Regierungskoalition

Anderthalb Wochen noch bis zu den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. Schwierige Koalitionssondierungen und -verhandlungen deuten sich laut Wahlumfragen an. Ich habe gewisse Hoffnungen, I have a dream, doch ich hatte einen Alptraum, I had a nightmare. Wie sah der aus? In Thüringen und/oder Sachsen bilden AfD und BSW, eine in kürzester Zeit erstaunlich erfolgreiche Partei mit bundesweit weniger als tausend Mitgliedern, eine Regierungskoalition, möglich dadurch, dass die AfD aus...

Der Ukrainekrieg ist ein Krieg, für den es meines Wissens keine Blaupause gibt. Es gab schon 2014 keine offensichtlichen Konflikte zwischen Russland und der Ukraine, von denen man hätte befürchten müssen, dass sie in einen offenen Krieg münden. Auch 2022, als bis dahin die Ukraine territoriale Verluste ohne nennenswerte militärische Gegenwehr ertrug, gab es ebenfalls keine kriegsträchtigen Konflikte. Nun kam es aber zum offenen Krieg, der seitdem von russischer Seite nur aus imperialistischer,...

Wann war eine Regierungskoalition schon mal so uneins in wesentlichen Regierungsgeschäften, die momentan sogar weit über Deutschland hinausreichen? Man denke an die Ukraine-, Klima- und Coronakrise. Ich kann mich nicht an Ähnliches erinnern. Die stärkste Opposition der Koalition präsentiert diese selbst. Scholz, ein aus eigenen Reihen öffentlich kritisierter Kanzler, schwimmt, was das Zeug hält. Die Krisenhaftigkeit der Zeit scheint das einzige Argument, dass die Koalition nicht von selbst...

Vor dem Spitzentreffen der Regierungskoalition am 4. November in Berlin warnt Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), in der WELT davor, zusätzliche Belastungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu beschließen. Holger Schwannecke, Generalsekretär des ZDH: " Wir erwarten von der Koalitionsrunde, dass sie eine klare Linie findet und die Vorhaben auf den Weg bringt, die sie verlässlich in der verbleibenden Restlaufzeit der Legislaturperiode umsetzten...