SPD

Trotz tropischer Temperaturen kamen einige Interessierte zum Themenabend des SPD-Ortsvereins Aichach zum neuen Gebäudeenergiegesetz, auch bekannt als Heizungsgesetz, ins TSV-Re(h)staurant. Dazu konnte der Ortsvereinsvorsitzende Marco Laves den Bundestagsabgeordneten Markus Hümpfer, der auch Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie ist, als Referenten gewinnen. In seinem einführenden Worten prangerte Laves an, dass selten ein Gesetzentwurf so von der Opposition so zerrissen und auch...

Die Sozialdemokraten in der Stadt Hannover hatten viele Jahre immer im Spätsommer ein Straßenfest mitten in der City an der Georgstraße ausgerichtet. Das hieß Schorsenfest. Woher der Name kam? Nun, einst trugen die Könige von Hannover mit dem Namen Georg auch die Krone des Britischen Empire. Und wenn ein Engländer den Namen „Georg“ ausspricht, nun, dann klingt es fast wie „Schorse“. Am 30. August vor 15 Jahren war es wieder einmal so weit. Bei herrlichem Sommerwetter zeigten sich viele...

Gerade raunt es ...-1.543,00- EUR Standardrente nach 45 Jahren... ----- Standardrente, ein neuer Begriff ist erfunden, mit dem sich politisch (SPD, Grüne, FDP, CDU) arbeiten lässt, weil Journalisten nicht mehr recherchieren. ----- Wen wundert es, wenn die Werte für die AfD steigen bzw. viele Bürger gar nicht mehr wählen gehen. ----- Zurück zur Standardrente. Immer mehr Rentner in den Straßen auf der Suche nach Leergut im Abfalleimer. Bürger, die dieses Land zum Markenzeichen "MAKE-IN-GERMANY"...

Markus Wasserle, der Kreisvorsitzende der SPD-Landsberg, begrüßte 35 Genossinnen und Genossen bei der Europakonferenz beim „Waitzingers“ in Landsberg. Unter ihnen auch Maria Noichl, Mitglied des Europäischen Parlaments. In ihrem Referat verteidigte sie die Errungenschaften in der EU mit Vehemenz und Leidenschaft, vor allem die Freizügigkeit. Dennoch sieht sie in der EU diverse große Baustellen: Große Sorge bereitet ihr, dass Europas Regierungen immer mehr nach rechts abdriften, ob in Italien,...

Im Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel verstehen sich die Fraktionen. Gestritten wird nur manchmal in der Sache, um das Beste für den Stadtbezirk zu erreichen. Da liegt es nahe, dass man auch einmal außerhalb der Politik zu einem zwanglosen abendlichen Sommerplausch zusammenkommt. So trafen sich nun die Bezirksratsmitglieder aus CDU und SPD Freitagabend (14. Juli) ganz entspannt zu einem kühlen Getränk im Leinerausch auf der Bezirkssportanlage in Döhren, ganz ohne Tagesordnung, einfach nur mal so....

Wer unzufrieden mit der Politik ist, ein anscheinend weit verbreitetes Phänomen derzeit, hat die Möglichkeit, sich einzubringen in die Politik, nicht zuletzt durch parteipolitisches Engagement in einer Partei eigener Wahl. Aber nur etwas mehr als 1 Prozent der Deutschen engagieren sich in einer politischen Partei, und das mit abnehmender Tendenz. Gab es im Jahr 2000 noch 1.725.237 Parteimitglieder im gesamten Parteienspektrum der nennenswerten Parteien (SPD, CDU, CSU, Grüne, AfD, Linke und...

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Carmen Wegge traf sich mit einer Gruppe engagierter und starker Frauen aus der Kommunal- und Landespolitik. Ziel des Treffens war es, über die Gleichstellungspolitik zu diskutieren und gemeinsame Maßnahmen zu erörtern.Besonders erfreulich war die Anwesenheit von Beate Oswald-Huber, der Gleichstellungsbeauftragten aus dem Landkreis Aichach-Fiedberg, Oswald-Huber betonte die Bedeutung der Gleichstellung von Frauen in allen Bereichen der Gesellschaft und lobte das...

