Volksabstimmung

Beiträge zum Thema Volksabstimmung

Lokalpolitik

Große Koalition: Volksabstimmungen geplant. Nur Alibiveranstaltung?

"Gemeinsamer Vorschlag von Union und SPD: Volksabstimmungen sollen kommen" Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Volksabstimmungen-solle... Im Artikel 20 des Grundgesetzes steht: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ... ausgeübt. Sollten die Politiker in Berlin das nach Jahrzehnten endlich mal gelesen haben? Ich glaube kaum, das man bereit ist den Volke "aus Maul zu schauen" oder ihm Selbstbestimmung zuzugestehen. Nein es wird darum gehen, die eigene...

  • Sachsen-Anhalt
  • Naumburg (Saale)
  • 12.11.13
  • 15
Lokalpolitik

"Stuttgart 21" Doch keine Volksabstimmung über das umstrittene Bauprojekt

Der baden-württembergische Landtag lehnte den Antrag der SPD-Fraktion zur Abstimmung über "Stuttgart 21 " ab. Die Abgeordneten der Grünen enthielten sich der Stimme, nachdem ihr Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt worden war. Dieser Ausgang des Antrags wird wohl dazu führen das die Proteste gegen das umstrittene Bahnhofsprojekt noch länger andauern werden. Alle weiteren Informationen hierzu findet ihr auf...

  • Bayern
  • Stadtbergen
  • 28.10.10
  • 1
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