Regierungserklärung

Beiträge zum Thema Regierungserklärung

Lokalpolitik

Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen,...

...der wird am Ende beides verlieren! Dieser Satz von Benjamin Franklin beschreibt die gesellschaftliche Situation in Deutschland im Spätherbst 2020 ziemlich präzise. Die Exekutive in Bund und Ländern schränkt die Grundrechte der Bundesdeutschen wieder einmal erheblich ein. Nicht um tatsächliche Gefahren abzuwehren, sondern um einer „drohenden Gesundheitsnotlage“ vorzubeugen. Auf fast allen Kanälen wird das Publikum mit Horrorszenarien bearbeitet. Panik und Angst werden geschürt. Ohne jegliche...

  • Hessen
  • Marburg
  • 29.10.20
  • 10
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „Wer ist für die Armuts-Schande verantwortlich?

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zum „Blickpunkt“ vom 22. März 2018 über die Regierungserklärung der Kanzlerin: „Wer ist für die Armuts-Schande verantwortlich?“ „Kinderarmut in einem reichen Land wie Deutschland ist eine Schande“, klagte Kanzlerin Merkel in ihrer Regierungserklärung am 21. März im Bundestag an. Aber wer ist für die Schande verantwortlich? Ein Blick in den Armutsbericht der Bundesregierung offenbart: In den 12 Jahren Amtszeit von Merkel als Regierungschefin ist die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 22.03.18
  • 4
  • 1
Lokalpolitik

FDP zur VW-Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Stephan Weil

In der aktuellen Berichterstattung im Zusammenhang mit der Einflussnahme des VW-Konzerns auf eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Weil äußert sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Jörg Bode, wie folgt:   „Der aktuell von der Staatskanzlei veröffentlichte ‚Redevergleich‘ beinhaltet einen Redeentwurf vom 12.10.2015 sowie die Regierungserklärung vom 13.10.2015. Beide Schriftstücke waren mir bereits bekannt, ebenso die dazu von VW angemerkten...

  • Niedersachsen
  • Bad Grund (Harz)
  • 10.08.17
Lokalpolitik
Wie es aussieht machen die beiden Ideologien-Zocker ein Neues Spiel... | Foto: CC-BY

Griechenland: Historische Notizen - Teil 1

06.07.2015 Tilt - Game over - New Game? Griechenland: Historische Notizen - Teil 1 Teltower Kreisblatt am 30. November 1894: Zitat: In Griechenland hielt der Ministerpräsident Trikupis bei Einbringung des Budgets eine Rede, in der er den Bankerott Griechenlands zugab, indessen deutete er an, daß eine endgiltige Lösung bevorstehe, entweder durch ein Uebereinkommen oder durch selbständige Schritte der Regierung.

  • Hessen
  • Marburg
  • 06.07.15
  • 17
  • 7
Lokalpolitik

80,2 Mio potenzielle Terroristen/Terroristinen in Deutschland

Nun hat der Präsident der USA sich herabgelassen den Deutschen offiziell zu erklären, nicht nur das man sie bespitzelt hat, sondern das man sie auch weiter bespitzeln wird! Da die USA diese weltweiten Überwachungsaktionen mit der Terrorgefahr begründen, müssen wohl ALLE in Deutschland potenzielle Terroristen/Terroristinen sein. Natürlich kennt er jetzt Ausnahmen. Unsere Kanzlerin Merkel werde (als einzige Deutsche) nicht (mehr) abgehört (wers glaubt). Solange er Präsident sei, werde sich die...

  • Sachsen-Anhalt
  • Naumburg (Saale)
  • 19.01.14
  • 10
Lokalpolitik

Na ja , na also ! ? ! Oettinger , Rösler , Westerwelle , Ursula von der Leyen , Wulff , Glaeseker ,

Röttgen , Ramsauer , Gönner , Mappus , Seehofer , Stoiber etc. , etc .Es ist mir eine große Freude , dass die uns bevormundenden , alle gut in das neue Jahr gekommen sind . Es wäre doch schade gewesen , wenn uns einer dieser Herrschaften , dieses Jahr keine Freude mehr hätte bereiten können . Aber genau genommen , haben ja einige noch besser angefangen , wie sie letztes Jahr aufhörten. Ich für meinen Teil , hatte ja mein erstes persönliches politisches Highlight, schon seit anfang Januar fest...

  • Berlin
  • Berlin
  • 22.01.12
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