SPD

City-Maut für Pkw ■ £ 15,00: London, aktiv ■ $ 15,00: New York, in Diskussion ■ € 00,00: Hannover Die HAZ heute: Region verfehlt Klimaziel 2035 Tja: Kann das denn nur woanders helfen? Die City-Maut reguliert die Zufahrt von Kfz in die Innenstädte: Andere Städte machen es.Hannover denkt nicht drüber nach.Bericht in der HAZ vom 27. April 2024 BeitragsbildHAZ-Internet, mit BezahlschrankeLesenswerter Kommentar dazu, auch heute in der HAZ: Unterm Strich - für mehr Klimaschutz fehlt der Mut.Städte...

(Köln) Wir FREIE WÄHLER in Köln sehen durch die Absage von Grünen und SPD unsere Demokratie beschädigt. Statt jede Möglichkeit zu nutzen, die Menschen von der Notwendigkeit zu überzeugen, bei demokratischen Wahlen keiner extremistischen Partei ihre Stimme zu geben, duckt man sich lieber weg und begründet dies mit der Teilnehme einer unbequemen und in Teilen extremistischen Partei. So treibt man der AfD weitere Wähler zu und entfremdet die Menschen von der Politik.“ Kritisiert Torsten Ilg,...

SPD-Bundestagsabgeordnete Carmen Wegge freut sich über Förderung für kommunale Gebiete im ländlichen Raum Der Bund unterstützt Kommunen mit einer Förderrichtlinie für Natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum (Förderrichtlinie ANK-LK). Die Gemeinde Apfeldorf im Landkreis Landsberg erhält aus diesem Fördertopf rund 3,4 Milli-onen Euro seitens des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV). Carmen Wegge,...

Carmen Wegge am Bildschirm mit einem Bericht aus Berlin. So begann die Mitgliederversammlung der Landsberger SPD. Festzustellen ist, dass Olaf Scholz mit seiner Haltung zur Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine in der Bevölkerung punktet. Genau das Gegenteil ist zu beobachten bei der verteidigungspolitischen Sprecherin der FDP. Besorgniserregend sieht Carmen die Tatsache, dass die SPD die ärmere Bevölkerungsschicht nicht erreicht, obwohl gerade für diese Menschen in den letzten...

Der alte Fraktionsvorstand ist auch der Neue. Heute Abend (3. April) wählte satzungsgemäß in der Hälfte der Wahlperiode die SPD-Fraktion im Stadtbezirk Döhren-Wülfel einen Vorsitzenden und die beiden Stellvertreter neu. Das Ergebnis der Abstimmung: Der bisherige Vorstand wurde in seinem Amt bestätigt. Jens Schade (Bildmitte) wurde als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt, seine beiden Stellvertreter sind wie bisher Dr. Gudrun Koch (links) und Wilhelm Lindenberg (rechts). Vor der Wahl hatte...

Einige Kinder riefen bereits: „Anfangen, anfangen!“. Doch die Zeiger der Uhr mussten erst genau auf 18 Uhr stehen, die letzten Sekunden wurden heruntergezählt. Dann gab es das Startzeichen und der Europaabgeordnete Bernd Lange (SPD) und die SPD-Unterbezirksvorsitzende Leyla Hatami starteten den Gasbrenner und zündeten einen riesigen Haufen aus Ästen und Reisig an. Traditionsgemäß hatte der SPD-Ortsverein Südstadt-Bult am Ostersonnabend seine Mitbürger wieder zum Osterfeuer auf der Alten Bult...

Vorstandswahlen beim Unterbezirk der Landsberger SPD. Marcus Noack, seit 2019 politisch aktiv, wird neuer Vorsitzender. Markus Wasserle, der bisherige Vorsitzende, kandidierte nicht mehr. Als Kandidat zur Bundestagswahl 2021 für den Stimmkreis Starnberg-Landsberg stieg Marcus Noack als Fast-Newcomer in den politischen Ring. „Die Kandidatur war ein guter Start um überregional politisch aktiv zu werden. Zwischenzeitlich habe ich in vielen Parteigremien assistiert. Als stellvertretender...

Die Stadt Neustadt/Hessen lädt ein: 75 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Im Rahmen ihrer zeitgeschichtlichen Veranstaltungsreihe möchte die Stadt Neustadt (Hessen) in diesem Jahr an die Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949, also vor 75 Jahren, erinnern. Dabei sollen zugleich herausragende Politiker der Gründergeneration der Bundesrepublik Deutschland in den Mittelpunkt gestellt werden. Dazu lädt die Stadt Neustadt/Hessen ein: Wir freuen uns, dass am 16. April 2024, 16...

