Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokalpolitik

Schwere Sicherheitspanne
Mann fährt in Frankfurt im Kanzler-Konvoi mit und umarmt Olaf Scholz auf dem Rollfeld

Als Bundeskanzler Scholz nach der Feier zum EZB-Jubiläum zurück zum Frankfurter Flughafen gebracht wurde, ist offenbar eine Sicherheitspanne passiert. Ein Autofahrer hat sich mit seinem Privatwagen unbefugt dem Konvoi von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angeschlossen und ihn nach dem Aussteigen umarmt, ohne dass die Personenschützer rechtzeitig eingeschritten sind. Zuerst hatte die Bild-Zeitung (Freitag) darüber berichtet. Das Bundeskriminalamt (BKA) und ein Regierungssprecher bestätigten, dass...

  • Hessen
  • Frankfurt am Main
  • 26.05.23
  • 1
Lokalpolitik

dass ich keine Frau bin?!
-Woher wissen Sie, ...

Anfang der Woche besuchte ich jemanden in der Klinik, in Schwalmstadt. Auf der öffentlichen Damentoilette kam es zu einem unangenehmen Vorfall. Als ich mir die Hände wusch, ging die Tür auf. Eine Gestalt, die ich nach meinem Ermessen, Wahrnehmung und Auffassung für männlich hielt, stand in der Tür und schaute sich herum. Mit einer kräftigen männlichen Hand hielt sie sich fest und blockierte für mich den Ein-/Ausgang. Ich erkannte, dass die Person viele männliche Merkmale hatte: die...

  • Hessen
  • Schwalmstadt
  • 24.05.23
  • 11
Lokalpolitik

CSU Augsburg-Land Kreisparteitag
CSU Gersthofen kann drei Posten für sich gewinnen

CSU Gersthofen stellt zukünftig die Stellvertreterin und zwei Beisitzer im CSU- Kreisvorstand Am 20. Mai traf sich die CSU Augsburg-Land in Neusäß zum Kreisparteitag. Die 9 Delegierten aus Gersthofen und vielen anderen Delegierten aus den Ortsverbänden im Augsburger Land wählten ihren neuen Kreisvorstand. Sehr erfreulich ist, dass die CSU Gersthofen zukünftig mit drei Mitgliedern im CSU-Kreisvorstand vertreten sind. Ines Dollinger wurde zur stellvertretenden Kreisvorsitzenden wiedergewählt....

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 24.05.23
Lokalpolitik

Mitgliederversammlung der Freien Wähler Gersthofen
Wahrlich. Politik, die verbindet! Volles Haus bei der Mitgliederversammlung der FW Gersthofen.

Zur sehr gut besuchten Mitgliederversammlung konnten auch zahlreiche Gäste, wie der 1. Bürgermeister Michael Wörle, Claudia Schuster Melanie Schappin und Susanne Rößner, die für den Bezirks- bzw. für den Landtag kandidieren, vom Vorsitzenden Reinhold Dempf begrüßt werden. Besonders die Entwicklung der Mitglieder bereitet dem 1. Vorsitzenden einige Sorgen, dies ging auch aus seinem Rechenschaftsbericht hervor. „Seit der Corona-Pandemie reduzierte sich die Mitgliederzahl kontinuierlich. Wenn der...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 23.05.23
Blaulicht
Langenhagen: Die blaue Säule ist etwas dunkler eingefärbt. - Datenbasis: Unfall-Angaben der Polizeien der 16 Bundesländer, aufbereitet und im "Unfallatlas" veröffentlicht durch das Statistische Bundesamt DESTATIS, Wiesbaden. DESTATIS ist Obere Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, Nancy Faeser ist seit dem 8. Dezember 2021 Bundesministerin des Innern und für Heimat.

