Merkel

„Burgdorf steht auf“-Demo, zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes, 3 Tage vor der Europawahl und der Bürgermeisterwahl, - aber nichts hat mal wieder mit nichts zu tun. Natürlich geht es denen nur um Demokratie, Toleranz, Meinungsfreiheit und soziale Gerechtigkeit. Die würde von Populisten in Frage gestellt!? Veranstalter Dieter Rohles, Schirmherr Herbert Schmalstieg, Hauptredner Jürgen Gansäuer, Superintendentin Sabine Preuschoff „Die perfekte Balance“? – Von was? Na dann bilden sie sich ihre...

Kanzlerin Merkel zur bedrückenden Ökonomisierung der Pflege ..."War es richtig gewesen, die Pflege so von den Krankenhäusern abzukoppeln." Quelle: Welt-am-Sonntag-02.11.2014 ..."Die Bundesärztekammer (BÄK) äußerte sich besorgt über das Vordringen von Kapitalinvestoren." ..."Der jüngste Trend könnte sich kritisch auf die Unabhängigkeit der ärztlichen Entscheidungen auswirken."  Quelle: Das-Parlament Nr. 4+5 vom 21.01.2019 Kranken- und Pflegekassenbeiträge von rund -10- Prozent des...

Was haben wir Deutsche doch für ein Glück. Wir leben in einem Rechtsstaat, in dem jeder – laut Grundgesetz - das Recht hat, »sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten« (Artikel 5 GG). Pressegesetze der Bundesländer regeln Einzelheiten. Die Einhaltung der publizistischen oder journalistischen Sorgfaltspflicht bei der Berichterstattung gilt darin als oberste Maxime. Danach muss Inhalt, Herkunft und Wahrheitsgehalt von Nachrichten vor der Veröffentlichung überprüft und...

Pressemeldung. "Zwei durch LKW getötete Radfahrerinnen am Tag sind zu viel!" / ADFC fordert Task Force des Bundesverkehrsministers A ADFC Presse an r.spoerer@adfc-hannover.de vor 6 StundenDetails Pressemitteilung „Zwei durch LKW getötete Radfahrerinnen am Tag sind zu viel!“ ADFC fordert Task Force des Bundesverkehrsministers Berlin, 07. Mai 2018 011/18 Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) schlägt Alarm. Die Zahl der durch LKW getöteten Radfahrer steigt seit Jahren bedenklich an. Allein...

Das „Handelsblatt“ schreibt am 23. März: »Der Handelsstreit zwischen EU und USA ist noch lange nicht vorbei. Die Verhandlungen dürften ungemütlich werden. Doch die EU gibt sich kämpferisch«. Und am Ende des Artikels ist zu lesen: »Trump hatte sich auch massiv über den Außenhandelsüberschuss Deutschlands mit den Vereinigten Staaten beklagt. Merkel verwies deshalb, auf den „völligen Paradigmenwechsel“ der Großen Koalition: Union und SPD setzten auf den Binnenkonsum als Wachstumstreiber – und...

Auf Merkel kommen schwere Zeiten zu. Das schlechteste Wahlergebnis seit 1949. Viele ungelöste Aufgaben und Probleme, fehlendende Reformen und ein sozial tief gespaltenes Land. Lehrte, 25.09.2017. Angela Merkel fährt das schlechteste Ergebnis aller Zeiten für die Union ein. Die Kanzlerin erhielt 26,5 %, Seehofer 6 % und Schulz 20 % aller Stimmen. Merkel muss sich einen 2. und 3. Zweckpartner suchen. Die konservative Union regiert seit 1969 28 Jahre, die SPD 18 Jahre und ihr konservativer...

In der Woche vor der Bundestagswahl veröffentlichte der Wirtschaftsblog "Makroskop", der von Heiner Flassbeck und Paul Steinhardt herausgegeben wird, eine 9-teilige Artikelserie unter der Überschrift "Parteien unter der Lupe". Anhand von 21 Thesen und Fragestellungen wurde die wirtschaftspolitische Kompetenz der vermutlich in den neuen Bundestag einziehenden Parteien beurteilt und bewertet. Die Themen reichten von A wie Arbeitsrecht und E wie Euro bis hin zu W wie Wettbewerb der Nationen und Z...

