Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokalpolitik
CSU-Kreisvorsitzender Alfred Sauter, MdL

CSU-Kreisvorstand setzt sich für Studenten, Mittelstand und Arbeitnehmer ein | Politik | Günzburg

Der CSU-Kreisvorstand beschäftigte sich auf seiner jüngsten Vorstandssitzung mit den aktuellen Themen der Bundes- und Landespolitik. Begrüßt wurde einhellig die Abschaffung des Verwaltungskostenbeitrags für Studenten „Zum Sommersemester 2009 wird der Verwaltungskostenbeitrag für Studierende an bayerischen Hochschulen abgeschafft. Das bedeutet 50 Euro Entlastung pro Semester“, erklärte der Landtagsabgeordnete Alfred Sauter. Im Entwurf des Doppelhaushalts 2009/2010, der noch vor Ostern...

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  • 23.01.09
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

CSU-Kreisvorstand setzt sich für Studenten, Mittelstand und Arbeitnehmer ein

Der CSU-Kreisvorstand beschäftigte sich auf seiner jüngsten Vorstandssitzung mit den aktuellen Themen der Bundes- und Landespolitik. Begrüßt wurde einhellig die Abschaffung des Verwaltungskostenbeitrags für Studenten „Zum Sommersemester 2009 wird der Verwaltungskostenbeitrag für Studierende an bayerischen Hochschulen abgeschafft. Das bedeutet 50 Euro Entlastung pro Semester“, erklärte der Landtagsabgeordnete Alfred Sauter. Im Entwurf des Doppelhaushalts 2009/2010, der noch vor Ostern...

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  • 23.01.09
Lokalpolitik
Georg Schmid, MdL

Planen die Freien Wähler Wahlbetrug oder Politspektakel? – Aufruf zur Wahl von Horst Köhler

Heftige Kritik am Wackelkurs der Freien Wähler (FW) in der Bundespräsidentenfrage übt Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Wenn die Freien Wähler jetzt neu überlegen, ob sie Gesine Schwan oder Horst Köhler zum Bundespräsidenten wählen, dann brechen sie entweder ihre Wahlversprechen vor der Landtagswahl oder sie führen nur ein Politspektakel auf, um sich wichtig zu machen.“ Noch wenige Tage vor der Landtagswahl ist FW-Chef Hubert Aiwanger mit der Beliebtheit...

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  • 23.01.09
  • 2
Lokalpolitik

Georg Schmid: Planen die Freien Wähler Wahlbetrug oder Politspektakel? – Aufruf zur Wahl von Horst Köhler

Heftige Kritik am Wackelkurs der Freien Wähler (FW) in der Bundespräsidentenfrage übt Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Wenn die Freien Wähler jetzt neu überlegen, ob sie Gesine Schwan oder Horst Köhler zum Bundespräsidenten wählen, dann brechen sie entweder ihre Wahlversprechen vor der Landtagswahl oder sie führen nur ein Politspektakel auf, um sich wichtig zu machen.“ Noch wenige Tage vor der Landtagswahl ist FW-Chef Hubert Aiwanger mit der Beliebtheit...

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  • 23.01.09
  • 2
Lokalpolitik
Kreisrätin Stephanie Denzler (CSU)
2 Bilder

Stephanie Denzler und Margit Munk beantragen Windelsack

Als Kreisrätinnen der Jungen Union haben Margit Munk und Stephanie Denzler einen Antrag auf Einführung eines kostenlosen Windelsacks zur Entlastung junger Familien mit Kleinkindern und Familien mit pflegebedürftigen Angehörigen bei Landrat Hubert Hafner gestellt. Als Kinder- und Familienregion könnte sich der Landkreis Günzburg hier als Vorreiter gegenüber anderen Landkreisen in Schwaben profilieren, begründet Kreisrätin und JU-Kreisvorsitzende Margit Munk ihren Antrag. Ähnliche Projekte sind...

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  • 21.01.09
  • 3
Lokalpolitik

Eine Provokation: Schulzustand in Niedersachsen

"Rettet die Hauptschule" "Vereinigt Haupt- und Realschule" "Nur Ganztagsschulen" " Nur Gesamtschulen" "Angst vor der Restschule" "Jede Schule mit eigener Verwaltung" "Halbherzig" "Grundschulen zusammenlegen" Arme Schüler Arme Eltern Arme Lehrer Arme..............arm ,arm

  • Niedersachsen
  • Sarstedt
  • 20.01.09
  • 43
Lokalpolitik

Stadtratsfraktionen von CSU und UWB stellen Antrag zum Schutz des Stadtwappens

Stadtwappen und Stadtlogo - welche Bedeutung hat das eine und das andere und wann wird welches Zeichen verwendet? Diese Frage stellt sich den Fraktionen von CSU und UWB anlässlich den Handhabung in den letzten Monaten. Auch die Bevölkerung hat Probleme bei der Unterscheidung von beiden Symbolen. Jüngster Anlass ist z.B. der Gedenkstein bei der neuen Donaubrücke in der Heidenheimer Straße. Aus diesem Grund haben die Stadtratsfraktionen von UWB und CSU einen Antrag in den Stadtrat eingebracht,...