Region Hannover: Überall zu viele
Verkehrsunfälle 2021 mit Körperschädigung mit Beteiligung Radfahrender in den Umlandkommunen

Im Diagramm: Die Zahlen für 2021  Die Zahlen für 2022 erscheinen im Sommer 2023 ...   Genannte Unfallorte Ein "X" = 0,1 Rad-Unfall mit Körperschädigung / 1.000 Einw. XXXXX XXXXX XXXX: Burgwedel XXXXX XXXXX XXX: Gehrden XXXXX XXXXX X: Barsinghausen XXXXX XXXXX X: Pattensen XXXXX XXXXX X: Langenhagen XXXXX XXXXX X: Sehnde XXXXX XXXXX: Hemmingen XXXXX XXXXX: Wunstorf XXXXX XXXXX: Seelze XXXXX XXXXX: Ronnenberg XXXXX XXXXX: Isernhagen XXXXX XXXXX: Lehrte XXXXX XXXX: Garbsen XXXXX XXXX: Neustadt...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 23.05.23
Lokalpolitik

IT Security: Diskussion der JU Augsburg Land
IT Security: Diskussion der JU Augsburg Land mit Dr. Reinhard Brandl und MXP CEO

Vergangenen Mittwoch fand digital die schon die zweite Veranstaltung der Jungen Union Augsburg Land zu ihrer neuen Veranstaltungsreihe „Digitale Transformation“ statt. Nach einer Einführung durch den Kreisgeschäftsführer Tobias Kranz und JU Mitglied und Informatikstudent Max Gehring in die Thematik, berichtete der Abgeordnete Dr. Reinhard Brandl aus dem Bundestag zum Status Quo der IT Security in Deutschland und zu aktuellen Herausforderungen. Dabei regte Brandl, der auch digitalpolitischer...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 22.05.23
Lokalpolitik

Frage an die politisch interessierten Myheimatler
Was erwarten wir eigentlich von der Politik?

Die aktuelle deutsche Politik wird hier auf myheimat einerseits in Grund und Boden gestampft und andererseits verstanden und unterstützt, Positionen dazwischen gibt es auch. Sogar Systemkritiker mit intellektuellem Anstrich melden sich zu Wort. Häufig jedenfalls vernehme ich: Nein, so nicht! Und lese dann viel hohles Gerede. Dabei bleibt die Frage nach dem "Aber wie?" jedenfalls in der Regel unbeantwortet. Konstruktiv ist das nicht. Deshalb meine einfache Frage an die politisch Interessierten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 21.05.23
  • 28
Lokalpolitik
Die SPD Friedberg hatte zur Infoveranstaltung mit dem Nahverkehrsexperten Herbert König (Mitte) eingeladen.

SPD Friedberg
Der Deutschlandtakt – Gefahr für den Friedberger Bahnanschluss?

Der Deutschlandtakt der Deutschen Bahn will viel erreichen: Doppelt so viele Reisende und ein Viertel mehr Marktanteil der Schiene am Güterverkehr. Klinkt super, bedeutet aber mehr Züge und könnte den 15-Minuten-Takt auf der Paartalbahn zwischen Friedberg und Augsburg gefährden. Deshalb hatte die SPD Friedberg zu einer Informationsveranstaltung eingeladen mit Herbert König, der 24 Jahre die Münchner Verkehrsgesellschaft geleitet und den AVV mitbegründet hatte. König, vom ehemaligen Münchner...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 16.05.23
Lokalpolitik
Logo VolksMusical Hurlahutsch | Foto: © Bild: https://volksmusicals.wordpress.com
5 Bilder

Wann endlich verjagt wer, die Schatten von Hurlahutsch?

Große Hoffnungen hegte Cornelia Beßler, dass am 04. Mai 2023 nicht nur das Verfahren 23 Ds 506 Js 134890/20 vor dem Amtsgericht Augsburg seinen Abschluss findet, sondern vor Allem die Umtriebe aufklärt, mit welchen der Mitangeklagte Hans-Georg Jakob Müller Risch und seine Tochter Susanne Maria das von ihr geschriebene Stück um die Sagen der Wilden Fräulein zerstörten. Diverse Schatten daraus belasten es noch heute, hemmen seine Wiederaufführung. Bitterst ihre Enttäuschung und die, der weiteren,...