Das Engagement Ehrenamtlicher für unsere Gesellschaft würdigte die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag mit einem Ehrenamtsempfang für den Landkreis Landsberg. Im Historischen Saal des Alten Landsberger Rathauses bedankte sich die Landtagsabgeordnete, Ruth Waldmann (SPD), mit einem großen Dankeschön für die Arbeit und den Einsatz von Ehrenamt-lichen für die Menschen im Landkreis. „Unsere Gesellschaft lebt vom Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger. Die Leistungen der Ehrenamtlichen bilden das...

Nicht nur Nostalgie, auch aktuelles Beispiel der Chancengleichheit. Sohn einer Alleinerziehenden ist SPD-Minister. ----- Geld ist nicht alles. ----- Warum also das Geschrei nach Kindergrundsicherung? Mehr Geld an reiche Eltern. Dies Klientel würde profitieren. ----- Richtig wäre, ob reicher oder nicht-reicher Familienhaushalt, dass für alle  Kinder kostenfreie Kita und sonstige  Betreuungseinrichtung inkl. Mittagessen angeboten werden. Ebenso kostenlos die Schulbücher und das ÖPNV-Ticket. Und...

September 2021, Bundestagswahlen, Beendigung der Merkel-Ära. Merkel wollte nicht mehr antreten. Vieles sprach für eine künftige schwarz-grüne Regierung. Es kam schließlich aber zu einer Dreierkoalition von SPD, Grünen und FDP, zur Ampel, geführt als Bundeskanzler vom Sozialdemokraten Olaf Scholz, der schon im Wahlkampf Führung versprach. Zu den bereits damals bekannten zu beackernden Problembereichen, Migration und Integration, Klimawandel u.a., kamen als neue krisenhafte Herausforderungen all...

Carmen Wegge (MdB), die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Landsberg, wurde von Landsberger Bürgerinnen und Bürgern zwei Stunden mit den unterschiedlichsten Themen konfrontiert. Vom Biberfraß am Hungerbach und dem Bayerischen Biberbeauftragten, über eine Pflegeschule für Kinderbetreuung, Fachkräftemangel in Kindergärten, Verstaatlichung der Lechwerke bis hin zur Reaktivierung der Fuchstal-bahn wurden Fragen und Wünsche an sie herangetragen. Mit viel Geduld und auf-merksamen Zuhören...

Ein einstimmiges Votum der Mitglieder der Jahreshauptversammlung bestätigte Martin Stolac für weitere zwei Jahre als Vorsitzender der Landsberger SPD. Felix Bredschneijder, Margit Däubler und Gertud Brandl-Beuth wurden als stellvertretende Vorsitzende gewählt. Regina Kaiser bekam großes Lob für ihre langjährige korrekte Verwaltung der Finanzen des Ortsvereins und ist für weitere zwei Jahre Kassenwartin. Großen Applaus erntete die Aushändigung des Parteibuches an Jonas Pioch (34). Im Verlauf...

Gülüzar Starizin - Landtagskandidatin der SPD für den Landkreis Augsburg Süd Mein Name ist Gülüzar Starizin. Ich bin 42 Jahre alt, verheiratet und habe zwei Söhne. Meine Kindheit verlief größtenteils im Landkreis Augsburg, wo ich unter anderem in Adelsried, Neusäß und Stadtbergen gewohnt habe. Ich bin in Ostanatolien, Erzincan, geboren und habe ca. bis zum 5. Lebensjahr in der Türkei gelebt. Mein Großvater kam als „Gastarbeiter“ nach Deutschland und holte seine Familie nach. So kam auch ich...

„Mehr Geld für die Fraktionen im Kölner Rat? Das würden wir nur bei einem grundsätzlichen Systemwechsel befürworten. Davon ist Köln aber meilenweit entfernt. Politiker die „nur“ ehrenamtlich tätig sind, können für ihr Handeln kaum zur Verantwortung gezogen werden. Teure aber völlig inkompetente Entscheidungen unserer Volksvertreter bleiben weitestgehend folgenlos. Unter diesen Bedingungen darf die Kölner Politik keine höheren Bezüge und Zuwendungen beschließen“. Mit diesen klaren Worten...