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  • 20.01.09
Lokalpolitik
Vizekanzler und Außenminister Steinmeier im Bundestag
2 Bilder

Vizekanzler und Außenminister Steinmeier begrüßt GdP Seminarteilnehmer aus Hannover

Seminar der GdP Kreisgruppe Hannover in Berlin Das Seminar fand vom 14.01.-16.01.2009 für Vorstandsmitglieder und Vertrauensleute statt. Trotz Vorstandsarbeit und Wahlvorbereitungen fand sich noch Zeit zur Besichtigung des Deutschen Bundestages, dort wurde im Plenum die Nahost-Lage debattiert. Im Anschluss der Debatte ließ es sich der Vizekanzler und Außenminister Steinmeier nicht nehmen für ein Foto und einen kurzen lockeren Smalltalk auf die Besuchertribüne zu den Hannoveraner...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 19.01.09
Lokalpolitik
Die JU Kötz bei der Spendenübergabe

400 € für Kötzer Kindergärten aus JU-Tombola

Am Kötzer Nikolausmarkt des KNC´s beteiligte sich die Junge Union mit einer Tombola. 400 € wurden erlöst und an die Kötzer Kindergärten gespendet. Die Leiterinnen Margit Galgenmüller (Kindergarten St. Josef, Großkötz) und Klaudia Schwarz (Kindergarten St. Nikolaus, Kleinkötz) zeigten sich überrascht und sehr erfreut über die unerwartete, zusätzliche Geldeinnahme. Spezialspielzeug für die unter 3-jährigen Kinder wollen sie mit den jeweils 200 € anschaffen. Die Scheckübergabe am Großkötzer...

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  • 19.01.09
  • 1
Lokalpolitik
Gruppenbiild
3 Bilder

SPD Ortsverein Südstadt-Bult zu Gast im Landtag

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Sigrid Leuschner besuchten am 15. Januar 2009 25 Mitglieder des SPD Ortsvereins Südstadt-Bult unter der Leitung des Ortsvereinsvorsitzenden Thomas Hermann den Niedersächsischen Landtag. Unter den Besucherinnen und Besuchern waren der Bezirksratsherr Helmut Jäkel, der Vorsitzende der Juso-AG Frank Straßburger und das Mitglieder des Unterbezirksvorstands der Region Hannover Claus Arne Mohr. Nach einer filmischen Einführung über die Arbeitsbedingungen des...

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  • Hannover-Mitte
  • 16.01.09
Lokalpolitik
Der 1. Spatenstich
14 Bilder

CDU freut sich über Neugestaltung der Bachlandschaft und spendete eine Bank

“Was lange währt, wird endlich gut”. Einige Jahre konnte der Verbindungsweg zwischen der “Lange Straße” und der “Flentjenburg” nicht genutzt werden. Der beliebte Weg, der eine Abkürzung zum Friedhof, Freibad und auch zu den Sportstätten bedeutete, mußte aufgrund der Baufälligkeit der Sohlgleite an “Solles Mühle” von der Stadt gesperrt werden. Doch seit einigen Monaten können die Fußgänger den malerischen Weg am Gehlenbach wieder betreten. Der von der EU, dem Land und der Region geförderte Umbau...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 14.01.09
  • 5
Freizeit

KANDIDATENWATCH: ein nützlicher Chek zur Landtagswahl in HESSEN?

Am 18. Januar 2009 wird in Hessen ein neuer LANDTAG gewählt. Über kandidatenwatch.de können Bürgerinnen und Bürger ihre Direktkandidaten im Vorfeld der Wahlen online einsehbar befragen. Die Möglichkeit, Nachrichten an Landtagsabgeordnete zur hessischen Landtagswahl zu senden, habe ich zu nutzen versucht. Es kann einem/einer potentiellen Wähler(in) passieren, dass die Mitteilung per e-mail kommt: „(…) dass wir Ihre Nachricht in der uns vorliegenden Version nicht freischalten, da sie gegen den...

