TTIP

https://www.youtube.com/watch?v=uAVaE23jWnY Was das angebliche Zettern betrifft, worüber die PR-Medien berichten (siehe Artikel junge Welt http://www.jungewelt.de/2015/10-10/060.php ) Hören Sie sich dann bitte mal die Rede von Sarah Wagenknecht vom 3.10.15 an: Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: Wer TTIP und CETA unterschreibt, will die Demokratie entmachten https://www.youtube.com/watch?v=9QOvcSibGa4

Und bei der Demo am 10. Oktober gegen die Krake TTIP werden wir alles Bisherige in den Schatten stellen ... Daher: Berlin ist mehr denn je eine Reise wert! ÖDP Uelzen

ÖDP Bayern zum politischen Gillamoos: Fairhandelsabkommen statt Freihandelsabkommen Hauptredner der ÖDP zur diesjährigen Gillamoosveranstaltung sind der ÖDP-Landesvorsitzende Klaus Mrasek aus Amberg (Stadtrat, Erster Polizeihauptkommissar) und der Landesbeauftragte für Grundsatzfragen Bernhard Suttner (Kreisrat in Straubing-Bogen). Der ÖDP-Kreisvorsitzende und Fraktionschef der ÖDP im Kelheimer Kreistag, Peter-Michael Schmalz, wird in den Abend einführen und auf die Auswirkungen der...

...Voraussetzung für Gewinn geschaffen... --- Vollzeitbeschäftigung gesenkt, Teilzeit von *26* auf *40* Prozent erhöht. Quelle, Bundesarbeitsagentur *Krankenschwester, -pfleger* --- WER Gemeinnützigkeit von Krankenhäusern aufhebt, der liefert. Liefert Krankenhaus-Betreibern die Deutsche Sozialversicherung auf dem Silbertablett. --- Sichere Rendite ...Kassenbeitrag, Abzug direkt vom Arbeitnehmer-Lohn. --- Politisch gewollt ODER Konsequenzen "verpennt". --- So sieht Globalisierung aus, Rendite...

STOP TTIP! Wir fordern die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren. Wichtigste Ziele: Wir wollen TTIP und CETA verhindern, da sie diverse kritische Punkte wie Investor-Staat-Schiedsverfahren und Regelungen zur regulatorischen Kooperation enthalten, die...

Abstimmung im EU-Parlament kurzfristig abgesetzt (Straßburg/09.06.2015) Eine für Mittwoch geplante Abstimmung über eine TTIP-Resolution wurde heute von Martin Schulz, des Präsidenten des Europäischen Parlaments, kurzfristig abgesetzt. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), kritisiert dieses Vorgehen scharf. „Dieses Verhalten kann nur als zutiefst manipulativ und undemokratisch abgelehnt werden“. Am Dienstagabend schien sich...

Zu TTIP und den privaten Schiedsgerichten überschlagen sich gerade die Ereignisse: • Martin Schulz (SPD) nutzt seine Macht als Präsident aus, um das Scheitern seiner Großen Koalition zwischen S&D und EVP bei TTIP zu verhindern. • Intern sah es bis heute Abend so aus, als ob es eine Mehrheit gegen ISDS (=Schiedsgerichte) geben wird. Martin Schulz (SPD) hat eine abstruse Regel dazu genutzt, die Abstimmung im Plenum zu verschieben und die Resolution nochmals in das federführende Komitee zu...

Wir müssen weiter Druck auf CDU/CSU und SPD ausüben, damit die Abkommen nicht, wie von der Bundeskanzlerin gewünscht, durch die Parlamente gepeitscht und bis Ende der Amtszeit von Präsident Obama im Januar 2017, ratifiziert werden! Es ist so weit: Das stetig wachsende und derzeit aus rund 470 europäischen Organisationen bestehende Bündnis für eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA hat die Marke von 2 Millionen Unterschriften überschritten....

...*300* Millionen EUR ----- "Portokasse" reicht zur Hellas-Rettung. ----- Sehr verehrter Herr ...

Am 3.5.2015 spricht EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) im Schloss Fürstenstein im Landkreis Passau im Rahmen eines Empfangs der Europa-Union ( http://eubayern.de/ ). Auch der EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber (CSU) ist unter den Gästen. Die ÖDP Niederbayern organisiert hierzu am Schlossvorplatz eine Kundgebung gegen das Freihandelsabkommen TTIP mit anschließendem Demonstrationszug durch Fürstenstein. Termin: 3. Mai 2015 ab 17.00 Uhr am Schlossvorplatz Fürstenstein (Burgstraße) Bei...

ÖDP ruft zum Internationalen Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA am kommenden Samstag auf Ökologisch-Demokratische Partei - Kreisgruppe Uelzen

Mrasek: Befürchtungen bestätigt – kommunale Daseinsvorsorge doch auf dem Verhandlungstisch Alle Beschwichtigungsversuche und Nebelkerzen der Bundespolitik und der EU-Kommission haben nicht geholfen. Weder die kommunalen Spitzenverbände, noch die ÖDP Bayern mit ihrem Chef Klaus Mrasek haben sich Sand in die Augen streuen lassen. Die gebetsmühlenartig wiederholten Aussagen der TTIP-Verhandlungsführer, die öffentliche Daseinsvorsorge (z. B. Trinkwasserversorgung, Gesundheitsvorsorge) sei nicht...

