SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokalpolitik
Protokoll der DFLD-Messstation Kirchhorst
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Nachtflüge ohne Ende?

Veranstaltung des Isernhagener Vertreters in der Fluglärmschutzkommission Der nächtliche Fluglärm stört viele Bürgerinnen und Bürger Isernhagens und Umgebung. Deshalb lädt der Vertreter Isernhagens in der Fluglärmschutzkommission zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zu diesem Thema ein. Ort: Begegnungsstätte Altwarmbüchen, An der Riehe 32, 30916 Isernhagen Zeit: Mi 13.09.2017 19 - 21 Uhr In Fortführung der Arbeit seiner Vorgängerin, der Umweltschutzbeauftragten der Gemeinde Frau...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 03.09.17
  • 7
Lokalpolitik

Fluglärm kein Thema für den Isernhagener Gemeinderat?

In seiner letzten Sitzung hat der Rat der Gemeinde Isernhagen den Antrag der Grünen den Bericht aus der Fluglärmschutzkommission wieder aufzunehmen mehrheitlich (AFD/CDU/1FDP) bei Enthaltung des Bürgermeisters abgelehnt. Der in der konstituierenden Ratssitzung gewählte Vertreter der Gemeinde in der Fluglärmkommission (FLK) Siegfried Lemke zeigte sich enttäuscht ob der mangelnden Unterstützung seiner Arbeit. Hintergrund: Der Bürgermeister hatte den ständigen Bericht aus diesem Gremium von der...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 27.04.17
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: PRIVATISIERUNGSWELLE BEI AUTOBAHNEN UND SCHULEN PER GRUNDGESETZÄNDERUNG

Leserbrief an das Medienhaus Medienhaus Bauer (Politik-Redaktion der Recklinghäuser Zeitung): PRIVATISIERUNGSWELLE BEI AUTOBAHNEN UND SCHULEN PER GRUNDGESETZÄNDERUNG? Sämtliche Medien richten derzeit ihren Fokus vor allem auf Erdogan, Trump und Schulz. Dabei versäumen sie, über die wichtigsten und skandalösesten innenpolitischen Weichenstellungen im Endstadium der großen Koalition im Bundestag zu berichten: Dort wird nämlich in diesem Monat März klammheimlich ohne öffentliche Diskussion das...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 22.03.17
  • 3
  • 1
Lokalpolitik
Original-Auszug aus ARD-Tagesschau 31.12.2016, 18:02
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Milch, Quark, Joghurt soll Luxus werden

Höhere Steuer auf Grundnahrungsmittel Milchprodukte ----- Üblich in der EU ist, Luxusgegenstände zusätzlich zur Umsatzsteuer mit Sondersteuer zu belasten. ----- In Deutschland geht's umgekehrt. ----- Höhere Steuer auf Grundnahrungsmittel brächte ins Staatssäckel Steuer-Mehreinnahme von -5,2- Milliarden EUR = -5.200- Millionen EUR plus direkte Rückführung von Sozialhilfe. ----- Merkel-Politik, die Neujahrsansprache aus Kanzlerinnen-Mund ...PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE... ZERRBILDER...

  • Berlin
  • Berlin
  • 11.01.17
  • 7
Lokalpolitik

Christian Grascha: Pläne zur Bargeldobergrenze stoppen – Bargeld ist gedruckte Freiheit

Christian Grascha: SPD und Grüne müssen Pläne zur Bargeldobergrenze stoppen – Bargeld ist gedruckte Freiheit   Hannover (ein/kip) Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Christian Grascha, fordert von Finanzminister Schneider ein klares Bekenntnis zum Bargeld. „Der SPD-Finanzminister plant offenbar eine Obergrenze für Bargeldzahlungen. Es ist schlimm, wenn eine Regierung ihren Bürgern so sehr misstraut, dass sie sogar Barzahlungen einschränken will. Ich fordere SPD und Grüne auf,...

  • Niedersachsen
  • Bad Grund (Harz)
  • 21.09.16
  • 1
  • 1
Lokalpolitik

Wasser ein Menschenrecht?

