Jahrhundert-Hochwasser
Hochwasser in Burgau

Katastrophenschutz: Warnung der Bevölkerung Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Die Hochwasserlage ist weiterhin kritisch. Leider können wir zum momentanen Zeitpunkt keine Aussagen zur weiteren Entwicklung des Pegelstands treffen. Bitte beachten Sie die Hinweise zum Verhalten bei Hochwasser: Zu Ihrem Schutz halten Sie sich nicht mehr im unteren Stadtgebiet von Burgau auf, Sie bringen sich dadurch nur selbst in Gefahr! Bitte verlassen Sie umgehend, möglichst zu Fuß, das untere Stadtgebiet!...

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  • Burgau
  • 03.06.24
v.l.n.r.: Bürgermeister Langweid, Jürgen Gilg | Geschäftsführerin Pflegeteam
Christine Huhsmann | Geschäftsführer Cosmea Alexander Blaschke | Foto: Pflegeteam Nord

Pflegeteam Nord: Gute Nachrichten für Langweid

Das Pflegeteam Nord und die Tagespflege werden unter neuer Geschäftsführung in bewährter Qualität weitergeführt! Seit über 25 Jahren können sich pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen auf die ambulante Sozialstation mit Tagespflege des Pflegeteams Nord verlassen. Als Pflegedienst für die Gemeinden Langweid, Gersthofen, Gablingen, Biberbach und die angrenzenden Ortschaften ist das Team rund um Geschäftsführerin Christine Huhsmann zu einer zuverlässigen Institution in der Region geworden....

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  • Langweid am Lech
  • 03.06.24
Foto: nmann77/stock.adobe.com

Wahlaufruf zur Europawahl 2024
Europäische St.-Ulrichs-Stiftung ruft die Bevölkerung zur Teilnahme an den Europawahlen auf!

Die von Landkreis und Stadt Dillingen im Jahr 1993 gegründete Europäische St.-Ulrichs-Stiftung bekennt sich auch vor dem Hintergrund ihres Stiftungszwecks klar und unmissverständlich zu einem starken und geeinten Europa. Deshalb richtet sich der Vorsitzende der Stiftung, Landrat Markus Müller, mit einem Wahlaufruf an die Bevölkerung. Müller bemüht in diesem Zusammenhang die Geschichte und sagt wenige Tage nach den Feierlichkeiten zu 75 Jahre Grundgesetz: „Europa steht für eine Einheit in...

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  • Dillingen
  • 03.06.24
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Beton statt Natur ?
Stadtpark soll Wohnquartier weichen

Nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid vom 07. April 2024, welcher sich gegen eine Teilsperrung der Bahnhofstraße für den motorisierten Individualverkehr (MIV) richtete, kommt Gersthofen wieder etwas zur Ruhe. Der Focus der gegenwärtigen Berichterstattungen und Planungen der Stadtverwaltung Gersthofen richtet sich nun auf die (Einzel-)Maßnahmen des Mobilitätskonzeptes, die im Detail geprüft werden müssen. Denn einige der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen der beauftragten Verkehrsexperten...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 02.06.24
Foto: JeanLuc/stock.adobe.com

Europawahl 2024
Geeintes Europa für eine sichere Zukunft

Wenige Tage vor der Europawahl appelliert die Kreisfraktion von Bündnis 90/Die Grünen an Wählerinnen und Wähler, die Chance wahrzunehmen und mit ihrer Stimme für ein demokratisches, freies Europa einzutreten. „Nur ein geeintes Europa sichert angesichts weltweiter Konflikte und Krisen unsere Zukunft“, spricht die Fraktion in einer Pressemitteilung vor allem Erst- und Jungwählerinnen und -wähler an, sich nicht vom Populismus und vermeintlich einfachen Lösungen verführen zu lassen. Autokraten wie...

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  • Dillingen
  • 31.05.24
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Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
BayernID knackt 1 Million Nutzerkonten / Mehring: „Digitalland Bayern nimmt Fahrt auf!“

Die BayernID, das zentrale Nutzerkonto für Bürgerinnen und Bürger des Freistaats, hat einen bedeutenden Meilenstein erreicht: Mit mehr als 1 Millionen aktiven Konten (1.045.781 im April 2024) verzeichnet die BayernID einen beständigen jährlichen Zuwachs um ca. 40% und etabliert sich so im Alltag als unverzichtbarer Zugang für digitale Behördengänge. Digitalminister Dr. Fabian Mehring: "Ich freue mich zu sehen, dass unser Turbo für die digitale Verwaltung bei den Menschen in Bayern zündet. Unser...

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  • Meitingen
  • 29.05.24

Inklusives Wahlrecht - und jetzt?
Europawahl: Menschen mit Behinderung Teilhabe ermöglichen, denn jede Stimme zählt

In knapp zwei Wochen haben wieder etwa 400 Millionen Menschen in Europa das Recht zu wählen. Erst zum zweiten Mal gilt dabei ein Inklusives Wahlrecht – das bedeutet, dass auch Menschen mit Behinderung mit einer gesetzlichen Betreuung in allen Aufgabenbereichen wählen dürfen. Tatsächlich waren bis 2019 ca. 85.000 volljährige Menschen mit Behinderung mit einer gesetzlichen Betreuung von Wahlen ausgeschlossen. Erst am 16. Mai 2019 hat der Bundestag den Wahlausschluss von Menschen mit Betreuungen...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 28.05.24
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Die CSU bringt Europa in den Holzwinkel, v.l.: Markus Kapfer, MdEP Markus Ferber, Matthias Barth, Hubert Kraus, Dr. Ludwig Lenzgeiger, Sebastian Bernhard, Kandidat Jonas Deuringer

Markus Ferber, MdEP, im politischen Austausch
Europa im Holzwinkel

Adelsried. Gemeinsam konnten die CSU-Ortsverbände Adelsried, Altenmünster, Bonstetten, Heretsried und Welden Markus Ferber, den schwäbischen Abgeordneten im europäischen Parlament, sowie Jonas Deuringer, Europakandidat aus Königsbrunn, in der Region willkommen heißen. Ferber warb für eine EU, die schützt und nützt, die „stark ist im Großen und klein im Kleinen“. Der leidenschaftliche Europapolitiker Ferber, der seit 1994 im EU-Parlament sitzt, skizzierte in seinem Vortrag die Herausforderungen...

  • Bayern
  • Adelsried
  • 28.05.24

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