Versammlungsrecht

POL-HRO: Versammlungslage in Rostock - Polizei zieht Bilanz Nr.5140810 | 07.02.2022 | PP HRO | Polizeipräsidium Rostock Rostock (ots) - Auch an diesem Montag haben in Rostock wieder Versammlungen stattgefunden. Auf dem Neuen Markt, am Universitäts- sowie am Gertrudenplatz kamen bis zu 125 Personen zusammen, um friedlich und unter dem Tenor "Solidarisch durch die Pandemie" zu protestieren. Zudem wurden für den heutigen Abend erneut mehrere Versammlungen angemeldet, die sich gegen die aktuell...

An diesem Wochenende haben wieder „Querdenker“-Demonstrationen in Düsseldorf stattgefunden. Es wird berichtet, dass die größere Präsenz von Polizeikräften inkl. von zwei Wasserwerfern, die nicht eingesetzt werden mussten und zwei Reiterstaffeln dazu führte, dass es im Großen und Ganzen friedlich blieb. Dazu Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Auf der einen Seite hat jeder das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu...

Die Polizei Köln informiert zum Protestverhalten bei Demonstrationen -- Hinweise für Versammlungsteilnehmer Beim Umgang mit Blockaden steht die Polizei vor einem schwierigen Abwägungsprozess. Diese Demonstrationsform kann zulässig sein, z. B. wenn sie angemeldet ist, nur symbolisch wirkt oder die davon ausgehenden Behinderungen nur sehr kurzzeitig sind. Die beabsichtigte Verhinderung einer anderen Versammlung oder des Parteitages einer politischen Partei im Sinne des Grundgesetzes ist jedoch...

Gestern war in der Mitteldeutschen Zeitung (MZ) zu entnehmen, dass in Tröglitz heute, 1. Mai 2015, auf dem Friedensplatz ein Maibaum aufgestellt würde. Diese Veranstaltung hätte ich gern als Myheimatreporterin begleitet. Wie aber über Facebook gerade zu erfahren war, wurde die Veranstaltung abgesagt. Somit dürfte auch die für 10 - 12 Uhr genehmigte antifaschistische Demonstration wie geplant in um 14.00 Uhr stattfinden. Interessant ist in diesem Falle, dass der in der MZ angekündigte Termin des...