Staat

Beiträge zum Thema Staat

Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
eGovernment MONITOR 2024: Bayerns Bürger stellen Digitalministerium ein starkes Zeugnis aus

• Deutliche Mehrheit der Bayern zufrieden mit der Digitalisierung der Verwaltung – deutschlandweit nur Stadtstaat Hamburg vor dem Freistaat • Im Freistaat werden inzwischen fast 260 digitale Online-Dienste flächendeckend angeboten • Mehring: „Unser Einsatz zahlt sich aus: Die digitale Transformation unserer Verwaltung ist der Schlüssel, um den Staat in den Augen der Menschen wieder ,cool‘ zu machen.“ Bayern ist das führende Flächenland bei der Digitalisierung in Deutschland. 257 Onlinedienste...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 08.10.24
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
Mehring: Moderner Staat muss wieder „cool“ sein! / KI als Schlüsseltechnologie für bürgerfreundliche Verwaltung

• Staatsminister Mehring eröffnet den zweiten Tag des Bayerischen Anwenderforums 2024 in München • Die Konferenz für den Austausch von Best Practices und innovativen Ansätzen zur Digitalisierung der Verwaltung findet zum 16. Mal statt • Mehring: „Die Verwaltung ist das Gesicht des Staates zu den Menschen. Sie muss modern, innovativ und digital sein, damit die Menschen unser Gemeinwesen wieder als ,cool‘ empfinden können“. • KI spielt eine Schlüsselrolle bei der Digitalisierung von...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 11.07.24
Lokalpolitik

Im Idealfall erhalten wir sie von unseren Eltern
Bedingungslose Liebe

Wer so etwas im Leben erfahren hat, ist vor allen Widrigkeiten im Leben geschützt. Ich spreche hier für unsere Wohlstands-Gesellschaft, in der niemand verhungern m-u-s-s. Sich die bedingungslose Liebe, die wir im Leben erfahren, bewusst zu machen, und uns genau dafür zu bedanken, ist ein ganz großer Schlüssel zum ganz großen Glück. Nicht immer schaffen Eltern es, ihre Liebe so zu vermitteln, wie sie sie empfinden. Wahre Liebe will nur verstanden und als solche akzeptiert werden. Wahre Liebe...

  • Berlin
  • Berlin
  • 22.04.24
Lokalpolitik

Staat und Bürger
Den Staat schädigen ...

Den Staat schädigen – den Staat verteidigen! Immer wieder tauchen vor meinen Augen die sicher falschen Erinnerungen aus der Zeit unmittelbar nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges auf: Ein alter Mann einer bis Kriegsende angeblich verfolgten Volksgruppe spricht: „Den Staat schädigen wo und wann es geht.“ Folgen wir einmal dieser Idee. Warum sollte jemand den Staat schädigen wollen oder sollen? Da sind einmal die Gründe, die in einer nicht vermeidbaren Eigenschaft liegen, wie zum Beispiel...

  • Niedersachsen
  • Einbeck
  • 17.02.24
  • 2
Lokalpolitik
Foto: Pixabay

Die Deutschen im Wandel
Deutschland, längst im Anspruchszeitalter?

Nur kurz, aus dem Bauch heraus: Ich habe den Eindruck, wir in Deutschland befinden uns längst in einem Zeitalter des Anspruchsdenkens. Es begann meiner Meinung nach bereits in den Siebziger Jahren des letzten Jahrhundert, jedenfalls in der Bundesrepublik des noch nicht wiedervereinigten Deutschlands. Wer hat bei uns eigentlich noch antreibende Existenzängste wie in manch anderen Regionen der Welt? Sind im Gegenzug die preußischen und mithin deutschen Tugenden nicht längst zu einer historischen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 01.09.23
  • 158
  • 1
Lokalpolitik
Foto: Pixabay

Politisches Engagement
Gedanken zur Entstehung der Politik bis hin zu unserer politischen Realität

