SPD

Nun ist es raus (aber nicht überraschend). CDU/CSU und SPD wollen eine große Koalition. Wahlkampf vorbei, Wahlversprechen und Kanzlerkandidat abgelegt. Und bei den "Sondierungsgespächen" hat man sich erst mal zusammengekuschelt. Was jetzt kommt ist ein Meisterstück der Veralberung von Volk und Parteimitgliedern der SPD. Zuerst wird man Vermeidbares (Große Koalition) als Unausweichliches darstellen. (so als gäbe es keine Alternativen) Danach wird man alle einschwören, das Erreichte nicht zu...

Die Isernhägener Initiative hat gemeinsam mit den anderen BIs und dem Umweltschutzverein im Vorfeld der Bundestagswahl zahlreiche Gespräche mit Parteien und Kandidaten zum Thema Nachtflugverbot geführt. Auch eine schriftliche Befragung der Wahlkreiskandidaten wurde über Abgeordnetenwatch.de durchgeführt. Das Ergebnis kann man hier: http://www.myheimat.de/isernhagen/politik/fluglaer... nachlesen. Wenn das zu mühselig ist, hier das Ergebnis als Wahlempfehlung: Für das Nachtflugverbot haben sich...

Beim Sommerfest der Königsbrunner SPD war auch dieses Jahr wieder einiges geboten. Neben Pony- und Eselreiten, einer Wasserrutsche und einer Malschleuder hatte die SPD eine große Hüpfburg aufgebaut. Als Highlight begeisterte der Ballonkünstler Toby van Deisner die Anwesenden. Traditionell lädt die SPD Anfang August im Rahmen des Königsbrunner Ferienprogrammes zu ihrem großen Kindersommerfest ein. Viele Familien sind der Einladung gefolgt und waren am Samstag-Nachmittag auf den Königsbrunner...

Bei sommerlicher Hitze begingen die SPD Königsbrunn mit Bürgermeisterkandidaten Florian Kubsch, Fraktionsvorsitzendem Wolfgang Peitzsch und Bundestagskandidatin Ulrike Bahr am Samstagnachmittag verschiedene Königsbrunner Spielplätze, um sich ein Bild von deren Ausstattung zu verschaffen und mit Eltern und Kindern ins Gespräch zu kommen. Erste Station war dabei der Wasserspielplatz an der Mindelheimer Straße. Gerade bei den sommer-lichen Temperaturen findet der Wasserspielplatz nicht nur bei...

Die SPD Königsbrunn zieht mit Florian Kubsch an ihrer Spitze in den Kommunalkampf. Der langjährige Königsbrunner Parteichef wurde mit mehr als 90% der Stimmen von den Sozialdemokraten zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Kubsch möchte als Bürgermeister den Politikstil in Königsbrunn verändern, auf Vereine und Bürger zugehen und mit ihnen zusammenarbeiten. Knapp 60 Freunde der Königsbrunner Sozialdemokratie hatten sich am Freitag, den 14. Juni abends im Saal des Hotel Zellers eingefunden, um der...

Beim Bürgerfrühstück, zu dem die SPD-Stadtratsfraktion am vergangenen Samstag auf den Wochenmarkt eingeladen hatte, war die Meinung der Königsbrunner Bürgerinnen und Bürger gefragt Bei Kaffee und Butterbrezeln konnten die Königsbrunner Bürgerschaft mit den Stadträtinnen und -räten über die Kommunalpolitik diskutieren und ihre Ansichten dazu äußern. Im Mittelpunkt standen dieses Mal der Infopavillon und die Straßenbahn. Straßenbahn stößt auf geteiltes Echo Die Verlängerung der Straßenbahnlinie 3...

BI „Für Osterode“ informierte nochmals interessierte Bürger Osterode (bj). Nach dem die Parteien zum Teil mit prominenten Bundespolitikern den Niedersächsischen Landtagswahlkampf bereits vor einigen Tagen abgeschlossen haben, legten sich fast alle im Landkreis Osterode angetretenen Parteien zur Landtagswahl am Samstag in Osterode noch einmal kräftig ins Zeug. Auf dem Martin-Luther-Platz war eine regelrechte Parteienmeile mit zahlreichen Infoständen vertreten. Mit dabei war natürlich auch die BI...

Bei der Kommunalwahl NRW ist die Wahlbeteiligung in diesem Jahr leicht höher als noch vor fünf Jahren. Zum Mittag war die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl NRW leicht höher als bei den Kommunalwahlen in NRW vor fünf Jahren. Im Kreis Düren, im Rhein-Kreis Neuss und im Kreis Gütersloh sowie in den kreisfreien Städten Essen, Duisburg, Essen, Düsseldorf, Köln und Mülheim an der Ruhr wurden Stichprobenartige Umfragen zur Wahlbeteiligung durchgeführt, welche unterschiedlich ausfielen. Eine erste...

..passt das zusammen? Unbedingt. http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/...

Die turnusmäßigen Landtagswahlen im Jahr 2010 hatten keine eindeutigen Mehrheitsverhältnisse im Landtag von NRW ergeben. CDU und SPD lagen in ihrem Stimmenanteil fast gleichauf und erreichten je 67 Landtagsmandate. Drittstärkste Kraft wurden die Grünen mit 12,1 Prozent (23 Mandate) vor der FDP mit 6,7 Prozent der Stimmen (13 Mandate). Die Linke schaffte mit 5,6 Prozent (11 Mandate) erstmals den Einzug in den Landtag. Die bisherige Regierungskoalition aus CDU und FDP hatte ihre Mehrheit...

Art 20 (nicht neu) (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer parteipolitisch verwalteter Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke von den Parteien aus. Sie wird vom Volke] in von den Parteien genehmigter Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht...

