Stadtrat

Im Oktober wurde der Neusässer Stadtrat der vergangenen Legislaturperiode 2014 bis 2020 unter Einhaltung der bestehenden Hygienevorschriften in einer nicht-öffentlichen Festsitzung in der Stadthalle verabschiedet. Traditionsgemäß findet die Verabschiedung der Stadträte direkt nach der Kommunalwahl statt, was dieses Jahr coronabedingt verschoben werden musste. So kam der Stadtrat dieses Jahr ausnahmsweise erst im Oktober letztmalig in „alter“ und „neuer“ Besetzung in der Stadthalle zusammen. Mit...

5. August 2020 Ana Trajanovska, Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl 2020 freut sich, dass die FREIEN WÄHLER Düsseldorf Migration leben. „Unter den ersten zehn Listenplätzen haben wir 40%, unter den ersten zwanzig sogar 45% Kandidaten mit Migrationshintergund. Mit Erstaunen stellten wir fest, dass gerade die Parteien und Wählervereinigungen, welche mit dem Mund in den letzten sechs Jahren stetig für die Integration von in Düsseldorf lebenden Menschen mit Migrationshintergrund gesprochen haben,...

Jens Williges, Fraktionsvorsitzender der Grünen begrüßt, dass nach dem nicht erfolgreichen Ausschreibungsverfahren bezüglich der Besetzung einer Wahlbeamtenstelle in der Verwaltungsleitung noch doch alle Fraktionen dem grünen Antrag aus dem letzten Jahr zustimmen wollen. Nachdem die Bürgermeistern den aktuellen Wahlbeamten und Fachbereichsleiter Soziales, Torsten Kölle nicht zur Wiederwahl vorschlagen wollte, hatten die Grünen beantragt, dass die Fachbereichsleitung Soziales zukünftig mit einer...

Am 14.06.2020 hat der Kreisverband der Partei DIE VIOLETTEN in Oberhausen seine letzten sechs Direktkandidaten für die Kommunalwahl am 13.09.2020 aufgestellt. Somit treten sie im gesamten Stadtgebiet, also in allen 29 Wahlkreisen, zur Ratswahl an. Die Liste für den Stadtrat wird von den Oberhausener Kreisvorsitzenden Karin und Rainer Schäfer angeführt. Beide kandidieren auch für die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. Als Oberbürgermeisterkandidatin schicken die Oberhausener – wie schon im Jahr...

Nur wenige Wochen sind seit der Vereidigung des neuen Friedberger Stadtrates vergangen. Neben vielen organisatorischen Aufgaben, wie der Besetzung von Ausschüssen und Pflegerstellen, steht mit der Bewältigung der Folgen der Coronakrise eine wahre Mammutaufgabe ins Haus. Auch erste „Alltagsgeschäfte“ wie Beschlüsse über Bebauungspläne und andere Satzungen sowie echte stadtpolitische Meilensteine wie der Wohnungsbau an der Afrastraße standen bereits auf der Agenda. Als stellvertretender...

Stadtrat. Die HAZ berichtet, einfach den Link anklicken: Nun ist es amtlich!  🚲-Schnellweg Hannover / Lehrte

Düsseldorf, 20. Mai 2020 Die LINKE haben eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt, denn „der Stadtrat muss vor den Sommerferien und den Kommunalwahlen seine Arbeit zu Ende bringen. Einige Anträge der Ratsfraktionen wurden bereits zur Sitzung im Februar gestellt und wurden bis heute nicht beraten und entschieden. Auch auf der Sitzung des Stadtrates am 14. Mai wurde kein einziger der vorliegenden 38 Anträge und Änderungsanträge abgestimmt." Dazu erklärt Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Fraktion...

Am 15. März fanden die Kommunalwahlen in Neusäß statt. Als Erster Bürgermeister wurde Richard Greiner (CSU) mit 64,4% der abgegebenen gültigen Stimmen in seinem Amt bestätigt. Michael Frey (GRÜNE) erhielt 16,5%, Bernhard Hannemann (FREIE WÄHLER) 11,3% und Susanne Höhnle (SPD) 7,7%. Die Wahlbeteiligung lag bei 56,5%. In der konstituierenden Stadtratssitzung wurden schließlich die neuen Mitglieder des Stadtrates vereidigt und die Posten des zweiten und dritten Bürgermeisters besetzt. Bei der Wahl...

Thomas Treffler ist am 23. März 2020 im Alter von 79 Jahren verstorben. Der Friedberger Unternehmer, Elektro-Handwerksmeister und Stadtrat gilt in Friedberg als Sinnbild für Friedbergs Zusammenhalt und Verbundenheit untereinender. Sein Einsatz als Stadtrat seit 2008 und in zahlreichen Ausschüssen wird unvergessen bleiben. Wir durften Thomas Treffler bei unzähligen Gelegenheiten in der Öffentlichkeit fotografisch begleiten und behalten ihn als lebensfrohen Menschen in Erinnerung. Sein Einsatz im...

