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Demonstration
Lokalpolitik

Verwaltungsgericht lässt Demo in Hildesheim zu

Demonstrieren in Corona.Zeiten? Das Verwaltungsgericht Hannover hat eine Verbotsverfügung der Stadt Hildesheim suspendiert. Morgen dürfen danach  die Veranstalter eine Versammlung durchführen. Mehr auf Stadtreporter.de

  • Niedersachsen
  • Hannover-Zoo
  • 17.04.20
  • 3
Lokalpolitik

Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

Berliner Polizei verbietet Großdemonstration gegen PKK-Verbot Entscheidung liegt bei Gericht Die Berliner Polizei hat die für den 26. November in Berlin geplante Großdemonstration „PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken“ verboten. Als Verbotsgrund werden befürchtete Verstöße gegen das Vereinsgesetz – also gegen das PKK-Verbot – genannt. Das Verbot kam für uns überraschend und ist uns unverständlich. In einem ersten Kooperationsgespräch am 7. Oktober hatte die Polizei nur Einwände bezüglich...

  • Hessen
  • Gießen
  • 22.11.11
Lokalpolitik

Unglaublicher Vorgang: Verwaltungsgericht lässt Nazi-Aufmarsch zu und bestätigt Verbot der Gegendemonstration

Unglaublicher Vorgang: Verwaltungsgericht lässt Nazi-Aufmarsch zu und bestätigt Verbot der Gegendemonstration Als ebenso einzigartigen wie unglaublichen Vorgang bewertet Sebastian Wertmüller vom DGB in Hannover die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Hannover, für den 14.08. das Verbot des Naziaufmarsches in Bad Nenndorf aufzuheben, das Verbot der Gegendemonstration von "Bad Nenndorf ist bunt" (angemeldet vom DGB) aber zu bestätigen. Der Regionsvorsitzende: "Das heißt im Klartext: Ein Aufzug...

  • Niedersachsen
  • Walsrode
  • 13.08.10
  • 15

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