Poesie
Da muss ich mir doch Gedanken machen,
dass der Begriff "Gedanken" hier nicht aufgeführt. Immerhin ist es doch hier ein Hauptthema und das führt zu diesem Beitrag.
- Thomas Ruszkowski
- Bürgerreporter:in
Lokalpolitik
Popolistisch.....
Mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung soll die direkte Demokratie auf kommunaler Ebene gefördert werden, indem bestehende Regeln vereinfacht bzw. im Sinne stärkerer Bürgerbeteiligung neu gefasst werden. So soll der Kostendeckungsvorschlag, an dem zahlreiche Bürgerbegehren bisher formal scheiterten, künftig durch eine Kostenschätzung der Kommunalverwaltung ersetzt werden. Der Katalog der Themen, auf die sich ein Bürgerbegehren nicht beziehen darf (Negativkatalog) soll bereinigt und gestrafft...
- Wolf STAG
- Bürgerreporter:in