Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Lokalpolitik
Im Zuge der Sparmaßnahmen soll bereits im Frühjahr 2014 das Freibad Barbis in eine "offene Badestelle" umgewandelt werden.

Bürgerinitiative Bad Lauterberg (BI) will "Öffentlichkeit" herstellen

Zusätzlich soll der „Ausschuss für Soziales, Jugend, Schulen, Kultur und Sport“ tagen Bad Lauterberg (bj). Sofort nach Bekanntwerden der Tagesordnung zur nächsten öffentlichen Ratssitzung am 27. Februar 2014 hat die Bürgerinitiative Bad Lauterberg als erste Fraktion zu den Tagesordnungspunkten „Beschlussfassung über den Umzug der Stadtverwaltung in das derzeitige Haus des Gastes“, „Vorstellung der Einsparmaßnahme für einen Haushaltsausgleich bis zum Jahr 2016 als Voraussetzung für den Abschluss...

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  • 07.02.14
Lokalpolitik
Blick auf den Ortsteil Barbis, der in das niedersächsische Dorferneuerungsprogramm aufgenommen wurde.
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Dank gebührt Herzbergs Bürgermeister Gerhard Walter

Bad Lauterberg (bj). In verschiedenen Presseberichten und auf Internetportalen drückt Bad Lauterbergs Bürgermeister Dr. Thomas Gans seine Freude über die Aufnahme der Dorfregion Scharzfeld-Barbis-Bartolfelde-Osterhagen ins das niedersächsische Dorferneuerungsprogramm aus. Wie die BI-Fraktionsmitglieder Eike Röger und Rainer Eckstein dazu bemerkten, war die Beantragung für die Aufnahme der Ortsteile ins Dorferneuerungsprogramm schon seit langen eine Forderung der Bürgerinitiative Bad Lauterberg...

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  • 05.02.14
Lokalpolitik
Nach den Plänen des Bürgermeisters soll die Verwaltung aus dem denkmalgeschützten Bad Lauterberger Rathaus ausziehen.
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Pressemitteilung Bündnis 90 / Die Grünen Bad Lauterberg im Harz - Wie geht es mit dem Bad Lauterberger Rathaus weiter?

Bad Lauterberg (). Bürgermeister Dr. Gans hat in der Ratssitzung am 19. Dezember den Plan der Verwaltung zum Umzug von Teilen der Stadtverwaltung vom derzeitigen Rathaus in das Haus des Gastes vorgestellt. Nach dem die Grünen öffentlich mit einer Pressemitteilung darauf hingewiesen haben, dass sie eine Beschlussfassung am selben Abend ablehnen und für Transparenz und umfassende Information der BürgerInnen eintreten, wurde die vom Bürgermeister für den selben Abend vorgesehene Beschlussfassung...

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  • 30.12.13
Blaulicht
Die Anschaffung einer neuen Drehleiter war im Feuerwehrbedarfsplan unumstritten. | Foto: Freiwillige Feuerwehr Bad Lauterberg

Feuerwehrbedarfsplan – Reizwort des Jahres!!

Nichts wirklich neues – Bedarf war bei objektiver Betrachtung lange bekannt Bad Lauterberg (bj). Nach dem im Juni 2012 die Stadt Bad Lauterberg bei einer externen Beratungsfirma den Auftrag zur Unterstützung bei der Aufstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes für die Feuerwehren der Stadt Bad Lauterberg in Auftrag vergab, konnte deren Mitarbeiter Holger de Vries auf der letzten Ratssitzung nach nunmehr eineinhalb Jahren dem Stadtrat den fertigen Plan vorstellen. Mit Spannung erwarteten nicht nur...

