Niedersächsischer Landtag

Landtag am 7. März des Jahres 2009. Das war wirklich ein Tag des Landes. Damals vor 15 Jahren öffnete der niedersächsische Landtag seine Türen für die Bürger. Das Parlament lud zum Tag der offenen Tür ins Leineschloss. Neben der Möglichkeit, das Gebäude einmal zu sehen und im Plenarsaal Platz zu nehmen, waren viele damals bekannte Landes- aber auch Bundespolitiker vor Ort, die den Kontakt zu ihren Wählern suchten. Eine gute Gelegenheit, auch einmal Fotos von diesen Menschen zu schießen, die man...

Hannover. Ausgehend von, auch inflationsbedingten, Steuermehreinnahmen hat die Landesregierung einen Entwurf für einen Nachtragshaushalt über 2,9 Milliarden Euro vorgelegt, der schon am 30.11.2022 beschlossen werden könnte. Darin enthalten ist, dass bereits im Wahlkampf diskutierte „Sofortprogramm zugunsten von Menschen, Unternehmen, Kommunen und sozialen Einrichtungen“ mit einem Volumen von 970 Millionen Euro. Insbesondere und überwiegend sollen damit die enormen Kostensteigerungen für Energie...

Bad Lauterberg. Ausgehend von, auch inflationsbedingten, Steuermehreinnahmen hat die Landesregierung einen Entwurf für einen Nachtragshaushalt über 2,9 Milliarden Euro vorgelegt, der schon am 30.11.2022 beschlossen werden könnte. Darin enthalten ist, dass bereits im Wahlkampf diskutierte „Sofortprogramm zugunsten von Menschen, Unternehmen, Kommunen und sozialen Einrichtungen“ mit einem Volumen von 970 Millionen Euro. Insbesondere und überwiegend sollen damit die enormen Kostensteigerungen für...

Hannover. Mit einem energiegeladenen lautstarken „Guten Morgen Niedersachsen - die Strabs muss weg“ begrüßte der Sprecher des „Niedersächsischen Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge (NBgS)“ Michael Zacharias die aus ganz Niedersachsen angereisten weit mehr als zweihundert Strabs-Gegner auf dem Hannah-Arendt-Platz vom dem Niedersächsischen Landtag. In diesem tagte zeitgleich an diesem Vormittag der Innenausschuss des Landtages. Er sei erfreut, dass doch trotz des dringend benötigten Regens, so...

Hannover. Mit einem energiegeladenen lautstarken „Guten Morgen Niedersachsen - die Strabs muss weg“ begrüßte der Sprecher des „Niedersächsischen Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge (NBgS)“ Michael Zacharias die aus ganz Niedersachsen angereisten weit mehr als zweihundert Strabs-Gegner auf dem Hannah-Arendt-Platz vom dem Niedersächsischen Landtag. In diesem tagte zeitgleich an diesem Vormittag der Innenausschuss des Landtages. Er sei erfreut, dass doch trotz des dringend benötigten Regens, so...

Bündnis aus Bürgerinitiativen und Verbände weisen auf die Doppelbelastung der Bürger durch Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) und Corona hin Sehr geehrte Damen und Herren der Landesregierung Hannover, die Folgen der Strabs haben wir bereits in unserer letzten Stellungnahme ausführlich beschrieben, darin begründet sich auch der stetige Zuwachs im Niedersächsischen Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge mit mittlerweile über 80 Bürgerinitiativen. Das Aktionsbündnis VERBAND WOHNEIGENTUM...

Laatzen. Das NBgS (Niedersächsisches Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge) lud zum 7. landesweiten Treffen am 29.2.2020 nach Laatzen ein. Ausrichter war die Region Süd-Ost, federführend Maren und Michael Zacharias und Rainer Schumann. Die Wahl des Veranstaltungsortes war nicht dem Zufall geschuldet, so könnte man meinen. Laatzen hat die Strabs zum 1.1.2020 abgeschafft und zusätzlich Kompensationsmöglichkeiten für den Haushalt 2021 beschlossen. Ein würdiger Ort mit Strahlkraft und Vorbildfunktion...