  • Hessen
  • Gladenbach
  • 14.01.09
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Bildung in Bayern – Qualität und Gerechtigkeit!

Auch in der neuen Legislaturperiode wird sich der Landtagsabgeordnete Alfred Sauter zusammen mit der CSU-Fraktion für die Gestaltung und Weiterentwicklung der Bildung in Bayern einsetzen. „Der Landkreis Günzburg steht im Bereich Bildung gut da. Mit dem Koalitionsvertrag wurde die Grundlage geschaffen, die bisherige erfolgreiche Bildungspolitik fortzusetzen“ so Sauter. Im Landkreis Günzburg zeigt sich, wie im Bereich der Bildung Qualität und Gerechtigkeit für Schüler und Lehrer aller Schularten...

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  • Günzburg
  • 13.01.09
Lokalpolitik

Sind wir noch zu retten?

Diese Frage stellte sich mir, als ich in den Nachrichten folgendes sah bzw. hörte: "«Israel verwendet nur Munition, die durch internationales Recht zugelassen sind.» In den Genfer Konventionen sind sie als Brandwaffe seit 1977 verboten. Als Nebelgranaten dürfen sie weiterhin verwendet werden." Damit ich jetzt nicht die gesamte Genfer Konvention hier reinpinseln muss, der Link zu dieser: http://de.wikipedia.org/wiki/Genfer_Konvention Nachdem ich diese gelesen und vor allem die Nachrichten...

  • Sachsen
  • Annaberg-Buchholz
  • 13.01.09
  • 64
Lokalpolitik
Alfred Sauter, MdL

Bildung in Bayern – CSU für Qualität und Gerechtigkeit

Auch in der neuen Legislaturperiode wird sich der Landtagsabgeordnete Alfred Sauter zusammen mit der CSU-Fraktion für die Gestaltung und Weiterentwicklung der Bildung in Bayern einsetzen. „Der Landkreis Günzburg steht im Bereich Bildung gut da. Mit dem Koalitionsvertrag wurde die Grundlage geschaffen, die bisherige erfolgreiche Bildungspolitik fortzusetzen“ so Sauter. Im Landkreis Günzburg zeigt sich, wie im Bereich der Bildung Qualität und Gerechtigkeit für Schüler und Lehrer aller Schularten...

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  • 13.01.09
Lokalpolitik
Die Ampel steht auf Grün....
7 Bilder

Jetzt geht es nur noch aufwärts……

Der Dienstag der 13. Januar 2009 scheint ein guter Tag zu sein. Die Russen machen den Gashahn wieder auf und die deutschen Politiker haben sich für das Konjunkturpaket II durchgerungen und schenken dem Steuerzahler 50 Milliarden Euros. Es gibt besser Straßen, mehr Geld in Bildung und Kindergärten, mehr Geld hier und da, und die Lohnnebenkosten gehen runter. Selbst für den Kauf eines neuen Autos gibt es Geld vom Staat. Na ja, und es soll mit den Temperaturen auch wieder nach oben gehen, wenn das...

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  • Krumbach
  • 13.01.09
  • 14
Lokalpolitik

Stadtführung mit unserem Bundestagsabgeordneten Eduard Oswald und Stadtführer Dr. Hubert Raab

Am Freitag, den 16. Januar, um14.30 Uhr, findet eine Stadtführung mit unserem Bundestagsabgeordneten Eduard Oswald und Stadtführer Dr. Hubert Raab statt. Getroffen wird sich am Gasthaus Zieglerbräu Marienplatz 14 in Friedberg. Nach dem Stadtspaziergang wird im geselligen Kreis im Gasthaus zusammengesessen. Während und nach dem Streifzug an der frischen Luft, können auch Gespräche mit dem Bundestagsabgeordneten geführt werden. Bei allzu schlechter Witterung finden die Gespräche ab 14:30 im...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 12.01.09
  • 2
Lokalpolitik

Brücken über Donau und Nau eingeweiht

Ein Jahrhundertprojekt für die Stadtentwicklung Günzburgs wurde mit der Fertigstellung des Neubaus der Donau- und Naubrücke sowie der Sanierung der Heidenheimer Straße im Bereich von Tierheim und Birkenallee im Jahr 2008 verwirklicht. Für die Bürgerinnen und Bürger ist die zweite, wichtige Verkehrsachse über die Donau wieder geöffnet. Die Zeit des Verkehrschaos hat wieder ein Ende. Starker Einsatz der CSU-Fraktion Die CSU-Stadtratsfraktion hatte sich stark für ein schnelles und konsequentes...