Wasser ein Menschenrecht? Selbstverständlich, klar, was für eine Frage. Nicht für jeden. Z.B. sind die EU-Abgeordneten (ich nenne sie bewusst nicht UNSERE Angeordneten) zum Glück nicht mehrheitlich, dagegen. Es war ein knappes Rennen, doch der klare Menschenverstand obsiegte. Der Weltkonzern NESTLE' und "seine" EU-Vasallen haben verloren. Es ist ohnehin schlicht unfassbar, wie so viele Abgeordneten gegen dieses "Recht auf Wasser" stimmten. Zumal es genügend Beispiele gibt, die belegen, dass es...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 11.09.15
  • 3
Lokalpolitik
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Wenn Wahlen etwas bewirken würden, wären sie verboten !!

. Na Bravo. Sie tragen die Verantwortung, wir die Konsequenzen. Und wieder ein Beweis dafür, dass wir uns mit diesem EU-Parlament einen Bären-Dienst erwiesen haben. Damit geben sie der Kommission quasi freie Hand uns an die Weltkonzerne zu verkaufen und das ist wohl auch das Einzigste worauf wir uns verlassen können. Es beschleicht einen das Gefühl, dass der Gang zur Wahlurne einer Sado-Maso Mitgliedschaft gleich kommt. Irgend ein kluger Kopf hat mal gesagt: „Wenn Wahlen etwas bewirken würden,...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 04.06.15
  • 7
Lokalpolitik

REGION nur ein Kostenfaktor?

Die Fragestellung ist nicht neu, ob oder in wie weit eine Regionsverwaltung erforderlich ist. Wenn es darum geht, Kosten zu "produzieren" , ist die Notwendigkeit dieser Verwaltungsebene unbestritten. Selbst wenn, wie in dem angehängten Link zu entnehmen ist, einem Überschüsse zufließen, ist dies noch lange kein Grund auf die geplante Fahrpreiserhöhung per 1.1.2016 zu verzichten. Möglich wäre dies schon, wenn man z.B. auf die aufgepfropfte Verwaltungsebene REGION verzichten würde. Hinterlegt man...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 29.05.15
  • 2
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: "Steht der Vorsitzende Sigmar Gabriel noch zu den Grundwerten seiner Partei und auf dem Boden der Verfassung?"

Zum Freihandels-Kommentar von Nikolaus Pieper in der Süddeutschen Zeitung vom 23.3.2015: "Herr Gabriel sollte endlich zur Kenntnis nehme, dass weite Teile der Freihandelsabkommen TTIP und CETA sowie TiSA gegen die deutsche Verfassung verstoßen - siehe dazu 5 vorliegende Gutachten von namhaften Verfassungs- und Völkerrechtlern einschl. dem ehemaligen Verfassungsrichter Prof. Dr. Broß - ebenso gegen den Lissabon-Vertrag (Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge und unterbliebene Beteiligung des...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 24.03.15
  • 1
  • 1
Lokalpolitik
strommast

SüdLink und keine ende in sicht

Stellungnahme der beiden für südlink "zuständigen" sprecher der SPD-landtagsfraktion: Bosse und Becker: SPD fordert Anhörung aller Beteiligten bei SUEDLink-Planung 10. November 2014 | Die Planung zur Stromtrasse SUEDLink kann nur gelingen, wenn die betroffenen Bürger angehört und beteiligt werden: "Diese Trasse ist das Herzstück der Energiewende, wenn dieses ambitionierte politische Großprojekt für ganz Deutschland ein Erfolg werden soll, müssen wir den Bedenken, Wünschen und Forderungen aller...

  • Niedersachsen
  • Garbsen
  • 12.02.15
  • 14
  • 4
Lokalpolitik
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Volles Haus im Ortsrat Kirchhorst wegen Offroad und anderer Themen

Ja, wegen des geplanten Offroadparks waren viele Kirchhorster und andere Interessierte erschien. Die Nordhannoversche Zeitung berichtete in ihrer Ausgabe vom 28.11.2014 (Bild 2) Ja, wie die Berichterstatterin und Kommentatorin treffend bemerkte sind die Kirchhorster gebrannte Kinder! Deshalb hatten, nach dem die TO Ähnlichkeiten mit dem vorhergehenden Streitthema aufwies (Vorstellung des Projekts- Beschlussfassung) einige Parteivertreter die Notbremse gezogen: SPD und FDP-Rats- bzw....

