SPD

TTIP, vier Buchstaben, die viel Sprengstoff enthalten, sind in weiten Kreisen der Bevölkerung unbekannt. So war nicht verwunderlich, dass Maria Noichl, die SPD Kandidatin für das Europäische Parlament bei den Vertretern der Arbeitsgruppe 60plus der Landsberger SPD interessierte Zuhörer fand. Das Freihandelsabkommen TTIP, offiziell Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, das die USA und die EU bis 2015 abschließen wollen, gilt als das größte transatlantische Verhandlungsprojekt...

Mit einem einstimmigen Beschluss haben sich SPD und Grüne im Rat der Stadt Laatzen hinter die Laatzener Feuerwehr gestellt. Während ihrer letzten Sitzung hat die Gruppe einen Antrag beschlossen, mit dem die Stadtverwaltung beauftragt wird, „Lösungen zur Verbesserung der Entschädigung der Aufwendungen im Rahmen einer ehrenamtlichen Tätigkeit für die Freiwillige Feuerwehr Laatzen“ zu prüfen. Die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Laatzen leisten mit ihrem ehrenamtlichen Engagement einen...

Mit neuem Vorstand startet die Jugendorganisation der SPD im Landkreis in die Zeit nach der Kommunalwahl. Zum neuen Vorsitzenden wurde Marius Klemm aus Königsbrunn gewählt. Die Jusos wollen sich in den nächsten Monaten wieder aktiv in das politische Geschehen des Landkreises einbringen und durch kreative Aktionen ins Gespräch bringen. Hauptziel ist aber die Gewinnung von neuen Mitgliedern im Landkreis. Knapp 80 Mitglieder zwischen 14 und 35 Jahren haben die Jusos, die Jugendorganisation der...

Am vergangenen Wochenende hat Königsbrunn gewählt. Die Königsbrunner SPD konnte bei der Stadtratswahl 6 Mandate erringen. Bei der Bürgermeisterwahl musste sich unser Kandidat Florian Kubsch mit sehr guten 21,5% der Stimmen den Kandidaten von CSU und Freien Wählern geschlagen geben. Diese stehen sich nun in zwei Wochen in der Stichwahl gegenüber. Das war ein interessanter Wahltag in Königsbrunn! Florian Kubsch hat bei der Bürgermeisterwahl ausgezeichnete 21,47 % geholt. Das ist zwar das beste...

Der allgemeine, flächendeckende, gesetzliche Mindestlohn muss für ALLE gelten und darf nicht von Ausnahmen durchlöchert werden! Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) fordert eine höhere Altersgrenze beim Mindestlohn. Die Mittelstandsvereinigung der CDU (MIT) hatte sogar eine Altersgrenze von 25 Jahren verlangt. Auch Martin Wansleben Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) sagt "Die bislang vorgeschlagene Altersgrenze von 18 Jahren sei viel zu niedrig....

...2014-Teil-1- NEUES zum Beitrag *18.07.2011-Gebag-Hausabriss* ------- Ungeklärt ------- Eigentumsverhältnisse *Am-Knappert*Reiserpfad* immer skurriler. ------- Verhandlung im JUNI 2007 mit im MAI 1994 Verstorbenen. ------- WIE berichtet wurde in Duisburg-Rahm eine verwitwete Häusle-Bewohnerin ausquartiert, um auf diesem Grundstück, Einfamilienhäuser für den Verkauf zu bauen. ------- AUF Nachfrage wie die finanzielle Abwicklung vom Häusle, nach 50 Jahren wohnen, erfolgt sei, verlautet die...

An einem herrlichen 16.2 traf sich unsere SPD Abteilung Hänigsen-Obeshagen-Altmerdingsen zu unserer diesjährigen Grünkohlwanderung. Am Parkplatz zu den Fischteichen zu Schwüblingsen trafen sich ca. 15 wagemutige Wanderer welche die Strecke nach Grafhorn zum Naturfreundehaus in Angriff nehmen wollten.Pünktlich gegen kurz nach 11:00 Uhr begann die Wanderung. Unterwegs fanden viele Gespräche statt und man kam sich näher. Gegen 12:30 Uhr trafen wir dann am Naturfreundehaus Grafhorn ein. Dort...

Das Hamburger Thalia Theater hat Geld gesammelt und überweist an die Herberge der Flüchtlinge 45.842,65 Euro. Theaterbesucher hatten das Geld gespendet. Das Geld soll zur Finanzierung von Unterbringung und Verpflegung der Flüchtlinge aufgewendet werden. Außerdem sollen die Flüchtlinge davon einen Deutschkurs besuchen. Inzwischen haben die Pastoren der Kirche einen Orden dafür erhalten, dass sie die Flüchtlinge aufgenommen haben. Zu einer für 19. März anberaumten Rede des Bürgermeisters Olaf...

Am Rande einer Podiumsdiskussion, an der auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Hamburger SPD Martin Schäfer teilnahm, kam es zum Eklat, als ein Teilnehmer der Debatte offenbar die Fassung verlor und der Hamburger Polizei "Rassismus" und eine "Jagd auf Schwarze" vorwarf. Hintergrund ist der seit Monaten schwelende Konflikt zwischen Senat und Flüchtlingsvertretern der sogenannten "Lampedusa-Gruppe", die für ein "Gruppenbleiberecht" kämpfen. Debattiert wurde zudem über Gefahrengebiete...

