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Landtag
Lokalpolitik

Fraktion DIE LINKE. im Bundestag-Infrastruktur und Mobilität in ländlichen Räumen

Die demographische und wirtschaftliche Ausdünnung ländlicher Räume hat mobilitätspolitische Herausforderungen zur Folge. Wir fragen die Bundesregierung danach, wie Mobilität auch über den motorisierten Individualverkehr hinaus ermöglicht werden kann. Weiteres Thema ist die Versorgung mit Breitband-Anschlüssen. ... KLEINE ANFRAGE: INFRASTRUKTUR UND MOBILITÄT IN LÄNDLICHEN RÄUMEN (PDF) Fraktion DIE LINKE. im Bundestag http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/126/1712667...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 20.03.13
Lokalpolitik
Winfried Mack bei der Eröffnung einer Ausstellung über Georg Elser

Die CDU-Basis in Baden-Württemberg will die Erneuerung

Ein Großteil der 72.000 Mitglieder will kein weiterso. Die CDU müsse näher an die Menschen heran und müsse ihre Ängste, Sorgen, Bedürfnisse und Botschaften verstehen und in ihrem Handeln berücksichtigen. Die Menschen wollen nicht von oben herab regiert werden, heißt es in vielen Erklärungen. Der neue Landesvorsitzende solle raus zu den Orts- und Kreisverbänden, er müsse auf die Straße zu den Menschen. Die CDU brauche einen Landesvorsitzenden der bürgernah ist, also einen Menschen wie du und...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart-Mitte
  • 10.07.11
Lokalpolitik
Vorsitzender der CSU-Landtagsfraktion, Georg Schmid, MdL

Gleiche Transparenz bei Freien Wählern wie bei allen anderen Parteien

Die Parteifinanzen der Freien Wähler müssen genau so transparent werden wie die der anderen Parteien. Deshalb müssten die Freien Wähler in ihren Berichtspflichten mit allen anderen Parteien gleichgestellt werden. Das fordert Alexander König, der stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. König kündige eine entsprechende Initiative an. „Eine gesetzliche Gleichstellung ist nicht nur sinnvoll, weil die Freien Wähler wie jede andere Partei agieren. Sie ist vor allem...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 08.03.09
  • 5

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