München

Beiträge zum Thema München

Lokalpolitik
Georg Schmid, MdL

Planen die Freien Wähler Wahlbetrug oder Politspektakel? – Aufruf zur Wahl von Horst Köhler

Heftige Kritik am Wackelkurs der Freien Wähler (FW) in der Bundespräsidentenfrage übt Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Wenn die Freien Wähler jetzt neu überlegen, ob sie Gesine Schwan oder Horst Köhler zum Bundespräsidenten wählen, dann brechen sie entweder ihre Wahlversprechen vor der Landtagswahl oder sie führen nur ein Politspektakel auf, um sich wichtig zu machen.“ Noch wenige Tage vor der Landtagswahl ist FW-Chef Hubert Aiwanger mit der Beliebtheit...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 23.01.09
  • 2
Lokalpolitik

FREIE WÄHLER im Wirtschaftsausschuss mit Dringlichkeitsantrag erfolgreich

München I Elektronische Übermittlung von Lohnsteuerkarten nicht auf Kosten von kleinen Betrieben Die Vertreter der FW-Landtagsfraktion im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie des bayerischen Landtags haben sich am vergangenen Donnerstag mit einem Dringlichkeitsantrag durchgesetzt. Demnach sollen die zuständigen Finanzämter von der Staatsregierung angewiesen werden, bei der elektronischen Übermittlung von Lohnsteuerdaten flexibler und unbürokratischer die...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 20.12.08
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