Marburg, den 21. Februar 2014 Im Landkreis Marburg-Biedenkopf scheint die Zeit der Koalition aus CDU, Grünen und FWG abgelaufen zu sein. Eine Große Koalition soll folgen. In der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE Marburg-Biedenkopf am 20. Februar 2014 wurde in Anwesenheit der Kreistagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Kreistag dieses Thema breit diskutiert. Fraktion und Kreisverband erklären gemeinsam: Politische Projekte statt Postenschieberei Sozialökologische Wende...

Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, wirft Bundeswirtschaftsminister Gabriel nach Bekanntwerden erster Details aus dem aktuellen Jahreswirtschaftsbericht eine "peinliche Doppelmoral" vor und fordert eine Zurückziehung des Berichts. Er erklärt: Zehn Prozent mehr Geld für Abgeordnete, aber Maßhalteappelle für Arbeitnehmer, das geht nicht, das ist peinliche Doppelmoral. Dieser Jahreswirtschaftsbericht ist ein Dokument des Wählerbetrugs. Im 100-Tage-Programm der SPD standen nicht höhere...

Die Königsbrunner SPD ist am vergangenen Wochenende mit einem ersten Infostand zur Kommunalwahl in die heiße Wahlkampfphase gestartet. Im Königsbrunner Zentrum, direkt vor dem Europaplatz, waren die Königsbrunner Sozialdemokraten am Samstag-Vormittag aktiv und informierten über ihre Zukunftsvorstellungen für Königsbrunn. Seit vergangenem Freitag ist die Königsbrunner SPD mit ihrem Bürgermeisterkandidat auf zahlreichen Plakaten in Königsbrunn nahezu überall zu finden. Am vergangenen Wochenende...

29.01.2014 Amtliche Bekanntmachung Betr. : KOM-Linie Hauptbahnhof - Schloß Ab Montag, den 13. Juli 1953 verkehrt versuchsweise ein Kleinbus vom Hauptbahnhof nach dem Schloß und zurück. 1. Haltestellen und Linienführung Die Haltestellen, aus denen auch die Linienführung ersichtlich ist sind folgende: a) Bergfahrt: Hauptbahnhof, Elisabethkirche, Wasserscheide, Markt, Landratsamt, Barfüßertor, Turnergarten, Behrringweg, Schloß. b) Talfahrt: Schloß, Behringweg, Turnergarten, Barfüßertor....

Die Zeitungen sind gerade voll davon, wie gut sich die SPD mit Sigmar Gabriel präsentiert. Einige bekannte Partei Methoden wollen Wir doch mal unter die Lupe stellen und untersuchen. 1. Da wäre zu aller Erst, die Champignon-Methode der CDU/CSU mit z. B. dem Herrn von Guttenberg oder Hr. Wulff: Heran wachsen lassen, Köpfe abschneiden und neue wachsen lassen. 2. Die Nilpferd-Methode der FDP: kurz vor Ägypten auftauchen, großes Maul aufreißen und dann wieder im Wahlkampf untertauchen. 3. Die SPD...

Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koalitionsfähig. Die Frage ist, ob sie weiterhin dem Radikalismus der Westverbände folgt, die jede Koalition ablehnen, oder ob der realpolitische Flügel aus dem Osten sich endlich durchsetzt und eine politische...

...........zeitgleich sinkt die Rente für Beitragszahler. ------- Weiteres aus dem aktuellen Jahresbericht 2012 der Deutschen Rentenversicherung ------- Die durchschnittliche Regelaltersrente für NEU-Rentner beträgt 763 EUR, die der ALT-Rentner 1.021 EUR. ------- Drehen an der Rentenformel zeigt Auswirkung für Versicherte. ------- Um so schwerer ist es zu verstehen, warum der Beitragszahler *Arbeiter* sowie der Selbständige-Ein-Mann-Unternehmer, eine Mütterrente für alle Bürger schultern soll....

"Die SPD ist treibende Kraft hinter der Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Afrika", kritisiert Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE. Christine Buchholz weiter: Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte im Vorfeld des EU-Außenministertreffens am 20. Januar 2014 für ein verstärktes militärisches Engagement in Afrika geworben. Sein zentrales Argument: Man dürfe Frankreich...

Nachdem der Neujahrsempfang der Stadt dieses Jahr überraschend nicht stattfand, luden die Stadtratsfraktionen von SPD, CSU, Grünen und FDP gemeinsam zu einen „Dialog zum Jahresanfang“ ein. Etwa 150 Königsbrunner waren der Einladung gefolgt und hatten sich am Sonntag-Morgen im Hotel Zeller versammelt. Bei Sekt und kleinen Häppchen begann ein angenehmer Tag mit vielen interessanten Gesprächen. Als im Dezember bekannt wurde, dass das Königsbrunner Rathaus dieses Jahr überraschend keinen eigenen...

Bereits seit mehreren Jahren wird auf dem Neujahrsempfang der SPD für eine Einrichtung im Stadtbezirk zur Sammlung aufgerufen. Auf dem diesjährigen Neujahrsempfang der SPD am 12. Januar 2014 wurden für den MTV Spenden gesammelt. Die Spende ist dafür gedacht, den Schaden, der dem MTV durch den Vandalismus am Silvestermorgen beschert wurde, anteilig zu begleichen. Es sind dabei für den Verein 300 € zusammengekommen. Für diese überaus noble Geste der Solidarität durch den Ortsverein der SPD und...