Politik

Hinter jeder Bundeslandtafel lugt ein Eierkopf hervor der sich mit immer neuen (alten) Ideen für immer profilieren will und sich ein Denkmal setzen möchte. Lernen ist ja schließlich LÄNDERSACHE. Punkt. Armes Deutschland.

Oberbürgermeister Stephan Weil wollte den Stadtbezirk Döhren-Wülfel genauer kennenlernen. Zusammen mit örtlichen Mandatsträgern der SPD und Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Döhren-Wülfel besuchte er Mitte Juli 2010 einen ganzen Tag lang die südlichen Stadtteile und führte Gespräche mit Bürgern und verschiedenen Vereinsvertretern. Zur Kräftigung begann alles mit einem Bürgerfrühstück auf dem Fiedelerplatz. Die SPD Döhren-Wülfel hatte Tische und Bänke aufgestellt, Kaffee gekocht, Brötchen gekauft...

Es bedarf, damit die sich auch in Offenbach zunehmend, älter werdende Bevölkerung wohl und gut behütet fühlt, einer klaren Zielsetzung und Orientierung in der Offenbacher Kommunalpolitik. Die älteren Menschen waren die einstigen Leistungsträger in dieser Stadt und die Veränderung der Altersstruktur in der Stadt, bedarf der Einbeziehung, aus jedem Blickpunkt der Stadtentwicklung. Das betrifft die Gestaltung von Stadtvierteln, von Straßenbegehbarkeiten, Erholungsflächen, Einkaufsmöglichkeiten und...

 Uwe Kampmann´s Vision für jährlich stattfindende Offenbacher Kunstansichten von 14 tägiger Dauer, ist ein Teil seines Kulturprogramms, mit dem er sich am 27.März 2011 in der Direktwahl für das Amt zum Oberbürgermeister der Stadt Offenbach am Main den Wählern stellen will. Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Die Fotomontage soll einen Eindruck vermitteln, wie es aussehen kann, wenn öffentlicher Raum in die kreative Gestaltung der Kunstansichten mit einbezogen wird. Kampmann möchte die...

Es wäre schon der 6. Ministerpräsident, unter Kanzlerin Merkel, der seinen Posten als Ministerpräsident verlässt. Da stimmt irgend etwas nicht in der CDU, die Parteiführung hat es offenbar noch nicht gemerkt. Wenn es so weitergeht braucht die CDU noch die Green Card für die Politik. Vielleicht war Sie ja auch deshalb in China um sich dort nach Nachwuchs um zu sehen.

Die Große Kreisstadt Günzburg erhält für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Bereich der Altstadt 42.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. „Das Bund-Länder-Programm ‚Städtebaulicher Denkmalschutz’ leistet einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung und Erhaltung besonders denkmalgeschützter Altstadt- und Ortskernbereiche“, so Sauter. „Mit 15,5 Millionen Euro helfen Bund und Land in...

Lebensfreude und einen Beitrag zur Gesundheit – das bietet das Freizeitangebot der 375 EU-Badestellen der bayerischen Naturseen, Baggerseen und Weiher. Wie der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mitteilt, bestätigen aktuelle Untersuchungen die hohe Wasserqualität der Badeseen im Freistaat. „Auch bei uns im Landkreis Günzburg laden zahlreiche Seen zum Baden, Schwimmen und Schnorcheln ein. Die regelmäßigen Kontrollen der Wasserqualität während der Badesaison garantieren...

Energiespeicher verringern Importabhängigkeit: Anlässlich der Präsentation eines Stromspeichers für den Regelstrommarkt durch das Unternehmen Younicos AG erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Unbestritten sind die Erneuerbaren Energien die Energien der Zukunft. Damit sie so schnell wie möglich die konventionellen Energieträger, wie z. B. die klimaschädliche Kohle, ersetzen können, müssen auch fluktuierende Energieträger wie Sonne...

EU-Standards subsidiär ausgestalten / Deutschland hat bereits hohe Deckungssummen / Kommission legt Vorschlag zu neuer Einlagensicherung vor Künftige EU-Standards für die Einlagensicherung zum Schutz der Sparer vor Bankpleiten sollen die nationalen Gegebenheiten berücksichtigen. Das forderte der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber. Die Europäische Kommission stellte heute Mittag einen Gesetzgebungsvorschlag zur Vereinheitlichung der nationalen Systeme und zur...

Der abwassertechnische Anschluss des Bibertaler Ortsteils Hetschwang an die öffentliche Kläranlage wird vom Freistaat Bayern gefördert. Für den Bauabschnitt 17 erhält die Gemeinde eine Zuwendung in Höhe von rund 120.000 Euro. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. „Der Anschluss Hetschwangs an die Kläranlage ist ein echter Fortschritt. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten endlich eine effiziente Abwasserentsorgung“, so Sauter. Die Baumaßnahmen im Bibertaler...