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  • 16.12.13
Lokalpolitik
Das denkmalgeschützte Rathaus Bad Lauterberg | Foto: Fritz Vokuhl

Pressemitteilung Bündnis 90 / Die Grünen Bad Lauterberg im Harz vom 9.12.2013

Grüne fordern mehr Transparenz und bessere Informationen Die Bad Lauterberger SPD und ihr Bürgermeisterkandidat Dr. Gans haben vor der Kommunalwahl 2011 versprochen: „Die SPD Bad Lauterberg möchte die Bürger und Bürgerinnen unserer Stadt in Zukunft durch bessere Information (z. B. durch Bürgerversammlungen), Transparenz und Themenumfragen an Meinungsfindungsprozessen beteiligen.“ Dieses Versprechen scheint Bürgermeister Dr. Gans, die SPD Vertreter im Rat und ihren Gruppenpartner CDU heute nicht...

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  • 09.12.13
Lokalpolitik
Das Rathaus könnte bald leer stehen.
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Pressemitteilung der Bürgerinitiative Bad Lauterberg vom 7.12.2013

Mit einem Handstreich den Umzug des Rathauses beschließen? Bad Lauterberg (bj). Mit Entsetzen hat die BI-Fraktion den Punkt 16 der Tagesordnung für die Ratssitzung am 19. Dezember zur Kenntnis genommen. Der Tagesordnungspunkt beinhaltet die „mündliche Vorstellung und Beschlussfassung über das Gebäudekonzept für den Umzug der Stadtverwaltung in das derzeitige Haus des Gastes“. In einem „handstreichähnlichen“ Verfahren, so die BI-Ratsmitglieder Eike Röger, Rainer Eckstein und Klaus Richard...

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  • 07.12.13
  • 1
Lokalpolitik
Michael Schmidt SPD legt sein Ratsmandat nieder | Foto: Stadt Bad Lauterberg
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SPD Ratsmitglied Michael Schmidt legt Mandat nieder - Gerhard Oberländer ist Nachrücker

Bad Lauterberg (bj). Wie Bad Lauterbergs Bürgermeister Dr. Thomas Gans als Stadtwahlleiter am Mittwoch 4. Dezember 2013 bekannt gegeben hat, erklärt Ratsherr Michael Schmidt (SPD) aus Osterhagen mit Schreiben vom 28. November 2013, dass er sein Ratsmandat mit Ablauf des Monats November niederlegt. Die Niederlegung des Ratsmandates liegt darin begründet, dass Herr Schmidt seit dem 01. Dezember 2013 von seinem Arbeitgeber, dem Landkreis Osterode am Harz, für ein halbes Jahr zur Stadt Bad...

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  • 04.12.13
Lokalpolitik

Mirco Zschoch bleibt Vorsitzender der CDU-Fraktion

Ratsfraktion bestätigt Fraktionsführung im Amt Mirco Zschoch bleibt Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion. Bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen bestätigte die zehnköpfige Ratsfraktion ihren bisherigen Vorsitzenden einstimmig in seinem Amt. Auch die bisher amtierenden Stellvertreter, Barthold Plaß, Robert Apel und Kai Peters wurden wiedergewählt. Mit den Worten „Dieses Ergebnis gibt uns Rückenwind für unser Ziel, wieder stärkste politische Kraft in Burgdorf zu werden und unsere Stadt in eine...

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  • Burgdorf
  • 14.11.13
  • 6
Lokalpolitik
Trotz Hochsaison zeigt sich die Wassertretstelle im Wiesenbek in erbärmlichen Zustand.
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Unwürdige Zustände für eine Kurstadt

Wassertretstelle ohne Wasser Bad Lauterberg (bj). Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung besichtigten vor einigen Tagen der Vorsitzende des Bad Lauterberger Kneippvereins Owe Hönck, Fritz Jentsch und das Grüne Ratsmitglied Fritz Vokuhl die Wassertretstelle am Wanderweg von der Wiesenbekstrasse zum Wiesenbeker Teich. Die bei Gästen und Einwohnern beliebte Wassertretstelle ist völlig verdreckt und ohne Wasser, kann somit derzeit nicht genutzt werden. Hönck, Jentsch und Vokuhl nahmen auch den...

