Politik

Normalerweise trägt Sigmund Gottlieb eine Frisur, die in ihren Grundzügen an das Denkmal des unbekannten Betongießers erinnert. In der „Münchner Runde“ keiften, bellten und knarzten SZ-Journalist Heribert Prantl und „Weltwoche“-Chefredakteur Roger Köppel aber so lange, bis sich die Fö(h)nwelle des BR-Moderators sukzessive in Richtung Alpenhauptkamm neigte. Doch das Gesprächsklima wurde nicht wärmer. Im Gegenteil: Kantigstes Schwyzerdütsch prasselte auf Heribert Prantl nieder. „Unglaublich,...

Die Schlagworte "abheben" und "bezahlen" wecken Aufmerksamkeit. Die Presse berichtete in den letzten Tagen von den hohen Gebühren für das Benutzen von Geldautomaten. Quer durch unsere Republik sollen doch wirklich manche Geldautomaten eine Gebühr von zehn Euro für Barabhebungen berechnen. Solche Meldungen stimmen gerade den bayerischen Schwaben sehr nachdenklich. Eine der Grundeigenschaften dieser Volksgruppe ist die ausgeprägte "Nehmereigenschaft"; das "Geben" für eine Leistung wird von uns...

Auf welche Art und Weise auch immer, es ist jemand gelungen an die Daten von Steuersünder heran zu kommen. Der schlaue Mensch möchte nun dem Finanzminister einen Tausch vorschlagen, für 2,5 Mill. Euro gäbe es 100.000.000 Euro in die Staatskasse. Während die einen von Hehlerei sprechen und sich der Staat damit strafbar mache, wünschen sich viele andere kleinen Steuerzahler diese Steuerhinterzieher so zur Kasse zu bitten wie man es mit jedem kleinen Steuerzahler ebenso macht. Doch hätte es denn...

Umfassend neue Initiative zum Bürokratieabbau auf den Weg gebracht: Anlässlich der Verabschiedung der Eckpunkte zum Bürokratieabbau durch das Bundeskabinett erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Der Abbau überbordender Bürokratie ist eines der effizientesten Mittel, um unsere wieder erstarkende Konjunktur weiter zu kräftigen. Deshalb hat entgegen der leeren Versprechungen der rot-grünen Vorgängerregierung die Große Koalition...

In einem Antrag an den Oberbürgermeister fordert die CSU-Stadtratsfraktion die Überprüfung einer Erweiterung des Leistungsangebotes der Heiliggeist Spitalstiftung einschließlich der Nutzung der Spitalkirche. Die CSU-Fraktion hatte das Thema auf ihrer Klausurtagung diskutiert. Nach der Vorstellung der CSU soll der Stadtrat eine Kommission zur Erarbeitung eines Entwurfes für die Erweiterung des Leistungsangebotes der Heiliggeist Spitalstiftung einschließlich der Nutzung der Spitalkirche ins Leben...

Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung folgende Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion benannt: Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften: Dr. Maria Flachsbarth; Beauftragter für IT-, Kommunikations- und Postpolitik: Dr. Georg Nüßlein; Beauftragter für Elektromobilität: Andreas Jung Vorsitzender der Energiekoordinationsgruppe: Thomas Bareiß, Stellvertretender Vorsitzender: Dr. Georg Nüßlein; Vorsitzender der...

"Denk ich an Deutschland in der Nacht. Dann bin ich um den Schlaf gebracht. Ich kann nicht mehr die Augen schließen. Und meine heißen Tränen fließen". Heinrich Heine 1. 20 Euro Rückforderung vom Kindergeld: DAS DEN INDIVIDUELLEN BEDARF IHRER KINDER ÜBERSTEIGENDE KINDERGELD IST BEIM KINDERGELDBERECHTIGTEN ALS EINKOMMEN ZU BERÜCKSICHTIGEN; DA ES ZUR DECKUNG DES LEBENSUNTERHALTES DER KINDER NICHT BENÖTIGT WIRD" 2. Die Krankenkassen fordern 96 bis 120 Euro zusätzlich von jedem Versicherten. 3. Die...