Neuer Vorsitzender beim Unterbezirk der SPD Landsberg Vorstandswahlen beim Unterbezirk der Landsberger SPD. Marcus Noack, seit 2019 politisch aktiv, wird neuer Vorsitzender. Markus Wasserle, der bisherige Vorsitzende, kandidierte nicht mehr. Als Kandidat zur Bundestagswahl 2021 für den Stimmkreis Starnberg-Landsberg stieg Marcus Noack als Fast-Newcomer in den politischen Ring. „Die Kandidatur war ein guter Start um überregional politisch aktiv zu werden. Zwischenzeitlich habe ich in vielen...

Ein Wohngebäude in der ehemaligen Ritter-von-Leeb-Kaserne wurde vom Trägerverein Türkisch-Islamische Gemeinde Landsberg e.V. gekauft und in eine Moschee umgebaut. Bereits vorher hatte die Stadt der Islam-Gemeinde Räume in einem Haus an der Stadtmauer auf dem Schlossberg zur Verfügung gestellt. Diese waren dann aber so marode, sodass eine neue Bleibe gesucht wurde. Der Name der DITIB Mescid-i Aksa Moschee geht zurück auf die Al-Aqsa-Moschee in Jerusalem. Hava Sirin, eine Genossin aus Schongau...

GenAI ist die Abkürzung für “Generative Artificial Intelligence“ auf Deutsch Generative Künstliche Intelligenz. Die derzeit bekannteste Anwendung ist der Chatbot „ChatGPT“ des Anbieters OpenAI. Die Arbeitsgruppe 60Plus der Landsberger SPD lud zu einem Informationsvortrag ins Restaurant Il Lago di Garda. Jürgen Schulze klärte auf. Künstliche Intelligenz ist längst unter uns. Je tiefer man in der Materie bohrt, desto mehr Fragen kommen auf. „Der Geist ist aus der Flasche und da bekommen wir ihn...

Seit Monaten ein Ärgernis: Nach einem Kabelbrand im vergangenen Jahr sind an den Stadtbahnhaltestelle im Stadtbezirk Döhren-Wülfel alle Uhren und Anzeigen ausgefallen. Das hätte schon längst repariert sein können, meinten die Sozialdemokraten im Bezirksrat Döhren-Wülfel. „Es ist unverständlich, dass ein Nahverkehrsunternehmen nicht in der Lage ist, innerhalb von 5 Monaten eine solche Störung zu beheben. Dem Motto der ÜSTRA: „Wir bringen Hannover nach Morgen“ wird dieser lange Störungszustand...

Der jüngste Farbanschlag auf die Kölner SPD- Geschäftsstelle geht wieder einmal auf das Konto linker Extremisten. Torsten Ilg, Kölner Kreisvorsitzender der FREIEN WÄHLER und ehemaliger Bezirksvertreter von Rodenkirchen erinnert sich:  „Im Januar 2020 gab es schon einmal einen linksextremistisch motivierten Anschlag auf die Kölner SPD. Damals wurde ein Schaukasten in Zollstock zerstört. Daraufhin habe ich diese Tat in der Bezirksvertretung öffentlich kritisiert und die SPD aufgefordert, mit...

Auf Antrag der SPD bat der Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel die Stadt, sich bei der Region Hannover für eine zusätzliche Haltestelle für die Stadtbahnlinie 8 zwischen „Am Mittelfeld“ und der Endstation Messegelände einzusetzen: Hintergrund: beide Stationen liegen sehr weit auseinander und durch Baumaßnahmen wohnen nun mehr Menschen als frühe im und am sogenannten „Amerikaviertel“. Jetzt reagierte die Stadtverwaltung auf diese Idee der Sozialdemokraten. Die Antwort macht Hoffnung. Der Text des...

Ein breites Bündnis aus Politik und Vereinen hat zur Demonstration unter dem Motto „Deine Stimme für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz“ aufgerufen. 2500 Teilnehmer, so die Polizei, setzten ein klares Zeichen gegen das Erstarken extrem rechter Kräfte. Forderungen der Redner wie, Landsberg soll ein Ort der Offenheit und des bunten Miteinanders bleiben, ernteten großen Applaus. Felix Bredschneijder, der dritte Bürgermeister, kletterte auf die Bühne. Ein Blatt Papier in der Hand und den Blick...

