Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Förderung des kommunalen Straßenbaus im Landkreis Günzburg gemäß FAG-Sonderbaulast

Der kommunale Straßenbau im Landkreis Günzburg wird 2012 mit Mitteln aus dem Sonderbaulastfonds im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes vom Freistaat Bayern gefördert. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. In den kommenden Jahren sind sehr große Straßenbaumaßnahmen im Landkreis Günzburg geplant, die gemäß FAG-Sonderbaulast vom Freistaat gefördert werden. Hierzu gehören unter anderem die Ortsumfahrungen von Burtenbach, Offingen, Röfingen und Münsterhausen. „Ich...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 03.09.12
Lokalpolitik
Matthias Kiermasz, Integrationsbeauftragter des CSU-Kreisverbandes Günzburg
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Fachkräftemangel: Integration als Chance nutzen

Auch wenn gegenwärtig Themen wie die Energiewende und die Eurokrise die politische Diskussion in Deutschland bestimmen, bleibt das Thema Integration für den CSU-Kreisverband Günzburg wichtig. In seiner jüngsten Sitzung hat sich die Kreiskonferenz daher mit den Handlungsempfehlungen des bayerischen Integrationsrates beschäftigt. „So wenig Babys wie noch nie“, lautete die Schlagzeile vor wenigen Tagen in der örtlichen Presse. Doch unser Landkreis ist auch in Zukunft auf qualifizierte Fachkräfte...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 02.09.12
  • 12
Lokalpolitik

Und niemand kümmert es ...

Hilft wirklich nur noch Beten …? Die Verantwortlichen für den JadeWeserPort handeln mit ein wenig viel zuviel Risikobereitschaft, angesichts der viel zu wenigen Erfahrung im Umgang mit einer solch unbekannten Gefahrensituation wie sie jetzt der Containerfrachter „Flaminia“ darstellt. Denn was die Herrschaften bisher in Punkto Naturverstand und Wasserbaukunst im Bereich der Urlaubswelt Jademündung und mittendrin im hochsensiblen Weltnaturerbe Wattenmeer geleistet haben und tatsächlich abliefern...

  • Niedersachsen
  • Wilhelmshaven
  • 01.09.12
  • 9
Lokalpolitik
Die Bauarbeiten sind  im Gange
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330.000 Euro für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Freihalden

Mit einem Betrag von 330.000 Euro fördert der Freistaat Bayern nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungs-gesetz (BayGVFG) den Ausbau der Ortsdurchfahrt Freihalden als Teil der Kreisstraße GZ 17 im Markt Jettingen-Scheppach. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. „Mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrt Freihalden kommt die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Markt Jettingen-Scheppach einen großen Schritt voran“, so Alfred Sauter. Der Aus- und Umbau der...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 31.08.12
Lokalpolitik
Wirtschaftsjunior Thomas Halbritter (links) und MdB Dr. Georg Nüßlein(rechts) im Abgeordnetenhaus in Berlin.

„Know How-Transfer“ zwischen Politik und Wirtschaft - „Wirtschaftsjunior“ zu Gast bei Abgeordnetem Nüßlein im Bundestag

Als junge Führungskraft konnte Thomas Halbritter für eine Woche zu Gast bei dem Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüßlein im Deutschen Bundestag sein. Dabei hatte der in Krumbach geborene und in Ziemetshausen (Landkreis Günzburg) wohnhafte Hospitant im Rahmen des sog. "Know How-Transfers" der Wirtschaftsjunioren Deutschland die Gelegenheit, den politischen Betrieb in Berlin aus nächster Nähe kennenzulernen. Ziel des einwöchigen Aufenthalts der Wirtschaftsjunioren war es, einen unmittelbaren...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 31.08.12
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Soziale Stadt: 300.000 Euro für Ichenhausen und Krumbach

Bund und Freistaat unterstützen in diesem Jahr zwei Projekte der „Sozialen Stadt“ im Landkreis Günzburg. Die Städte Ichenhausen und Krumbach erhalten je 150.000 Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. „Die Förderung von Maßnahmen, die besonders benachteiligte Quartiere unterstützen und eine soziale Aufwärtsentwicklung einleiten bzw. einer Ab-wärtsentwicklung vorbeugen, ist besonders wichtig, um...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 31.08.12
Lokalpolitik
3 Bilder