Aber  wählen  g e h e n ... 12 Jahre Merkel sind genug. Eine vierte Amtsperiode hat uns weder bei Adenauer (14 Jahre gesamte Regierungszeit) noch bei Helmut Kohl (16 Jahre) gutgetan. Sicherlich hat jeder Kanzler Fehler gemacht, aber die Liste von Merkels Fehlern und nicht gehaltenen Versprechen ist lang. Den ersten gravierenden Fehler hat sie schon gemacht, bevor sie ab 2005 regierte: 1. Ein großes, bleibendes Verdienst ist Gerhard Schröders "Nein" zum Irak-Krieg. In dieser Zeit flog Merkel als...

Eine Antwort steht noch aus- aber zumindest habe ich es versucht !

"Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei", sagte Merkel auf einer Wahlkampfveranstaltung in einem Bierzelt (!) in Trudering (Stadtteil von München). Und die nationale und internationale Politik, fast alle Medien - vor allem die Fernsehanstalten - und die Transatlantiker sowieso bekommen Schnappatmung. Außer Donald Trump. Er lässt durch seinen Sprecher Sean Spice ausrichten, er fände Merkels Rede "großartig". Von "Historischem Wendepunkt" wird...

Rede von Sahra Wagenknecht in der Debatte des Bundestages am 27.04.2017 über die Regierungserklärung zum Brexit Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Bundeskanzlerin, ich stimme Ihrer eingangs geäußerten Kritik an den aktuellen Entwicklungen in der Türkei natürlich zu. Aber ich muss schon sagen, dass ich mir gewünscht hätte, dass Sie sich nur einmal dazu durchringen würden, klar und deutlich hier vor diesem Bundestag zu sagen: Ich verurteile die aktuelle Verhaftungswelle in der...

Leider hat Oskar Lafontaine mit dem nachstehenden Kommentar völlig Recht. Allerdings beschreibt er nicht präzise genug, was in den nächsten fünf Jahren passieren wird: Setzt Macron sein neoliberales Programm der Kürzungen tatsächlich um, ohne - im Konflikt mit Deutschland - über kreditfinanzierte Ausgabensteigerungen die Arbeitslosigkeit in Frankreich entscheidend zu senken, so wird 2022 niemand mehr Marine Le Pen aufhalten können. Und dann greift tatsächlich der legendäre Spruch von Wolfgang...

Deutschlands Pflichtbeiträge beschert Krankenhaus-Betreiber ----- Geld von Arbeitnehmern und Rentnern, was Monat für Monat von jedem Euro-Einkommen als Kranken- und Pflegeversicherung abgezogen wird. ----- Damit Macher im Ausland Vermögen bunkern können. ----- Beispiele aus ARD-Monitor-16.02.2017 ...Luxus im Steuerparadies Malta ----- Bitte genau hinhören, Medien haben recherchiert, sind aber leider nicht auf den Punkt gekommen, um zu sagen, dass Politik dies Vermögen durch politischen...

Die Menschen erwarten von der zukünftigen Regierung ein sichtbares Bemühen, die Probleme zu lösen und entsprechende Finanzierungskonzepte anzubieten. Lehrte, 16.02.2017. Alle bisherigen Bundespräsidenten und Regierungen haben das Thema der sozialen Probleme sträflich vernachlässigt. Man erinnert sich nicht an eine einzige Rede mit sozialen Schwerpunkten. So auch Merkel und Gauck, die sich zur Armut in den letzten zwei Weihnachts- und Neujahrsansprachen nicht äußerten.. Auch Frank-Walter...

SORRY, wäre es nicht richtiger zu sagen, SPD-Steinmeier als ein Architekt von Hartz-IV, brachte den kleinen Leuten ...die Nöte... 14.02.2017 Fortsetzung Lt. Wikipedia beinhaltet SPD-Steinmeiers Doktorarbeit -Jahr 1991- "Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit". ----- Heuer 25 Jahre später, immer noch mit SPD-lern im Bundestag, fressen Mietkosten den größten Teil oder gar alles vom Arbeits- und Renteneinkommen auf. ----- Respektive steigt die Zahl Obdachloser/Wohnungsloser auf einen...

Eigentlich hatte ich für mich selbst beschlossen, hier und auch auf anderen Medien nichts mehr zu schreiben oder meine Meinung zu äussern. Hintergrund ist das ich mich in einem dauernden Zustand eines Albtraumes befinde.Ich sehe Menschen , die wie Lemminge auf einen Abgrund zulaufen, Freunde, Bekannte und Verwandte, alles Menschen die ich gerne mag, denen ich aber nicht einmal zurufen kann; " Bitte lauft nicht weiter !", weil ich Angst habe , mit sozialer Ausgrenzung bestraft zu werden. Aber...

