Wolfgang Schäuble

Mit seiner konstituierenden Sitzung hat der am 26. September. 2021 gewählte Bundestag am heutigen Dienstag seine Arbeit aufgenommen. Die Sitzung wurde vom scheidenden Bundespräsident Wolfgang Schäuble eröffnet. Die AfD protestierte dagegen postwendend mit einem Antrag, forderten sie das der älteste Abgeordnete des Parlaments als Alterspräsident agieren solle - dies sei Alexander Gauland (AfD). Im Anschluss kam es zu einer Abstimmung: Der Antrag der AfD wurde mit Stimmen aller anderen Fraktionen...

...sollte nicht mit Steinen schmeißen! Die Veröffentlichung des heimlich aufgezeichneten Videos mit dem österreichischen FPÖ-Politiker und Unsympathen Heinz-Christian Strache ist einerseits ein Segen. Denn Politiker der FPÖ werden dadurch aus Ämtern gekegelt, in die sie nicht gehören. Auf der anderen Seite bleiben jedoch viele Fragen, die dringend geklärt werden müssen – und bis jetzt in der Berichterstattung so gut wie keine Rolle spielen. Wer hat das Ganze organisiert? Wer hat etwas davon,...

Wolfgang Schäuble wurde am 18. September 1942 in Freiburg im Breisgau geboren, als 20- jähriger trat er 1961 der Junge Union. Während seines Studiums in Freiburg und Hamburg von 1961 an absolvierte er Rechts- und Wirtschaftswissenschaften, welches er 1970 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen beendete. Schäubles politische Laufbahn begann 1961 mit dem Eintritt in die Junge Union. Während des Studiums wurde er auch Vorsitzender des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) in Hamburg...

Demokratie und Souveränität statt neoliberaler Integration und Euro-System Mit der Einführung des Gemeinsamen Binnenmarktes und des Maastricht-Vertrags wurde die Europäische Integration langfristig auf einen neoliberalen Kurs festgelegt. Vor allem der Stabilitäts- und Wachstumspakt, die Binnenmarktfreiheiten und die Regeln der Währungsunion haben den Abbau von Arbeitnehmerrechten, den Rückbau der sozialen Sicherungssysteme sowie die Privatisierungspolitik in den EU-Mitgliedsstaaten angeheizt....

Ein kurzer Hinweis Schäuble bekommt Post von Digitalcourage u.a. https://digitalcourage.de/blog/2016/post-fuer-den-...

13. November: Am Sonntag entscheidet sich das Schicksal des Gengenbachers Wolfgang Schäuble. Das hat Angela Merkel von Seoul aus zwar wiederholt dementiert, aber das kann auch bedeuten, dass Sie es Wolfgang Schäuble selbst überlassen will, seinen Rückzug aus der Politik bekanntzugeben. Genau das vermutet Garbor Steingart, früherer Spiegel-Redakteur und heutiger Chefredakteur des Handelsblattes. Er beruft sich auf Informationen "aus der Spitze der CDU und aus dem Kanzleramt", also aus dem Büro...