330.000 Euro für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Freihalden

Mit einem Betrag von 330.000 Euro fördert der Freistaat Bayern nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungs¬gesetz (BayGVFG) den Ausbau der Ortsdurchfahrt Freihalden als Teil der Kreisstraße GZ 17 im Markt Jettingen-Scheppach. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. „Mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrt Freihalden kommt die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Markt Jettingen-Scheppach einen großen Schritt voran“, so Alfred Sauter. Der Aus- und Umbau der...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 31.08.12
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Nüßlein: Geplante GEMA-Gebühren völlig überzogen

Als „völlig überzogen“ bezeichnet der heimische Bundestagsabgeordnete und CSU-Wirtschaftspolitiker Dr. Georg Nüßlein die von der GEMA geplanten neuen Tarife für Musikveranstaltungen. Dies hat Nüßlein nun in einem Brief an die GEMA deutlich gemacht und zu moderaten Tariferhöhungen aufgerufen. Auch aus der Region Schwaben fürchten viele Veranstalter wie die Firma „elements4event“ aus Ichenhausen, die das Sunrise-Festival in Ichenhausen organisiert, aber auch Kommunen wie das Kulturamt der Stadt...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 29.08.12
Lokalpolitik
Kreisvorsitzende des AKU Dr. Ruth Niemetz, Stadt- und Kreisrätin (CSU)
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Ausflug in der Ferienzeit für die Daheimgebliebenen

Der Arbeitskreis Umwelt und Landesentwicklung bietet am Samstag 1. September wiederum einen Ausflug in der Ferienzeit für die Daheimgebliebenen an: mit der Wanderung durch das Erlenbachtal bei Jettingen will der AKU allen Naturbegeisterten den Blick auf dieses kleine landschaftliche Juwel eröffnen. Die Wanderung beginnt am 01. September um 11 Uhr am Bahnhof Jettingen und beträgt ca. 1 Stunde. Am Endpunkt in Freihalden wird der 2. Bürgermeister Hermann Högel das kontrastierende Thema...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 29.08.12
Lokalpolitik
Gerne besuchen Gruppen aus dem Wahlkreis den CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüßlein!
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Erste Berlin-Fahrt nach der parlamentarischen Sommerpause

Im Zeitraum vom 13. bis 15. Oktober 2012 findet eine Fahrt in das politische Berlin statt, zu der sich Interessierte jetzt anmelden können. Während des Aufenthalts in der Hauptstadt lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) die Gruppe zu einer Besichtigung des Reichstagsgebäudes und zu einem persönlichen Gespräch mit ihm im Bundestag ein. Weitere Informationen zur Reise können im Wahlkreisbüro des Abgeordneten Nüßlein unter Tel.: 08221/200-548 oder bei BBS-Reisen Brandner...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 29.08.12
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2012: 60.000 Euro für Balzhausen und Ursberg

Der Freistaat Bayern unterstützt in diesem Jahr zwei Gemeinden im Landkreis Günzburg im Rahmen des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms. Balzhausen und Ursberg erhalten je 30.000 Euro aus dem Städtebauförderungsprogramm 2012. Dies teilt der heimische Landtags-abgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. „Die Städtebauförderung führt in der Fol-ge zu weiteren Investitionsleistungen. Sie erbringt auch einen wertvollen Bei-trag zur Aufwertung des Erscheinungsbildes unserer Kommunen“, so Sauter. In...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 29.08.12
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein hatte im Rahmen des parlament. Austauschprogramms des Deutschen Bundestags eine Patenschaft für die Schülerin Charlotte Kutter aus der schwäbischen Heimat übernommen.

Patenschaft im Rahmen des parlamentarischen Austausch-Programms des Deutschen Bundestages

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) hatte für die Erkheimer Schülerin Charlotte Kutter eine Patenschaft im Rahmen des parlamentarischen Austausch-Programms des Deutschen Bundestages übernommen (wir berichteten). Nach einem Schuljahr in den USA ist die heute 17-jährige Erkheimerin in ihre Heimat zurückgekommen und berichtet Georg Nüßlein bei einem Besuch im Günzburger Wahlkreisbüro von ihren Erfahrungen in einem anderen Land. In einem mehrstufigen Auswahlverfahren...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 29.08.12
Lokalpolitik

Wahre Worte ...