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  • 11.01.09
Lokalpolitik
Das neue Führungsteam der JU Krumbach mit den Ehrengästen; Foto: Erich Malinowski

Führungswechsel bei der Jungen Union Krumbach - Fabian Prix neuer JU-Ortsvorsitzender

Krumbach I mal I Am 7. August 2008 wurde Fabian Prix zum kommissarischen Vorsitzender der Jungen Union in Krumbach bestellt, nun wurde er von der Mitgliederversammlung einstimmig zum neuen JU-Chef gewählt. Das Interesse an dieser Versammlung war außerordentlich groß, galt es doch, wieder eine intakte Vorstandschaft ins Boot zu hieven. Fabian Prix gab zuerst einen kurzen Rechenschaftsbericht über die letzten fünf Monate ab, dann erläuterte Claus Omasreiter die finanzielle Situation. Bereits im...

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  • 10.01.09
Lokalpolitik

FU lädt Räte zum Rollstuhlparcours

Wer einen Rollstuhl über das Pflaster des Günzburger Marktplatzes schieben will, muss Bärenkräfte haben - und der Rollstuhlfahrer wird arg durchgerüttelt. Manche Überquerung einer Straße wird zur Hängepartie, weil es noch immer zu viele zu hohe Bordsteine gibt. Das hat der FU-Vorstand aus eigener Betroffenheit festgestellt. Aus diesem Grunde wird die FU alle Stadträte demnächst zu einem Rollstuhlparcours einladen. Ähnlich betroffen sind auch Seniorinnen und Senioren mit einem Rollator und...

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  • 08.01.09
  • 3
Lokalpolitik

Klinikstandort Günzburg erhalten und stärken

Die Klinik Günzburg der Kreiskliniken Günzburg-Krumbach ist - zusammen mit dem Bezirkskrankenhaus - ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und größter Arbeitgeber in der Stadt Günzburg. Vor allem aber und in erster Linie bietet sie den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt und darüber hinaus eine medizinische Versorgung auf sehr hohem, modernsten Niveau mit einem umfassenden Behandlungsspektrum. Trotz äußerst schwieriger Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen ist es gelungen, die Klinik erfolgreich in...

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  • 05.01.09
Lokalpolitik

Waigel setzt auf Ältestenrat….

So lange die Alten noch so viel Glut im Ofen haben sollte man es nutzen. Indianer und Urwaldstämme holten sich in brenzligen Situationen schon den Rat der Ältesten und so wurde es dann gemacht. Und ein Teil unserer Politiker a. D. hat sich jetzt ein Stück weit erholt, ist ausgeruht und konnte so das ganze Geschehen aus der Ferne in Ruhe betrachten, in sich gehen und seine Erfahrungen befragen und in seine Lösungen einbringen. Politiker a. D. zu sein ist nicht immer einfach und selbst wenn man...

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  • 05.01.09
  • 7
Lokalpolitik

2009 – Ein Jahr der Herausforderungen.......

Ein aus der Kontrolle geratenes Jahr 2008 liegt hinter uns und hat manche Spuren hinterlassen. Das Jahr 2009 vor uns, eine Zukunft die wegweisend für die nächste Zeit sein kann, sein wird. Ein Jahr des Wahlkampfes, Landtagswahlen und Kommunalwahlen, ging zu Ende, ein Jahr des Wahlkampfes mit Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen steht vor uns. Nicht zu vergessen, die Wahl des Bundespräsidenten. Bleibt denn dazwischen auch noch Zeit zum regieren und die Krisen ins Lot zu bringen?? Während in...

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  • 02.01.09
Lokalpolitik
Foto: Aus Wikipedia

Auch die Reichen sparen...

So ist es nun mal in Krisenzeiten wo alles etwas mehr kostet und man nicht so viele Gewinne macht wie sonst üblich. Und so ist wohl bei den Reichen so schnell ein Tausender weg wie bei uns ein Zehner. Aber selbst in der Politik will man jetzt ja auch sparen anfangen, denn irgendwer muss ja mit einem guten Beispiel voran gehen. So hat Josef Ackermann großzügiger Weise auch auf sein Jahresbonus verzichtet und hat 2008 mal schnell 2 Millionen, das sind 2.000.000 Euro weniger verdient. Ist das...

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  • 02.01.09
  • 8
Lokalpolitik

Der Bürger will politische Inhalte, keine Personaldebatten | Politik | Bayern

Zum Personalstreit innerhalb der CSU über die Europaliste München I Kritisch äußert sich FW-Landesvorsitzender Hubert Aiwanger zur aktuellen Personaldebatte innerhalb der CSU bezüglich der Europawahlliste: "Der Bürger will wissen, wofür sich die Politiker in Brüssel einsetzen, nicht wer welchen Listenplatz hat. Wir brauchen ein bürgernahes Europa der Regionen mit möglichst viel Kompetenz vor Ort. Die Bürger erwarten zu Recht praktikable Lösungen bei Problemen des Alltags wie z.B. der...