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  • 04.08.13
Lokalpolitik
Christian Schäfer rückt für die CDU in den Stadtrat nach, da Florian Fohs auf sein Mandat verzichtet hat. | Foto: Stadt Bad Lauterberg

Bekanntmachung der Stadt Bad Lauterberg

über einen Sitzübergang im Rat der Stadt Bad Lauterberg im Harz Bad Lauterberg (). Der bei der Kommunalwahl am 11. September 2011 auf den Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) in den Rat der Stadt Bad Lauterberg im Harz gewählte Bewerber, Herr Florian Fohs, Sebastian-Kneipp-Promenade 33, 37431 Bad Lauterberg im Harz, hat zum 31. Mai 2013 auf sein Mandat verzichtet. Der frei gewordene Sitz geht daher gemäß § 44 Abs. 1 i.V.m. § 38 Abs. 2 des Nie-ders....

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  • 27.05.13
Lokalpolitik

Windräder in Burgdorf

Auf der letzten Ortsratssitzung in Otze waren unsere Vertreter aus der Landwirtschaft richtig in Hochform. Als es um das Thema Windräder in Burgdorf ging, wurden unsere Landwirte fast schon leidenschaftlich. Sind unsere Landwirte im Orts- und Stadtrat die wahren Schützer unserer Umwelt oder sind sie nur durch Ihre eigenen Interessen geblendet? Ist es richtig, dass einige Landwirte aus den Ortsräten auf Ihre Grundstücke Windräder stellen wollen und das mit ihrem politischen Ehrenamt absegnen?...

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  • Burgdorf
  • 26.05.13
  • 8
Lokalpolitik
Gronau: http://www.uewl.de/  Überlandwerk Leinetal-Neubau in einer Kleinstadt mit dörfl. Umfeld-bebauung, äußerst unpassend und protzig!        Trotz rapidem Bevölkerungsrückgang im Leinebergland, Abhängigkeiten von den 4 Energie-Monopolisten, Strompreisverfall durch  Überkapazitäten, Großgebäude-Leerständen, PC- Vernetzungs-möglichkeit dezentraler Standorte,  -... Bau einer gigantischen Firmenzentrale für 6,5Mio.EU in Gronau, anstelle von abhängigkeitsminderdem Speicherbau wie in Erzhausen! http://www.uewl | Foto: ÜWL
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Leine-Land Bürger gestalten mit…Überlandwerke Leinetal GmbH Gronau bauen für 6,5Mio EU eine neue Zentrale, trotz enorm schrumpfender Bevölkerung !

Bevölkerungsschwund in ländlichen Regionen ist eine vielfach dokumentierte Tatsache! IEK Gronau: http://www.leinetal24.de/lokales/gronau/fahrplan-z... _Preiserhöhungen müssen per Brief angekündigt werden, nicht nur per Zeitung ! http://www.uewl.de/CMS/ContentFiles/SnetBox440/Dow... Preiserhöhungen: 11,38% für 2011 !!! _ 18,92% für 2012 !!! _ 17.01% für 2013!!! Alternative: bis zu 139,02Eu sparen mit: http://www.toptarif.de _ + einmaliger Wechselbonus. Minderung der Monopol-Konzerne-...

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  • Gronau (Leine)
  • 11.04.13
Lokalpolitik
Logo der BI Bad Lauterberg im Harz e.V.

Leserbrief der BI Bad Lauterberg zur geplanten Schließung der Lutterbergschule

Bad Lauterberg (BI). Trotz einer einstimmig verfassten Resolution des Bad Lauterberger Stadtrates, Proteste der Gewerkschaften, Bemühungen der Schulleitung und der Elternschaft sowie eines Antrages der BI/FDP-Fraktion im Kreistag wird laut Beschluss des Kreistages vom 18. Februar aus Kostengründen die Lutterbergschule zum Schuljahresende 2013/14 geschlossen. Die BI Bad Lauterberg hält es für sehr bedenklich, dass Bad Lauterberger Kreistagsmitglieder zunächst für eine planvoll anzugehende...