Der haushaltspolitische Sprecher der FDP - Bundestagsfraktion, Otto Fricke, sagte … Zitat Auszüge: „Eine Reduzierung der Neuverschuldung 2013 auf maximal 15 Milliarden Euro ist durchaus möglich. Wir sollten in dieser Krise in Europa mit gutem Beispiel vorangehen und auf unnötige Ausgaben verzichten. Deutschland muss beim Sparen in Europa mit gutem Beispiel vorangehen“. Zitat Ende. ******************************************************************************** Da hat der Frickes Otto von der...

  • Niedersachsen
  • Wilhelmshaven
  • 28.08.12
  • 5
Lokalpolitik

"Die Patin" (nach Gertrud Höhler)

Da hockten sie im Gasometer, die Keksqueen und ein de Maizierl - verteidigten den schwarzen Peter gegen Gertrud Höhler und den Herl’. Der schwarze Peter hat ’nen Namen, als Teflon Ängie weltbekannt - entstanden aus des Kasners Samen, der aus dem Westen weggerannt. Treu gedient hat sie den Roten in hoher FDJ Funktion - es haben sie nicht gestört die Toten, die weggeputzt als Fluchtens Lohn. Erst als der Wind sich dorten drehte und sie ihn unterm Blauhemd spürt’ - da war sie plötzlich ’ne...

  • Niedersachsen
  • Wilhelmshaven
  • 27.08.12
  • 1
Lokalpolitik
11 Bilder

SPD Hänigsen trifft sich mit der SPD Wathlingen

Am Samstag den 25.8.12 fand die Draisinenfahrt der SPD Abteilung Hänigsen nach Wathlingen statt. Bei sonnigem Wetter und guter Stimmung starteten 20 Mitglieder zur Draisinenfahrt von Hänigsen - Riedel aus. Mit dabei war auch der Landtagswahlkandidat für Lehrte-Burgdorf und Uetze, Hans-Jürgen Licht. Nach gut 30 Minuten Fahrt wurde das Ziel Wathlingen erreicht. Dort hatte schon der SPD OV Wathlingen den Grill angeheizt und die Getränke kaltgestellt. In Wathlingen warteten ca. 30 Mitglieder beider...

  • Niedersachsen
  • Uetze
  • 25.08.12
  • 2
Lokalpolitik

Mutverlust = Ehrverlust?

Was hat nur einen solchen Wandel bewirkt? In der deutschen Presselandschaft sowie in der Hörfunk- und Fernsehwelt hat in den zuletzt vergangenen Jahrzehnten ein nicht zu übersehender und nicht zu überhörender Wandel stattgefunden. Es wird auf Seiten der Berichter nur noch selten mit scharfer Klinge gefochten. Wenn denn überhaupt noch Kämpfe ausgetragen werden, dann benutzt man in aller Regel bevorzugt Theaterwaffen, Gummischwerter oder Pappdolche. Das Bestreben der modernen Journalisten –...

  • Niedersachsen
  • Wilhelmshaven
  • 25.08.12
  • 5
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2012: 60.000 Euro für Balzhausen und Ursberg

Der Freistaat Bayern unterstützt in diesem Jahr zwei Gemeinden im Landkreis Günzburg im Rahmen des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms. Balzhausen und Ursberg erhalten je 30.000 Euro aus dem Städtebauförderungsprogramm 2012. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. „Die Städtebauförderung führt in der Folge zu weiteren Investitionsleistungen. Sie erbringt auch einen wertvollen Beitrag zur Aufwertung des Erscheinungsbildes unserer Kommunen“, so Sauter. In...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 25.08.12
Ratgeber

