Opposition

Stellungnahme von Volker Hahn zu dem Pressebericht vom 24.11.2015 über die Mitgliederversammlung der SPD. Bad Lauterberg. Da stellt sich unser Bürgermeister mit auf ein Foto, welches großzügige Unterstützer für die Kreismusikschule zeigt und erklärt – ja was erklärt er? Die Stadt habe bei einer Umfrage zur Kinderfreundlichkeit vor drei Jahren regionsweit den letzten Platz belegt und jetzt wolle sie beginnen, dies zu verbessern. Donnerwetter, nach NUR drei Jahren schon verbessern? Mit so einer...

In diesem Zyklus habe ich die Diskussion um die DDR-Vergangenheit thematisiert. War es ein Unrechtsstaat? Auch wenn diese Frage für den Staat an sich immer wieder zu -eigentlich überflüssigen- Diskussionen führen wird, war es doch ein Staat, in dem und in dessen Namen sehr viel Unrecht geschah. Ich habe öffentlich zugängliche Photos mit folgenden Themen verarbeitet: - Ein mit Wanzen präparierter Büstenhalter - Ein Porträt des letzten Mauertoten Chris Gueffroy (gestorben 1989 im Alter von 21...

Veränderung in der Regionsversammlung der Region Hannover. Die bereits bestehende Gruppe "Jung (Freie Wähler) und Kleyer (parteilos)" wird um ein Mitglied erweitert. Der Neue in der Gruppe ist Dieter Böversen, der zuvor Mitglied der SPD Fraktion war und nun als parteiloser Regionsabgeordneter in der erweiterten Gruppe "Böversen, Jung, Kleyer" mitarbeitet. Böversen über die neue Gruppe:"Bei aller Unterschiedlichkeit eint uns der Wunsch, verkrustete Strukturen aufzubrechen und Anwalt der...

Als "unerträglich" beschreibt der Stadtverbandsvorsitzende der CDU Bad Lauterberg angebliche Anfeindungen aus den Reihen der Opposition, denen die Gruppe CDU/SPD derzeit in Bad Lauterberg ausgesetzt sei. Im gleichen Atemzug unterstellt er sogleich der Opposition, sie würde Bürgerverunsicherung betreiben und nur über Halbwissen verfügen. Das es seine eigene, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bad Lauterberg ist, die mit dafür sorgt, dass trotz vorliegender Sachanträge kaum noch Ausschusssitzungen...

Bad Lauterberg (bj). Nach den „Marathonsitzungen“ im Februar hat die Stadtverwaltung Bad Lauterberg für den 20. März, um 17 Uhr, zu einer Sitzung des Bau-, Umwelt-und Forstausschusses in den „Kleinen Sitzungssaal“ und am 27. März, um 18 Uhr, zu einer öffentlichen Ratssitzung in die Pausenhalle der Grundschule Barbis eingeladen. In der Sitzung des Bau-, Umwelt-und Forstausschusses geht es im Wesentlichen um einen Antrag der BI-Fraktion, wonach die Verwaltung über eventuelle Kostensteigerungen...

Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koalitionsfähig. Die Frage ist, ob sie weiterhin dem Radikalismus der Westverbände folgt, die jede Koalition ablehnen, oder ob der realpolitische Flügel aus dem Osten sich endlich durchsetzt und eine politische...

»Die SPD hat unter gewaltigem Druck Ja zum Koalitionsvertrag gesagt. Ich habe Respekt vor allen, die dem großen Druck standgehalten haben«, kommentiert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, das deutliche Votum der SPD-Mitgliedschaft für den Koalitionsvertrag. Alle Vorhaben stehen unter Finanzierungsvorbehalt. Ohne eine gerechtere Besteuerung von Millionären, ohne Umverteilung von oben nach unten, sind aber dringend notwendige Investitionen in Bildung und öffentliche Aufgabe und...

Umjubelte Abschlusskundgebung in Hamburg -- Bernd Lucke: Regierung an den Herausforderungen gescheitert Aus einer Pressemeldung der AfD :Hamburg, 17. August 2013 Insgesamt 1.000 Menschen kamen auf den Hamburger Gänsemarkt, um an der Abschlusskundgebung des Wahlkampfauftakts der Alternative für Deutschland teilzunehmen. Den beiden Kundgebungsrednern Prof. Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland, und Prof. Jörn Kruse, Vorsitzender des Hamburger Landesverbands, wurde dabei ein...

18.02.2013 Mindestlohn noch vor der nächsten Bundestagswahl ? Im Wahljahr 2013 will die Union das Thema Mindestlohn nicht der Opposition überlassen. CDU und CSU wollen die FDP zu Mindestlohn überreden... Ob's klappt?

Wolfgang Tiefensee, Bundesminister a.D., Bundesvorsitzender von „Gegen Vergessen – Für Demokratie“: Opposition im Alltag der DDR, Donnerstag, 24.1.2013, 19.30 Uhr, Konzertsaal im Zeughaus, 3. Stock, Raum 301; Eintritt frei. Seit Juni 2012 ist Wolfgang Tiefensee Vorsitzender der von Hans Jochen Vogel initiierten Organisation „Gegen Vergessen-Für Demokratie“ und in dieser Funktion Nachfolger des jetzigen Bundespräsidenten Joachim Gauck, der diese Funktion 10 Jahre inne hatte. Wolfgang Tiefensee...