...Entwicklungskosten zur Emissionstechnik Klimamarkt...---- OFFENER Brief vorab als Mail an verdi und DGB ------- Sehr geehrte Gewerkschaftler!

Was war das denn? Nationalfeiertag, da ist wohl was schiefgelaufen in unserem Land. Vermutlich ging die Schere zwischen dem Volk und der Politik noch nie so weit auseinander wie im Jahr 2016, Wer sich den Fernsehmüll beim MDR reingezogen hat, musste zwangsläufig vermuten, dass die Sendung nur ein schlechter Scherz sein kann. Dazu die Präsentation von ARD und ZDF die darauf bedacht waren, die heile Welt aufrechtzuerhalten. Die Wahrheit sah gleichwohl etwas anders , wie in dem Video aus Dresden...

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat offenbar den Brexit-Knall nicht gehört. Statt Europa jetzt demokratischer zu gestalten, will er die Parlamente übergehen – um CETA und TTIP durchzusetzen. Diese Woche verkündete er: Das umstrittene CETA-Handelsabkommen mit Kanada soll durchgepeitscht werden – ohne dass Bundestag und Bundesrat beteiligt werden. Die Blaupause für TTIP, die Sonderklagerechte für Konzerne und niedrigere Umwelt- und Verbraucherstandards bringen würde, könnte dann schon...

CDU und CSU sollten jeweils in ganz Deutschland direkt wählbar sein. CDU und CSU sollten im Bundestag dann auch eigenständige Fraktionen bilden. Warum? - Es wäre gut für die "demokratische Hygiene"! Die gravierend unterschiedlichen Auffassungen wären in verschiedenen Parteien unmittelbar wählbar abgebildet! - Es gäbe der Bedeutung von Bayern fur Deutschland den entsprechenden gerechten Einfluss! - Die Wähler in ganz Deutschland hätten mit einer sozial-marktwirtschaftlichen Partei der Mitte und...

Wir haben es geschafft: Mit unserem “Kilometerlangen Protestzug” (Tagesschau) haben wir Obama und Merkel die TTIP-Show gestohlen! Am Sonnabend sind in Hannover 90 000 Menschen gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA auf die Straße gegangen -- das Medienecho war nicht zu überhören. Neben Greenpeace, BUND, Attac, die GRÜNEN, die Piraten, ein paar Vertreter der SPD, und anderen politischen Gruppierungen war DIE LINKE sehr stark vertreten. Aber - und das war wirklich sehr beeindruckend und schön:...

Heute Donnerstag, 3. Dezember 17.00 Uhr Marktplatz Marburg Spontankundgebung Kriegseinsatz per Bundestagsbeschluss? Nicht in meinem Namen! Kein Bundeswehreinsatz in Syrien Kundgebung Heute, Donnerstag, 3. Dezember 17.30 Uhr, Brandenburger Tor, Berlin. Bereits am Freitag, dem 4. Dezember 2015, soll der Deutsche Bundestag über eine deutsche Kriegsbeteiligung in Syrien abstimmen. Bis zu 1200 Soldaten, Aufklärungstornados zur Zieldefinition und eine deutsches Kriegsschiff sollen sich am Krieg gegen...

...*40* Millionen Wohngeld-Datenabgleiche --- *16* Millionen Bürger mit Rente von -834- EUR, im Vergleich Beamtenpension -2.617- EUR --- *6,9* Millionen Minijobber mit durchschnittlich -282- EUR Monatsgage----- Reicht Arbeits- und Renteneinkommen nach Zahlung von Wohnkosten nur für die elementarsten Dinge, bricht die Mittelschicht, der Mittelstand weg. ----- Wäre auch der Berufsstand Steuerberater in Gefahr. ----- Deutschlands Experten-Verband mit mehr als -90.000- Mitglieder sollten bei der...

Die nachfolgende Graphik wurde am 8. Mai zum ersten Mal auf flassbeck-economics gezeigt. Jetzt, nach vier Monaten, gilt immer noch die gleiche Botschaft: Das Produzierende Gewerbe in Deutschland, also Industrie und Bauwirtschaft, stagnieren nur knapp über dem Niveau, das 2011 schon erreicht war (höchster Wert im Jahr 2011 war 108,8, in diesem Jahr ist der höchste 109,5). Alles Gerede über Boom, Aufschwung, das vor Kraft strotzende Deutschland und ähnliches ist einfach Volksverdummung, so lange...