Leistungsfähigkeit

„Zu öffentlichen Einrichtungen gehören u.a. Bibliotheken, Theater und Museen, Sportplätze und Schwimmbäder. Gemäß § 8 Absatz 1 Gemeindeordnung NRW schaffen Gemeinden innerhalb der Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Betreuung ihrer Einwohner erforderlichen öffentlichen Einrichtungen. Aufgrund mangelnden Fachpersonals, gestörter Lieferketten, Energieeinsparmaßnahmen und weiterer Gründe ist in Düsseldorf zu hören und in Presseveröffentlichungen zu...

Die Bezirksvertretung 7, die Kleine Kommission Radverkehr und der Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) beschlossen im Bereich des Knotenpunktes Torfbruchstraße und Dreherstraße die Reduzierung der Knotenpunktleistungsfähigkeit für den ÖPNV sowie den motorisierten Individualverkehr in der Hauptverkehrszeit als Provisorium für ein halbes Jahr. „Nun, nach wenigen Wochen, gibt es heftige Proteste in den sozialen Medien und auch die Presse berichtet,“ stellt Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz...

Das Leistungsfähigkeitsprinzip bedingt grundsätzlich, dass der Steuerpflichtige aus seinem Einkommen dazu beitragen muss, damit der Staat seine "verbindlichen Aufgaben" erfüllen kann! Kriegswaffen in ein Konfliktgebiet zu liefern, das kann doch keine Staatsaufgabe sein und somit Kriege auch noch massiv „anzuheizen“! Das alles macht doch keinen Sinn, außer, dass wir unsere Leistungsfähigkeit massiv schädigen und der Ukraine letztlich weiter Tod und Leid bringen! Ich stelle auch keine...

Am Freitag, den 15. April 2011, drohte auslaufendes Öl am Süderweg das umgebende Erdreich zu verschmutzen. Nach einer stillen Alarmierung gegen 21:30 Uhr rückte die Ortsfeuerwehr Evestorf in der Stärke 1/0 zur technischen Hilfe­leistung ab. Durch den entschlossenen Einsatz und unter Zuhilfe­nahme des auf dem Feuerwehrfahrzeug Florian Ronne 29-24 vorhandenen Spezialgerätes konnte die Gefahr wirkungsvoll abgewendet werden. Nach Feuerwehr­angaben konnten von den insgesamt 90 Litern Hydrauliköl 70...