Die Menschen wünschen sich ein erfülltes und zufriedenstellendes Leben in Sicherheit, das dürfte Konsens sein. Zugleich wissen sie, dass sie in erster Linie Freund ihrer selbst sind, negativ ausgedrückt, egoistisch sind, und erst in zweiter oder weiter hinten rangierender Linie Freund aller anderer Menschen. Die Nächstenliebe wird von der Eigenliebe klar in den Schatten gestellt. Der kategorische Imperativ des Philosophen Immanuel Kant, immer nach Maximen zu handeln, die für allgemeingültige...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 06.05.23
  • 40
Lokalpolitik

Reichsbürger in Stadtverwaltung? Verwaltung vertraut

Im Dezember kam es zu einer bundesweiten Razzia gegen Reichsbürger. In NRW sollen rund 3.400 Personen mit diesem Gedankengut leben; im Kölner Raum 600. „In der letzten Stadtratssitzung wurden folgende Fragen gestellt: 1.) Wie beurteilt die Verwaltung die Situation in Düsseldorf zum Thema "Reichsbürger", auch unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der letzten Woche und der vor kurzem durchgeführten Razzia? 2.) Wie konkret stellt die Verwaltung sicher, dass bei Neueinstellungen keine Menschen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 06.02.23
  • 1
Lokalpolitik
Foto: Pixabay

Ich "freue" mich: 26 CENT BEIM TANKEN GESPART - das ist aber beileibe nicht die ganze Geschichte

Tatsächlich 26 Cent beim Tanken gespart!  Toll! Da sollte doch Freude aufkommen! Allerdings eine Freude, die sofort im Halse stecken bleibt! Aber 26 Cent pro Liter, das ist doch schon etwas, mag mir manch einer entgegnen. Ja, ja, 26 Cent pro Liter, das wäre schon was, aber es war der Rabattbetrag (1 Cent pro Liter), den mir die Vorlage des ADAC-Ausweises schon immer bei bestimmten Vertragspartnern beschert. Als ich das letzte Mal zuvor getankt hatte, lange vor der staatlichen Steuersenkung, die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 09.06.22
  • 17
Lokalpolitik

Deutschland - das Doppelbesteuerungsland

Wussten Sie, dass in Deutschland (fast) alles doppelt besteuert wird? Zum Beispiel die "Schaumweinsteuer", sie wurde Anfang des 20. Jahrhunderts zur Finanzierung der Kriegsmarine eingeführt und wird bis Heute immer noch erhoben (ich glaube es sind so um 50 ct). Und wie sollte es anders sein kommt auf den Schaumwein mit der selbigen Steuer noch die Umsatzsteuer. Wenn es den Grünen einfällt, wird auch noch eine CO2 Steuer draufgeschlagen. Richtig, die würde dann auch wieder mit der Umsatzsteuer...

  • Thüringen
  • Weimar (TH)
  • 16.02.22
  • 9
  • 3
Lokalpolitik
Weltreligionen in einem demokratischen Staat

Ein wenig Aufklärung: "Glaube und Bildung"!

Warum wohl gibt es eine Trennung zwischen Staat und Religionen? Es gibt 5 Weltreligionen (Christentum, Islam, Hinduismus, Buddhismus, Judentum). Der Buddhismus nimmt jedoch eine Sonderstellung ein, denn er glaubt weder an einen allmächtigen Gott noch an das ewige Leben. Diese Sonderstellung zeigt mir eindeutig, dass die Weltreligionen letztlich eine Tradition, der Entwicklungsgeschichte der Menschheit sind. In demokratischen Staaten sind alle Religionen über die Glaubensfreiheit...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 09.08.20
  • 14
  • 7
Freizeit

Meghan Markle: Wieso trägt sie nie eine Tiara?

Seit ihrer Hochzeit trug Meghan keine Tara, königliche Krone, mehr - möchte sie etwa keine Prinzessin mehr sein?? Hier wird aufgeklärt, ob die Prinzessin noch ihrem Namen gerecht wird.  Im Jahr 2018 heirateten Meghan Markle und Prinz Harry zu diesem Anlass wurde sie zur Prinzessin des Vereinigten Königreiches – doch die Erwartungen der Fans wurden enttäuscht, denn sie sah bis jetzt nicht gerade wie eine Prinzessin aus. Das letzte Mal als die Herzogin eine Tiara trug, stand sie vor einem Altar....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 08.01.20
Poesie
Plastikbiene als Hupe