Lkw-Abbiegeassistent. Dieser Beitrag bei "nebenan.de": https://nebenan.de/public_feed/5285620 Es soll besser werden .... Zeit: Mittwoch, 24. Oktober 2018 von 15:38 bis 16:06 Ort: Niedersächsischer Landtag Details auf Seite 4: https://www.landtag-niedersachsen.de/parlamentsdok... Empfehlung Eintrittskarten für die Tribüne des Landtages: https://www.landtag-niedersachsen.de/besucherinfor... Niedersachsen, Landtag, Antrag, SPD, CDU, Grüne, Lkw, Abbiegeassistenten, Radfahrer, Unfall, Sicherheit,...

Weniger getötete Radfahrende - pro Lkw-Abbiege-Assistent. Radfahr-Todesfälle durch rechtsabbiegende Lkw vermeiden! Jährlich werden viele Radfahrende durch rechtsabbiegende Lkw getötet oder häufig schwerst verletzt, mit zur Zeit - sehr erschreckenderweise - weiter kräftig steigenden Zahlen. Um die Einführung von Gegenmaßnahmen zu fördern, war der ADFC am Donnerstag, 12. April 2018, zu einer Präsentation in eine Sitzung von Landtagsabgeordneten (MdL) des SPD-Arbeitskreises für Wirtschaft, Arbeit,...

Der bauzaun um den niedersächsischen landtag ist nicht zu übersehen. Deshalb versammelten sich einige mitglieder der SPD AG 60+ und gäste in einem raum im gebäude gegenüber. Normalerweise finden hier ausschussitzungen statt. Die gruppe wurde von einem mitglied des besucherdienstes empfangen und erhielt erst einmal einen kurzen bericht zum stand der umbaumaßnahmen. Anschließend gab´s kino: Ein film gab auskunft zur geschichte und zur arbeit im landtag. Interessanter punkt der "tagesordnung" war...

„Energiewende ja, wir sind dafür, Gleichstrom in die Erde, das wollen wir“, immer wieder schallte diese Losung, von heftigem Trommelwirbel begleitet, am 28. Juni 2014 zwischen 11 und 13 Uhr durch Hannovers Innenstadt. Das Bündnis von Bürgerinitiativen der Strecke Wahle-Mecklar und SuedLink hatte zu einer Demonstration gegen Megamasten und Freileitungen aufgerufen. Am Ernst-August-Platz begrüßten Veranstalter Ricarda und Tobias Polzin die teilnehmenden Bürgerinitiativen. Ziel des friedlichen...

Ein Tag der offenen Tür kann verschiedenste Einblicke bringen. Es beginnt schon mit der Armada schwarzer Limosinen vor dem Haus. Man kann sich über Parteien, über Institutionen oder auch über die Räume informieren. Kurz vor einer Umbauaktion gilt es ein wenig Abschied zu nehmen und so kann man auch einfach einmal einen Blick in den Plenarsaal werfen. Dann aber klingen Töne von weitab an das Ohr - bekannte Töne, gut klingende Töne. Da kann doch nicht....? Doch es ist! Sehen kann man sie erst,...

Das Anliegen vieler betroffener BürgerInnen für eine fluglärmfreie Nachtruhe zwischen 22 und 6 Uhr ist im Niedersächsischen Landtag zur Sprache gekommen. Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat unsere Anregung (dem Vernehmen nach: mit rot-grüner Mehrheit) aufgenommen. Danach hat der Landtag in seiner Sitzung am 19.06.2013 die Eingabe (Petition) an die Landesregierung als Material überwiesen. Was heißt das und welche Bedeutung hat dieser Beschluss für unser Anliegen eines...