Fehlende Finanzkonzepte stellen Haushalt der Stadt Gersthofen auf den Kopf Max Poppe, CSU Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat, legt bei seiner Haushaltsrede vor einer Woche den Finger in die Wunde und zieht ein ernüchterndes Fazit: „Die Stadt hat es faktisch geschafft, trotz einer wirtschaftlichen Hochphase, alle Konten komplett zu plündern… Vor fünf Jahren standen noch nie dagewesene Ersparnisse in Höhe von rund 75 Millionen Euro zur Verfügung. Heute sind die Konten leer.“ Zweiter...

Im Café Heimatglück von Anita Döbler gibt es von Ende Februar bis Anfang März eine Veranstaltungsreihe, bei der sich die Königsbrunner Bürgermeister- und Stadtratskandidaten den Bürgern vorstellen. Die Idee einer politischen Stammtisches neben dem Starkbieranstich hat Anita Döbler schon länger. Unter dem Motto „Gefragt – gejagt – gewählt“ sollen die Zuhörer die Persönlichkeit hinter den Kandidaten kennen lernen: „Es kommen nicht nur die Bürgermeisterkandidaten, sondern auch Bewerber, die nicht...

Eigentlich war die Bürgerinitiative (BI) Bad Lauterberg nicht sonderlich erstaunt über die Berichterstattung der WgiR hinsichtlich der letzten öffentlichen Ratssitzung. Inzwischen ist man es ja gewohnt, daß offenbar nicht immer erkennbare Objektivität und reines Wahrheitsgefühl die leittragenden Gedanken der WgiR, im Rahmen ihrer Berichterstattung in sozialen Netzwerken, zu sein scheinen. Von " fake news " möchten wir hier gar nicht sprechen, so etwas kennen wir ja eher aus Amerika. Aber...

Kommentar der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER Düsseldorf, 8. Januar 2020 In der Presse wird berichtet, dass sich der Umgangston im Düsseldorfer Stadtrat verändert habe. „Der Umgangston ist oft persönlicher geworden. In Diskussionen wird leider immer wieder die sachliche Ebene verlassen.“ Erwähnt wurden Frau Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Norbert Czerwinski (GRÜNE), Martin Volkenrath (SPD), Andres Hartnigk (CDU) und Markus Raub (SPD). Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und...

Düsseldorf, 16. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2020, für sechs Jahre die Geld- bzw. geldwerten Leistungen an die Fraktionen und Gruppen im Stadtrat um jährlich 2,5% zu kürzen. Ratsherr Dr. Ulrich Welcke, Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Die Geld- bzw. geldwerten Leistungen an die Fraktionen und Gruppen im Stadtrat steigen von Jahr zu Jahr. Für 2020 sind über 3 Millionen Euro eingeplant....

Düsseldorf, 22. November 2019 Die 1983 in Marokko geborene, muslimische Ratsfrau Chomicha El Fassi wurde am 21. November mit dem Ehrenring der Landeshauptstadt Düsseldorf für ihre 10-jährige Mitgliedschaft im Stadtrat geehrt. „Heute möchte ich zurückblicken und Danke sagen an diejenigen, die mich bei meiner Ankunft in Düsseldorf so herzlich willkommen geheißen haben. Ich sage auch Danke an meine Kollegen und Kolleginnen im Betrieb, die mich zu ihrer Betriebsratsvorsitzenden gewählt haben. Durch...

Düsseldorf, 22. August 2019 In diesem Sommer häuften sich die Berichte in Presse, Funk und Fernsehen über die Situationen der in Düsseldorf lebenden Wildtiere. Stefan Bröckling, Tiernotruf.de, und weitere ehrenamtliche Helfer holten und holen viele kranke und tote Enten aus dem Weiher im Volkspark. Frau Ohler, Entenhotline, und Frau Bonmariage, Schwanenhaus, versorgten und versorgen im 2-Stunden-Takt über 150 erkrankte Enten mit Elektrolyt-Lösungen. Im IHZ-Park werden Kaninchen und ihr...

Die beiden Königsbrunner Streetworker Michael Rothmund und Richy Bieger ziehen nach zehn Tagen auf der Gautsch eine positive Bilanz. Ihre "Streetwork-Hütte" suchten täglich zwischen 100 und 150 Jugendliche auf. Die Bude ist zum festen Bestandteile auf der Gautsch geworden und es hat sich rumgesprochen bei den Teenagern: Hier sind sie gern gesehen, hört ihnen zu, versteht sie und steht bei Bedarf mit Rat und Tat zur Seite. An ihrer Streetwork-Hütte schenkten die Jugendsozialarbeiter kostenlos...

Düsseldorf, 4. Juli 2019 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hat den Oberbürgermeister gebeten, zu Beginn der heutigen Ratssitzung eine Gedenk- bzw. Schweigeminute zu Ehren des am 2. Juni 2019 ermordeten Dr. Walter Lübcke abzuhalten. Seit vielen Jahren gab es gegenüber Walter Lübcke unsägliche Anfeindungen und Morddrohungen. An seine Äußerung vom 20. Oktober 2015, „Es lohnt sich, in unserem Land zu leben. Da muss man für Werte eintreten, und wer diese Werte nicht vertritt, der kann...