Traditionell der gesellschaftspolitische Auftakt in das neue Jahr: Auch 2024 hatte Königsbrunns 1. Bürgermeister Franz Feigl wieder zum großen Neujahrsempfang am 6. Januar ins Rathaus-Foyer geladen. Zahlreiche Vertreter aus Politik, Gesellschaft, von den Vereinen, örtlichen Institutionen und der Kirchen, von Handel, Gewerbe und Gastronomie waren der Einladung gefolgt. Ebenso waren Stadträte, Mitarbeiter der Stadtverwaltung, Vertreter der Sicherheitsbehörden und Blaulichtfraktionen, des...

Ein politisches Desaster Es ist das VERSAGEN der SPD-Landespolitik, was so viele Hannoveraner derzeit Fassungslos macht. Und es ist Verlust einer in 70 Jahren gewachsenen Natur in einem Landschaftsschutz- und Naherholungsgebiet im Süden von Hannovers. Es wurde vom Plan nicht abgewichen und Fakten geschaffen, die weiteres Handeln erklären sollen. Doch das tut es nicht. Niemand kann diese Hauruck-Aktion der Landesregierung verstehen und ist so sinnlos, wie überflüssig. Ein letzter Spaziergang am...

Die SPD im Landkreis Landsberg lädt zum Neujahrsempfang am Donnerstag, 11. Januar 2024, um 19:00 Uhr ins „Alte Rathaus“ am Hauptplatz in Landsberg ein. Die erfolgreichste Höhenbergsteigerin Deutschlands, Alix von Melle, blickt auf sieben Achttausender zurück, die sie ohne künstlichen Sauerstoff bestieg. Sie zieht in ihrem Vortrag faszinierende Parallelen zwischen persönlichen Herausforderungen und der Rolle der Politik in schwierigen Zeiten. Gemeinsam werden wir erkunden, wie eine Politik, die...

Ein trüber Regentag passte genau zu einem Besuch der Arbeitsgruppe 60Plus der Landsberger SPD im Erinnerungsort Weingut ll. Ein Ort in dem KZ-Häftlingen unermessliches Leid zugefügt wurde. 25 Mitglieder der Arbeitsgruppe 60plus und 5 Gäste aus Niederbayern konnten die militärgeschichtliche Sammlung in der Welfenkaserne in Augenschein nehmen. Die deutsche Luftrüstungsindustrie sollte vor den alliierten Luftangriffen geschützt werden. Anfang 1944 plante das NS-Regime, im Reichsgebiet sechs...

1963 ist viel geschehen. John F. Kennedy wurde ermordet, Konrad Adenauer gab sein Amt als Bundeskanzler ab, es war das Jahr des „Wunders von Lengede“, und Wolfgang Borsum sen. wurde Mitglied der Sozialdemokraten. Für nunmehr schon 60jährige Mitgliedschaft ehrten ihn heute Nachmittag (9. Dezember) die beiden Ko-Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Döhren-Wülfel, Anja Schollmeyer und Angelo Alter, Anfang Dezember mit einer Urkunde und einer goldenen Ehrennadel. „Ich freue mich über diesen Tag und...

Auflösung der Wählergemeinschaft FWK. Kooperation mit Partei FREIE WÄHLER (Köln Raderberg) „Etwas traurig bin ich schon, dass die seit 20 Jahren bestehende Wählergemeinschaft in Köln beschlossen hat, sich heute in ihrer alten Formation aufzulösen. Viele der Gründe kann ich nachvollziehen. Ich habe jedoch als Vorsitzender der gestern frisch gegründeten Kreisvereinigung der Partei FREIE WÄHLER verdeutlichen können, dass nicht die Partei Freie Wähler die Auflösung eingefordert hat, sondern sich...

(Köln / Sülz-Klettenberg) Heute wurde im Petersberger Hof in Köln-Klettenberg der Kölner Kreisverband der Partei FREIE WÄHLER gegründet. Der Kreisverband hat derzeit 15 Mitglieder und bildet den kommunalpolitische Unterbau der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei, zu der neben Köln und Bonn, auch der Rhein-Erft-Kreis und der Rhein-Sieg-Kreis gehören. Im Bezirk gibt es rund 50 Mitglieder. Bezirksvorsitzender ist Torsten Ilg, der heute auch einstimmig zum 1. Vorsitzenden der neuen...

...für Rentner von DEUTSCHE RENTENVERSICHERUNG, Antragstellung bei Stadtverwaltung/Bürgeramt. ----- Neu, zusätzliches Gesetz zur Rentenversicherung, Grundrente II wird über die Stadtverwaltung/Bürgeramt berechnet und an Rentner direkt ausgezahlt. ---- Bezeichnung der Antragstellung: "ANTRAG auf Grundsicherung im Alter für LANGJÄHRIG Versicherte". ----- Warum so kompliziert, weil das Bürgergeld (mit Wohnkosten) höher ist als Rente vom Rentenversicherer. ----- Den (damaligen) Gastarbeitern und...

