Merkel

Was war das denn? Nationalfeiertag, da ist wohl was schiefgelaufen in unserem Land. Vermutlich ging die Schere zwischen dem Volk und der Politik noch nie so weit auseinander wie im Jahr 2016, Wer sich den Fernsehmüll beim MDR reingezogen hat, musste zwangsläufig vermuten, dass die Sendung nur ein schlechter Scherz sein kann. Dazu die Präsentation von ARD und ZDF die darauf bedacht waren, die heile Welt aufrechtzuerhalten. Die Wahrheit sah gleichwohl etwas anders , wie in dem Video aus Dresden...

17.01.2015 Der Döner gehört zu Deutschland. Haben sich unsere Bundeskanzlerin und unser ehemaliger Bundespräsident nur falsch ausgedrückt? - Meinten sie etwa: Der Döner gehört zu Deutschland? Viele Menschen hatten schon vor und nun auch nach CHARLIE HEBDO eine Islamphobie. Sie besuchen jedoch auch die Dönerläden und finden die Dönner wohlschmeckend und Klasse. Für einen Teil ist ein Döner sogar die Hauptmahlzeit des Tages. Ferner fahren sie Taxi und Mietwagen mit einem Fahrern islamischen...

Die Krise in Europa lässt alte, längst überwunden geglaubte nationalistische Ressentiments wieder auferstehen. Das Üble an der ganzen Entwicklung liegt vor allem darin, dass viele Politiker_innen, angefangen bei Frau Merkel, und ihre wirtschaftspolitischen Berater_innen einen Kurs fahren, der nur ins Desaster führen kann. Folgenden Brief habe ich daher an die Mitglieder des Finanzausschusses im Bundestag geschrieben. Weitere Bundestagsabgeordnete, aber auch Journalist_Innen und Ökonom_innen...

Für die Linksfraktion im Bund: "Das gezielte Töten von Menschen ist ein beispielloser Tabubruch in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Das ist völkerrechtswidrig. Das ist vom Mandat des Bundestags nicht gedeckt. Das ist grundgesetzwidrig. Das ist unmenschlich. Angela Merkel muss in dieser Woche vor dem Bundestag in einer Regierungserklärung dazu Stellung nehmen", fordert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Van Aken weiter: "Dass die Bundeskanzlerin und ihre...

Anläßlich der jüngsten Ereignisse in Afghanistan mit zahlreichen getöten Zivilisten, fordert die entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Heike Hänsel, von Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier eine eindeutige Verurteilung dieses Angriffs und das Verhalten der Bundeswehr. Inakzeptabel sei die Haltung von Verteidigungsminister Jung, der trotz internationaler Kritik diese verheerenden Luftangriffe immer noch verteidige. Dies ist kein Stabilisierungseinsatz sondern ein...

....solange es das Recht des Anderen nicht beeinträchtigt und in Frage stellt. Wie der Berliner Innensenator jedoch bemängelt, wird gerade das Recht der Diplomaten sehr großzügig ausgenützt. Und wenn dann der US Präsidentenkandidaten Obama in einem Interview für sein Land wirbt um dort Steuern zu sparen, ist zwar seine ehrliche Meinung, aber sicher der falsche Weg um an das Ziel zu kommen. Deutsches Recht gilt für alle, doch Diplomaten sind in allen Ländern durch Immunität vor dem Gesetzt...