AAVAZ.org ist eine globale Internet-Bewegung die bis jetzt fast 5 Mio. Mitglieder umfasst. Sie verfasst Petitionslisten z.B. zu Menschenrechtsverletzungen, Umweltschutz aber auch im Zuge politischer Entscheidungen. Als angemeldetes Mitglied bekommt man die Petitionen per e-mail zugesandt und entscheidet ob man die Petition unterstützen möchte. Zuletzt hatte die Wahl des Bundespräsidenten eine solche Unterschriftenwelle ausgelöst: http://www.ksta.de/html/artikel/1277881670190.shtm... Daß die CDU...

Wertingen (pm) Zur alljährlich stattfindenden Mitgliederversammlung der Freien Wähler in Wertingen und in den Ortsteilen hatte für vergangenen Sonntagabend Vorsitzender Markus Eser in den Landgasthof Stark in Gottmannshofen eingeladen. Neben den Regularien einer Jahrestagung wurde vor allem das Thema Laugnakreuzung engagiert diskutiert. Bürgermeister Lehmeier zeigte auf Grundlage der in der letzten öffentlichen Stadratsitzung vorgestellten Pläne nochmals die Vorteile der "großen Lösung" mit...

Am 16. Juli besuchte die Juso AG Südstadt-Bult das Historische Museum Hannover, um gemeinsam mit insgesamt mehr als 25 Jungsozialistinnen und Jungsozialisten aus ganz Hannover die Sonderausstellung „Meinungsbilder - politische Plakate von 1900 bis 2000“ anzuschauen. Begleitet wurden der SPD Nachwuchs von dem ehemaligen hannoverschen Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg, der die Jusos fachkundig durch die Ausstellung führte. Doch was die wenigsten wissen, der ehemalige OB ist nicht nur...

Lebensfreude und einen Beitrag zur Gesundheit – das bietet das Freizeitangebot der 375 EU-Badestellen der bayerischen Naturseen, Baggerseen und Weiher. Wie der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mitteilt, bestätigen aktuelle Untersuchungen die hohe Wasserqualität der Badeseen im Freistaat. „Auch bei uns im Landkreis Günzburg laden zahlreiche Seen zum Baden, Schwimmen und Schnorcheln ein. Die regelmäßigen Kontrollen der Wasserqualität während der Badesaison garantieren...

Dem Lohhofer Anzeiger entnommen Straßenunterführung: Vorgehen der Stadt schwächt Verhandlungsposition gegenüber Bahn, Bund und Land beim Lärmschutz Am 24. Juni hat der Stadtrat gegen die Stimmen der FB den Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der Bahn über eine Straßenunterführung im Bereich der Bahnschranke beschlossen. Durch ihre Vorgehensweise hat die Stadt ihre Verhandlungsposition gegenüber Bahn, Bund und Land für einen besseren Schutz der Bevölkerung vor dem Bahnlärm allerdings massiv...

Prof. Dr. Dr. Karl-Rudolf Korte gab heute mittag im Fernsehen (WDR) als angeblicher Insider die völlig unnötige Prognose ab, dass Frau Hannelore Kraft bereits im ersten Wahlgang zur Ministerpräsidentin gewählt werden würde. Um den tatsächlichen Ausgang der Landtagssitzung so vorherzusehen, wie es dann auch letztlich kam – Kraft setzte sich als einzige Kandidatin bekanntlich in einem zweiten Anlauf durch – hätte man nicht in Politikwissenschaften studieren/pomovieren müssen. Das war glasklar...

Der Ausbau der Ganztagsbetreuung im Landkreis Günzburg kommt weiter voran. Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU): „Die bestehenden Betreuungsangebote im Bereich der offenen Ganztagsschule werden nicht nur fortgeführt, sondern es kommen neue offene Ganztagsklassen an den weiterführenden Schulen in der Sachaufwandsträgerschaft des Landkreises Günzburg hinzu. Der Ausbau der Ganztagsbetreuung ist ein wichtiger Schritt hin zu weiter verbesserten Bildungschancen für unsere Kinder.“ Wie MdL Alfred...

Mit 30.000 Euro unterstützen Bund und Freistaat Bayern in diesem Jahr den Markt Ziemetshausen bei der Sanierung des Ortskerns. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Die Mittel werden im Rahmen des Bund-Länder-Grundprogramms der Städtebauförderung bereitgestellt. „Wir unterstützen die bayerischen Kommunen in diesem Jahr mit rund 9,6 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Grundprogramm. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil stehen dann insgesamt 16 Millionen Euro für...