Anlass des Auftretens einer Delegation von BürgerInnen aus den Orten, die an den Flughafen grenzen, war die Übergabe der Unterstützungs-Unterschriften für die Petition "Wir wollen nachts ruhig schlafen, ohne Fluglärm!" Die Sammlung wurde von der Vorsitzenden des zuständigen Landtags-Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Sabine Tippelt (SPD) entgegen genommen. Mit dabei war das Ausschussmitglied Rainer Fredermann (zugleich Wahlkreisabgeordneter der CDU im betroffenen Wahlkreis...

Anlässlich der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Bad Lauterberg hat die Bürgerinitiative „Für Osterode“ an alle Landtagsabgeordneten und Minister folgenden Brief geschrieben: Zukunft Westharz Im Namen der Bürgerinitiative Für Osterode begrüßen wir die Teilnehmer der Strategietagung der SPD-Landtagsfraktion in Bad Lauterberg im Harz sehr herzlich. Wir freuen uns über das Interesse Ihrer Fraktion am Schicksal Südniedersachsens, dies auch deutlich gemacht durch Ihren zur Landtagswahl...

Arbeit der BI „Für Osterode“ geht weiter Osterode (BI). Wie auf der letzten Zusammenkunft der Bürgerinitiative „Für Osterode“ im Restaurant „Da Capo“ besprochen, hat der Vorstand der Initiative in den letzten Tagen eine Eingabe an den Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtages erarbeitet und diese dem entsprechenden Gremium zugesandt. Wie die BI „Für Osterode“ in der Eingabe ausführt, möchten die Menschen im Landkreis Osterode keine Zwangsvereinigung mit dem Landkreis Göttingen. Das...

Arbeit der BI „Für Osterode“ geht weiter Osterode (BI). Wie auf der letzten Zusammenkunft der Bürgerinitiative „Für Osterode“ im Restaurant „Da Capo“ besprochen, hat der Vorstand der Initiative in den letzten Tagen eine Eingabe an den Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtages erarbeitet und diese dem entsprechenden Gremium zugesandt. Wie die BI „Für Osterode“ in der Eingabe ausführt, möchten die Menschen im Landkreis Osterode keine Zwangsvereinigung mit dem Landkreis Göttingen. Das...

Am Donnerstag habe ich einen kleinen Spaziergang durch einen Stadtteil von Hannover gemacht. Hier ein paar Fotos:

Am 11. September 2012, Glockenschlag 12, luden Bündnis 90/Die Grünen zu einer Feierstunde in das Restaurant des Niedersächsischen Landtags ein. Es gab zwei Anlässe. Genau vor 50 Jahren wurde der Plenarsaal, entworfen vom hannoverschen Architekten Dieter Oesterlen, eingeweiht, aber es galt auch den gottlob verhinderten Abriss dieses Gebäudes mit einem Gläschen Sekt zu feiern. Sehr viele Architekten, aber auch Bürger unterschiedlichster Couleur und last but not least, die Aktivisten der...

Heute ist nicht der Tag des Triumphs. Aber ein klein wenig stille Freude darf schon sein. Landtagspräsident Hermann Dinkla (CDU) verkündete am 23. Juli 2012, dass nach einer Berechnung der Baukommission des Landtags es keinen Landtagsabriss geben wird. Die errechneten Kosten für die Erstellung eines Neubaus in Höhe von bis zu 73 Millionen Euro lägen deutlich über der Ausgabengrenze von 45 Millionen Euro, die man sich beim Neubau-Beschluss gesetzt hatte, fügte er weiter an. Natürlich wird auch...

Das „Aus“ für „Dinklas Denkmal“ in Hannover… oder bloß unterbrochener Größenwahn? Nachdem die Abgeordneten des hannöverschen Landtages die Pläne für einen Landtagsneubau und den Abriß des bisherigen Landtagsgebäudes (des „alten Landtagsgebäudes“ verbietet sich mir zu sagen – alte Gemäuer sind älter, und in der Regel solider gebaut, als die neuzeitlichen Prachtbauten so einiger Firlefanzarchitekten, die nur um des Aufsehens willen ihre, zumeist weit an den tatsächlichen Bedürfnissen vorbei...