Zwischen 96 und 120 Euro pro Jahr, wird jedes KK-Mitglied in den kommenden Monaten "angezapft". Und wenn das nicht reicht, dann dürfen Sie mal nachrechnen: Wieviel sind 1 % von Ihrem Einkommen? Das schulden Sie per Gesetz Ihrer KK (auch ich als ehemaliger SPD-Wähler). Was? Sie wollen sich dagegen wehren? Das funktioniert nicht. Die KK ziehen das mit Ihrem KK-Beitrag direkt von Ihrem Konto ab. Da sollten Sie für ausreichende Deckung sorgen. Dieses Vermächtnis hat uns die SPD-Ulla hinterlassen...

"Was haben die SPD und joghurt gemeinsam? Eine lebende, eine lebendige kultur!" So hat der scheidende SPD-vorsitzende Garbsens Ulrich Mahner seine begrüßung der gäste begonnen. Zwischenruf aus dem publikum: "Und zwar linksdrehend !" Er ist tatsächlich zu einer tradition geworden, dieser neujahrsempfang der SPD. Diesmal sind menschen eingeladen worden, die mit kultur "zu tun haben": gesangs- und musikvereine, bildende künstlerInnen, kinder- und jugendvarieté, musikschule usw. Im Horster...

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland bereits zum siebten Mal 40 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen der Berliner Mediendemokratie blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, begleiten Hauptstadtkorrespondenten, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen und besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag. "Generation...

In welcher Weise soll sich Günzburg an der Konversion des Fliegerhorstes Leipheim beteiligen? Mit dieser Frage beschäftigte sich auch die CSU in Günzburg in den letzten Monaten intensiv. Da das Gelände auf der Gemarkung von drei Gemeinden liegt, war für die CSU von Anfang an klar, dass ein koordiniertes Vorgehen der beteiligten Gemeinden Leipheim, Bubesheim und Günzburg notwendig ist. Andernfalls wäre die Konversionsmaßnahme kaum bzw. nur schwierig durchführbar. Diese Zusammenarbeit soll in der...

Gesellschaft Nun also ist es juristisch geklärt: Des Staates Anwaltschaft sieht keinen Grund zur Veranlassung, gegen den Standeskollegen Wulff ein Ermittlungsverfahren wegen Vorteilsnahme im Amt einzuleiten. Es ist alles im grünen Bereich – die Sonne scheint also ungehindert weiter. Wie war das auch noch mal mit der einen Krähe, die der anderen kein Auge aushackt? Der gute Advocatenwulff hat zwar zweifelsfrei gegen das von ihm nach dem Glogowskischen TUI Fehltritt lautstark geforderte und im...

Die Neuverschuldung von 86 Milliarden Euro drücken, und man gibt es weiter an die Länder, die ja auch schon verschuldetet sind. Die Länder wiederum kürzen auf der Bezirksebene, diese wiederum holt sich mehr durch die Bezirksumlage und den Landkreisen. Aber die Landkreise können auch nochmals drücken und holen es in Form der Kreisumlage und den Städten und Kommunen. Bei Mindereinnahmen von Gewerbesteuern kommen diese nicht umher und belasten den Bürger damit. Werden 2010 und 2011 Magerjahre wenn...

Könnte man sicherlich meinen wenn man davon ausgeht das gerade negative Gedanken das Negative zum Vorschein kommen lässt. Wenn wir denken das wir etwas erreichen wollen, mit unserer ganzen Kraft und Energie daran auch glauben, ohne jedem Zweifel Raum zu lassen, sollte es funktionieren. So sollte man im umgekehrten Falle meinen. Kommen denn dann auch Lösungen zum Vorschein wenn man an sie denkt?? Nun, auf einem Kalenderblatt eines Mondkalenders steht es zu lesen. Darin heißt es, alleine die...

ZU VIEL "SANDER & WULFF" Für die Auswärtigen, "Sander & Wulff", das ist keine wirkliche Firma. Wie soll ich es sagen, wenn ich es einem Menschen aus Augsburg oder Dillenburg erklären müsste - mein kleiner Mann im Ohr quatscht mir grad dazwischen "Komiker", nein, wo denkste hin, - obwohl wenn ich es mir recht bedenke, jetzt so in der beginnenden Hochzeit des Faschings, da würden die auch gut hinpassen, aber ob die wirklich lustig sind? - Albern, ja, albern sind die schon! aber nach zwei drei...

Zur 1. Lesung des Haushaltsentwurfs für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Anlässlich der 1. Lesung des Haushaltsentwurfs für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Wir sind im Jahr Eins nach der schwersten Wirtschafts- und Finanzmarktkrise seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Nachdem wir im letzten Jahr innerhalb kurzer Zeit einen...