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  • 15.03.13
Lokalpolitik
Die BI-Fraktionsmitglieder bei der Ortsbesichtigung mit den Anliegern. Die genauen Schäden  lassen sich beim derzeitigen Frost und Schnee allerdings nur erahnen.
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Aue-Anlieger besichtigten mit BI-Fraktion den verschlammten Weges

Schäden durch Großmaschineneinsatz Bad Lauterberg (bj). Im November vergangenen Jahres hat der Rhumeverband im Rahmen seiner Gewässerpflegemaßnahmen unter anderem zwischen dem Förstersteg und Molkereistraße an der Oder beidseitig Hunderte von Bäumen gefällt. Beseitigt wurden zumeist ältere, morsche schief stehende und umsturzgefährdete Bäume, oder auch Gewächse die nicht an Gewässer gehören. Um den Abfluss der Oder auch bei Hochwasser zu gewährleisten, ist zu solchen Pflegemaßnahmen nichts...

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  • 18.02.13
Lokalpolitik

Neue Schiedspersonen gesucht

Pressemitteilung der Stadt Bad Lauterberg vom 22.1.2013 Bad Lauterberg (). In der Stadt Bad Lauterberg im Harz sind die Schiedsperson und die stellvertretende Schiedsperson vom Rat neu zu wählen. Die Amtszeit für diese ehrenamtliche Tätigkeit beträgt fünf Jahre. Gemäß § 3 des Nieders. Gesetzes über gemeindliche Schiedsämter müssen Schiedspersonen nach ihrer Persönlichkeit und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. Schiedsperson kann nicht sein, wer die Fähigkeit zur Bekleidung...

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  • 22.01.13
Lokalpolitik

Jan Kneusels (SPD) verzichtet auf Mandat

B e k a n n t m a c h u n g über einen Sitzübergang im Rat der Stadt Bad Lauterberg im Harz Der bei der Kommunalwahl am 11. September 2011 auf den Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) in den Rat der Stadt Bad Lauterberg im Harz gewählte Bewerber, Herr Jan Kneusels, Zechenstraße 24, 37431 Bad Lauterberg im Harz, hat zum 31. Januar 2012 auf sein Mandat verzichtet. Der frei gewordene Sitz geht daher gemäß § 44 Abs. 1 i.V.m. § 38 Abs. 2 des Nieders. Kommunalwahlgesetzes...

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  • 08.01.13
  • 1
Lokalpolitik

Northeim ist ein gutes Beispiel - Leserbrief von Detlef Hänsel

Es ist gut zu hören, dass der Northeimer Stadtrat mehrheitlich eine Resolution beschlossen hat, worin die Kreisfusion mit den Landkreisen Göttingen und Osterode abgelehnt wird. Der Bürgerentscheid am 2.12.2012 hat eindeutig gezeigt, das in den meisten Gemeinden und Städten im Landkreis Osterode, die deutliche Mehrheit der Wählerinnen u. Wähler gegen eine Großkreisfusion mit Göttingen und Northeim ist. Wenn es den Kommunalpolitikern in diesen Gemeinden und Städten wirklich ernst damit ist, den...

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  • 22.12.12
Lokalpolitik
Vorstand und Beirat der BI Bad Lauterberg e.V.. 3.v.l Landtagskandidat Bernd Hausmann (FW), 3.v.r. Eike Röger (BI Vorsitzender).
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Jahreshauptversammlung der Bürgerinitiative Bad Lauterberg e.V.

Berichte aus Stadtrat und Kreistag Bad Lauterberg (bj). Ein Jahr nach der Kommunalwahl ist es an der Zeit, so der BI-Vorsitzende Eike Röger auf der Jahreshauptversammlung der Bürgerinitiative Bad Lauterberg e. V. (BI) im Hotel Riemann, eine erste Bilanz über die aktuelle Arbeit des Stadtrates zu ziehen. Von vielen Versprechungen und Ankündigungen ist leider nichts mehr zu hören, dafür werden von der Mehrheit des Stadtrates, mit dem Bürgermeisters an der Spitze, „weiß-blaue-Träume“ propagiert....