„Wer bei uns Mitglied wird ist Sache der hessischen FREIEN WÄHLER und bedarf keiner unqualifizierten Bewertung durch die SPD aus dem Nachbarland“, macht Engin Eroglu, Landesvorsitzender und Europaabgeordneter der FREIEN WÄHLER Hessen, deutlich. „Die Kommentierung des SPD-Abgeordneten Nico Steinbach und die Unterstellung, ein Mitglied, das erst in dieser Woche die Bestätigung seiner Mitgliedschaft in Hessen erhält, hätte Einfluss auf die politische Arbeit unserer Kollegen im Nachbarland, ist...

Einladung zu einer öffentlichen FraktionssitzungThema: „Autofrei Zone Aichach“Im Namen der SPD-Fraktion laden wir zu unserer öffentlichen FraktionssitzungTermin: Dienstag, 23.05.2023Uhrzeit: 19:00 UhrOrt: Wandelbar in Aichach, Werlbergerstr. 14, 86551 Aichachein.An diesem Abend möchte die SPD-Fraktion mit Ihnen über die geplante autofreie Zone in Aichach „Koppoldstraße bis Bauerntanzgasse“ diskutieren. 100 Meter !!! die in Zukunft den Bürgern ohne Autoverkehr zur Verfügung stehen könnten. Mit...

Hannover-Laatzen. Am zweiten Maiwochenende (6.5.) konnte das „Niedersächsische Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge (NBgS)“ ihr inzwischen 9. landesweites Treffen mit Vertretern von fast 100 Bürgerinitiativen (BI) und Interessengemeinschaften (IG) durchführen. Mit dabei waren als geladene Gäste vom Ausschuss für Inneres und Sport des Landtages MdL Michael Lühmann (Bündnis 90/Die Grünen) und MdL Andre´ Bock (CDU). Lediglich die Vertreter der SPD hatten einmal wieder abgesagt. Besonders erfreut...

„Gegen die Stimme von Tierschutz / FREIE WÄHLER haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD, LINKE und Die Partei/Klima den sechsmonatigen Versuch auf der Luegallee, Tempo 30 und Radfahrstreifen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschlossen, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Man kann ja für die Stärkung des Radverkehrs sein. Man kann ja argumentieren, dass der öffentliche Raum für alle Verkehrsteilnehmer gerechter verteilt werden soll. Aber...

Weniger Beton: Geht woanders,im Beitragsbild und HIER bei Twitter zu sehen. Mehr Beton: Geht am Südschnellweg in Hannover durch Verkehrsminister Olaf Lies SPD,hier zu sehen.Zur kompletten Ansicht von Bild UND Beschriftung: Einfach aufs Bild klicken. 😉

Olaf Lies*) für mehr deutlich Asphalt, aber, liebe Leute: Ihr sollt/müsst ganz viel CO2 sparen, bitteschön ... SPD und Umwelt? Ach was ...  alte Bäume: 13 Fußballfelder Baumbestand abgehackt, einfach so,Asphalt: 76,6 % mehr (unnötige!) Breite für noch mehr Kfz, wozu noch?Passt DAS denn noch in die Zeit? Aber: Die bisher dort vorhandene Radwegverbindung entfällt ganz, weil es ja mehr Spuren für Kfz geben muss. SPD-Resumée: SO ist das eben mit dem Umweltschutz!!! - - - -  Und DAS muss doch gar...

„In der CDU-Bündnis90/Grüne-Kooperationsvereinbarung ist zu lesen: „In vielen privaten Haushalten ist ein Austausch von Ölheizungen nötig. Wir möchten den Umstieg auf regenerative Energien fördern und dazu den Beratungsservice stärken.“ Beratung ist schon gut, hilft bei der Problemlösung und Umsetzung nur bedingt. Auch wurde bisher den Besitzern und Nutzern von Ölheizungen bei der Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und den stark steigenden Energiepreise nicht geholfen. Das für Düsseldorf...