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 04.12.14
  • 3
Ratgeber

Hartz IV und kein Ende

Ob Wohlfahrtsverband oder andere "Sozialverbände" leben gut von den Beiträgen ihrer Mitglieder. Wenn es aber darum geht, für die am stärksten in unserer Gesellschaft Benachteiligten etwas "Verbesserung" durchzusetzen, spielen sie all zu gerne den zahnlosen Tiger. Liegt wohl auch daran, dass die Führungsclique dieser Verbände letztlich doch zu dicht mit der verantwortlichen politischen Spitze verwoben sind. Macht korrumpiert eben und sei es, dass man sich nur im Dunstkreis derselben bewegt bzw....

  • Berlin
  • Berlin
  • 30.08.14
  • 3
Lokalpolitik
Planausschnitt; vergrößerbare Sitzungsunterlagen unter dem Link im Text!
5 Bilder

FB wird aufgerüstet- in Neuwarmbüchen wird geflickt!

Als Besucher der gemeinsamen Sitzung des zuständigen Ratsausschusses für Umwelt, Planen und Bauen mit den Ortsräten FB und KB kam ich aus dem Staunen nicht mehr heraus. Vorgestellt wurde die Planung für Ausbau/Sanierung der K113 (FB-KB) durch die Region. Positiv anzumerken ist, dass man sich nun von der Idee eines nicht rechtskonformen Zweirichtungsradweg verabschiedet hat und auf der Südseite einen gemeinsamen Fuß-/Radweg in Richtung KB-FB vorsieht. Dafür soll auf der Nordseite ein...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 30.06.14
  • 8
Lokalpolitik
direkt zur Online-Petition
4 Bilder

Der Suedlink betrifft uns alle!

Eine wachsende Anzahl von RegionsbürgerInnen hat inzwischen unsere Petition unterzeichnet. Es müssen aber noch mehr werden, wenn wir tatsächlich diese überflüssige und für die Energiewende schädliche Planung aufhalten wollen. Daher nehmen wir die Argumente der direkt betroffenen Kirchhorster Initiative auf: o Gesundheitliche Risiken sind ungeklärt o Anlieger müssen mit Wertverlust ihrer Grundstücke rechnen (30-40%) o Optische Verschandelung durch bis zu 80m hohe „Monster“-Strommasten o...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 30.06.14
  • 20
  • 2
Lokalpolitik
Vorhandene Hochspannungsleitung im Raum Wedemark-Lehrte
2 Bilder

Frau Dr. Flachsbarth enttarnt- keine Erdverkabelung!!

Dr. Maria Flachsbarth (CDU) Mitglied des Deutschen Bundestages führt in ihrer Antwort vom 4.6.2014 an ein Mitglied einer Bürgerinitiative aus Pattensen aus: "Mit anderen Worten, neben bestehenden Freileitungen sollten keine Erdkabel errichtet werden. " Es handelt sich dabei um eine erläuternde Stellungnahme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zum Thema "Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes durch Art. 11 der EEG-Novelle". Was bedeutet das nun für unseren Raum? Jetzt erklärt sich...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 08.06.14
  • 8
  • 1
Lokalpolitik

Lasst nicht zu, dass man uns an die USA und Multis verkauft...

TTIP darf nicht gewinnen. Auch wenn die meisten Abgeordneten der großen Parteien dieses "Freihandelsabkommen" wollen. Verweigert den großen "Volksparteien" Eure Stimme. http://blog.campact.de/2014/05/damit-sie-nicht-die-katze-im-sack-waehlen-der-ttip-parteiencheck/ Hallo Ihr Nichtwähler, hier ist eure Chance. Zeigt den TTIP-Befürwortern, dass Deutschland und Europa weder ein weiterer Staat der USA ist und schon garnicht ein riesiges Versuchsgelände der Multis sein will. Geht zur Wahl.

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 23.05.14
  • 3
Poesie

Verarscht werden !??