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  • Thannhausen
  • 02.01.09
  • 3
Lokalpolitik
Erst mal alles was gebraucht wird, muss über die Strasse
4 Bilder

Trotz eisigen Außentemperaturen, gab es eine gemütliche, fröhliche Stimmung

Einen guten Rutsch ins neue Jahr 2009 wünschten mit einem Glas Sekt die Mitglieder der CSU Friedberg an der äußeren Ludwigstraße am Silvestervormittag. Was nicht heißen sollte, dass den vielen Besuchern nach dem Gläschen Sekt ein schmerzhaftes Ausrutschen gewünscht wurde. Der „Rutsch“ wie er hier erwartet wird, leitet sich vom hebräischen Wort „rosch“ ab und heißt „Anfang. Einen „guten Anfang 2009“ wünschten die CSUler also den zahlreiche Passanten am Infostand. Trotz eisigen Außentemperaturen,...

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  • Friedberg
  • 31.12.08
Lokalpolitik
Alles neu machte die Post.....
4 Bilder

Was gestern noch für Aufregung sorgte……

……ist heute Schnee von Gestern und keiner spricht mehr davon, außer bei so manchem Jahresrückblick in Politik, Gesellschaft und in den Vereinen. Doch wie immer, so werden alle positiven Bilanzen aufgerechnet und die negativen Zahlen und Fakten beiseite gelassen. Wer erinnert sich denn schon gerne an das Negative, an die Dinge die man verbockt hat, oder wo man besser machen hätte können? Ein großes Selbstwertgefühl ist ein starker Panzer, den ein jeder Politiker sich übergezogen hat und für...

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  • 29.12.08
  • 6
Lokalpolitik
CSU-Stadtratsfraktion: Stephanie Denzler, Günter Treutlein, Dr. Ruth Niemetz, Stefan Baisch, Margit Munk, Dr. Thomas Ermer, Peter Lang, Günter Prasser

Mobilitätsdrehscheibe gebaut

In Kooperation zwischen Stadt, Deutscher Bahn und der Firma BBS (Brandner) entstehen ein Busbahnhof, eine Parkgarage, Kurzzeitparkplätze, Taxistände, Fahrradabstellplätze und eine öffentliche WC-Anlage. Daneben umfasst das Projekt im Wert von 6 Mio. € einen privaten Busbetriebshof sowie Geschäfts- und Büroräume. „Wenn Reisende mit dem Zug nach Günzburg kamen, so war der erste und letzte Eindruck der unansehnliche Bahnhofsvorplatz“, so Stephanie Denzler. „Vor allem nach der Modernisierung des...

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  • Günzburg
  • 29.12.08
Lokalpolitik
Hinter manchen dunklen Wolken steckte doch manch blauer Himmel
17 Bilder

Der Rückblick 2008

So wie in der Politik, der Kultur, so blickt man auch einfach selber zurück und zieht eine Bilanz für sich, bzw. einfach im Allgemeinen und merkt, wieder mal ist ein Jahr einfach so verpufft. Gerade war doch Silvester und man sah in eine Zukunft die man damals nicht recht deuten konnte. Nun steht man wieder am Ende dieses Jahres und schaut wieder einmal zurück und hat letzten Endes bemerkt, es ist so vieles geschehen, auch bei myheimat...... Nach dem gleich zu Beginn des Jahres, mit dem 1....

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  • 27.12.08
  • 12
Lokalpolitik
von links: Vitus Madel, Stefan Riederle, Manuela Linder, Fraktionsvorsitzender Markus Spengler und Barbara Kempfle

Ichenhauser CSU-Stadtratsfraktion zu Besuch im Ernst-Ott-Seniorenzentrum | Politik | CSU

Auf Einladung des Fraktionsvorsitzenden Markus Spengler informierte sich die CSU Fraktion des Ichenhausener Stadtrates anlässlich eines Besuches im Ernst-Ott-Seniorenzentrum über aktuelle Fragen der ambulanten und stationären Kranken- und Seniorenpflege. Pflegedienstleiterin Christa Buggele-Wagner gab den anwesenden Stadträten aus erster Hand einen fundierten und umfassenden Einblick in das Konzept und die Arbeitsweise der über die Stadtgrenzen hinaus bekannten und geschätzten...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 24.12.08
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