Ein Film über das Schicksal einer jüdischen Familie aus Augsburg. Eine unglaubliche Geschichte. Aber leider wahr. Der Film beginnt 1862 und endet 1962. Die gemeinsame Veranstaltung von AWO Neusäß und SPD Neusäß am Donnerstag Abend im Foyer der Stadthalle war sehr gut besucht. Zur Freude der Veranstalter und des Publikums waren außer dem Filmemacher Josef Pröll auch Miriam Friedmann und ihr Mann, Friedhelm Katzenmeier anwesend. "Miriam Friedmann kommt im Jahre 2001 nach Augsburg. Sie ist in den...

In einer produktiven Klausurtagung im Bräustüberl Canada in Obermauerbach präsentierte die Arbeitsgruppe Ideenwerkstatt des SPD-Ortsverein Aichach ihre Pläne zur Gestaltung einer lebenswerten Zukunft für Aichach und seine Ortsteile. Die Ideenwerkstatt, unter der Leitung von Stadträtin Nicole Matthes, fungiert als kreative Ideenschmiede, die die Bürgerinnen und Bürger dazu ermutigt, sich einzubringen, ihre Stadt mitzugestalten – von kleinen Innovationen und Ideen wie einer Ruhebank oder die...

Der Brief datiert von heute morgen (27. November) und hat es in sich. Adressiert ist er an den grünen Oberbürgermeister von Hannover, Belit Onay. Sein Inhalt: Ein politisches Erdbeben. Die SPD-Ratsfraktion kündigt darin die Koalition mit den Grünen /Bündnis 90 im Rat der Stadt Hannover auf. Hintergrund: Unterschiedliche Ansichten hinsichtlich des Lieblingsthemas der Grünen, eine autofreie Innenstadt. Hier das Schreiben im Wortlaut: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Oktober 2021 haben...

„Wichmann“ war wieder einmal ein zentrales Thema in der November-Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel. Am vergangenen Donnerstag (9. November) stellte sich das Gremium einstimmig hinter einen Antrag der Sozialdemokraten. Unter Beifall aus dem Zuschauerraum forderten die Ortspolitiker die Stadtverwaltung auf, für die brachliegende Fläche der ehemaligen Gastwirtschaft Wichmann (Hildesheimer Straße 240) ein Baugebot auszusprechen. „Der Rat der Stadt Hannover hat für das Grundstück eine...

Umweltfreundlich 49-€-TicketSubventioniert € 8,2 Mrd: Diesel€ 8,4 Mrd: Kerosin€ 6,0 Mrd: Entfernung *)€ 4,4 Mrd: Dienstwagen **)€ 4,0 Mrd: Internationale Flüge*) Hiervon profitieren laut Vorschrift u.a. auch diejenigen, die zu Fuß zur Arbeit gehen bzw. mit dem Rad oder mit der Bahn dort hin fahren, jedoch: Der weit überwiegende Teil dieser Subvention geht an Kfz-Fahrende. **) Laut den vorliegenden Plänen von SPD, Grünen und FDP soll die Dienstwagen-Preisgrenze für die am stärksten...

Nicht nur die SPD-Fraktion im Bezirksrat Döhren-Wülfel sorgt sich um die künftige Bebauung am Standort der ehemaligen Gastwirtschaft Wichmann in Döhren. Das zeigten die Leserreaktionen auf einen Artikel in einer großen regionalen Tageszeitung. Glaubte man dort doch, in einem großaufgemachten Artikel die Bauverwaltung vorführen zu können, die mit ihrem angeblichen Bürokratismus die tollen neuen Pläne eines potentiellen Investors verhindere. Der wolle schließlich dort Wohnungen bauen. Und neue...

(Köln) Geldspenden sind in der Politik eine heikle Angelegenheit. Viele detaillierte Regelungen beschreiben, in welchem Rahmen Spenden zu erfolgen haben, öffentlich gemacht werden müssen und was nicht erlaubt ist. Es ist immer wieder dazu gekommen. dass politische Parteien in Deutschland hohe Geldstrafen zahlen müssen, wenn sich herausstellt, dass sie illegale Parteispenden angenommen hat. Zuletzt musste die AfD in diesem Jahr eine Strafe in Höhe von knapp 400.000 Euro zahlen, eine Berufung...