Rechtsstaatlichkeit

Beiträge zum Thema Rechtsstaatlichkeit

Lokalpolitik
Walter Ulbricht, DDR-Staatsratsvorsitzender | Foto: © Bild: www.youtube. com CC
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Klaus Schreiner Opfer fehlender Rechtsstaatlichkeit?

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen, log einst DDR-Staatsratsvorsitzender Walter Ulbricht und kaum gesagt, stand sie bereits. Doch wer war/ist dieser Niemand und treibt er evtl. noch heute sein Unwesen? Ungarn und Polen stehen wegen Mängeln der Rechtsstaatlichkeit am Pranger der EU, doch sind Deutschland und Österreich entsprechend ihrer eigenen Verhaltensweisen berechtigte Kritiker? Diese Frage stellt sich aus mehrerlei Sicht und aktuell ganz konkret am, mit Klaus Schreiner statuierten...

  • Bayern
  • Marktoberdorf
  • 17.12.20
Lokalpolitik
Nationalrat Peter Keller (SVP) | Foto: © Bild: www.sfr.ch CC
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Nationalrat Peter Keller (SVP) spannt bei 600-Jahrfeier Bruder Klaus den richtigen Bogen zur KESB!

2017 steht bei einer eindrucksvollen Jubiläendichte – längst nicht nur 100 Jahre Fatima – des katholischen Lebens, dabei in der Schweiz ganz besonders und speziell unter dem Gedenken 600 Jahre Hl. Bruder Klaus. Ein nachdrücklichster Anspruch, die gravierenden Defizite der Gegenwart in der Bogenspannung zur ungebrochenen Bedeutung des geistigen Landesvater aus der Ranft zu sehen. Nach der schändlichen Absage des Bundesrates an eine nationale Gedenkfeier und keinem einzigen Wort von...

  • Bayern
  • Marktoberdorf
  • 21.08.17
  • 1
Lokalpolitik

WeMove.EU Appell - Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sofort aussetzen

"Appell An die Europäische Kommission Die Europäische Union soll die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sofort aussetzen. Sie muss entschlossene Schritte unternehmen, um sicher zu stellen, dass Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei gewahrt werden. Mögliche Maßnahmen können unter anderem sein, eine EU-Beobachtermission zu entsenden, die die Entwicklung der Grundrechte und des Rechtsstaats verfolgt. Es gilt die türkische Zivilgesellschaft zu stärken, aber auch den Dialog mit der...

  • Hessen
  • Marburg
  • 23.07.16
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