Das folgende kurze Video mal anschauen und an nichts denken, ganz ruhig bleiben,mmmmhhhhh: https://www.youtube.com/watch?feature=player_embed... ....nichts ist unmöglich.

  • Berlin
  • Berlin
  • 11.04.14
Freizeit
6 Bilder

Wieder eine besonders gute Tat von Roland Wegner und seinen Helfern zu Weihnachten 2013

Einen Bericht (LINK am Ende) veröffentlichte ich vor 1 Jahr, als Roland Wegner mit seiner Truppe eine Rollstuhlfahrerin samt ihrem Rollstuhl auf die Aussichtsplattform des Perlachturmes trugen. Dieses Jahr wiederholten sie diese Aktion nun schon zum 6.Mal als gute Tat und trugen Huckepack die 81-jährige Irmgard Egger aus Bobingen die 261 Stufen hinauf. Bericht: http://spd-jakobervorstadt.de/meldungen/blick-auf-die-fruehere-heimat-jakobervorstadt-trageaktion-auf-den-perlachturm/ Blick auf die...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 25.12.13
Lokalpolitik

Rechenkünstler oder Lebenskünstler?

Innerhalb einer Diskussion bei "Google+" über den Mindestlohn und wie toll man damit leben kann (wenn man ihn auch bekommt). Link: http://www.spd.de/aktuelles/113002/20131129_endlic... ... glaube kaum, dass dieser Beitrag von der SPD Zentrale korrekturgelesen worden ist.

  • Berlin
  • Berlin
  • 23.12.13
Lokalpolitik
4 Bilder

Kohle statt Atom – das neue Feindbild

Im Nachgang zum Auftritt von Franz Alt in Isernhagen ist sicherlich seine Stellungnahme zur geplanten Energiepolitik der GoKo interessant. Er schreibt unter der obigen Überschrift auf seiner Sonnenseite: "Bei dieser geplanten Großen Koalition herrscht Gegenwartsversessenheit und Zukunftsvergessenheit. Gesponsert werden überwiegend Ältere, vergessen eher die Jüngeren. Mütter bekommen zusätzliche Rente. Aber für die Bildung ihrer Kinder fehlt das Geld. Noch deutlicher wird die Zukunftsblindheit...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 08.12.13
  • 1
  • 1
Lokalpolitik

Quo vadis SPD ?

Wenn dieNachricht stimmen sollte, dass von dem noch festzulegenden Mindestlohn z.B. Rentner oder Hartz iV Bezieher ausgenommen sein sollen, dann dürfte das "Thema SPD" wirklich Geschichte werden. Siehe: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/... Schade, die SPD hatte mal wirklich das Zeug eine Volkspartei zu sein. Jetzt ist sie nur noch ein Pöstchen-Sicherungs-Fragment- Fraktion mag man garnicht mehr sagen -. Falls es Euch noch nicht aufgefallen sein sollte, liebe SPD-Abgeordnete,...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 07.12.13
  • 10
Lokalpolitik
H-P Wendorff (BIGUM) unterstreicht die Forderung der vereinigten BIs nach einem Nachtflugverbot
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Fluglärminitiativen übergeben offenen Brief an die Landesregierung

Auf Vermittlung der beiden Landtagsabgeordneten Maaret Westphely (Grüne) und Marco Brunotte (SPD) kam es heute zu einem Termin beim Niedersächsischen Wirtschaftminister Olaf Lies, der für den Flughafen Hannover zuständig ist. Von den Bürgerinitiativen, dem Umweltschutzverein und dem BUND waren VetreterInnen aus Garbsen, Langenhagen, Isernhagen und Burgdorf erschienen, außerdem die Bundestagsabgeordnete Caren Marks (SPD), Wolf von Nordheim (Grüne) als weiterer Wahlkreiskandidat, Frau Neander von...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 11.09.13
  • 7
Lokalpolitik
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Wahlempfehlung der Fluglärminitiative Isernhagen

