Mund-Nasen-Bedeckung

Das schöne Frühlingswetter nutzen am Wochenende viele Düsseldorfer für einen Spaziergang am Rhein. Die Rheinuferpromenade war sehr voll und auch die Treppe am Schloßturm wurde intensiv zum Sitzen genutzt. Vor dem Wochenende hat die Stadt Düsseldorf in einer Presseerklärung dringlich auf das Einhalten der Coronaschutzbestimmungen hingewiesen: „Grundsätzlich gilt die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Düsseldorfer Innenstadt. Besonders mit Blick auf die Virusvariante B 1.1.7...

Ab Montag den 25.1.2021 sind aller Voraussicht nur noch medizinische Masken zugelassen. In der Bevölkerung gibt es eine große Verwirrung was denn noch erlaubt ist.  Grundsätzlich wird ab Montag in Mecklenburg-Vorpommern wohl nur noch die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckungen erlaubt sein , die als medizinischen Gesichtsmaske oder als partikelfiltrierenden Halbmasken (FFP-Masken) eingestuft würde. Tücher oder andere bisher geeignete Mund und Nasenabdeckungen sind dann nicht mehr erlaubt. ...

Wenn ich also glaubhaft darlegen, dass ich keine Luft bekommen, um frei und unbeschwert atmen zu können, dürfte dies nach der Auslegung des Gesetzes doch völlig ausreichend sein, die Alltagsmaske nicht zu tragen.  Deshalb kann der Beweisführer sich auch auf eine eidesstattliche Versicherung (sogar seine eigene) stützen. § 294 Abs. 1 ZPO legt insoweit fest: „Wer eine tatsächliche Behauptung glaubhaft zu machen hat, kann sich aller Beweismittel bedienen, auch zur Versicherung an Eides statt...

Düsseldorf, 7. Juli 2020 "Das Thema COVID 19 bearbeitet die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER seit Januar pragmatisch. Schon in der ersten Anfrage vom 27. Januar 2020 wollten wir von der Verwaltung wissen, ob und wie sie vorbereitet ist“, erklärt Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und Spitzenkandidatin für TIERSCHUTZ hier! zur nächsten Kommunalwahl am 13. September 2020 in Düsseldorf. „Die Stadt antwortete, man sei gut vorbereitet und könne das Kommende gut...