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  • 14.12.12
Lokalpolitik

Anträge der Bürgerinitiative im Mittelpunkt

Sitzung des Bau-, Umwelt-und Forstausschuss 19.11.2012 Bad Lauterberg (bj). Im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Bau-, Umwelt- und Forstausschusses (19.11.2012) standen unter anderem Anträge und eine Anfrage der Bürgerinitiative Bad Lauterberg (BI). Keinen Diskussionsbedarf gab es zu dem Antrag der BI, die Beschilderung an den Spielplätzen der aktuellen Rechtsprechung zu „Kinderlärm“ anzupassen. Die bisher vorgesehene Mittagsruhe wird abgeschafft. Anders sah es jedoch beim zweiten BI-Antrag...

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  • 23.11.12
Lokalpolitik

Wie korrekt sind eigentlich die Angaben im „Rats- und Bürgerinformationssystem“ der Stadt Springe?

Springe-Holtensen, 08.08.2012: Hier in unserem kleinen Dörfchen, Holtensen (bei Eldagsen), ist ein großes Thema immer noch die eigentlich von der Stadt Springe geplante Schließung des Dorfkindergartens. Nun – unsere Dorfpolitiker haben durch einen cleveren Schachzug (Kleinkinderbetreuung) die Schließung vorerst verhindert. Dieses dürfte so manchem in der Stadtverwaltung/-politik sauer aufgestoßen sein. Über den Beschluss hierzu in der letzten Ortsratssitzung vom 28. März 2012 wurde ein...

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  • Springe
  • 08.08.12
  • 8
Lokalpolitik

Stammtisch Lehrte

Hallo, der Stammtisch Lehrte / Sehnde dient als Anlaufstelle für interessierte Bürger der Städte Lehrte und Sehnde, sowie dem Kennenlernen der Piraten untereinander. Natürlich sind auch Besucher aus anderen Städten und Gemeinden herzlich willkommen! Infos zu den aktuellen Terminen finden Sie in unserem Kalender Beginn der Stammtische: 19:00 Uhr Der Stammtisch findet derzeit in der Gaststätte Globus (ehemals „Treffpunkt“) in 31275 Lehrte, Burgdorferstraße 32 statt. Wir freuen uns auf Sie Ihr...

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  • Lehrte
  • 10.03.12
Lokalpolitik

Kindergartenausbau nach Plänen von der Bundesregierung

Der Kindergartenausbau nach Plänen der Bundesregierung kostet der Gemeinde Burgdorf ca. 500.000 € . Lt. meinen Kenntnisstand zahlt die Bundesregierung nichts dazu. Das wurde ganz klar von den Stadträten in der Ratssitzung gesagt. Also müssen diese 500.000 € in der Gemeinde wo anders eingespart werden. Es gibt da verschiedene Ansätze zur Lösung. Das wäre beim Bad oder beim Bürgerbüro evtl. möglich. Beim Bad wären die Überlegungen mit dem Zuschuss und beim Bürgerbüro würde man länger warten...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 04.02.11
  • 3
Lokalpolitik

Niedersachsen: Kommunalwahl am 11. September 2011

In knapp einem Jahr ist in Niedersachsen wieder Kommunalwahl. Die Parteien rüsten sich zum Wahlkampf, suchen sich ihre Kandidaten. Gewählt wird in den Kommunen, also den kreisabhängigen Gemeinden, den kreisfreien Städten sowie den Landkreisen. Es werden gewählt die Gemeinde- und Ortsräte bzw. Stadt- und Bezirksstadträte sowie die Kreistage, ferner Bürgermeister und Landräte. Rechtsgrundlage ist die NGO („Niedersächsische Gemeindeordnung“) sowie die NLO („Niedersächsische Landkreisordnung“). Die...

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  • Kreiensen
  • 25.09.10
  • 1
Lokalpolitik

Stellungnahme zum Bericht der Leine-Nachrichten "SPD rügt Stadtfest-Konzept" vom 13.09.2010! Oder, wie MyHeimat Politik macht!

Mit staunen nahm das Freie Fanfarenkorps Alt-Laatzen e. V. 1991 den heutigen Zeitungsbericht der Leinenachrichten mit dem Thema "SPD rügt Stadtfest-Konzept" zur Kenntnis. Dazu Jan Petersen, 2. Vorsitzender: "Es ist uns wirklich gelungen, etwas zu bewegen! Mit Freude habe ich heute den Bericht der Leine Nachrichten zur Kenntnis genommen. Die Ratsfraktion der SPD hat unsere und die Ideen der Myheimat User nach der größeren Diskussion hier bei MyHeimat fast 1:1 übernommen. Das stärkere Einbinden...