  • Bayern
  • Bad Hindelang
  • 15.05.23
  • 3
Lokalpolitik
Foto: KI- gestütztes Bild plus Photoshop

Kanzlers ausgedehnte Denkprozesse werden teuer
Im Schlaf 140 Millionen Euro Steuergelder versenkt

Dezember 2021 bis 16. Januar 2023 Bundesverteidigungsministerin Die Pannen um den Schützenpanzer Puma der Bundeswehr hören nicht auf: In mehreren vertraulichen Schreiben des Finanzministeriums an den Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestages räumt die Bundesregierung, wie mehrere Medien berichten, jetzt ein, dass die geplante Beschaffung von 50 neuen Panzern (Gesamtkosten: 1,5 Milliarden Euro) 140 Millionen Euro mehr kostet als gedacht – weil der unterschriftsreiche Vertrag nach...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 09.05.23
  • 8
  • 1
Lokalpolitik
Foto: KI- erstellt

Solidarität mit der Ukraine
Gegenrede zum Manifest von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer

Gegenrede zum Manifest von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer Seit dem Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine hat das Land Zehntausende getötete Zivilisten und Soldaten sowie Millionen Flüchtlinge zu beklagen. Etwa eine Million davon haben ein Dach in Deutschland gefunden. Unser Land beweist jeden Tag eine großartige Hilfsbereitschaft. Deutschland unterstützt die Ukrainer wirtschaftlich, medizinisch und zunehmend auch militärisch. Nun erheben Friedenskünstler um Sahra Wagenknecht...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 09.05.23
  • 27
  • 2
Lokalpolitik
Foto: Pixabay

Politisches Engagement
Gedanken zur Entstehung der Politik bis hin zu unserer politischen Realität

Die Menschen wünschen sich ein erfülltes und zufriedenstellendes Leben in Sicherheit, das dürfte Konsens sein. Zugleich wissen sie, dass sie in erster Linie Freund ihrer selbst sind, negativ ausgedrückt, egoistisch sind, und erst in zweiter oder weiter hinten rangierender Linie Freund aller anderer Menschen. Die Nächstenliebe wird von der Eigenliebe klar in den Schatten gestellt. Der kategorische Imperativ des Philosophen Immanuel Kant, immer nach Maximen zu handeln, die für allgemeingültige...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 06.05.23
  • 40
Lokalpolitik

Lobbyismus
Die Familienunternehmer- wie Konzerne die Politik steuern

Denken wir an Familienunternehmen ist dieser Begriff meist positiv besetzt, scheint es sich doch ausschließlich um Betriebe wie die des Handwerksmeisters zu handeln, der für Finanzminister Christian Lindner (FDP) immer dann dafür herhalten muss, wenn es wieder einmal gilt, die Diskussion um eine Vermögenssteuer abzuwürgen. Oder vertritt Lindner etwa damit heimlich die Interessen einer ganz anderen Klientel? Etwa die des Zusammenschlusses „Die Familienunternehmer e. V“., ein Verband teils...

  • Hessen
  • Gießen
  • 03.05.23
  • 3
  • 2
Freizeit

Girl's Day
Dr. Fabian Mehring zeigt Einblick hinter die Kulissen der Landespolitik