Neue Rubrik eingerichtet

Gedichte, schlicht oder nicht, das wird sich noch zeigen. Link ... und eine weitere Rubrik, die noch "im Bau" ist ... hier. Die Politik scheint ja auch immer in der Wirklichkeit "Im Bau", also habe ich es einmal so gemacht, wie die Politiker. Eure Meinung ist mir Wichtig ... also keine Zurückhaltung ... ich freue mich auf Eure Kommentare. ... von der Webseiteneinrichtenden Francis Bee

  • Berlin
  • Berlin
  • 17.05.17
  • 15
  • 17
Lokalpolitik

Mutet man den Flüchtlingen nicht etwas viel zu, wenn man sie zur Tafel in Uetze schickt? Oder mutet man der Tafel die Flüchtlinge zu?

Überall in Deutschland haben sich Menschen gefunden, die ehrenamtlich die größten Probleme in der Flüchtlingskrise lösen. Sie haben erwartet als kurzfristige Notlösung zu helfen. Wie es aussieht hat unser Staat dies jedoch als Dauerlösung bereits abgehakt. Klar in der Erstaufnahmestelle, der Stötzner Schule, werden die Flüchtlinge rund um die Uhr mit allem versorgt was das Herz begehrt. Es wird gespendet was das Zeug hält. Fast alles ist im Überfluss vorhanden. Lebensmittel werden nicht einmal...

  • Niedersachsen
  • Uetze
  • 28.04.16
  • 9
Lokalpolitik
Am Abend sollte in der HDI-Arena das Fußball-Länderspiel Deutschland gegen die Niederlande stattfinden.
5 Bilder

War die Absage des Fußball-Länderspiels Deutschland gegen Holland in Hannover gerechtfertigt?

Wenn man die Kommentare in den Internetforen oder die Leserbriefe in den Tageszeitungen liest, dann kommt man zu einem anderen Schluss. Darin ist oft die Rede von Bankrotterklärung des Staates gegenüber dem Terrorismus. Darüber, dass damit die Solidarität zu Frankreich auf der Strecke geblieben ist. Und dass der IS, oder welche Terrorgruppen auch immer es waren, es nun tatsächlich geschafft haben, uns zu verunsichern, uns zu ängstigen und unser Leben negativ zu beeinflussen, genauso wie diese...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Calenberger Neustadt
  • 20.11.15
  • 3
Lokalpolitik
Änderung im Staat

Änderung im Staat

. Änderung im Staat 20150104 (c) Zauberblume Was ändert sich im Staat? Die Steuern oder die Finanzen? Schwungvoll geklagt oder doch fad. Fragen wir mal die Beamten. Hier ein Zuckerl als Bonus abgetan. Die Arbeitslosen können nur schauen. Die Beamten nehmen es bewusstvoll an. Die Menschen verlieren das Vertrauen. Die Rente sie steigt um einen Euro. Da könnte ich glatt mir was leisten. Die Abzüge greifen ihn an den Teuro. Wer kann das nicht verstehen, die meisten. Die Autofahrer bekommen ihr...

  • Bayern
  • München
  • 04.01.15
  • 1
  • 6
Lokalpolitik
DIE LINKE-OV Kirchhain u.Ostkreis
5 Bilder

Verlogenheit in der Zuwanderungsdebatte beenden! DIE LINKE-Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert

"Es ist Zeit die Verlogenheit in der Zuwanderungsdebatte endlich zu beenden. Eine massenhaft Zuwanderung in die Sozialsysteme findet nicht statt. Der Zwischenbericht liefert keine Belege dafür. Statt das Freizügigkeitsrecht einzuschränken, sollte die Bundesregierung sagen, was sie dagegen tun will, dass Zugewanderte als billige Arbeitskräfte missbraucht werden und wie ein fairer und gleichberechtigter Zugang aller zum Arbeitsmarkt ermöglicht werden kann. Das ist die zentrale Aufgabe, der sich...