Düsseldorf, 30. Juni 2019 Am 15. Mai 2019 hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zum Thema Großtagespflege eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, die diese nächste Woche in der Ratssitzung beantworten wird. Am 14. Juni 2019 hat die CDU zum Thema Großtagespflege einen Antrag für die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses gestellt. Es wurde beantragt, dass städtsiches Jugendamt und freie Träger gemeinsam Großtagespflegen errichten. Der Ausschuss beschloss einstimmig, dass die...

Täfertingens letzter Bürgermeister wird 75 Am Sonntag feierte Josef Bigelmaier seinen 75. Geburtstag mit vielen Gästen: Verwandte aus nah und fern, Freunde, ehemalige Kollegen und Stadtratskollegen und auch der Neusäßer Bürgermeister Greiner waren seiner Einladung gern gefolgt. Der Jubilar war der letzte Täfertinger Bürgermeister vor der Eingemeindung nach Neusäß und danach lange Jahre Mitglied im Stadtrat Neusäß. Auch die Stadtkapelle gab sich ein Stelldichein und hatte mit einem Ständchen...

Düsseldorf, 11. Oktober 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, bestehend aus der in Marokko geborenen, muslimischen Ratsfrau Chomicha El Fassi, der in Düsseldorf geborenen, evangelischen Ratsfrau Claudia Krüger und dem in Rahden geborenen, katholischen Ratsherren Dr. Ulrich Wlecke waren fleißig und haben zu der Ratssitzung am 11. Oktober 2018 elf Anfragen an die Verwaltung gestellt. Neben den ganz aktuellen Themen der letzten Tage, Gänsetod im Rheinbahngleis, mögliche Open Air Konzerte...

Ein Arbeitskreis hat jetzt beschlossen, die IGS nach Rudolf Bembenneck (SPD) zu benennen. Ein Skandal ohne gleichen! Verschiedene verdiente Persönlichkeiten dieser Stadt werden damit diskriminiert. Und wieder soll ein durch nichts begründeter Beschluss einstimmig vom Tisch gehen. Vorbereitet mit einem ganzseitigen Bembenneck-Nachruf von Dege, der Bindseil einen Einspalter widmete, werden die Genossen wieder mal eines ihrer Ziele zusammen mit einer kritiklosen Bürgervertretung erreichen. Die...

Stadtradeln 2018. Kostenlose Aktion: Das "Stadtradeln 2018". Auswertung "Fahrradaktiv(st)e Stadtparlamente" Engagement von Stadträten: - 74 %: Garbsen - 17 %: Langenhagen 4,35 mal mehr Mitglieder des Stadtrates Garbsen fuhren mit .... Gefahrene km pro Stadtrat: - 93,3 km: Garbsen - 08,3 km: Langenhagen 11,24 mal mehr km wurden je Mitglied des Garbsener Stadtrates erradelt ... Demonstration: Durch die Teilnahme am Stadtradeln können die Mitglieder des Stadtrates zeigen, wie sie das Radfahren...

Digitalisierung Derzeit haben nur zehn Haushalte in Neusäß eine Breitbandrate von weniger als 30Mbit. Für die CSU Neusäß aber kein Grund um sich mit diesem Ergebnis auszuruhen. Die CSU Fraktion hat hierzu bereits beantragt, dass die Stadt Neusäß in die Förderung des neuen „Digitalpakt Bayern“ kommt. Eine schnelle Internetverbindung mit bis zu 100Mbit muss angestrebt werden und gehört im privaten Umfeld nicht nur zum Lebensstandard, sondern ist für Unternehmer oftmals standortrelevant....

Es ist ein ganz besonderes Jubiläum, was der CSU-Stadtrat, Günter Treutlein, feiern darf: 40 Jahre am Stück sitzt er nun im Günzburger Stadtrat. Zu seinem „Markenzeichen“ ist sein Archiv geworden: seit seiner ersten Stadtratssitzung 1978 legt er alle Unterlagen in Ordnern ab. Heute dokumentieren etwa 100 Ordner seine Ratszeit. Ein kleines Interview. Erzählen Sie von Ihrem berühmten Archiv. Pro Jahr ist es ein Ordner an Sitzungsprotokollen nur aus dem Stadtrat, die Ausschüsse sind separat. Zu...

Im Januar wurde der langjährige Neusässer Stadtrat Ulrich Englaender (SPD) von Richard Greiner, Erstem Bürgermeister der Stadt, in der Stadtratssitzung verabschiedet. Greiner hob dabei insbesondere hervor, dass jener als Architekt und Stadtplaner nicht nur seine bauliche Fachkompetenz stets in die Diskussion eingebracht habe, sondern darüber hinaus „auch Wert auf die gestalterische Qualität gelegt habe und ein Fürsprecher für Kunst am Bau“ gewesen sei. Englaender selbst zog das Fazit, dass die...