Meitingen - Nordendorf. Seit seinem Einzug in den Bayerischen Landtag nimmt der Abgeordnete Dr. Fabian Mehring mit seinem Team jährlich am bundesweiten Girl’s Day teil. Der Aktionstag verfolgt das Ziel, junge Frauen für Berufe zu begeistern, die noch immer vornehmlich von Männern ergriffen werden. „Dazu gehört leider noch immer auch die Politik“, sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der FW-Landtagsfraktion. „Unsere Parlamente sollten eigentlich ein Spiegel für die Gesellschaft sein. Leider...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 03.05.23
Lokalpolitik
Der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg (Freie Wähler) hat den Austritt des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer aus der Partei Bündnis90/Grüne öffentlich kommentiert. Der "Tabubruch" sei Palmer diesmal "völlig entglitten." Ilg hätte Palmer bereits vor Jahren den Wechsel in eine andere Partei empfohlen, wo er vielleicht besser verstanden werde. | Foto: Freie Wähler Pressefoto - zur Verwendung freigegeben

Austritt von Boris Palmer
Freie Wähler Kommentar: Tabubruch entglitten

Freie Wähler Politiker zur Affäre Boris Palmer: „Tabubruch völlig entglitten“ „Für mich bleibt es rätselhaft, warum Boris Palmer sich gestern politisch selbst abgeschossen hat. Zwar muss es in einer lebendigen Demokratie auch weiterhin möglich sein, politisch unbequeme Wahrheiten auszusprechen und mitunter auch Tabus zu brechen. Allerdings gibt es Grenzen, die auch einem Boris Palmer bekannt sein dürften. Fakt ist, Palmer hat sich von ganz Linksaußen provozieren lassen und ist auf dem schmalen...

  • Baden-Württemberg
  • Tübingen
  • 02.05.23
  • 1
Lokalpolitik
Foto: FBI, Field Office: Washington D.C. • Jewgeni Prigoschin, Public domain

Prigoschin: "Russland am Rande einer Katastrophe"
"Wir müssen aufhören, die Bevölkerung zu täuschen und ihr zu sagen, dass alles in Ordnung ist."

Die Welt wartet auf Kiews Gegenschlag – und Wagner-Chef Prigoschin gibt ein alarmistisches Interview: Russland drohe eine »Tragödie«; man müsse aufhören, »die Bevölkerung zu täuschen«. Wann startet die Ukraine ihre lange erwartete Offensive? Diese Frage scheint auch Jewgeni Prigoschin zu beschäftigen. Der Chef der Söldnergruppe Wagner sagte in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit dem russischen Militärblogger Semjon Pegow, er rechne Mitte Mai mit dem Beginn der ukrainischen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 01.05.23
  • 28
Poesie

Hier ist die Politik gefragt
Diskretionsbereich

Datenschutz - Gendergerecht - Geschlechtsneutral = Abbau von Benachteiligungen. Und was ist mit Verbraucher- und Verbraucherinnenschutz, einem Diskretionsbereich, welchen Kundin Königin und Kunde König an der Kasse des Drogeriemarktes in Anspruch nehmen möchte? Nur - wie kann man sich vor neugierigen Blicken schützen? Hier ist die Politik gefragt. Wäre wirklich von Vorteil, verehrte Politiker und sehr verehrte Politikerinnen, einen Intim-Bereich für Slipeinlagen, Binden, Tampons, Pflegemittel,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 28.04.23
  • 11
  • 2
Lokalpolitik
Veranstaltungs-Flyer | Foto: © Bild: https://www.igbce-ladenburg.de CC
7 Bilder

Analysen Ukraine-Krieg
Fakten-Stakkato gegen Zeitgeist und Mainstream

1 Jahr – längst mehr – Krieg in der Ukraine – was nun? Dieser Frage stellte sich die Ortsgruppe Ladenburg/Rhein-Neckar der IG BCE und konnte zur Beantwortung mit Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz eine der profundesten Kennerinnen gewinnen. Ein bis auf den letzten Platz mit ebenso hochinteressierten, wie besorgten, jedoch in keinster Weise verschwörungsorientierten Gästen besetzter Domhofsaal in Ladenburg bestätigte Richtigkeit und Notwendigkeit dieser Veranstaltung. Die viel geschmähte...

  • Baden-Württemberg
  • Ladenburg
  • 26.04.23
  • 1
Lokalpolitik
Foto: P. Gross

Verteidigungsministerium bestätigt:
Sudan- Evakuierungseinsatz läuft!