Die Isernhägener Initiative hat gemeinsam mit den anderen BIs und dem Umweltschutzverein im Vorfeld der Bundestagswahl zahlreiche Gespräche mit Parteien und Kandidaten zum Thema Nachtflugverbot geführt. Auch eine schriftliche Befragung der Wahlkreiskandidaten wurde über Abgeordnetenwatch.de durchgeführt. Das Ergebnis kann man hier: http://www.myheimat.de/isernhagen/politik/fluglaer... nachlesen. Wenn das zu mühselig ist, hier das Ergebnis als Wahlempfehlung: Für das Nachtflugverbot haben sich...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 06.09.13
  • 7
Lokalpolitik

"Arme Schweine"

Ich denke jetzt an die vielen Mitarbeiter beim Bundesverfassungsschutz, MAD, NSA, CIA usw. die jetzt garnicht mehr wissen, was sie tun oder besser lassen sollen. Bitte seht das auch mal von dieser Warte aus. Das sind doch echt "arme Schweine". Bei etwas mehr Vertrauen in unseren Staat sollten wir eigentlich freiwillig alle unsere Kennwörter, Codes, Passwörter, vom Telefon bis hin zum automatisch verschließbaren Gullideckel, an Frau Merkel senden. Das wäre doch mal ein wirkliches Gastgeschenk,...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 11.08.13
  • 1
Lokalpolitik
2 Bilder

Isernhagen: Die Gemeinde Isernhagen reinigt wieder selbst ihre Straßen

Nach langer Zeit wurde die Straßenreinigung nicht mehr an private Firmen vergeben. In der letzten Zeit häuften sich die Beschwerden über die Qualität der Straßenreinigung sehr oft. Die Gemeindeverwaltung berechnete die Wirtschaftlichkeit erneut und kam zu dem Ergebnis, dass man eine bessere Leistung zum gleichen Preis selbst erledigen kann. Und so kam es, dass ab 01.8.2013 mit einer modernen Reinigungsmaschine die Arbeiten wieder in Eigenregie durchgeführt werden. Premiere war in Isernhagen HB....

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 09.08.13
Lokalpolitik
2 Bilder

Fluglärminitiative befragt Wahlkreiskandidaten zur Bundestagswahl

Wie auch die HAZ berichte, kann man über das Portal von abgeordnetenwatch.de öffentliche Anfragen an die Bundestagskandidaten senden, die dann auch (hoffentlich) öffentlich beantwortet werden. Hier der Text unserer Anfrage, die wir an die folgenden Kandidaten des Wahlkreises Hannover Land 1 gerichtet haben: Dr. Philip Rösler (FDP) MdB Caren Marks (SPD) Hendrick Hoppenstedt (CDU) Dr. Dieter Dehm (Linke) Wolf von Nordheim (Grüne) Wir werden berichten, sobald eine Antwort vorliegt!...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 04.08.13
  • 27
Lokalpolitik

Umweltschutzverein Isernhagen diskutiert mit Rainer Frederman (MdL) über Fluglärm im besonderen über ein angestrebtes Nachtflugverbot

Am 31.07.2013 tagte im Gasthaus Sievers in Isernhagen der ortsansässige Umweltschutzverein. Als Gastredner war der Landtagsabgeordnete Rainer Fredermann geladen. Kurz nach Veranstaltungsbeginn kam schnell eine etwas gereizte Stimmung zwischen den offensichtlich verschiedenen Meinungen der Parteien auf. Herr Fredermann bekundete, dass die eingeschränkte Nachtflugregelung, wie sie für den hiesigen Flughafen gilt, durch eine Genehmigung des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums, im besonderen...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 01.08.13
  • 4
Lokalpolitik

...und die Rentenversicherung fault so vor sich hin, weil......

......niemand von den politisch Verantwortlichen an der Wahrheit interessiert ist. Warum auch, denn sie haben ja nichts zu befürchten. Weder werden sie für Fehlverhalten, noch für Unterlassungen zur Rechenschaft gezogen. Also wird in Punkto Rente bzw. Rentenversicherung weiter gewurschtelt. Die Rentenversicherungspflichtigen Arbeitnehmer sind damit beschäftigt ihren Job abzusichern und wagen zum Großteil garnicht an das Alter und ihre Rente zu denken. Denen, die bereits in Rente sind braucht...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 18.07.13
  • 4
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  • 2
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