„Der Urnengang eines Wählers ist kein Waschmittelkauf!“ – Hinter den Kulissen der Kirchhainer Lokalpolitik ist ein heftiger Streit über die Plakatierungen an den Stellwänden, die vor jeder Wahl von der Stadt aufgebaut werden, ausgebrochen. Weil alle Fraktionen in dieser Sache tief gespalten sind, hat man an oberster Stelle verfügt, dass das Plakatekleben erst einmal ausgesetzt wird, bis eine öffentliche Beratung im Stadtparlament stattgefunden hat und ein Beschluss vorliegt. Denn bis jetzt hat...

von Hh. Hamel gelöscht

Es stand auf keiner Tagesordnung und beherrschte doch den Koalitionsgipfel am Donnerstag in Berlin. Kein anderer als der vorher bei seiner eigenen Partei arg in die Kritik geratene Guido Westerwelle brachte die Lawine ins Rollen. In einer mitreißenden Rede machte er deutlich, wozu Politiker da sind. „Man muss die Bedürfnisse der Deutschen fest im Auge haben!“ „Weg mit der schweißtreibenden Räumungsarbeit bei Schneefall!“ Diese und andere Worte rief er in die Runde. Man solle doch endlich...

Das Automatenkreuz an dieser Wand zeigt ,dass ein Zigarettenautomat hier sich einst befand. Noch schöner wär es gewesen wär mit dem Automat auch das "Kreuz" weggewesen. ;-) -Es gibt noch mehr Zigarettenautomat-Kreuze in Königsbrunn !! ;-) - www.nichtraucherschutz-bayern.de

Mal wieder ist im Gespräch, dass die Kurvenzüge gestrichen werden sollen. Für den Landtagsneubau sind angeblich 50 Millionen da. Für alle anderen Sachen soll der Bürger durch Kürzungen oder Anhebung von Gebühren in Anspruch genommen werden. So geht es nicht Ihr Politiker. Bürger mischt Euch ein! Bevor der Karren umgekippt ist! Wir benötigen die Kurvenzüge am Wochenende. Viele Sportfans fahren zu den Spielen der Vereine von Hannover 96, TSV Burgdorf-Hannover, Scorpions und den Indians. Auch die...

Die Anwendung gentechnisch verändertem Saatgutes in der Landwirtschaft wird von der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnt. Auch immer mehr Landwirte stehen dem von großen Chemiekonzernen patentierten Saatgut skeptisch gegenüber. Nicht nur, dass es keine Langzeitstudien über den Verzehr gentechnisch veränderter Nahrungsmittel gibt, auch die bisher bekannten Auswirkungen auf die Gesundheit und Fruchtbarkeit von Nutztieren sind beunruhigend. Monsanto als Marktführer in diesem Bereich machte zudem...

19.10.2008 Bericht aus Berlin... Sicher... In Berlin und Anderswo wird in der letzten Zeit das Wort Sicher sehr oft verbal strapaziert. Aber, was bedeutet es eigentlich? Neugiering geworden schaue ich bei Wikipedia nach. Dort ist zu lesen: "Sicherheit bezeichnet einen Zustand, der frei von unvertretbaren Risiken der Beeinträchtigung ist oder als gefahrenfrei angesehen wird. Mit dieser Definition ist Sicherheit sowohl auf ein einzelnes Individuum als auch auf andere Lebewesen, auf unbelebte...

11.10.2008 Bericht aus Berlin... Ein Stück Papier Heute mußte ich viel an Friedberg im fernen Hessenlande denken. Dort fand am heutigen Samstag eine Wochendveranstaltung des Vereins Linke für wichtige, auserwählte Mitglieder statt. Das Thema dieser Veranstaltung lautete "Ein Stück Papier". Sogar die Medien wie die ZEIT, Focus etc. berichteten bereits am frühen Abend darüber. Angereist waren stattliche 135 Vereinskameraden, fiebernd zu erfahren, was es mit dem Stück Papier wohl auf sich hat....

28.09.2008 Bericht aus Berlin... Bayernwahl, Skandal? Die einen schreien, die andren klatschen, gut verteilt doch sind die Watschen. Das Volk, das man für dumm gern hält, hat diesmal, so scheint's, mit Vernunft gewählt. Der eine jubelt, dem andren stinkt ’s, doch Fakt ist, Bayern fährt nun fast links. Noch nicht mit vollem Tempo, nein, die Linkspartei jedoch kam noch nicht hinein. Wer überheblich sich benahm, sitzt kleinlaut rum jetzt voller Scham. Das Lob gilt denen auszusprechen, die jenen...

16.09.2008 Bericht aus Berlin... Diese Woche hat es aber wirklich in sich. All dieser Streß, nur weil man mal wieder ein Jahr älter wird. Und erst all diese zusätzlichen Termine in Bayern, und diese Fotoshootings. Obwohl ich sagen muß, das Photoshooting in München auf den Stufen der Feldherrnhalle mit den Steinlöwen hat mir sehr gefallen; es hatte so ein gewisses etwas. Und nachher erst all die Gratulanten..... Aber was soll ich mich beschweren, ich habe ja nicht anders gewollt. Gestern war ich...

Wie es Brauch ist, werden bei uns Wahl-Plakatwände aus dem Dunkeln der Depots, wo sie seit der letzten Wahl schlummerten und auf ihren Auftritt zum nächsten Wahlkampf warteten, geholt, um stoisch ihren Dienst in der Demokratie abzuleisten. Manche Wände bleiben einige Zeit kahl, andere sind über viele Tage mit nur einem Wahlplakat "geschmückt". Diese Plakatwand steht in der Wittislinger Straße in Dillingen-Hausen, unweit des Biergartens "Sonne". In dieser Bilderserie beobachten wir, wie zur...