Angesichts der schweren Kämpfe im Sudan hat die Bundeswehr einen Evakuierungseinsatz für deutsche Staatsbürger in dem nordostafrikanischen Land gestartet. Ziel des mit Deutschlands Partnern koordinierten Einsatzes sei es, "so viele deutsche Staatsangehörige wie möglich aus Khartum auszufliegen", schrieb das Bundesverteidigungsministerium auf Twitter. Im Rahmen der Möglichkeiten würden auch Bürger aus anderen EU-Ländern und weiteren Staaten mitgenommen. Seit Tagen hatten die Bundesregierung und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 23.04.23
  • 4
  • 1
Lokalpolitik
Die Partei Freie Wähler in Köln fordert eine Seilbahn als Ergänzung des ÖPNV für die Region Köln/Bonn. Nur als Gemeinschaftsprojekt wäre das neue Verkehrsmittel bezahlbar und sinnvoll. | Foto: Pressefoto Freie Wähler Projekt Regio-Seilbahn

Köln Seilbahn für ÖPNV
Freie Wähler wollen Bonn und Wessling anbinden

Kölner Rhein-Pendel: Freie Wähler fordern Regio-Seilbahn statt Wasserbusse „Leider fehlt bei der Kölner Machbarkeitsstudie für eine ÖPNV-Seilbahn die wichtige Verbindung zwischen Rodenkirchen und Porz. Dabei würde genau für diesen Streckenabschnitt ein erheblicher Bedarf bestehen, zumal es keine Rheinbrücke zwischen Godorf und Porz geben wird. Durch die Realisierung des Rheintunnels außerhalb der Kölner Stadtgrenzen, hätten wir jetzt die einmalige Chance eine klimafreundliche...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 14.04.23
  • 2
  • 2
Lokalpolitik
Foto: "Oryx"

Kreml greift zu Waffen aus dem 1. Weltkrieg
Russlands Materialverluste im Ukrainekrieg

„Putin hat Menschenmaterial und Kriegswaffen ohne Ende! Denn das ist Fakt, wie die Erde eine Kugel ist!!“(Zitat eines selbsternannten MH- "Russlandexperten") Mit anderen Worten: Russland im Feld zu schlagen ist der Ukraine nicht möglich. Und weiter behauptet er: „Anscheinend weiß er mehr als der Kreml!!!! Dann ist es doch besser, dieser Gross versorgt uns mal mit einem langen Statement, was im Ukrainekrieg denn die Fakten sind“ Sehr gerne. Dann gehen wir jetzt mal an die „Entkugelung der Erde“....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 05.04.23
  • 12
Lokalpolitik

Bahnlärm in Düsseldorf
Beteiligen Sie sich jetzt!

Die Stadt Düsseldorf hat darüber informiert, dass das Eisenbahn-Bundesamt, um den Lärmschutz an den Eisenbahnstrecken zu verbessern, Lärmaktionspläne entwickelt: „Jetzt startet die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung. Dort können sich die Betroffenen äußern, wenn sie sich durch den Schienenverkehrslärm gestört fühlen. So kann beispielsweise das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) auf Probleme entlang der Güterzugstrecke Rath-Eller, die Schnellzugtrasse durch Angermund und weitere belastete...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 02.04.23
  • 1
Lokalpolitik

Politik und Umwelt
Neuigkeiten aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat zusammen mit Vertretern von RWE und Siemens Gamesa offiziell den Offshore-Windpark Kaskasi in der Nordsee in Betrieb genommen. Die Einweihung soll einen Wendepunkt markieren, die Bundesregierung will den Ausbau der Offshore-Windenergie nun zügig und koordiniert vorantreiben, betonte Habeck. Außerdem sollen die bereits montierten Windkraftanlagen gegen vergoldete Exemplare ausgetauscht werden, da so die Lebensdauer der Windräder um ein...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 01.04.23
  • 6
  • 4
Sport
Daniel Millers Prüfung bestach durch akrobatische Highlights wie diese Wurftechnik. | Foto: Jan Miethke
12 Bilder

Kampfkunst-Jubiläum im TSV Steppach
Ein Wochenende – zwei große Ereignisse für die Kampfkünstler des TSV Steppach e.V.