Sehr verwundert zurückgewiesen hat der erweiterte CSU-Kreisvorstand die jüngsten Angriffe der Freien Wähler bei ihrem Neujahrsempfang und der SPD –Versammlung in Wolnzach.“ Polemik, Verdrehungen, Halb – und Unwahrheiten sollen wohl eher die Bürger verunsichern, von den wahren Gegebenheiten ablenken und tragen keinesfalls zu Problemlösungen bei“, so der CSU-Kreisvorsitzende Karl Straub. “Diese Art der Ablenkungsmanöver hat in der Kommunalpolitik, wie wir sie alle leben sollten, nichts zu suchen...

Der heimische Abgeordnete Dr. Georg Nüßlein wirbt für die Teilname am Workshop für junge Medienmacher im Deutschen Bundestag Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland bereits zum siebten Mal 40 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen der Berliner Mediendemokratie blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, begleiten...

Am 20. Januar 2010 kam der Bayerische Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle auf eine kurze Stippvisite nach Aichach. Er wurde von Landrat Christian Knauer mit Salutschüssen vor dem Landratsamt herzlich empfangen. Er trug sich in das Gästebuch ein, bevor er weiter nach Inchenhofen fuhr. Dort warteten schon die Inchenhofener Bürger im Restaurant Wagner auf ihm.

Auf ihrer Klausurtagung legte die CSU-Stadtratsfraktion einige Schwerpunkte der Stadtratsarbeit für 2010 fest. Als verbesserungswürdig sieht die CSU die Parkplatzsituation für die Langzeitparker an, so die Fraktionsvorsitzende Stephanie Denzler. Die Betroffenen sind vor allem auch in der Innenstadt tätige Personen und parkten derzeit in den Wohngebieten im weiten Umfeld der Altstadt. „Das ist nicht sinnvoll und bringt Verkehr in Bereiche, wo wir ihn nicht wollen“, meint Fraktionsgeschäftsführer...

Kostenreduzierungen bei Solaranlagen schaffen Spielräume für die Senkung der Fördersätze: Anlässlich der Ankündigungen des Bundesumweltministers, die Fördersätze bei Solaranlagen weiter zu senken, erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Dass weitere Degressionsschritte im Bereich der Photovoltaik möglich sind, zeigt: Die Erneuerbaren Energien sind auf einem guten Weg. Die möglichen Kostenreduzierungen stimmen die CSU zuversichtlich,...

Qualität einzelner Kandidaten lässt zu wünschen übrig / Europaparlament kann individuelle Rücktritte erzwingen Die neue EU-Kommission wird unter verschärfter Beobachtung der Christdemokraten im Europaparlament stehen. "Mit der Wahl des neuen Kollegiums im Februar bekommt Barroso keinen Freibrief für die nächsten fünf Jahre. Wir werden genau hinsehen, ob gute Arbeit gemacht wird. Wenn es Schwachstellen in der Mannschaft gibt, müssen Spieler ausgewechselt werden", sagte Co-Vorsitzende der...

Es steckt schon eine Gewalt in unserer Mutter Erde, und wenn sie es für richtig hält, dann kann sie binnen Minuten alles zu Nichte machen. Und es ist nicht das erste Mal, nun eben in Haiti, wo eine Katastrophe auf ein armes Volk hereingebrochen ist. Und es ist nicht das erste Mal das die Welt aufgerüttelt wird, die Vereinten Nationen gefragt sind schnell und unbürokratisch Hilfe zu leisten. Und doch scheint es immer wieder so als wenn man die Notfallhilfe neu erfinden müsste. Der Mensch ist,...

Sein legendäres Interview mit einem vulkanisch schnaubenden Rudi Völler rückte ihn nahe an die Grenze zur medialen Unsterblichkeit, die Abnahme des Schnauzers sorgte für wohlwollende Zustimmung in der Damenwelt und markige Sprüche über Fußballer („Lothar Matthäus konnte nicht kommen, weil er bei der Geburt seiner neuen Freundin dabei sein wollte“) festigten seinen Kultstatus. Waldemar Hartmann ist einer der bekanntesten und beliebtesten Sportmoderatoren Deutschlands. Jetzt startet der gebürtige...