Auswirkungen der Pflegezeit und Familienpflegezeit aus sozialrechtlicher Sicht

Der Gesetzgeber stellt für die Ermöglichung von häuslicher Pflege naher Angehöriger und Beruf zum einen das PflegeZG als auch das FPflegeZG zur Verfügung. Grundsätzlich stehen beide Gesetze nebeneinander, keines soll das andere verdrängen, auch wenn sich ihre Anwendungsbereiche weitgehend überschneiden können. 1. Das Pflegezeitgesetz unterscheidet zwischen einer akuten Pflegesituation und einer Pflegezeit. a) In der akuten Pflegesituation hat ein Beschäftigter, der während der kurzzeitigen...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 23.08.12
Lokalpolitik

Datenvernichter Stefan Mappus

Stefan Mappus (CDU) hat gründlich aufgeräumt: Nach seiner Abwahl im März 2011 ließ der Ex-Premier Daten vernichten, die sich auch mit den EnBW-Aktiendeal beschäftigt haben könnten. In der Stuttgarter Zeitung erschien nun ein Bericht mit Aussagen von Stefan Mappus’ Anwälten. Dieser habe offenbar die Festplatte seines Arbeitscomputers im Staatsministerium ausbauen lassen. Pikant: Anschließend wurde sie komplett vernichtet, zentrale Daten gingen endgültig verloren. Laut den Anwälten eine gängige...

  • News
  • 23.08.12
Poesie

Kampfmittelsonde am Baugebiet in Haunstetten !

Kampfmittelsuche am Kasperle – Platz – Biotop könnte entstehen Bewegung kommt in das Baugebiet am Kasperleplatz südlich der Bürgermeister Rieger Strasse in Augsburg – Haunstetten. Nach erst kürzlich vollzogenen Messungen (wir berichteten darüber) hat nun ein Bauträger seine Angebotshütte für Reihenhäuser aufgebaut. Damit wird die Wohnqualität in diesem Gebiet enorm verbessert. Am Donnerstag 23. August 2012, vormittag sah der Chronist dieser Zeilen wie ein Feuerwerker der Gesellschaft EMC...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 23.08.12
  • 1
Lokalpolitik
3 Bilder

Stifterverband:Stifterverband warnt:

Nordrhein-Westfalens Universitäten und Fachhochschulen müssen den Ausbau ihrer Hochschulstiftungen stoppen. Der Stifterverband für die Deutsche Wissen- schaft warnt vor einer bisher kaum beachteten Folge der geplanten Abschaffung der Studienbeiträge. Es droht einem innovativen Modell das Aus, das gerade in anderen Bundesländern erste Nachahmer findet. Der Stifterverband fordert die Landesregierung auf, das weitere Wachstum der Hochschulstiftungen zu er- möglichen. Acht Hochschulen, die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 22.08.12
Lokalpolitik
Würde sie ihrer Heimat mit einem anderen Kennzeichen mehr verbunden sein? Die Debatte um die Änderung der Autokennzeichen stimmt nachdenklich ... Bild: Verena N.  / pixelio.de | Foto: Verena N.  / pixelio.de

Kfz-Kennzeichen FDB: Täuschungsmanöver um die Heimatliebe

Ja, da schau her: Wenn die Wahljahrsglocken leise zu bimmeln beginnen im Sommerloch ums Wittelsbacher Land, besinnt sich auch der ewig gestrige Friedberger - weil er ja noch nie kein Aichach-Friedberger sein will - auf die alte Tugend der Heimatliebe. Friedberger wollen sie wieder sein und sie wollen das auch zeigen in der großen Welt: Das mit Bruno Mercks Gebietsreform vor über dreißig Jahren abgeschaffte Autokennzeichen FDB soll wieder Zeugnis sein von der innigen Liebe der Friedberger zu...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 21.08.12
  • 4
Kultur
Schloß Schwerin
22 Bilder

Eine Reise nach "MecPom": Schwerin

Unsere Exkursion führt uns weiter unter der Führung von Peter in die Landeshauptstadt Schwerin. Eine Augenweide ist das Schloß mit Umfeld. Es stellt einerseits den Plenarsaal des Landtags und anderseits ein Museum. Alle öffentlichen Liegenschaften werden nur unter der Auflage restauriert, wenn zuvor eine anschließende Nutzung gewährleistet ist. Eine gewissenhafte Einstellung zur Steuerverwendung! Schwerin erscheint mir als die "Perle der Region", sicherlich auch verursacht durch das Privileg...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 21.08.12
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Nüßlein: Anonymisierte Bewerbungsverfahren nicht zwingend vorschreiben!