14 Referenten, darunter Großmeister aus mehreren Disziplinen, 60 lehrreiche Trainingseinheiten mit einem Feuerwerk an spannenden neuen Techniken und eine Meister-Prüfung mit Bestnoten - das war das Jubiläumsseminar der Jiu-Jitsu Abteilung des TSV Steppach e.V.. Sowohl die Koryphäen der Kampfkunstbranche wie auch Vertreter der Stadt Neusäß lobten das Engagement für Sport und Gesellschaft und gratulierten zu einem unvergesslichen Wochenende. Nachdem die Covid-19 Pandemie auch im Jahr 2022 noch...

  • Bayern
  • Neusäß
  • 30.03.23
Lokalpolitik
v.l.n.r.: Christl Fischer, Arif Kökten, Elena Kiesel, Wolfgang Spring, Susannah Lindermeier, Gertraud Binner-Schestopaloff, Florian Fleig, Fabian Rohrmoser, Dennis Ostertag, Dr. Nikolas Haller  | Foto: Heinz Schrall
3 Bilder

Besondere Ehrung für Altbürgermeister Albert Kling
Neuwahlen bei der CSU Friedberg

Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung der CSU Friedberg standen die turnusgemäßen Neuwahlen auf dem Programm. Zunächst wurden jedoch langjährige Parteimitglieder für 25, 40, 50 und sogar 55 Jahre treue Mitgliedschaft geehrt. Eine besondere Ehrung wurde dem Ehrenbürger der Stadt Friedberg und Altbürgermeister Albert Kling zuteil. Für sein jahrelanges Engagement und sein Wirken für die CSU erhielt er die Ehrenraute in Bronze, die höchste Auszeichnung, die ein Ortsverband vergeben kann....

  • Bayern
  • Friedberg
  • 30.03.23
  • 1
Natur

Bürgerliste Zusmarshausen e.V.
Müllsammelaktion der Bürgerliste Zusmarshausen

Am Samstag, den 25.03.23 fanden sich wieder einige Mitglieder der Bürgerliste Zusmarshausen am Parkplatz zwischen Wörleschwang und Wollbach ein, um entlang dieser Straße bis zur Autobahn den Müll aufzusammeln, den manche immer noch achtlos aus dem fahrenden Auto werfen. Obwohl es dieses Jahr gefühlt nicht mehr ganz soviel zum Einsammeln gab, hatten wir trotzdem fast einen ganzen Anhänger voll zu entsorgen. Das Highlight war heuer eine verrostete alte Schubkarre, die jemand wohl nicht mehr haben...

  • Bayern
  • Zusmarshausen
  • 27.03.23
  • 1
Lokalpolitik
Foto: Foto: PO Lee Blease/MOD / Das Bild zeigt die russische Fregatte Yaroslav Mudry (777).

Sprengungen der North Stream- Pipeline
Die Spur führt nach Russland!

Prolog: Als die Meldungen über die Ticker liefen, dass man ein Segelboot ("SS ANDROMEDA") im Zusammenhang mit den North Stream- Sprengungen auffand, das mit ukrainischen Pässen angemietet wurde und auf dem Sprengstoffreste gefunden wurden, war es einigen MH- Usern gleich klar: Da mussten die USA hinter stecken! Mal war es die USA allein, mal zusammen mit Norwegen. Diese Theorie war mindestens so absurd, wie auch der Verdacht, ukrainische Kräfte wären hier am Werk gewesen. Vier Punkte sprachen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 26.03.23
  • 10
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