„Entweder wir kämpfen heute für Rechtsstaat und Demokratie oder wir verlieren beides“ Auf dem 49. Bundesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) tagten am 11. und 12. April 2015 über 200 Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet im Bürgerhaus Dietzenbach bei Frankfurt am Main. In ihren Rechenschaftsberichten bekräftigten die Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz und der Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner die strikte Ablehnung der geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA...

Kommunen sollen für den Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge und ihres Selbstverwaltungsrechts eintreten ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler begrüßt die neue Stellungnahme des Deutschen Städtetages zur Befassungskompetenz der Kommunen zu den aktuell diskutierten Freihandelsabkommen. Dutzende Gemeinden haben Resolutionen beschlossen, in denen die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), CETA (Comprehensiv Economic and Trade Agreement) und...

...Interessenvertreter für die Erben von Konrad Adenauer und Kurt Schumacher. ------- Derzeitige Politik verscherbelt Deutschlands Errungenschaft ...Deutschlands Sozialsystem ------- Nachtrag aus ZDF #berlindirekt, Sendung vom 12.04.2015 ***Psychologen-Stab berät Angela Merkel im Kanzleramt*** --- Weitere Info zum Beitrag *WIR WOLLEN JOBS*** --- Frei nach Willy Brandt ...Nichts kommt von selbst --- Also auf die Straße oder in Petitionen die Politik "auf Trapp bringen". --- Über- und...

Agnes Becker (ÖDP): „Druck der Bürgerinnen und Bürger auf Bundesregierung muss deutlich erhöht werden!“ "Diesen Welthandel wollen wir so nicht. Er zementiert neoliberale Ideen, stellt Konzerninteressen vor die der Bürgerinnen und Bürger und das, ohne unser Grundgesetz zu achten“, sagt Agnes Becker von der ÖDP. Kommunale Gremien sollen sich nicht mit den geplanten Freihandelsabkommen (TTIP & CETA) zwischen den USA, Kanada und der EU beschäftigen dürfen. Das meint zumindest der Wissenschaftliche...

...Rendite-Begehren am Hospiz-Bett ------- NICHT Gen-Hähnchen, sondern *Deutsche-Wohlfahrtspflege* steht im Fokus von HEDGEFONDS-Jäger. ------- Türen sind bereits für den Einstieg in die *Deutsche-Sozialversicherung* geöffnet, u.a. durch Aufhebung von *Gemeinnützigkeit* kirchlicher Einrichtungen. ------- Durch TTIP können sich die Kirchen *Christen-Juden-Moslems* mit Krankenhaus-, Seniorenheim-, Hospiz-EIGENTUM, zum Geschäftspartner globaler Aktien-Konzerne etablieren. ------- ACH, falls ein...

Der Kampf gegen die Freihandelsabkommen geht weiter und beansprucht einen großen Teil meiner parlamentarischen Arbeit. Zwar scheint es in den großen Fraktionen noch eine Mehrheit für TTIP, CETA und TiSA zu geben, doch die Überzeugungsarbeit der Gegner scheint langsam auf fruchtbaren Boden zu fallen. Anfang Januar verkündete die EU-Kommission, dass sie die Regeln bezüglich Investorenschutz und Schiedsgerichten im Rahmen der Verhandlungen über TTIP überdenken will. Der Verfassungsrechtler und...

Landesvize Treffler: Seehofer hat kein Energiekonzept und ist ständig gegen alles. ÖDP-Bundesvorsitzende Schimmer-Göresz zu TTIP: „Wer hat uns verraten? CDU/CSU und Sozialdemokraten!“ "Widerstand ist nur sinnvoll, wenn man ein überzeugendes, alternatives Konzept anbieten kann. So wie es Horst Seehofer macht, geht es nicht", erklärte Energiewendeexperte Prof. Dr. Michael Sterner als Gastredner beim Politischen Aschermittwoch der ÖDP in Landshut. Der Wissenschaftler ist sich mit der ÖDP einig,...

MontagsGedanken von Bernhard G. Suttner Wer ein Gutachten in Auftrag gibt, will kein Schlechtachten. Deshalb ist es nötig, den Gutachter sorgfältig auszuwählen. Auch Wirtschaftsminister Gabriel hat ein Gutachten bestellt, um sich ein Bild von der Bedeutung der Investorenschutzregeln im CETA-Freihandelsabkommen zu verschaffen. Wie jetzt bekannt wurde (SZ vom 19.1. S. 17) hat das Gutachten ein Herr Stephan Schill vom Max-Planck-Institut in Heidelberg verfasst. Herr Gabriel hat dieses Gutachten...