  • Hessen
  • Kirchhain
  • 26.03.14
Lokalpolitik

MINDESTLÖHNE: DER STAAT SIND WIR – WARUM SOLL SICH DER STAAT HERAUSHALTEN? Von Wilhelm Neurohr

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zum Leitartikel vom 23. November zum Thema Mindestlöhne: MINDESTLÖHNE: DER STAAT SIND WIR – WARUM SOLL SICH DER STAAT HERAUSHALTEN? Von Wilhelm Neurohr „Der Staat soll sich bei den Mindestlöhnen heraushalten“ – so lautete die Überschrift des Leitartikels auf der Titelseite vom 23. November. Haben die so zitierten Wirtschaftsvertreter und -lobbyisten, die gegen einen gesetzlich geregelten Mindestlohn für die 8 Millionen unterbezahlten Arbeitnehmer...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 24.11.13
  • 2
Lokalpolitik

Siegfried Born: Verfassungsschutz in schlechter Verfassung – abschaffen?

Bürgerrechtler fordern die Abschaffung des geheimen Verfassungsschutzes. Versagen im Falle der NSU ganz offenkundig. Menschen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, wehren sich gegen das Ausspähen und Abhören und fordern die sofortige Einstellung der geheimen Aktivitäten. Noch hält die Politik ihre schützende Hand über die geheime Organisation. Doch: Brauchen wir noch den Verfassungsschutz, oder gehört er längst abgeschafft? Dem Phänomen Verfassungsschutz versucht Siegfried Born...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 30.09.13
  • 17
Lokalpolitik
Erschienen ist heute diese redigierte Fassung (Zum Vergrößern anklicken!)

Die Kirchenprivilegien beruhen auf dem höchstwahrscheinlich größten Irrtum aller Zeiten (Leserbrief)

... an die Frankfurter Rundschau: Zum Leitartikel „Fromm, frech und frei“ vom 13. September *) Ursula Rüssmann wirft in ihrem Leitartikel die Frage auf, „ob alte kirchliche Sonderrechte noch der ganzen Gesellschaft übergestülpt werden dürfen, obwohl die den Kirchen mehrheitlich den Rücken gekehrt hat“. Sie meint damit religiöse Vorschriften, Feiertage und dgl. Zu den Sonderrechten gehört aber auch die Finanzierung der beiden Großkirchen durch den Staat, somit durch alle Steuerzahler/innen:...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 16.09.13
  • 12
Kultur

Strikte Trennung von Kirche und Staat - Forderung im Bundeswahlprogramm der LINKEN

DIE LINKE fordert in ihrem am Wochenende beschlossenen Bundeswahlprogramm eine strikte Trennung von Staat und Kirche und hat dies im Einzelnen begründet. Der Bundessprecher der AG LAIZISMUS, Ralf Michalowsky, nennt und erläutert diese Forderungen: „Laizisten sind nicht per se Atheisten, auch richten sich laizistische Forderungen nicht gegen Religionen an sich. Religiöse Menschen versuchen jedoch oft, in Ermanglung von konstruktiven Gegenargumenten, Diskussionen zu emotionalisieren um ihre...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 19.06.13
  • 3
Poesie

Ich werde reich!!

Da habe ich eben meine neuen Rentenbescheide bekommen und einmal kurz gegengerechnet: ich bekomme in "12 Monaten" tatsächlich 33,36 € mehr. Dafür kann ich nicht einmal einen Tank am PKW füllen. Wenn ich mir so vorstelle, wie sich andere so die Taschen füllen, wird mir schlecht. Das muss ich jetzt erst einmal meiner Dicken erzählen.

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 19.06.13
  • 5
Kultur

Holt Philosophie in die Schulen! Die „Konfessionslosen“, die Kirche, der Staat. (Leserbrief)

... an das Medienhaus Bauer, Marl: − Von: Dietrich Stahlbaum, Recklinghausen − Betr.: „Schulfrei statt Religionsunterricht“ und AUF EIN WORT − Vom: 29. Januar Immer, wenn von „Konfessionslosen“ die Rede ist und damit Menschen gemeint sind, die keiner Konfession, keiner Glaubensgemeinschaft angehören, dann deutet dies auf einen Makel hin, als fehle ihnen was. Viele von ihnen haben sich von allen religiösen Glaubensvorstellungen, Dogmen und Doktrinen befreit, sind Agnostiker und Atheisten....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 31.01.13
Lokalpolitik
2 Bilder