„In Düsseldorf wurden und werden Frauen und Männer mit der Benennung von Straßen und Plätzen geehrt bzw. dadurch wird an sie erinnert. Da es jedoch viel mehr Menschen gibt, an die man sich erinnern möchte bzw. die geehrt werden sollten, ist die Einrichtung eines Walk of Fame eine gute und umsetzbare Idee. Sollte die Verwaltung sich für die dezentrale Lösung entscheiden, dann sollten diese Vorschläge in der jeweiligen Bezirksvertretung vorgestellt werden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und...

„Seit vielen vielen Jahren wird über den Standort eines Umwelthauses in Düsseldorf diskutiert. Es wird nun Zeit, dieses endlich in die Realisierung zu bringen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da auch CDU, Bündnis 90 / Grüne sich gemäß ihrer Kooperationsvereinbarung für den Bau eines Umwelthauses durch die Stadt Düsseldorf einsetzen, um es kostendeckend an die Träger der Initiative „Umwelt ins Zentrum“ zu vermieten, stellten wir...

„In Düsseldorf kann jeder Bewohner, der in einem entsprechend ausgeschilderten Bereich amtlich gemeldet ist, eine Ausnahmegenehmigung zum Parken beantragen. Arbeitnehmer, die nicht in diesem entsprechend ausgeschilderten Bereich amtlich gemeldet sind, können diesen Ausweis nicht beantragen. Deshalb stellen wir den Antrag, dass die Verwaltung prüft, unter welchen Voraussetzungen es möglich sein könnte, dass Arbeitnehmer, die nicht in einem entsprechend ausgeschilderten Bereich für...

„In einer wachsenden Stadt nehmen die Räume, die die Menschen in Anspruch nehmen, zu. Aber auch die in Düsseldorf wildlebenden Tiere, z.B. im Aaper Wald oder rund um den Unterbacher See, benötigen Schutzzonen. Deshalb beantragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, dass die Verwaltung ein Konzept zur Sicherstellung von Ruhe- bzw. Schutzzonen für Tiere erarbeitet und dem Stadtrat vorstellt,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. OB...

„Um die Empathie von Kindergarten- und Vorschulkindern gegenüber den Mitgeschöpfen Tieren zu fördern, stellt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER den Antrag, Konzepte tiergestützter Pädagogik durchzuführen und so die positive und einmalige Wirkung von Tieren Kinder erleben zu lassen. Die Steigerung des Verantwortungsbewusstseins bzw. die Stärkung des Selbstwertgefühls, die Förderung des Sozialverhaltens und motorischer Fähigkeiten, das Zulassen von Körpernähe, die Einhaltung von Regeln, die...

„Wie bekannt, werden von der Schifffahrt auf dem Rhein Schwefeloxide, Stickoxide, Kohlenstoffdioxid, Rußpartikel, Feinstaub und weiteres mehr ausgestoßen, die auch im Stadtgebiet Düsseldorfs meßbar sind. Der Luftreinhalteplan (LRP) Düsseldorf 2022 weist für den Schiffsverkehr mit 1.111 Tonnen/Jahr einen großen Anteil (27%) der verkehrsbedingten NOX-Emissionen aus,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die Stromversorgung an...

„In Düsseldorf werden leider noch immer an und mit Tieren Versuche durchgeführt,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Gemäß § 1 Tierschutzgesetz ist Ziel des Gesetztes, „aus der Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf dessen Leben und Wohlbefinden zu schützen. Niemand darf einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen.“ In weiteren Paragraphen wird dann definiert, wie Tiere in Tierversuchen...

„In der Wahlperiode 2014 bis 2020 war geplant, die gesetzlichen Anforderungen zur Schaffung barrierefreier öffentlicher Gebäude umzusetzen. CDU und Bündnis 90 / Grüne haben verabredet „im öffentlichen Nahverkehr, im Straßenraum und auf öffentlichen Plätzen bei allen Planungen und Baumaßnahmen die vollständige Barrierefreiheit erreichen.... Das Thema Barrierefreiheit und Barriere-Armut muss als Querschnittsthema in allen Fachausschüssen künftig noch stärker berücksichtigt werden. Einen...