Staatsschulden

An anderer Stelle war bereits gezeigt worden, dass die Gläubiger („die Reichen“) selbst, wenn sie mit neuen Krediten die Tilgung und sogar die Zinsen der alten Schulden finanzieren, letzten Endes die Schulden nicht bezahlen. Wer aber dann? Bezahlt werden die Schulden, die Tilgung wie die Zinsen, früher oder später immer über Steuern und andere Abgaben. Und die Steuern und so alle die anderen Abgaben zahlen wieder oder doch nur zu einem sehr geringen Teil „die Reichen“. Gezahlt wird von „den...

Manche behaupten, der Staat müsse sich verschulden, damit Kapitalanleger eine Möglichkeit haben, ihr Kapital anzulegen. Es gibt tatsächlich institutielle Kapitalanleger, zum Beispiel Lebensversicherer, die müssen das ihnen anvertraute Kapital mit einer Mindestverzinsung sicher anlegen, so steht es im Gesetz. Und eine Anlageform, die vom Gesetzgeber als „sicher“ definiert ist, sind eben Staatsanleihen („mündelsicher“). Damit stehen die Kapitalsammelstellen vor der gesetzlich zwingenden...

Manche behaupten, der Staat müsse sich verschulden, damit Kapitalanleger eine Möglichkeit haben, ihr Kapital anzulegen. Es gibt tatsächlich institutielle Kapitalanleger, zum Beispiel Lebensversicherer, die müssen das ihnen anvertraute Kapital mit einer Mindestverzinsung sicher anlegen, so steht es im Gesetz. Und eine Anlageform, die vom Gesetzgeber als „sicher“ definiert ist, sind eben Staatsanleihen („mündelsicher“). Damit stehen die Kapitalsammelstellen vor der gesetzlich zwingenden...

Kredite dürfen zur Finanzierung von „Investitionen“ aufgenommen werden. Nur was sind „Investitionen“? Klar, die Autobahnbrücke zählt dazu – aber sie trägt keine Zinsen. Bauten auf dem Gemeindefriedhof zählen auch dazu, in Abhängigkeit von der Nutzungsgebühr könnten sie Zins und Tilgung tragen. Und Ausgaben für die Kindergärten, Schulen, Universitäten – sie tragen alle keine Zinsen – sind das „Investitionen“? Der Begriff „Investition“ ist nicht (genau) definiert, jedenfalls nicht für die...

Die Inflation greift alle Nominalwerte an, vom Girokonto, Sparbuch, Pfandbrief, Anleihe, Hypothek, Lebensversicherung bis zur Staatsschuld. Die Inflation hilft dem Schuldner und schadet dem Gläubiger. Der Staat als größter Schuldner im Land ist also begünstigt – und hat daher ein sehr zweifelhaftes Interesse an der Währungsstabilität. Auch die Notenbank, jetzt EZB (Europäische Zentralbank) huldigt der Inflation. Zwei Prozent sind das jährliche Sollmaß. Die angeblich so stabile DM brachte es...

Wer Schulden hat, muss auf diese Schulden Zinsen zahlen – das gilt auch für den Staat, den Bund, die Länder, die Kommunen. Die Frage ist, woher nimmt der Schuldner, der Staat, das Geld für diese Zinszahlung? Wenn dieses Geld aus regulären Einnahmen, aus Steuereinnahmen stammt, dann mag alles vorerst gut sein. Aber wenn die regulären Einnahmen dafür nicht reichen – oder nicht zur Verfügung stehen? Dann nimmt man, hier der Staat, einfach neue Kredite auf, man macht neue Schulden. Und das ist die...

Wer im Moment mehr Geld braucht, als er gerade hat, der leiht es sich, er nimmt einen Kredit auf, er macht Schulden. Das ist im privaten Bereich so, im gewerblichen und auch beim Staat – so weit ist daran nichts Besonderes, nichts Verwerfliches. Irgendwann sind diese Kredite fällig, sie müssen zurückgezahlt, getilgt, werden. Und wer das nicht kann, bittet seinen Gläubiger um Fristverlängerung („Prolongation“) - oder er leiht sich Geld von einem anderem und zahlt mit diesem neuen Kredit den...