Minderheitsregierung

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Politiker in Thüringen, Photoshop-Bearbeitung

Thüringen ist gespaltet und wählen will man auch nicht!

In Thüringen (auch in der gesamten BRD) fehlt zunehmend eine ausgleichende Mitte in der Gesellschaft! Diese negativen Auswirkungen hierzu kann doch jeder Bürger für sich selbst feststellen!!! Nach der Regierungskrise in Thüringen 2020, ist der gegenwärtige Amtsinhaber wieder  Bodo Ramelow. Er wurde am 4. März 2020 zum weiterem Mal im dritten Wahlgang mit einer einfachen Mehrheit in das Amt des MP gewählt. Der MP Bodo Ramelow führt seit dem weiterhin eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung an...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 14.10.21
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Nach der Bundestagswahl: Die gefesselte Demokratie?

Plädoyer für einen koalitionsfreien Bundestag zur Wiederbelebung der parlamentarischen Demokratie und zur Sicherstellung der Gewaltenteilung von Wilhelm Neurohr Derzeit erleben wir nach der Bundestagswahl (mit nunmehr 6 Parlamentsfraktionen) allenthalben eine absurde Diskussion über die Koalitionsfrage im Deutschen Bundestag. Die gewählten Bundestagsparteien stellen uns nach der „Koalitions-Verweigerung“ der SPD vor die Scheinalternativen: Entweder „Jamaika-Koalition“ mit Einigungszwang,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 06.10.17
  • 2
  • 1
Lokalpolitik
Der befreiende "Scherz-Inhalt!"-Ministerpräsidentin Kraft blickt zurück.... | Foto: Oliver Thol, Ruhrstadt/Forum- by Zeitgeist

Kein Scherz- wenn es nun Scherben gibt

Am Ende sah man sie scherzen, alles musste mal raus. Hannelore Kraft (SPD), leuchtend im blauen Blazer, lief zu Innenminister Ralf Jäger (SPD) hinüber, zu Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) und Umweltminister Johannes Remmel (Grüne). Ein kurzer Witz der Ministerpräsidentin, lautes Lachen – und rundherum ums fröhliche Quartett brach gerade in einem historischen Düsseldorfer Moment alles zusammen: Mit 91 Stimmen lehnte die komplette Opposition aus CDU, FDP und den Linken den...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 14.03.12

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