Zünftig ging es nun auch wieder beim „3. Grillfeschtle“ der CDU fast den ganzen Sonntag über im Holzelfinger Heutal zu. Der Ortsvorsitzende Andreas Wanniger bediente die Gäste auf seinem Scheunengrundstück mit Getränken und sein Stellvertreter Bernd Richter richtete wie schon im Jahr zuvor am Grill routiniert Fleisch und Bratwürste an. Als „special guest“ hatte sich Oberstudiendirektor Karl-Wilhelm Röhm (Gomadingen) mit Ehefrau eingefunden. Herr Röhm ist direkt gewählter Abgeordneter des...

Die Autoren des Positionspapiers fordern: 1. 1. Die sofortige Einführung einer Finanztransaktionssteuer in Europa 2. 2. Die sofortige Gründung öffentlicher Rating-Agenturen 3. 3. Die EZB muss ebenso wie eine nationale Notenbank innerhalb der EU die Möglichkeit bekommen, Regierungen Kredite zum Niedrigstzinssatz zu gewähren Die ProtagonistInnen des Instituts greifen in ihrem Papier „Griechenland ist überall" Positionen der SPD, der Grünen, der Linken, von Attac und europäischen...

Zu den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Schostok über die Möglichkeit einer Koalition mit der Partei DIE LINKE nach der kommenden Landtagswahl erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Christa Reichwaldt: „Auch die Partei DIE LINKE schließt eine Koalition nach der kommenden Landtagswahl nicht aus. Voraussetzung dafür ist allerdings ein grundsätzlicher Politikwechsel in Niedersachsen und eine damit einhergehende Abkehr vom neoliberalen Sparkurs der jetzigen...

Gut gefunden in der Fraktion; Für die Versicherten wird es teuer: Union und FDP machen den Weg frei für höhere Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und für unbegrenzte Zusatzbeiträge. Die Arbeitgeber entlässt Schwarz-Gelb aus der Verantwortung. Ihr Anteil liegt bereits unter dem der Versicherten und wird bei 7,3 Prozent eingefroren. Alle künftigen Ausgabensteigerungen müssen allein die Versicherten tragen - als pauschale Zusatzbeiträge. Diese sind nichts anderes als die Kopfpauschale...

Grundlage der sozialen Marktwirtschaft: Anlässlich eines Gespräch der Wirtschaftspolitiker der CSU-Landesgruppe mit dem Präsidenten des Bundeskartellamtes, Herrn Andreas Mundt, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Grundlage unserer erfolgreichen Sozialen Marktwirtschaft ist der Wettbewerb. Märkte mit starkem Wettbewerb führen zu sinkenden Preisen, neuen innovativen Produkten und zwingen die Unternehmen sich schnell an neue...

Mit 30.000 Euro unterstützen Bund und Freistaat Bayern in diesem Jahr den Markt Ziemetshausen bei der Sanierung des Ortskerns. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Die Mittel werden im Rahmen des Bund-Länder-Grundprogramms der Städtebauförderung bereitgestellt. „Wir unterstützen die bayerischen Kommunen in diesem Jahr mit rund 9,6 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Grundprogramm. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil stehen dann insgesamt 16 Millionen Euro für...

Der Ausbau der Ganztagsbetreuung im Landkreis Günzburg kommt weiter voran. Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU): „Die bestehenden Betreuungsangebote im Bereich der offenen Ganztagsschule werden nicht nur fortgeführt, sondern es kommen neue offene Ganztagsklassen an den weiterführenden Schulen in der Sachaufwandsträgerschaft des Landkreises Günzburg hinzu. Der Ausbau der Ganztagsbetreuung ist ein wichtiger Schritt hin zu weiter verbesserten Bildungschancen für unsere Kinder.“ Wie MdL Alfred...

Am 07. Juli gibt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags nach zähen Verhandlungen, an denen auch der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein maßgeblich beteiligt war, grünes Licht für die weitere Förderung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt. Für örtliche Handwerker ist das besonders wichtig. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute seine Einwilligung zur Aufhebung der qualifizierten Haushaltssperre für das Marktanreizprogramm (MAP) erteilt. Damit können die...

Bei der Jahreshauptversammlung der Jusos Augsburg-Land, welche in Königsbrunn statt fand, standen Neuwahlen auf dem Programm, sowie eine Diskussion über die weitere Arbeit und Schwerpunkte in den nächsten 12 Monaten. Auch einige Gäste fanden den Weg nach Königsbrunn: Marion Segnitzer (Vorsitzende Jusos Schwaben), Isa Fiorentino (stellv. Juso-Landesvorsitzende), Roland Mair (Vorsitzender SPD Augsburg-Land) und Sebastian David (Vorsitzender Jusos Neu-Ulm). Bei den Grußworten bedankte sich Marion...

am 12.07.2003 war der letzte Öffnungstag des Hallenbades-Stadtmitte in Langenhagen. Ein Ende der unendlichen Badgeschichte ist immer noch nicht in Sicht. Noch mehr Bilder vom alten Schwimmbad auf http://www.sturmfest.de