Gestern Abend nutzte ich die Möglichkeit im Rahmen eines Besucherabends einen Blick hinter die Kulissen des Niedersächsischen Landtag in Hannover zu werfen. Eine Mitarbeiterin führte die etwa 20Köpfige Besuchergruppe zu erst in den Plenarsaal, wo sie uns u.a. erzählte das bis auf die Fraktionsvorsitzenden soweit alle Handys aushaben müssen, die Fraktionsvorsitzenden dürfen die Handys aber nur auf Vibrationsalarm haben. Vom Plenarsaal ging es in den Fraktionssitzungssaal der CDU, wo man am...

Im Regionalexpress lag heute morgen eine Nordwest-Zeitung (Oldenburg) auf meinem Platz. Natürlich hatte ich auch meine HAZ dabei. Nun finde ich politische Personaldebatten eigentlich nicht übermäßig spannend. In diesem Fall habe ich die Artikel darüber aber mit großem Interesse gelesen: Denn in der Frage, ob der nächste SPD-Ministerpräsidentenkandidat für Niedersachsen aus dem Nordwesten oder aus Hannover kommt, berichten die Regionalzeitung aus dem Nordwesen und die aus Hannover sehr...

Der "Rote Punkt" bringt den hannoverschen Bürgern Glück und Erfolg. Wie schon bei der Aktion gegen eine Straßenbahnpreiserhöhung im Jahr 1969, könnte das auch bei der Kampagne gegen den hannoverschen Landtagsabriss der Fall sein. Vermutlich wird Landtagspräsident Hermann Dinkla in der kommenden Woche bekannt geben, dass der Landtagsneubau aus Kostengründen nicht realisiert werden kann. Die Landtagsabrissgegner können aufatmen. Dieser geplante "Glaspalast", der an anderer Stelle und Bestimmung...

Die sogenannte Flatterband-Aktion "Roter Punkt" war ein weiterer Meilenstein im Kampf gegen den Abriss des hannoverschen Landtags. Die Stimmung unter den Teilnehmern, die sich am 4. Dezember 2010 gegen 12 Uhr vor dem Plenarsaal versammelten, war, trotz ernster Problematik, heiter und gelöst, hatte doch ein Artikel der HAZ (Hannoversche Allgemeine Zeitung) für neue Zuversicht gesorgt. Lokalredakteur Conrad von Meding titelt seinen Bericht in der aktuellen Wochend-Ausgabe (auf Seite 1 !!!) so:...

Myheimat-Reporter Wolfgang Krentscher sensibilisierte die User-Gemeinde bereits am 20.05., dass es in Bälde zu einer Diätenerhöhung kommen könnte. Jetzt haben sie es tatsächlich getan. Einen Tag nach den einschneidenden Sparbeschlüssen der Bundesregierung setzten sich die niedersächsischen Abgeordneten auf ihre Bänke und erhoben die Hand für eine saftige Diätenerhöhung. Unglaublich dieser Vorgang, der letzte Funken Anstand scheint verloren gegangen zu sein. Politikverdrossenheit bemängeln diese...

Heute fließt durch Hannover – wie hoffentlich allgemein bekannt - die Leine. Aber über anderthalb Millionen Jahre lag Hannover an der Weser. Nur hat es damals niemand bemerkt, weil es weder Hannover noch Hannoveraner gab. Was aber geschah dazwischen? Wie kam es, dass Hannover seinen Fluss wechselte? Bis vor etwa 400.000 Jahren floss die Weser von Süden kommend bis in den Bereich von Hameln, verschwenkte durch die sogenannte „Deisterpforte“ in Richtung Osten, durchquerte das jetzige Hallertal,...