Haben wir de facto einen Kirchenstaat? (Leserbrief)

An das Medienhaus Bauer, Marl: − Von: Dietrich Stahlbaum, Recklinghausen − Betr.: „Höchste Zeit, das Konkordat zu überprüfen“ − Vom: 29. November Ja, Herr Weber, es ist schon merk- und kritikwürdig, dass der Staat Kirchengehälter zahlt, jedes Jahr mehr als 442 Millionen Euro. Aber das ist nicht alles: Hinzu kommen 42 Milliarden Euro − wohlgemerkt ebenfalls jährlich − für den Unterhalt kirchlicher Einrichtungen und Verbände. Sogar Caritas und Diakonie, die beiden größten Sozialkonzerne...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 02.12.12
  • 3
Poesie

Veränderte Welten oder

wie der Friedhof eine "Geldquelle" wurde.... Land und Sterben vereinen sich hier ein letztes Mal- das Land als Besitzstand... der verbraucht wird und trotzdem den Flächen der Kirchen und Kommunen nutzt... und der, der tot ist, der muss das Lied summen das erklungen ist... oder... Gedanken zum Totensonntag...

  • Berlin
  • Berlin
  • 25.11.12
Blaulicht
Eine Pleitestadt braucht Geld - Der erste Akt der Domestizierung.
3 Bilder

Eine Pleitestadt braucht Geld

Tja - schon morgens vor 8 Uhr geht es los - Also, Vorsicht Essener, Rüttenscheider und vor allem Auswärtige. Parken Sie keinen Zentimeter über die -auch nicht virtuelle- Makierungslinie, die Ordnunghüter haben ein Zentimetermaß immer dabei. Und man bedenke: Die Stadt hat zwar 77 Millionen über ein ZInsdifferenzgeschäft mit der Schweiz in den Sand gesetzt - und ich habe nicht gehört, dass der zuständige Beamte oder war es der gesamte Rat? Ist er in die Wüste geschickt worden? Hat man Bezüge oder...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 03.10.12
  • 11
Kultur

Die verlorenen Kinder Deutschlands -

Gertrud von Le Fort wählt in ihren Novellen oft historische Ereignisse, um in ihnen die Gegenwart zu spiegeln. So läßt sie in der Erzählung "Gericht des Meeres", die im Kriegsjahr 1943 erschienen ist, die Königin über ein am Königshof begangenens Verbrechen sagen: Es gibt nichts Ruchloseres auf Erden als ein Kind zu ermorden - und wir haben doch ein Kind ermordet. Wenn man zu einem Verbrechen schweigt, so willigt man in dasselbe ein, und wir haben geschwiegen, dass es zum Himmel schrie! Wir...

  • Hessen
  • Oberweser
  • 10.09.12
  • 120
Freizeit

Was hat es mit dem Wiesbadener Appell auf sich?

Im Internet grassieren seit Ende April E-Mails mit der Aufforderung, den Wiesbadener Appell zu unterschreiben. Doch um was handelt es sich bei diesem Appell, der sich offenbar um das Streikrecht dreht, eigentlich? Was sind die genauen Forderungen des Verfassers? Der erste Satz des Wiesbadener Appells lautet: „Die Bundesrepublik Deutschland hat weltweit das rückständigste und restriktivste Streikrecht.“ In Deutschland sind nur die Arbeitskampfmaßnahmen zum Abschluss eines Tarifvertrages legal,...

  • Hamburg
  • Hamburg
  • 02.07.12
Lokalpolitik
Foto: Von Daniel George, cc-by-3.03

ALG II - Regelsatz bleibt in schlechter Verfassung

Pressemitteilung 21.02.2011 ALG II - Regelsatz bleibt in schlechter Verfassung Zum Ergebnis der Hartz-IV-Verhandlungen erklärt der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/Die Grünen): "Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat mit einer kategorischen Blockadehaltung einen verfassungskonformen Regelsatz verweigert. Union und FDP sind zu keiner Zeit ernsthaft bereit gewesen, über eine verfassungsfestere Berechnungsgrundlage zu sprechen. Bündnis 90/ Die Grünen können...

  • Niedersachsen
  • Walsrode
  • 22.02.11
  • 1
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