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  • Laatzen
  • 13.09.10
  • 8
Lokalpolitik

Arroganz im Seelzer Stadtrat

Bürgerbeteiligung 2.0 Ich las kürzlich http://www.myheimat.de/seelze/politik/bananenrepub... In dem Beitrag wird berichtet, dass der Rat der Stadt Seelze dem Antrag der Verwaltung zugestimmt hat, die rechtwidrige Wahl der Bürgervertreter für die Letter-fit Kommission für rechtmäßig zu erklären. Der Antrag der Grünen, den rechtswidrigen Zustand zu beheben, war damit abgelehnt worden. Ich rieb mir die Augen, las zweimal und konnte es nicht glauben. Verhältnisse wie in der DDR? Da musste die...

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  • Seelze
  • 04.03.10
  • 4
Lokalpolitik

Neuordnung des Schuldenbergs

Die Stadt Seelze will ihre Kredite effektiver verwalten. Insgesamt hatte die Stadt Ende 2009 rund 108 Millionen Euro an Verbindlichkeiten, aufgeteilt auf eine Vielzahl kleiner Krediten. Das Dickicht der einzelnen Verträge ist unübersichtlich, Fälligkeiten, Laufzeiten und Zinssätze sind sehr unterschiedlich. Allein die 33 Millionen Euro Investitionskredite verteilen sich auf 27 einzelne Darlehen. „Das ist unübersichtlich und damit schlecht steuerbar“, urteilte der von der Stadt beauftragte...

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  • Seelze
  • 22.02.10
  • 1
Lokalpolitik

FDP Wunstorf mit neuem Internet-Auftritt

Mehr Information, Kommunikation und Bürgernähe auf www.fdp-wunstorf.de (Wunstorf, 13.09.2009) Fast 3 Jahre nach der letzten kompletten Überarbeitung erstrahlt die Webseite des Wunstorfer Ortsverbandes der FDP erneut in neuem Glanz. Die neue Internetpräsentation www.fdp-wunstorf.de bietet noch mehr Informationen rund um die Arbeit in den Wunstorfer Orts- und Stadträten - Jetzt auch mit Informationen aus der Landes-und Bundespolitik. "Neben den bekannten Rubriken, die z.B. über die Arbeit unserer...

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  • Wunstorf
  • 14.09.09
Lokalpolitik

Ein Bürger Dröge

Stadtrat spricht in Ratssitzung als Bürger Ein Bürger Dröge Das GK berichtet am 29.08.2009 über drei Spalten über eine ungewöhnliche Bürgerfragestunde in einer Ratssitzung in Bad Gandersheim. Da tritt ein Ratsherr „im Zuge der Bürgerfragestunde“ als Fragender auf, er ist zufällig Geschäftsführer der AWS Global Management, und hält eine den Bürgermeister anklagende Rede. Jedem Normalbürger wäre sofort das Wort entzogen worden, denn die Bürgerfragestunde dient der Frage nicht der (Anklage-)Rede....

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  • Kreiensen
  • 07.09.09
Lokalpolitik

Gemeinwohl kontra Eigennutz

Was darf ein Stadtrat in Bad Gandersheim? Gemeinwohl kontra Eigennutz Am 01.09.2009 stand im GK ein Leserbrief, der einem Herrn offenbar nicht gefiel. Am 04.09.2009 konnte man im GK eine Randnotiz lesen: der Herr will die Meinungsäußerung in (jenem) Leserbrief „juristisch“ prüfen lassen. Schon in der Grundschule lernte ich, dass meine Heimatstadt keinen richtigen Bahnanschluss hat, weil seinerzeit vor über hundert Jahren sich die Gemeindeoberen (heute: Stadtrat) gegen die Bahn mit Bahnhof im...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 07.09.09
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