Der heimische Bundestagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein, spricht sich wie die Industrie- und Handelskammer (IHK) Schwaben deutlich dagegen aus, anonymisierte Bewerbungsverfahren künftig per Gesetz zwingend vorzuschreiben. Diese Überlegungen kursieren derzeit im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Das hätte klar negative Auswirkungen auf die mittelständisch geprägte Wirtschaft in Bayerisch...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 20.08.12
Lokalpolitik
Die Stadt Günzburg erhält Unterstützung von der Bayerischen Staatsregierung
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Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen im Landkreis Günzburg

Auch in diesem Jahr unterstützt der Freistaat Bayern wieder kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis Günzburg. Wie der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mitteilt, erhalten der Landkreis Günzburg, die Städte Günzburg und Krumbach, die Gemeinde Kötz, der Markt Münsterhausen sowie die Schulverbände Ichenhausen und Thannhausen Zuweisungen nach Artikel 10 des Finanzausgleichsgesetzes für kommunale Hochbaumaßnahmen in Höhe von insgesamt rund 870.000 Euro. Alfred Sauter: „Der...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 20.08.12
Kultur

Per Rad die Teilung - erfahrbar- machen.... 2012- August- Berlin

Die Teilung Berlins "erfahrbar" machen Mit dem "Berliner Mauer-Radweg" soll die Teilung Berlins im wahrsten Sinne des Wortes "erfahrbar" werden. Entlang des ehemaligen Mauerstreifens führt eine Fahrradroute auf politisch-historischen Spuren. Denn "Wo stand eigentlich die Mauer?" fragen nicht nur Berlin-Touristen. Die Termine 2012 finden Sie hier. Im nun 12. Jahr lädt die Berliner Abgeordnetenhausfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wieder zu den Mauerstreifzügen unter der Leitung des...

  • Berlin
  • Berlin
  • 18.08.12
Ratgeber

DGB-Jugend berät zum Ausbildungsbeginn

Pressemitteilung der DGB-Jugend Mittelhessen Online-Beratungsservice beantwortet Fragen Für einen Teil der Jugendlichen in Mittelhessen hat das neue Ausbildungsjahr begonnen. Damit verbunden sind für viele Auszubildende eine ganze Reihe von Fragen. Wie sollte mein Ausbildungsvertrag aussehen? Muss ich als Azubi Überstunden machen? Was tun, wenn ich nur putzen muss, aber nichts lerne? Kann ich meinen Ausbildungsplatz auch wechseln? Für all diese Fragen hat die DGB-Jugend einen kostenlosen...

  • Hessen
  • Gießen
  • 18.08.12
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Förderung des kommunalen Straßenbaus im Landkreis Günzburg nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

Der kommunale Straßenbau im Landkreis Günzburg wurde zwischen 2006 und 2011 mit fast 12 Millionen Euro nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) vom Freistaat Bayern gefördert. Dabei werden insbesondere Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden bezuschusst. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Dabei beteiligte sich das Land bei einigen Baumaßnahmen mit einem Anteil von mehr als 50 Prozent an den Gesamtkosten. Für das laufende...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 17.08.12
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Alfred Sauter: Einsatz für faire GEMA-Gebühren

Landtagsabgeordneter Alfred Sauter setzt sich für faire GEMA-Gebühren ein: „Ein ausgewogenes Tarifsystem für die Nutzung von Musik liegt sowohl im Interesse der Rechteinhaber als auch der Abnehmerseite“, erklärt Landtagsabgeordneter Alfred Sauter. „Dabei müssen auch die Interessen von gemeinnützigen Organisationen, ehrenamtlich Tätigen, Kleinbetrieben und Vereinen ausreichend berücksichtigt werden, da diese nicht in der Lage sind, höhere Kosten auszugleichen. Denn die GEMA-Tarife beziehen sich...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 17.08.12
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